Universität der Bundeswehr München
Fakultät für Wirtschafts- und Organisationswissenschaften
Freie wissenschaftliche Arbeit
zur Erlangung des Grades eines Diplom-Kaufmanns

Analyse der Funktionen von ELSTER® (Elektronische Steuererklärung)
und deren Infrastruktur unter besonderer
Berücksichtigung der Datensicherheit aller Beteiligten

eingereicht von:
Björn Rauscher

August 2006

Gliederung des Textes

1. Zweck und Anlage der Arbeit ... 7

2. Begriffsdefinitionen und Erläuterungen ... 10
2.1 Technische und informationstechnische Begriffe ... 10
2.1.1 Client-Server-Architektur ... 10
2.1.2 Java-Technologie ... 11
2.1.3 (Qualifizierte) Elektronische Signatur  ... 12
2.2 Steuerliche Begriffe ... 13
2.2.1 Steuerarten ... 13
2.2.2 Erklärungsarten  ... 14

3. Die Geschichte von ELSTER im Überblick  ... 16

4. Aufbau, Funktionen und Anwendungsmöglichkeiten von ELSTER ... 18
4.1 Die Softwarekomponenten von ELSTER ... 18
4.1.1 Die Clientkomponente ... 19
4.1.2 Serversoftware und die Softwarekomponente der Steuerrechenzentren  ... 20
4.2 Der Ordnungsbegriff „eTIN“  ... 21
4.2.1 Beispiel zur Ermittlung einer eTIN  ... 22
4.2.2 Datensicherheit und Eindeutigkeit der eTIN ... 24
4.2.3 Das eindeutige Ordnungsmerkmal der Zukunft  ... 25
4.3 Die Anwendungsmöglichkeiten von ELSTER  ... 26
4.3.1 ElsterFormular  ... 26
4.3.2 Jahressteuererklärungen ... 28
4.3.3 Bescheiddatenbereitstellung  ... 32
4.3.4 Steueranmeldung ... 33
4.3.5 Steuerbescheinigung im Rahmen von ElsterLohn ... 34
4.3.6 Steuerkontoabfrage  ... 34
4.3.7 Kommunikation zwischen den Behörden mit ElsterFT  ... 35
4.3.8 ElsterSuch  ... 35
4.4 ElsterOnline  ... 36
4.4.1 Angebote von ElsterOnline  ... 36
4.4.2 Funktionsweise von ElsterOnline anhand einiger Beispiele  ... 37

5. Zwecke und Ziele von ELSTER ... 39
5.1 Zwecke, Vorteile und Nutzen  ... 39
5.2 Ziel der Finanzverwaltung und dessen Analyse  ... 41

6. Rechtliche Rahmenbedingungen ... 44
6.1 Gesetzliche Grundlage ... 44
6.2 Regelungen durch das Bundesministerium der Finanzen  ... 45
6.3 Gerichtliches Urteil zur Härtefallregelung ... 46

7. Technischer Ablauf der Datenübermittlung  ... 47
7.1 Versenden der Daten durch den Steuerbürger  ... 47
7.2 Interner Datentransfer der Finanzbehörden  ... 48
7.3 Grafische Darstellung des Datentransfers ... 49

8. Sicherheitsrisiken und Sicherheitskonzepte von ELSTER ... 49
8.1 Sicherheitsanforderungen an Datensicherheit ... 50
8.2 Weitere Sicherheitsanforderungen ... 52
8.3 Angebotene Schutzmaßnahmen zur Datensicherheit ... 53
8.3.1 Schutzmaßnahmen während des Programmdownloads  ... 53
8.3.2 Schutzmaßnahmen auf dem lokalen Rechner des Nutzers ... 55
8.3.3 Schutzmaßnahmen während der Übertragung der Steuerdaten  ... 56
8.3.4 Abgleich von Sicherheitsanforderungen und Sicherheitskonzepten ... 57
8.4 Sicherheit durch Aufklärung – Der Anwenderleitfaden zum Thema Sicherheit bei ELSTER ... 59
8.5 Sicherheitstest unabhängiger Stellen  ... 60

9. Erfolge von ELSTER  ... 61
9.1 Freiwillige Teilnahme am Programm  ... 61
9.2 Auszeichnungen und Awards  ... 62

10. Kritik und Pannen ... 64
10.1 Elster-Zwang und Datenklau – Ein Fernsehbeitrag  ... 65
10.2 Stiftung Warentest straft ELSTER ab ... 67
10.3 Ist das kostenlose Angebot von ElsterFormular rechtswidrig ... 70

11. Ausblick ... 73
11.1 Die Portallösung  ... 73
11.2 Die Vision einer völlig elektronischen Steuerverwaltung  ... 74
11.3 Rahmenbedingungen für eine elektronische Steuerverwaltung  ... 75

12. Schlussbestimmung  ... 78

Anlage 1 ... 79
Anlage 2 ... 81

1. Zweck und Anlage der Arbeit

Die Oberfinanzdirektion München, die als Entwickler der Elektronischen Steuererklärung ELSTER®¹ (in der Folge nur noch ELSTER, bzw. Elster)² gilt, bezeichnet ihr Projekt als eines der erfolgreichsten eGovernment Projekte überhaupt. In der Tat wurden seit Projektbeginn über elf Millionen Einkommensteuererklärungen und in der Summe sogar mehr als eine Milliarde Umsatzsteuer-Voranmeldungen und Lohnsteuer- Anmeldungen auf dem elektronischen Wege an die Finanzverwaltung übermittelt. Die hier vorgelegte Arbeit soll das Projekt ELSTER als Ganzes beleuchten und die Geschichte und Funktionsweise des Projektes näher betrachten. Es sollen die Fragen beantwortet werden, mit welchen Zwecken und Zielen das Elster-Projekt ins Leben gerufen wurde, und wie es sich in den vergangenen Jahren entwickelt hat.

Besonderen Wert legt diese Arbeit hierbei allerdings auf die Datensicherheit von ELSTER. Datenklau und schädliche Programme sind längst zu einem großen Problem der modernen Informationsgesellschaft geworden, so dass sich der Nutzer von ELSTER fragt, wie sicher die Daten sind, die er über das Internet an die Finanzverwaltung versendet. Diese Frage soll diese Arbeit mit Hilfe einer genauen Darstellung und Analyse der Sicherheitsmechanismen von ELSTER beantworten.

Nach einigen kurzen Bestimmungen von nicht tragenden, aber für den Kontext der Arbeit vorteilhaften Begriffen wird in der Arbeit ein geschichtlicher Abriss des Elster- Projektes dargestellt, der den Weg von der Idee einer elektronischen Steuererklärung bis hin zur aktuellen Elster-Infrastruktur nachzeichnet.

Nach dem geschichtlichen Abriss folgt einer der Kernpunkte dieser Arbeit. Es handelt sich hierbei um den Aufbau, die Funktionen und die Anwendungsmöglichkeiten von ELSTER. Der normale Arbeitnehmer, der sein Einkommen aus nichtselbstständiger Arbeit bezieht, kennt selbstverständlich die Jahressteuererklärung, die er regelmäßig abgibt. Die Elster-Infrastruktur allerdings bietet ein umfangreiches Angebot an Funktionen für Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Unternehmen, Behörden, Steuerberater oder Lohnsteuerhilfevereine. Sämtliche Anwendungen und Funktionen werden in diesem zentralen Kapitel, inklusive der noch sehr neuen Webplattform, dargestellt und erläutert.

Danach werden dann die von der OFD München und anderen beteiligten Behörden genannten Zwecke und Ziele wiedergegeben und analysiert. Hierbei wird vor allem das Ziel der Entbürokratisierung und der Bürgerfreundlichkeit in den Vordergrund gestellt. Auch finanzielle Nutzenvorteile des Einzelnen und der Gemeinschaft werden hierbei kurz aufgezeigt.

Seit dem Jahre 2003 gibt es eine, in der Öffentlichkeit etwas untergegangene, Verpflichtung für umsatzsteuervoranmeldungs- und lohnsteueranmeldungspflichtige natürliche Personen ihre Voranmeldungen bzw. Anmeldungen auf dem elektronischen Weg zu übermitteln. Seit 2005 ist diese Verpflichtung ohne Ausnahme vollständig in Kraft. In dieser Arbeit werden die bedeutungsvollen Gesetzte, Verordnungen und Vorschriften zu dieser Pflicht dargestellt und auf gegenseitige Kompatibilität und auf Gegensätze hin untersucht. Die Arbeit umfasst zudem die Darstellung eines Präzedenzfalles einer gerichtlichen Entscheidung zur Abgabepflicht auf elektronischem Weg und beendet die Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen mit der Beantwortung der Frage, welcher Personenkreis zum heutigen Stand eigentlich verpflichtet ist, ELSTER zu nutzen.

Zur, wie erwähnt, wichtigen Analyse des Sicherheitsstandards von ELSTER wird dieser in der vorliegenden Arbeit eine Darstellung des technischen Ablaufes vorangestellt. Die technischen Vorgänge sind von Belang, um die anschließende Frage der Sicherheit genau und eindeutig analysieren und beantworten zu können. Dabei wird hauptsächlich auf die Dateneingabe und den Datenversand des Nutzers eingegangen. Die Analyse der Datensicherheit ist der zweite zentrale Kernpunkt dieser Arbeit neben der Funktionsanalyse. Nach Klärung der Sicherheitsfragen behandelt diese Arbeit zudem die Erfolge, die ELSTER in seiner Geschichte bislang erringen konnte. Zu diesem Zweck wird zum einen auf die Entwicklung der Anzahl der freiwillig am Elster-Projekt teilnehmenden Nutzer eingegangen. Zum anderen wird berichtet, welche Auszeichnungen und Awards die OFD München für das Elster-Projekt, eine Teilphase des Elster-Projektes oder eine einzelne Applikation des Elster-Projektes erhalten hat bzw. für welche Preise und Awards Nominierungen oder das Erreichen einer Endausscheidung realisiert wurden. Neben Erfolgen gibt es, wie überall, auch Kritik, Pannen und Probleme. Auch diese werden in dieser Arbeit beleuchtet und aufgezeigt.

Da das Elster-Projekt und die Elster-Infrastruktur noch längst nicht das Ausmaß haben, welches von den Behörden als Ziel angepeilt ist, wird im Ausblick zum Schluss der Arbeit noch einmal detailliert dargestellt und analysiert, wie es mit dem Elster-Projekt und allen seinen Komponenten weitergehen soll.

2. Begriffsdefinitionen und Erläuterungen

Zu Beginn dieser Arbeit werden zum Verständnis notwendige Begriffsdefinitionen und Erläuterungen angeführt, die für das Verständnis der Arbeit relevant sind. Diese Erläuterungen beziehen sich auf im Hauptteil der Arbeit erwähnte Merkmale der Steuern ihren zugehörigen Erklärungsarten, sowie auf allgemeine technische und informationstechnische Begriffe, deren grundlegende Bedeutung im Kontext der Arbeit bekannt sein sollte. Es handelt sich hierbei allerdings nicht um tragende Begriffe. Tragende, vor allem technische und informationstechnische Begriffe werden im jeweiligen Teil der Arbeit in der Sachbearbeitung integriert dargestellt. Es werden in der Folge Definitionen und Erläuterungen zu einigen Fachtermini aufgeführt, auf die in der Arbeit verwiesen wird.

2.1 Technische und informationstechnische Begriffe

Im Verlauf dieser Arbeit werden einige allgemeine technische und informationstechnische Termini verwendet, die in diesem Kapitel näher erläutert werden. Die Erläuterungen dienen dem Verständnis für die technischen und informationstechnischen Hintergründe des Elster-Systems. Sie sollen dazu beitragen, die aus den technischen Begebenheiten erwachsenen Fähigkeiten und Schwächen des Elster-Systems besser nachvollziehen zu können. Die Inhalte dieses Kapitels beschränken sich auf allgemeine, wenig komplexe Erläuterungen, da es für die Arbeit nicht notwendig erscheint, die hier dargestellten technischen Einzelheiten bis ins kleinste Detail zu beleuchten. Es sind allerdings auch tragende technische und informationstechnische Begriffe in dieser Arbeit enthalten. Diese werden im jeweiligen Kapitel integriert. So ist es z.B. im Bereich der Datenverschlüsselung notwendig, etwas detaillierter auf die informationstechnischen Feinheiten einzugehen, so dass das Gebiet der Kryptographie³ im Kapitel Sicherheitskonzepte und Sicherheitsrisiken von ELSTER näher beleuchtet wird.

[...]

1 ELSTER ist ein eingetragenes Warenzeichen des Freistaates Bayern.

2 Die Schreibweise ELSTER wird bei eingetragenen Marken und von der Projektleitung mit ELSTER betitelten Komponenten verwendet. Die Schreibweise Elster wird in dieser Arbeit bei zusammengesetzten Hauptwörtern wie z.B. Elster-Projekt oder Elster-Infrastruktur genutzt.

3 Kryptografie bzw. Kryptographie (aus dem griechischen „kryptós“, „verborgen“, und „gráphein“, „schreiben“).