Rheinischen-Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
Seminar für Politische Wissenschaft
Proseminar: Parlament und Regierung in Großbritannien
Wintersemester 2000/01, 3. Semester

„Generalisten“ und „Amateure“: Merkmale der Vergangenheit?

von: Ioannis Orfanidis

Inhaltsverzeichnis

Einleitung 3

I. Historische Entwicklung des Civil Service 4

II. Erscheinungsform des Civil Service

1) Aufbau der Schlüsselpositionen im Civil Service 4
2) Traditionelle Prinzipien und Funktionen in Whitehall

2.1) Neutralität durch öffentliche Diskretion und Disziplin 7
2.2) Der Grundsatz der Geheimhaltung 8

III. Der Civil Service im Zuge der Reformen und Reformversuchen

1) Der Fulton Report als erster reformpolitischer Ansatz 11
2) Margret Thatcher als Katalysator der Reformwelle in der Ministerialbürokratie 13

IV. „Generalisten“ und „Amateure“: Merkmale der Vergangenheit?

(Schlussbetrachtung) 15

Einleitung

Die folgende Arbeit soll einen Eindruck über die englische Ministerialverwaltung verschaffen. Das Hauptmerkmal soll sich nach der Funktionsweise, und noch weiter, der Machtstellung des englischen Civil Service richten. Die Komplexität um die waren Machtverhältnisse in der Exekutive Englands, macht eine Frage bezüglich der Rolle des Civil Service von Nöten. Richten wird sich die Arbeit an die These des Politikwissenschaftlers Rhoderick Rhodes. Dieser führte erstmals den Begriff „Kern-exekutiven“ (Core Executives)¹ ein. Dieser besagt, dass die Frage nach dem Verhältnis von Premierminister und Kabinett irreführend ist. Nicht nur die formellen Akteure wie der Premierminister, das Kabinettsamt oder die Kabinettsauschüsse, sondern auch die informellen und traditionellen Treffen zwischen einzelnen Ministerien oder interministeriellen Arbeitsgruppen, müssen in den engeren Kreis der Politikvorbereitung miteinbezogen werden. Diese Vernetzung von Politkverantwortlichkeit und die Mischung von Theorie und Praxis, macht die eigentliche Durchleuchtung des britischen Spitzenbeamtentums sehr schwer. Auch die Unterschiedlichkeit des englischen Spitzenbeamten mit dem deutschen Adäquat erschwert die Verständigung zunehmend.

Der Civil Service und vor allem das Spitzenbeamtentum also die „Higher Civil Servants“ sind ausschließlich für die Regierung tätig. Das Prinzip der allgemeinen Neutralität wirft einige Fragen auf, inwieweit die Zusammenarbeit mit der jeweiligen Regierung verläuft. Die volle Unterstützung der Regierung, egal welcher Partei, ist jedoch auch ein Kritikpunkt. „The Civil Service is a bit like a rusty weathercock. It moves with opinion then it stays where it is until another wind moves it in a different direction“.² (Tony Benn 1995. Historiker an der Queen Mary und Westfield Universität). Diese Feststellung ist als richtig einzustufen, jedoch wirft sie einige Fragen auf. Das zweite Kapitel dieser Arbeit wird versuchen diese These zu untersuchen. Aus den Schlussfolgerungen soll eine Kausalkette entstehen welche die Ursachen für die entstandenen Prinzipien auflistet.

Der Civil Service galt immer schon als Stabilitätsfaktor und als nicht Reformfähig. Die Unantastbarkeit bröckelte erstmals in den 70´ Jahren während der liberalen Amtszeit. Seit dieser Zeit ist der Civil Service ein Objekt der Kritik aus vielen Teilen der Bevölkerung und der politischen Parteien. Vor allem bei der Thatcher Administration (1979-1990) wurde Whitehall (→ geographisches Synonym für die Ministerialbürokratie) von einer Reformwelle eingeholt, die langfristig ihr Ziel zu erreichen schien. Auf diese Reformpunkte wird die Arbeit versuchen näher einzugehen. Ziel hierbei soll es sein, die Wandlung innerhalb des Civil Service zu durchleuchten. Die dazu benutzte Literatur setzt sich aus englischen, sowie auch aus deutschen Publikationen zusammen. Als Literatur besonders zu erwähnen ist der Aufsatz über den Civil Service aus Roland Sturms Buch „Grossbritannien“.³ In dieser Arbeit werden die Motive und die einzelnen Schritte zur Reformierung des Civil Service übersichtlich wiedergegeben. Auch wenn das Beamtentum in der internationalen Öffentlichkeit keine große Aufmerksamkeit genießt, steckt im englischen Verwaltungsapparat weit aus mehr als oftmals gedacht. Der relativ große Einfluss der Beamten in der Spitzenpolitik, macht die Frage ihrer Funktion zu einer spannenden Frage.

I. Historische Entwicklung des Civil Service

Der Civil Service ist eine viktorianische Einrichtung aus der Mitte des vorigen Jahrhunderts. Zwar gab es schon vorher ein Beamtentum in Grossbritannien, jedoch nicht in der Form wie man ihn heute vorfindet. Die Beamtenposten waren von parteipolitischen Menschen besetzt. Die Posten wurden an Sympathisanten oder gegen Bezahlung vergeben. Der Korruption war daher Tür und Tor geöffnet. Angesichts der zunehmenden staatlichen Aufgaben wurde jedoch der Ruf nach einer Reform immer lauter. Durch den Northcote-Trevelyan-Report im Jahre 1854 wurde dieses Verlangen nach einer grundlegenden Reform durchgesetzt. Dieses Jahr ist gleichzeitig die Geburtsstunde des Civil Service wie man ihn heute kennt.⁴ Die Reform kam auf Initiative des Schatzamtes zustande. Northcote arbeitete vorher an Effizienzuntersuchungen in Ministerien und Trevelyan sammelte erste Verwaltungserfahrungen in Indien. Beide sahen das Patronage –und Korruptionssystem als das Grundübel der alten Verwaltung.

[...]

1 Zit. nach: Saalfeld, Thomas: Großbritannien. Eine politische Landeskunde, Opladen 1998, S. 106.

2 Zit. nach: Hennessy, Peter: The Hidden Wiring. Unearthing the British Constitution, London 1995, S.120.

3 Gesamttitel des Buches: Sturm, Roland: Großbritannien. Wirtschaft-Gesellschaft-Politik, 2. Aufl., Opladen 1997.

4 Vgl.: Sturm: Großbritannien, S.252.