Seminar: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland
Seminarleiter: Christine Probst-Dobler, M.A.

Das Bundesverfassungsgericht - 
eine verfassungshütende Institution 
in der Bundesrepublik Deutschland

vorgelegt von:

Tina Dutschmann

Politikwissenschaft (HF, MA)
Soziologie (NF), VWL (NF)

2. Fachsemester

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 3
2. Vermerk im Grundgesetz 3
3. Zusammensetzung und Aufbau 4
4. Aufgaben und Zuständigkeiten 6
5. Art der Verfahren 7
5.1. Die Verfassungsbeschwerde 7
5.2. Die konkrete Normenkontrolle 10
5.3. Die abstrakte Normenkontrolle 11
5.4. Verfassungsstreit 11
5.5. Sonstige Zuständigkeiten 12
6. Klagenflut und Entlastung 12
7. Schluss 14
8. Literaturverzeichnis 16

Hinweis: bei der Nennung der männlichen Form, z.B. Beschwerdeführer ist ebenso die weibliche bedacht.

1. Einleitung

Am 07. September 2001 feiert das Bundesverfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland seinen 50. Geburtstag. Das möchte ich zum Anlass nehmen, um mit dieser Hausarbeit, einen Beitrag zum Verständnis von unserem Obersten Gericht zu leisten.
Bei Umfragen bei deutschen Bürgern über ihr Vertrauen zu den bundesdeutschen Institutionen rangiert das BVerfG¹ immer in der Spitzengruppe, obwohl es mit Ausnahme einiger aufsehenerregender Prozesse eher im Stillen arbeitet. Dies mag vielleicht daran liegen, dass es zum einen als Schutzpatron der deutschen Verfassung und zum anderen als Entscheidungsträger über Verfassungsbeschwerden verstanden wird. Auch ist es bestimmt kein bloßer Zufall, dass Roman Herzog, bevor er zum Bundespräsidenten des wiedervereinigten Deutschland gewählt wurde, Präsident des Bundesverfassungsgerichts war.
In der Rolle als Streitschlichter zwischen Verfassungsorganen unseres Gesellschaftssystems gerät das BVerfG oftmals in das Spannungsfeld von Politik und Recht. In dieses Thema versuche ich Klarheit zu bringen.
Außerdem möchte ich Kenntnisse, über diese nun schon ein halbes Jahrhundert bestehende Institution, vermehren, weil wir als Bundesbürger stolz auf unser Bundesverfassungsgericht sein können, da weder der US-amerikanische Supreme Court, noch der französische Court Constitutionel ein Äquivalent zum Karlsruher Gericht² darstellen.
Gegenstand der Darstellung in dieser Hausarbeit ist eine Betrachtung der Zusammensetzung, Aufgaben und Verfahrensarten des BVerfG.
Ich bin bemüht einen zufriedenstellenden Überblick zu schaffen, indem ich Wissen zusammentrage.

2. Vermerk im Grundgesetz

Im neunten Teil des Grundgesetzes heißt es im Artikel 92: Die rechtssprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt. Hier zeigt sich, dass das BVerfG das höchste Gericht [...]