Georg-August-Universität Göttingen

Bedingungsloses Grundeinkommen - Chancen und Risiken für den deutschen Arbeitsmarkt

Christian Kerwel

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung ... 1

2 Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens ... 3

2.1 Die Vordenker eines bedingungslosen Grundeinkommens ... 3
2.2 Probleme der Begriffsabgrenzung ... 5
2.3 Vorschläge zur Ausgestaltung eines Grundeinkommens in Deutschland ... 6
2.3.1 Diskussionspapier von Bündnis 90/Die Grünen ... 6
2.3.2 Vorschlag der FDP zu einem liberalen Bürgergeld ... 8
2.3.3 Entwurf des Netzwerk Grundeinkommens ... 10
2.4 Ansätze zur Festlegung der Grundeinkommenshöhe ... 11

3 Finanzierungsmodelle des Grundeinkommens ... 14

3.1.1 Das Transfergrenzen-Modell der Universität Ulm ... 14
3.1.2 Vorschlag des Netzwerk Grundeinkommens ... 16
3.2 Grundeinkommen – ein Feldversuch ... 18
3.2.1 Der Alaska Permanent Fund ... 18
3.2.2 Das Experiment des Office of Economic Opportunity ... 21

4 Potentielle Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt ... 22

4.1 Angebotseffekt ... 22
4.2 Nachfrageeffekt ... 24
4.3 Existenzgründungen ... 24
4.4 Grundeinkommen als Mindestlohn? ... 25

5 Gegenüberstellung von Grundeinkommen und ökonomischen Theorien ... 26

5.1 Unterschiedliche Formen der Arbeitslosigkeit ... 26
5.2 Heterogenes versus homogenes Arbeitsangebot ... 28
5.3 Mikroökonomische Betrachtung des Arbeitsangebotes ... 29
5.4 Makroökonomischer Erklärungsansatz ... 32

6 Fazit ... 33

Literaturverzeichnis ... III

1 Einleitung

Das Ziel der effektiven Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit beschäftigt seit Jahrzehnten Wissenschaftler, Politiker und Verbände. Zahlreiche Konzepte und Reformen wurden weltweit durchgeführt – bislang ohne den gewünschten Erfolg. Seit Jahren wächst in Deutschland trotz steigender Produktivität die Arbeitslosigkeit. Mit dem Grundeinkommen¹ wollen seine Befürworter den Herausforderungen der Arbeitslosigkeit und Armut gerecht werden. Das Urteil der Kritiker fällt unterschiedlich aus: naiv, gefährlich und wirtschaftlich schädlich. Trotzdem wird die Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen seit Jahrzehnten geführt und heute mehr denn je in der Öffentlichkeit wahrgenommen. Bereits in den 1960er Jahren wurden unter anderem durch die Unterstützung von Milton Friedman in den USA einige Gesetzesvorlagen dem Kongress zur Abstimmung vorgelegt. Weltweit haben sich Wissenschaftler, Politiker und Verbände für die Einführung eines Grundeinkommens eingesetzt. Vereinfacht ausgedrückt steht der Begriff Grundeinkommen für die Idee einer garantierten Zahlung des Staates an seine Bürger, die weder an Bedingungen geknüpft ist, noch Kontrollen der Bedürftigkeit unterliegt. Gleichzeitig legen die meisten Konzepte eine umfassende Reform und Vereinfachung der bestehenden Sozialsysteme zugrunde. Indessen unterscheiden sich die entwickelten Ansätze hinsichtlich der Höhe der Zahlung, des Finanzierungsansatzes und der jeweiligen Zielvorstellungen. Dabei bricht die Abkopplung des Lohns von der Erwerbsarbeit mit sämtlichen gewachsenen Denkmustern, Wertevorstellungen und nicht zuletzt dem biblischen Ausspruch „wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“. Tatsache ist aber auch, dass durch die seit Jahrzehnten wachsende Arbeitslosigkeit immer mehr Menschen schon heute von der Erwerbsarbeit abgekoppelt sind.

In der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens sehen die Befürworter die Lösung der akuten wirtschafts- und armutspolitischen Probleme. Es wird als konsequente Reform und Anpassung der bisherigen sozialen Sicherungssyteme an die sich wandelnde Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft verstanden. Da die Diskussion um ein Grundeinkommen weltweit geführt wird, liegen unterschiedlichste Vorschläge zur Ausgestaltung vor. So werden Grundeinkommenskonzepte auch als Negative Einkommensteuer, Bürgergeld und Sozialdividende bezeichnet. Die Modelle unterscheiden sich vor allem in Höhe der Zahlung, Form der Finanzierung, Bedingungen und erwarteten Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft. Die Diskussion um ein Grundeinkommen wird darüber hinaus noch von verschiedenen anderen Standpunkten und Überzeugungen aus geführt. Neben den erwarteten positiven Einflüssen auf Einkommensverteilung, Arbeitsmarkt und Wirtschaftswachstum zielen viele Grundeinkommenskonzepte auch auf Lösungsmöglichkeiten für Umweltprobleme, geschlechtliche Gleichberechtigung und eine universale Freiheit ab.

Die vorliegende Arbeit beschränkt sich bei der Betrachtung möglicher Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Dabei wird anhand ausgewählter Grundeinkommensentwürfe ein Ausschnitt der aktuellen Diskussion um ein Grundeinkommen in Deutschland aufgezeigt und auf arbeitsmarktpolitische Wirkungen hin untersucht. Die Arbeit beginnt mit einer geschichtlichen Zusammenfassung der weltweiten Grundeinkommensdiskussion. Anschließend auf die mehrdeutige Begriffsverwendung eingegangen. In Kapitel 2 wird darüber hinaus ein Überblick über aktuell diskutierte Grundeinkommenskonzepte in Deutschland gegeben. Dazu werden Entwürfe von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und des Netzwerk Grundeinkommens vorgestellt. Das Kapitel schließt mit einem Überblick über Ansätze zur Festlegung der Grundeinkommenshöhe ab.

Kritiker eines Grundeinkommens führen oftmals die Nicht-Finanzierbarkeit der Vorschläge an. Dieser Punkt wird in Kapitel 3 aufgegriffen und zwei Finanzierungskonzepten gegenübergestellt. Gegenstand der Arbeit ist dabei nicht die Überprüfung der einzelnen Konzepte auf eine generelle Finanzierbarkeit. Diese wird ebenso wie der politische Wille zur Umsetzung vorausgesetzt. Vielmehr dienen die Beispiele der Verdeutlichung der unterschiedlichen Ansätze. Auf mögliche Arbeitsmarktauswirkungen hinführend endet Kapitel 3 mit einem Überblick über zwei vergangene Grundeinkommensexperimente. Anschließend werden im 4. Teil der Arbeit die konzeptübergreifenden erhofften Arbeitsmarktauswirkungen einer Grundeinkommenseinführung vorgestellt. Von besonderem Interesse sind dabei die Auswirkungen eines Grundeinkommens auf das Arbeitsangebot und das Konsumverhalten. Darüber hinaus wird versucht, die Frage nach einer Mindestlohnwirkung des Grundeinkommens zu beantworten. Das 5. Kapitel überprüft schließlich die erwarteten Auswirkungen auf Übereinstimmung mit mikro- und makroökonomischen Theorien und Modellversuchen. Grundlage der mikroökonomischen Untersuchung bildet das neoklassische Verhaltensmodell. Der makroökonomische Vergleich stützt sich auf einen Modellversuch auf Basis des keynesianischen Einkommen-Ausgaben-Modells. Die Arbeit endet mit einem Fazit über die ökonomisch abgesicherten Auswirkungen eines Grundeinkommens auf den deutschen Arbeitsmarkt.

2 Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens

2.1 Die Vordenker eines bedingungslosen Grundeinkommens

[...]

1 Aus Gründen der Vereinfachung wird in dieser Arbeit auf den Zusatz „bedingungslos“ teilweise verzichtet.