Universität Augsburg, Phil.-Soz.-Fakultät
Seminar: Politisches System der BRD
WS 2004/05

Der Lobbyismus in der Bundesrepublik Deutschland
und den USA im Vergleich

von: Bernd Kirschmer

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Herkunft des Wortes Lobbyismus

3. Pluralismus/Korporatismus

3.1. Verbände und der Pluralismus
3.2. Verbände und der Korporatismus

4. Bedeutung der Verbände für die BRD

5. Typologie der Verbände (BRD)

6. Adressaten und Methoden des Verbandseinflusses in der Bundesrepublik Deutschland

7. Bedeutung der Verbände für die USA

8. Typologie der Verbände (USA)

9. Adressaten und Methoden des Lobbyismus in den Vereinigten Staaten

10. Nutzen für beide Regierungen

11. Gegenüberstellung BRD/USA

12. Fazit

13. Quellennachweis

1. Einleitung

In den letzten Monaten vermehrte sich die Anzahl der Berichte in Zeitungen, Fernsehen und anderen Massenmedien über Lobbyismus in Deutschland. Es entstand eine hitzige Diskussion ob Politiker berechtigt sind von Unternehmen Lohn zu erhalten. Besonders bedenklich wurde es, als herauskam, dass manche Politiker diese Tätigkeit nicht, wie sie verpflichtet gewesen wären, im Bundestag angegeben haben, oder gar ohne Gegenleistung - also Arbeitsleistung - ihr Gehalt bezogen haben. Der Grund, warum diese Themen erst durch Skandale aufgegriffen werden und dann in solcher Vehemenz die Bevölkerung berühren, liegt zum einen in der Verdecktheit, in der Verbände ihre Tätigkeiten ausüben. Zum anderen an dem mangelnden Interesse, das die Bürger selbst ihrer Regierung und dem damit verbundenen System entgegenbringen. Keine noch so gute Regierung könnte aber ohne die volksnahen und sachkundigen Verbände ihrem Geschäft nachgehen. In den USA sind die Verbände teilweise mächtiger als die beiden großen Parteien. Verbände stehen manchmal der öffentlichen Meinung konträr gegenüber, oft gelingt es ihnen jedoch diese Meinung zu ihrem Nutzen zu beeinflussen. Wie also funktionieren diese Verbände der USA und der BRD? Welche Unterschiede bestehen zwischen dem Verhalten der Lobbyisten in den Vereinigten Staaten und denen in der Bundesrepublik? Dieser Frage möchte ich in dieser Arbeit nachgehen, wozu zuerst einmal der deutsche Lobbyismus in Bezug zum amerikanischen gesetzt werden muss. Die unterschiedlichen Systeme werden dargestellt und der Versuch angestrebt einen Vergleich zu ziehen. Dazu mussten natürlich Gesichtspunkte, die nur auf ein System zutreffen, außen vor bleiben. Sie wurden nur einbezogen, sofern sich ein adäquates Gegenstück im jeweils anderen System finden lies. Jedoch erschien mir eine genauere Beleuchtung der uns Europäern meist unbekannten amerikanischen Verbände als sinnvoll.

2. Herkunft des Wortes Lobbyismus

Der Begriff Lobby stammt vom lateinischen Wort „Labium“¹ ab und bedeutet Vor- bzw. Wartehalle. Lobbyisten waren im 19. Jahrhundert Interessenvertreter, die in Washington versuchten, die Parlamentarier in den Gängen des Weißen Hauses zu beeinflussen. Heutzutage spielt sich diese Beeinflussung zwar nicht mehr in den Gängen ab, jedoch hat sich an ihrem Ziel nichts geändert.

Unsere heutige Demokratie und unsere Gesellschaft beruhen auf dem Prinzip der Gruppenbildung. Im Bereich der Politik bilden sich Parteien, in der Gesellschaft Vereine, Gruppen und Verbände. Ziel aller ist es, ihre Interessen zu vertreten und als Sachverständige aufzutreten. Die Beeinflussung der Politiker zu Gunsten dieser Interessen ist zumindest im Grundverständnis die Realisierung der Demokratie, da Verbände im Prinzip als Vertreter der breiten Volksmeinung angesehen werden können. Als Lobbyisten werden vor allem die Verbände der Industrie, des Handwerks, des Handels, der Arbeitnehmer etc. angesehen. Auch können, speziell in den USA, einzelne Großkonzerne als Lobbyisten auftreten.

3. Pluralismus/Korporatismus

Setzt man sich mit dem Verbändesystem der USA und der BRD auseinander, kommt man nicht umhin, die Theorien des Pluralismus und Korporatismus zu erläutern, da diese sozusagen der Grundstein der beiden Systeme sind.

3.1 Verbände und der Pluralismus

In Ländern, wo pluralistische Systeme angewandt werden, sind Verbände fast ohne Kontrolle. Sie haben eine hohe Autonomie, ohne mit dem Staat zusammenarbeiten zu müssen. Durch die fehlende Kontrolle erlangen sie eine hohe Mitbestimmungs- und Gestaltungsmacht auf politische Prozesse.

Die Idee hinter dieser Annahme ist, dass jeder Einzelne die Möglichkeit, wenn auch nur in seiner Interessensgruppe, der politischen Mitgestaltung und Willensbildung erlangt. Die Hauptfunktion der Interessengruppen kann also als „Input“ der politischen Ausdrucks der Bevölkerung bezeichnet werden. Die politische Willensbildung ist nicht ein Monopol des Staates, sondern wird am gerechtesten durch die Vielzahl von gesellschaftlichen Vertretern gelöst, um eine Palette an unterschiedlichen Sichtweisen zu erlangen. Hierbei erlangen alle Interessensgruppen die gleichen Chancen um ihre Ansichten kund zu tun. Der Wettbewerb der Interessensvertretungen um die Möglichkeiten der Einflussnahme verhindert gleichzeitig die Ausweitung der Staatsbefugnisse. Jedoch ist die Idealvorstellung der Machtgleichheit und der Chancengleichheit im Pluralismus nicht erfüllt.

3.2 Verbände und der Korporatismus

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1 Definition zitiert aus Jens Fischer: „Im Vorraum zur Macht“, gefunden unter http://www.journalistikjournal. de/archiv/2003-1/texte/fischer.htm