Beziehung zwischen Vorstand und Aufsichtsrat
im Rahmen des Trennungsmodells nach den Vorstellungen
des Corporate Governance Kodexes

Hauptseminararbeit

von

Roberto Niesing

Wintersemester 2006/2007

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung 1

2 Der deutsche Corporate Gouvernance Kodex 1
2.1 Historische Entwicklung des Deutschen Corporate Gouvernance Kodex 2
2.2 Definition Corporate Governance 3
2.3 Corporate Governance Modelle 5
2.3.1 Das angelsächsische Corporate Governance Modell 5
2.3.2 Das dualistische Modell in Deutschland 5
2.3.2.1 Der Vorstand im dualistischen System 6
2.3.2.2 Der Aufsichtsrat im dualistischen System 6

3 Die Beziehung zwischen Vorstand und Aufsichtsrat 7
3.1 Die Festlegung beider Organe auf das Unternehmenswohl 8
3.2 Grundsatzentscheidungen der Unternehmensentwicklung mit Einverständnis des Aufsichtsrats 9
3.2.1 Verständigung über die strategische Ausrichtung der Firma zwischen den Organen 9
3.2.2 Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrats bei grundlegenden Entscheidungen 10
3.3 Grundlagen für eine offene und gleichberechtigte Diskussion zwischen Vorstand und Aufsichtsrat 11
3.3.1 Die ausreichende Informationsversorgung des Aufsichtsrats 12
3.3.2 Schaffung einer vertrauensvollen Diskussionsatmosphäre 13
3.3.3 Vorbereitung der Interessensgruppen auf Aufsichtsratssitzungen 14
3.4 Die Befugnisse der Unternehmensspitze bei einem Übernahmegebot 15
3.5 Sorgfalt und Haftung von Führungsgremien 15
3.5.1 Die Haftbarkeit des Topmanagements bei Fehlentscheidungen 16
3.5.2 Selbstbeteiligung des Vorstand und Aufsichtsrat 16
3.6 Kredite an Vorstände und Angehörige 17
3.7 Die Entsprechungserklärung im jährlichen Geschäftsbericht 17

4 Schlussbetrachtung 18

Anhang 20

Literaturverzeichnis 23

1 Einleitung

Corporate Governance rückte durch Aufsehen erregende Unternehmenskrisen und manipulierte Bilanzen in den Fokus vieler Interessengruppen.

Daher beschäftigt sich die vorliegende Arbeit mit dem Thema: "Beziehung zwischen Vorstand und Aufsichtsrat im Rahmen des Trennungsmodells nach den Vorstellungen des Corporate Governance Kodexes".

Ziel dieser Aufzeichnung ist es, die Zusammenarbeit der beiden Gremien näher zu beleuchten und dabei Chancen wie auch Risiken aufzuzeigen.

Dabei wird anfangs kurz der historische Kontext erläutert, wie dieses Thema überhaupt solche Brisanz erlangen konnte. Anschließend wird versucht den Begriff Corporate Governance, näher zu definieren um diesen schwierigen Komplex etwas transparenter zu machen.

Danach soll auf die unterschiedlichen Besonderheiten der Unternehmensverfassungsmodelle eingegangen und die Vor- und Nachteile eingegangen werden.

Nach Abhandlung der Grundlagen, soll im Hauptteil dieses Seminars die Kodexziffer 3 des Deutschen Corporate Governance Kodex beleuchtet werden. In diesem speziellen Absatz werden zehn Beiträge, die das Zusammenwirken von Vorstand und Aufsichtsrat regeln, vor-gestellt. Diese Anregungen sollen die Bedeutung der Tätigkeit der Gremien unterstreichen und sie zu einer konstruktiven und verantwortungsvollen Kooperation bewegen.

Dabei kann durch den begrenzten Umfang nur bei einigen Punkten besonders tief in die Erläuterung vorgedrungen werden.

2 Der deutsche Corporate Gouvernance Kodex

Der Kodex hat zum Ziel, dass Vertrauen der unterschiedlichen Anspruchsgruppen zu stärken. Dabei soll versucht werden eine Lösung zwischen gesetzlicher Pflicht und freiwilligen Vorkehrungen zu finden. Dadurch soll das System der Corporate Governance für alle Fraktionen transparent und nachvollziehbar gemacht werden.

2.1 Historische Entwicklung des Deutschen Corporate Gouvernance Kodex

In der Vergangenheit spielte der internationale Kapitalmarkt für deutsche Unternehmen eine sehr geringe Rolle. Schließlich finanzierten sich die Konzerne hauptsächlich über Kredite sowie einbehaltene Gewinne. Die Konsequenz war die Deutschland AG, eine enge Verflechtung von Banken und Industrie, die zu einer starken Gläubigerschutzorientierung führte.¹ Durch die zunehmende Globalisierung im letzten Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts, entwickelte sich ein beispielloser Börsenboom. So vervierfachten sich die DAX-Punkte von 2000, am Anfang des Jahres 1995, auf über 8100 Punkte, im März 2000.² Dies spiegelte die zunehmende Akzeptanz der Anlage- sowie Finanzierungsform Aktie wieder. So zeigten 168 Börsengänge im Jahr 1999, dass die Wirtschaft diese Finanzierungsquelle für sich entdeckt hat.³

Gleichzeitig häuften sich aber auch die Fehlentwicklungen bei verschiedenen Unternehmungen. So stehen Namen wie z.B. Holzmann, Flowtex, Balsam, EM-TV sowie die Entwicklung des Neuen Marktes in den Jahren 2000 und 2001 stellvertretend für die Forderung nach einer wirksamen Aufsicht und Kontrolle⁴. So schien dem Management die Sensibilität für existenzbedrohende Risiken zu fehlen. Ebenfalls muss kritisiert werden, dass Aufsichtsräte ihre Überwachungsaufgaben nicht genug wahrgenommen haben und Entscheidungen der Unternehmensleitung nicht differenziert genug hinterfragt haben. Somit konnten Krisen, die durch Fehlentscheidungen verursacht wurden, nicht früh genug erkannt werden.⁵

Um diesen Mangel an Überwachung begegnen zu können, wurde am 27./28 April 1998 durch die OECD eine Task Force einberufen, welche im Mai 1999 einen Katalog von Standards und Leitlinien für gute Corporate Governance vorlegte. Diese Richtlinien galten somit als Diskussionsgrundlage für die Entwicklung im OECD Raum.⁶

Durch die Anregungen der OECD-Principles bildeten sich in Deutschland privat organisierte Normenkommissionen. Diese waren die deutsche Grundsatzkommission, auch der Frankfurter Initiativkreis unter Professor Dr. Theodor Baums genannt. Dieses Komitee legte schon im Januar 2000 den Code of best practice vor. Dieser zielte stark auf die Überwachung der Geschäftsführung ab und war sehr juristisch geprägt.⁷

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1 Vgl. Cromme, Gerhard: Corporate Governance Report 2002 - Vorträge und Diskussionen der 1. Konferenz Deutscher Corporate Governance Kodex, Stuttgart 2002, S. 2.

2 Vgl. Strieder, Thomas: DCGK- Deutscher Corporate Governance Kodex Praxiskommentar, München 2005, S. 31.

3 Vgl. Siegwart, H.; Mahari, J.: Corporate Governance, Shareholder Value & Finance, Band 9, München 2002, S. 591.

4 Vgl. Cromme, Gerhard: Corporate Governance Report 2002 - Vorträge und Diskussionen der 1. Konferenz Deutscher Corporate Governance Kodex, Stuttgart 2002, S. 18f.

5 Vgl. Nassauer, Frank: Corporate Governance und die Internationalisierung von Unternehmungen, Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien 2000, S. 1ff.

6 Vgl. Johnston, Donald, 2004 online: OECD-Grundsätze der Corporate Governance. http://www.oecd.org/dataoecd/57/19/32159487.pdf, 14.09.2006.

7 Vgl. Strieder, Thomas: DCGK- Deutscher Corporate Governance Kodex Praxiskommentar, München 2005, S. 35ff.