Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Fachbereich Geschichte, Philosophie und Sozialwissenschaften
Hauptseminar: „The Political Systems of the United States of America
and the Federal Republic of Germany in Comparison“
9. Semester, Sommersemester 2005

Die Parteien in der BRD und in den USA =
Parteien in der Krise?

von: Julia Schubert

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 3

2. Parteien in den USA und in der BRD 4

2.1 Parteifunktionen im Zweiparteiensystem der USA  6
2.2 Parteifunktionen im deutschen Parteienstaat  9

3. Herausforderungen und Probleme  13

3.1 USA  14
3.2 BRD  18

4. Fazit – Parteien in der Krise?  21

5. Literatur  24

6. Anhang 26

1. Einleitung

Politische Parteien sind wichtige Bestandteile und Akteure moderner Demokratien, in denen sie vielfältige Funktionen zu erfüllen haben. Durch die ständigen Weiterentwicklungen und Veränderungen der westlichen Gesellschaften werden die politischen Systeme und damit auch die Parteien immer wieder mit neuen Herausforderungen konfrontiert. So haben sich beispielsweise die Beziehungen zwischen den Bürgern als Wähler und Mitglieder von Parteien in einer von den Medien stark beeinflussten und mitbestimmten Umwelt in den letzten Jahrzehnten nennenswert verändert. Die Auswirkungen dieser Veränderungen haben zu der Schlussfolgerung geführt, dass die sich die Bedeutung der Parteien gewandelt hat. Vor allem die Öffentlichkeit in den westlichen Ländern hat Probleme diagnostiziert, welche zu der Annahme führten, dass sich die Parteien im Niedergang oder zumindest in der Krise befänden. Die vorliegende Arbeit soll diese Problematik am Beispiel der BRD und der USA untersuchen.

In der Bundesrepublik Deutschland und in den Vereinigten Staaten werden den Parteien aufgrund spezifischer historischer, sozialer und politischer Bedingungen unterschiedliche und unterschiedlich wichtige Funktionen zugeordnet. Dadurch ergibt sich eine jeweils starke bzw. schwache Stellung im politischen System. Um einen Zusammenhang zwischen den Funktionen und den bereits erwähnten Problemen herzustellen, soll sich der erste Teil dieser Ausarbeitung mit den Parteifunktionen den USA und der BRD beschäftigen. Nachfolgend wird näher auf einige der wichtigsten Herausforderungen und Problemlagen einzugehen sein, denen sich beide Parteisysteme gegenüber sehen – es handelt sich dabei um die veränderte Wahlbeteiligung, die sinkende Parteiidentifikation und –mitgliedschaften und damit insgesamt um die geringer gewordene Bedeutung von Parteien für die Wähler, da vor allem diese Entwicklungen zu der kontrovers diskutierten Niedergangsthese der Parteien führten. In diesem Zusammenhang ist die Frage zu beantworten, ob die Parteien in beiden Systemen durch die genannten Probleme ihre Funktionen tatsächlich nur noch schlecht erfüllen. Befinden sich die amerikanischen und deutschen Parteien aufgrund mangelhafter gesellschaftlicher Verankerung und Bindungskraft in der Krise?

2. Parteien in den USA und in der BRD

Die Parteien im präsidentiellen Regierungssystem der USA sind im Vergleich zu den Parteien im parlamentarischen Regierungssystem der BRD stark dezentralisiert und fragmentiert, da sie „Ausdruck einer äußerst heterogenen, nach Einkommen und sozialem Status sowie rassisch, ethnisch, kulturell, religiös und räumlich segmentierten Gesellschaft“¹ sind. Grundsätzliche Unterschiede im Verständnis der Parteien in beiden Systemen schlagen sich in ihrer Begrifflichkeit und ihren Funktionen nieder. Der Tatsache, dass in den USA dem Begriff der party drei Bedeutungen zugemessen werden, sollte bei einer vergleichenden Untersuchung Beachtung geschenkt werden. Parteien werden demnach verstanden als party organization, party in congress bzw. party in parliament oder party in government und auch als party in the electorate. Die erste Bedeutung beinhaltet den Sachverhalt, dass es sich bei den amerikanischen Parteien um lockere Föderationen handelt, welche von der örtlichen bis zur Bundesebene organisiert sind. Unter party in congress ist zu verstehen, dass die Parlamentarier und Amtsinhaber zwar unter einem Parteiabzeichen gewählt werden, in ihrer politischen Arbeit aber nicht von Fraktions- und Parteidisziplin zusammengehalten werden, wie dies im parlamentarischen Regierungssystem der BRD der Fall ist, wo die Regierung und die Parlamentsmehrheit einen Handlungsverbund darstellen, da die Regierung aus dem Parlament hervorgeht.² Die letztgenannte Bedeutung meint, dass es sich in den USA um eine erkennbare Wählerkoalition handelt, welche sich ohne großes Zutun einer Parteiorganisation mittel- oder langfristig gebildet hat und sich aus den verschiedenen Bevölkerungsgruppen zusammensetzt.³ In der Bundesrepublik sind diese drei Ebenen vergleichsweise enger miteinander verknüpft.⁴

Die Hauptfunktion der amerikanischen Parteien wird in Politiklehrbüchern mit dem Satz „A party is to elect“ umschrieben. Die Bedeutung der Parteien liegt also darin, dass Kandidaten für öffentliche Ämter nominiert und gewählt werden können. Der Fokus bei der Betrachtung der Rolle der Parteien im amerikanischen System liegt demnach hauptsächlich auf ihrer Nominierungs-, Wahl- und Elitenauswahlfunktion.⁵ „Political parties seek to control government by controlling its personnel. Elections are one means to this end.“⁶ Andere Funktionen wie Interessenartikulation, Interessenvermittlung, Politikformulierung und politische Mobilisierung werden im präsidentiellen amerikanischen System auch wahrgenommen.⁷ Allerdings haben sie nur eine geringe Eigenständigkeit und treten im Vergleich zu den deutschen Parteien deutlich in den Hintergrund.⁸

Im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik ist der Katalog der wichtigsten Funktionen der Parteien größer, denn diese stellen den „Kitt dar, der Parlamentsmehrheit und Exekutive zu einer politischen Aktionseinheit verbindet und so dessen Funktionsfähigkeit gewährleistet.“⁹ Außerdem sind sie in ihrer Stellung im politischen System verfassungsrechtlich verankert und ihnen ist eine beachtliche Rolle zwischen der gesellschaftlichen und der staatlichen Sphäre sowie innerhalb dieser beiden Sphären zugedacht. Artikel 21 des Grundgesetzes besagt: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“ Durch die Ausarbeitung des Parteiengesetzes, welches 1967 in Kraft trat und durch dessen Konkretisierung hinsichtlich der Definition und Funktionen von Parteien, wurde deren zentrale Stellung in der BRD verankert, so dass der von Gerhard Leibholz geprägte Begriff Parteienstaat seine Bestätigung fand. Ulrich von Alemann hat die Funktionen der Parteien in pluralistischparlamentarischen Demokratien in sieben Begriffen zusammengefasst, die auch allgemein für die BRD zutreffen: Partizipation, Transmission, Selektion, Integration, Sozialisation, Selbstregulation und Legitimation.¹⁰ Auf die jeweiligen Funktionen der Parteien in der politischen Wirklichkeit der BRD und der USA ist im nachfolgenden Abschnitt etwas genauer einzugehen.

2.1 Parteifunktionen im Zweiparteiensystem der USA

[...]

1 Peter Lösche. Die politischen Parteien. In: Jäger, Wolfgang. Welz, Wolfgang (Hrsg.). Regierungssystem der USA. Lehr- und Handbuch. München; Wien: Oldenbourg, 1995, S. 268.

2 Vgl. Korte, Karl-Rudolf. Fröhlich, Manuel. Politik und Regieren in Deutschland. Strukturen, Prozesse, Entscheidungen. Paderborn: Schöningh, 2004, S. 94, 98.

3 Vgl. Lösche. In: Jäger/Welz, S. 269.

4 Vgl. Lösche, Peter. „Europäisierung“ der amerikanischen Parteien? In: Schiller, Theo (Hrsg.). Parteien und Gesellschaft. Stuttgart: Wissenschaftlicher Verlag, 1992, S. 36.

5 Vgl. Lösche. In: Jäger/Welz, S. 268.

6 Lowi, Theodore J. Ginsberg, Benjamin. Shepsle, Kenneth A. American Government. Power and Purpose. New York; London: Norton, 2004, S. 498.

7 Vgl. Lösche, Peter. Europäisierung der amerikanischen Parteien? In: Meier-Walser, Reinhard C. (Hrsg.). Transatlantische Partnerschaft. Perspektiven der amerikanisch-europäischen Beziehungen. Landsberg am Lech: Olzog, 1997, S. 83.

8 Vgl. Klumpjan, Helmut. Die amerikanischen Parteien. Von ihren Anfängen bis zur Gegenwart. Opladen: Leske + Budrich, 1998, S. 44.

9 Lösche, Peter. Europäisierung der amerikanischen Parteien? In: Meier-Walser, Reinhard C. (Hrsg.). Transatlantische Partnerschaft. Perspektiven der amerikanisch-europäischen Beziehungen. Landsberg am Lech: Olzog, 1997, S. 83.

10 Vgl. Alemann, Ulrich von. Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland. Opladen: Leske + Budrich, 2001, S. 208ff.