Österreichs Beitrag innerhalb der Vereinten Nationen
zur Friedenssicherung unter besonderer Berücksichtigung
der Amtsperiode Dr. Kurt Waldheims als
Generalsekretär (1972-1981)

von: Barbara Preissecker

SS 2004

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung  4

1.1 Einführung in die Thematik  4
1.2 Zielsetzung 5
1.3 Aufbau der Arbeit  7
1.4 Methodischer Zugang 8
1.5 Theoretischer Zugang  9

2. Die Vereinten Nationen 10

2.1 Gründung 10
2.2 Aufbau 11

2.2.1 Organe im System der Vereinten Nationen 11

2.3 Ziele & zentrale Tätigkeitsfelder der UN  12

2.3.1 Konfliktmanagement 13

2.4 Grundsätze der Vereinten Nationen 14

3. Die Rolle, die Österreich (kleinen Staaten) innerhalb des Systems der Vereinten Nationen zugestanden wird  15

3.1 Beginn der Mitgliedschaft Österreichs bei der UNO  15
3.2 Engagierte österreichische UN – Politik  16

3.2.1 Beteiligung Österreichs an „Peace Keeping- Missionen“  16
3.2.2 Österreich in den Sonderorganisationen 17
3.2.3 Wien als Sitz der UNO  17

3.3 Österreich und die Neutralität  18
3.4 Vorteile von kleinen Ländern  18
3.5 Rechte und Pflichten von kleinen Staaten 19

4. Die Rolle des Generalsekretärs  20

4.1 Aufgaben &Funktionen  20
4.2 Diplomatische Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen 22

4.2.1 Eigeninitiativen  23

5. Rolle von Dr. Kurt Waldheim  24

5.1 Biographie 24
5.2 Weltgeschehen in den Jahren 1972 bis 1981  26

5.2.1 Beteiligung Österreichs  27

5.3 Einflussmöglichkeiten von Waldheim  30

6. Reformbestrebungen innerhalb der UN  32

7. Conclusio  34

8. Bibliographie 36

9. Anhang  37

9.1 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen 37

1. Einleitung

1.1 Einführung in die Thematik

Im Zuge der Globalisierung wird der Dialog zwischen den Ländern immer notwendiger, und somit bedarf es eines Instruments, das die Probleme der einzelnen Staaten erfasst und zu einer gemeinsamen Lösung beiträgt. Aufgrund dieser Aktualität soll sich das Augenmerk meiner Arbeit auf die Vereinten Nationen richten, die eine solche „Interlocking Organization“ darstellt.

Um den österreichischen Beitrag und Einfluss auf die UNO zu verdeutlichen, möchte ich mich gerne mit der Periode Dr. Kurt Waldheims als Generalsekretär beschäftigen, der zehn Jahre den Vorsitz dieser Organisation innehatte. Das wichtigste Ziel und die eigentliche Veranlassung zur Gründung der UNO ist sicherlich die Friedenssicherung. Ich möchte diese Arbeit dazu nützen, die Möglichkeiten des Generalsekretärs zur Erreichung dieses Zieles im Allgemeinen und die Bemühungen Dr. Kurt Waldheims im Speziellen zu untersuchen.

„Generalsekretär Dr. Kurt Waldheim hat in diesen 10 Jahren in höchstem Maße dem Namen Österreich in der ganzen Welt Ehre gemacht. Er hat Österreichs Rolle als Vermittler in einer schwierigen Phase der Geschichte hervorragend erfüllt. Zum Generalsekretär wurde er aber nicht allein aufgrund seines Ansehens und seiner Fähigkeiten, sondern wegen des hohen Maßes an Vertrauen der ganzen Welt gewählt, das er in seiner Arbeit und in seinem Wirken auch voll rechtfertigte.“¹

1.2 Zielsetzung

Ziel dieser Arbeit wird zum einen die Beantwortung der nachstehenden Forschungsfragen, zum anderen die Verifikation bzw. Falsifikation der Hypothesen sein.

FF1: Hat ein kleines Land, wie Österreich, überhaupt die Möglichkeit, Einfluss auf den Apparat der Vereinten Nationen auszuüben?
H1: Wenn kleinere Länder, wie Österreich, die Möglichkeit hätten, ständiges Mitglied im Sicherheitsrat zu werden, könnten sie auch mehr innerhalb der Vereinten Nationen bewirken.
FF2: Welchen Beitrag kann der Generalsekretär der Vereinten Nationen zur Friedenssicherung leisten?
H2: Je öfter der Generalsekretär mit Staatsoberhäuptern von Krisengebieten in Kontakt tritt, desto wahrscheinlicher ist eine friedliche Streitbeilegung. Wenn der Generalsekretär diplomatisches Geschick beweist, wirkt sich dies positiv auf das internationale Geschehen aus.
FF3: Wie konnte Dr. Kurt Waldheim während seiner Amtsperiode in den Jahren 1972-1981 positiv auf zu dieser Zeit vorherrschende Konflikte einwirken?
H3: Je mehr Waldheim um einen regen Austausch mit Henry Kissinger bemüht war, desto zügiger gingen die Friedensverhandlungen im Jom-Kippur-Krieg voran.
FF4: Wie gestaltet sich das Konfliktmanagement im Rahmen der UN?
H4: Wenn eine Bedrohung des Friedens, ein Bruch des Friedens oder eine Angriffshandlung vorliegt, kann der Sicherheitsrat friedliche oder militärische Maßnahmen beschließen.
FF5: Welche Veränderungen könnte man vornehmen, sodass das System hinsichtlich der Konfliktbeseitigung noch effektiver arbeiten könnte?
H5: Gäbe es nicht die Möglichkeit des Vetos im Sicherheitsrat, wäre ein effektiveres und schnelleres Eingreifen in Krisengebiete möglich.
FF6: An welchen Einsätzen beteiligte sich Österreich während der Amtsperiode Dr. Kurt Waldheims?
H6: Österreich nahm an friedenserhaltenden Missionen in Zypern, im Mittleren Osten, u.a. teil.
FF7: Abgesehen von der friedenserhaltenden Funktion des Generalsekretärs, welche Einflussmöglichkeiten hat der GS auf andere Gebiete, wie zum Beispiel die Umweltpolitik oder die Frauenpolitik?
H7: Wenn der Generalsekretär im internationalen Geschehen Einfluss ausüben kann, dann im Zuge der Umwelt- und Frauenpolitik.
FF8: Ist der Einsatz Österreichs bei friedenserhaltenden Missionen während der Amtsperiode Waldheims gestiegen?
H8: Wenn ein Österreicher, wie Dr. Kurt Waldheim, Generalsekretär der Vereinten Nationen ist, dann steigt auch die Anzahl der Einsätze an friedenserhaltenden Operationen.
FF9: Hängt die Einrichtung des dritten Sitzes der UNO in Wien mit dem Einwirken des Dr. Kurt Waldheim zusammen?
H9: Wenn Waldheim nicht Generalsekretär der UNO gewesen wäre, hätten sich die Vereinten Nationen nicht in Wien niedergelassen.
FF10: Könnte der Umstand, dass kleinere Staaten nach dem Grundsatz der souveränen Gleichheit das gleiche Stimmrecht in der Generalversammlung genießen, politische Ungleichgewichte und damit Probleme schaffen?
H10: Je weniger Rechte kleinen Staaten zugestanden werden, desto ungerechter gestaltete sich das System der UNO und widerspräche dem Grundsatz der Gleichheit.
FF11: Ist es von Vorteil, wenn der Generalsekretär, wie im Falle von Waldheim und Hammerskjöld, eine Reihe von Eigeninitiativen entwickelt, um namens der UNO dabei mitzuhelfen, eine friedliche und befriedigende Lösung zu finden?
H11: Je mehr sich der Generalsekretär im Rahmen eines internationalen Konflikts mit diplomatischem Geschick engagiert, desto eher kann es zu einer für alle befriedigenden Lösung kommen.

1.3 Aufbau der Arbeit

[...]

1 Partl (1992), S.125-126.