Universität Bayreuth, Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät
Lehrstuhl für Internationales Management
Marktbearbeitung im Auslandsmarkt China
Wintersemester 2005/06, 9. Fachsemester

Probleme und Lösungsmöglichkeiten im Zusammenhang
mit Intellectual Property in China

von: Tobias Beetz

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 1

2. Verletzungen geistiger Eigentumsrechte in China  1

2.1. Definition und Erläuterung geistiger Eigentumsrechte  1
2.2. Die Folgen der Verletzung geistiger Eigentumsrechte aus Unternehmersicht  2
2.3. Probleme beim Schutz geistiger Eigentumsrechte in China 3

2.3.1. Sozioökonomische und innenpolitische Aspekte 4
2.3.2. Kulturelle Aspekte  4
2.3.3. Rechtliche Aspekte  5

3. Lösungsmöglichkeiten zum Schutz geistigen Eigentums in China 7

3.1. Schutz durch integriertes Anti-Counterfeiting-Management  7
3.2. Vollständige Absicherung der eigenen Wertschöpfungskette  8
3.3. Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte auf dem Rechtsweg  9
3.4. Lobbying und Aufklärungsarbeit 10

4. Fazit und Ausblick 11

Literaturverzeichnis

 

Abkürzungsverzeichnis

AIC = Administration of Industry and Commerce
AMP = Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Marken- und Produktpiraterie e.V.
CIB = Counterfeiting Intelligence Bureau
GATT = General Agreement on Tariffs and Trade
IAAC = International Anti-Counterfeiting Coalition
NCA = National Copyright Administration
QBPC = Quality Brands Protection Committee
PRC = People’s Republic of China
SAIC = State Administration of Industry and Commerce
SIPO = State Intellectual Property Office
STOP = Strategy Targeting Organized Piracy
WIPO = World Intellectual Property Organization
TRIPS = Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights
 

1. Einleitung

Der Schutz geistiger Eigentumsrechte ist für zahlreiche Unternehmen angesichts großer Umsatzeinbußen durch Marken- und Produktpiraterie (Engl.: Counterfeiting) weltweit zu einer der größten Herausforderungen geworden. In der Öffentlichkeit zumeist verharmlost dargestellt (vgl. Handschuch/Koenen 2003, 69), findet der Betrug mit gefälschten Marken und Produkten heute in einem Ausmaß statt, das erhebliche Schäden für ganze Industriezweige nach sich zieht. Die Volksrepublik China gehört zu den Ländern mit den schwerwiegendsten Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten (vgl. Blume 2004, 6). Dieser Tatsache müssen ausländische Unternehmen Beachtung schenken, wenn Sie nach der wirtschaftlichen Öffnung des Landes damit beginnen, das enorme Marktpotential des Reichs der Mitte zu erschließen. Besonders mittelständische Unternehmen laufen Gefahr, aufgrund mangelnden Schutzes der eigenen Technologie ihre Existenzgrundlage zu verlieren. Die vorliegende Arbeit untersucht die Probleme im Zusammenhang mit geistigem Eigentum (Engl.: Intellectual Property), denen ausländische Unternehmen in China begegnen. Zunächst werden im Folgenden die vielfältigen Ursachen für das Entstehen dieser Problematik analysiert, bevor darauf aufbauend der dritte Teil der Arbeit alternative Lösungsvorschläge zur Verminderung der Risiken und Schäden darlegt. Das Fazit greift abschließend die zentralen Aussagen der Arbeit auf und endet mit einem kurzen Ausblick vor dem Hintergrund der weiteren Eingliederung Chinas in die Weltwirtschaft.

2. Verletzungen geistiger Eigentumsrechte in China

2.1. Definition und Erläuterung geistiger Eigentumsrechte

Geistige Eigentumsrechte können ganz allgemein als Schutzinstrumente verstanden werden, die dem Erfinder einer geistigen Leistung ein temporäres und räumlich begrenztes Monopolrecht bei deren kommerziellen Verwertung sichern (vgl. WTO 2004). Hintergrund dieses Monopolrechts ist die Schaffung von Innovationsanreizen, die den technischen Fortschritt einer Gesellschaft unterstützen sollen (vgl. Pugatch 2004, 17; Liebig 2001, S.II). Zu den wichtigsten Formen der registrierbaren Schutzinstrumente gehören Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Markenrechte sowie geographische Herkunftsangaben (vgl. Abb.1). Eine Sonderrolle nimmt das Urheberrecht ein, da dieses, im Gegensatz zu den vorher genannten Schutzrechten, im Allgemeinen automatisch entsteht und je nach Land erst bis zu 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers endet (vgl. Blume 2004, 3).

Abb.1: Geistige Eigentumsrechte, Schutzobjekte [Abbildung in der Downloaddatei vorhanden]

2.2. Die Folgen der Verletzung geistiger Eigentumsrechte aus Unternehmersicht

Geistige Eigentumsrechte werden auf vielfältige Weise (vgl. Abb.2) und mit Hilfe immer professioneller werdender Instrumente verletzt (vgl. Bottenschein 2005, 121). Schaffer und Inhaber geistigen Eigentums müssen in erster Linie durch Produkt- und Markenpiraterie direkte Verluste in Form von Absatzeinbußen hinnehmen, die sie aufgrund der Existenz von Imitationsprodukten am Markt erleiden. Im Extremfall können die Absatzerlöse dann nicht einmal die Entwicklungskosten eines Produktes kompensieren (vgl. Richards, 43). Schutzinstrument Schutzobjekt

Abb.2: Verletzungen geistiger Eigentumsrechte [Abbildung in der Downloaddatei vorhanden]

In der Literatur werden diese Einbußen aufgrund der schwierigen Erfassbarkeit mit 250-400 Mrd. US Dollar, etwa 5-7 Prozent des Welthandelsvolumens, (vgl. Fischer/Eck/ Richter 2002, 81; O.V. 2003; www.icc-ccs.org/cib/) sehr unterschiedlich beziffert. In China sind laut Schätzungen von ausländischen Produzenten derzeit mindestens 30 Prozent aller Markenprodukte Fälschungen (vgl. Blume 2004, 6). Bei neu installierten Softwareapplikationen handelte es sich im Jahr 2003 sogar bei 92 Prozent um Raubkopien (vgl. APM 2004, 1). Zusätzlich entstehen Unternehmen jedoch auch indirekt Verluste, deren Ausmaß sogar das der direkten Verluste übersteigen kann. Durch Imitationsprodukte kann das Image einer Marke nachhaltig gefährdet und geschädigt werden (vgl. www.economist.com/agenda/). Diese Goodwill-Verluste können besonders für Produzenten sicherheitskritischer Güter (wie z.B. Medikamente oder Ersatzteile für Fahrzeuge) existenzgefährdende Folgen haben. In jüngster Vergangenheit haben Verkehrsunfälle aufgrund minderwertiger Bremsbeläge, leicht entflammbare Teddybären und gefälschte Arzneimittel, die den Tod von Patienten herbeiführten, diese Problematik verdeutlicht (vgl. Fischer/Eck/Richter 2002, 83). Vielen Herstellern von Original-Markenprodukten entstehen durch unberechtigte Schadensersatzansprüche der Käufer von Imitaten hohe Anwalts- und Gerichtskosten (vgl. Riley 1997, 8). Als Beispiel seien hier Fälle von zerstörten Fluggeräten oder verabreichten Medikamenten genannt, bei denen sich Beweisführungen schwierig gestalten, wenn die Produkthaftung für Imitationsprodukte ausgeschlossen werden soll (vgl. Fischer/Eck/Richter 2002, 83). Präventionsmaßnahmen, die solche Unannehmlichkeiten vermeiden können, bedürfen wiederum hoher finanzieller Investitionen. Diese Vorkehrungen sowie Maßnahmen zur Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten werden im dritten Teil dieser Arbeit thematisiert.

2.3. Probleme beim Schutz geistiger Eigentumsrechte in China

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