Universität Duisburg-Essen
Hauptseminar: Deutschland im Kalten Krieg. Außenpolitische Zwänge und Optionen

"Neue Ostpolitik" der sozialliberalen Koalition 1969-74: Konzepte, Motive und Ergebnisse

Astrid Menz

Inhaltsverzeichnis

Einleitung ... 1

1. Auswärtige Beziehungen der BRD mit der SU bis 1969 vor dem Hintergrund des Ost-West-Konfliktes ... 4

1.1 Ostpolitik der BRD unter Bundeskanzler Adenauer ... 4
1.2. Ostpolitik der BRD unter Bundeskanzler Erhard: Öffnung nach Osten ... 5
1.3. Die Ostpolitik der Großen Koalition: Neuorientierung in den außenpolitischen Beziehungen zum Osten ... 6

2. Beweggründe und Ideen für eine Annäherung an den Osten bis 1969 ... 7

2.1. Willy Brandts: Koexistenz- Zwang zum Wagnis
2.2. Egon Bahrs Konzept „Wandel durch Annäherung“ ... 9
2.3. Politik der „Kleinen Schritte“ – Das Passierscheinabkommen ... 11
2.4. Sicherheit und Frieden in Europa ... 12
2.5. Zentrale Aspekte der Außen- und Deutschlandpolitik Brandts zur Zeit der Großen Koalition ... 14

3. Die sozialliberale Koalition ... 16

3.1. Beweggründe zur Bildung der Koalition, ihre Motive und Ziele ... 16
3.2. Die Ostverträge als Umsetzung der ostpolitischen Konzepte ... 19
3.2.1. Der Moskauer Vertrag und das Berlin-Abkommen ... 20
3.2.1.1. Verhandlungen mit Moskau ... 20
3.2.1.2. Das Vier-Mächte- Abkommen über Berlin ... 22
3.3. Bilanz und Bewertung der Anfänge der Ostpolitik ... 24

Zusammenfassung ... 25

Literaturverzeichnis ... 27

Einleitung

„Mit und in Außenpolitik nimmt die im souveränen Nationalstaat organisierte Gesellschaft ihre allgemeinpolitischen, wirtschaftlichen, militärischen und soziokulturellen Interessen gegenüber ihrem internationalen Umfeld wahr. Dazu gehören [...] Reaktionen auf von außen kommende [...] Einflüsse und aktuelle Handlungen als auch die von machtpolitischen bzw. inhaltlichen Interessen bestimmte Einwirkung auf die Umwelt.“¹

Betrachtet man die Außenpolitik der BRD ergeben sich Besonderheiten. Ihre Ziele nach dem 2. Weltkrieg waren: äußere Sicherheit, Souveränität, Gleichberechtigung und Wiedervereinigung.² Die Bundesrepublik, gegründet durch Ost- West- Konflikt,³ erreichte erst in einem langen Prozess ihre Souveränität und damit außenpolitische Handlungsfreiheit zurück. d.h. sie wandelte sich von einem Objekt der Alliierten zu einem gleichberechtigten Subjekt der Staatengemeinschaft.⁴ Charakteristisch war ihr Doppelkonflikt: zum einen strebte sie danach, eine westliche, freiheitliche Demokratie zu werden. Ihr Interesse, eine weitere Expansion der Sowjetunion verhindern, deckte sich mit dem Interesse der alliierten Westmächte. Dies war der gemeinsame Konflikt des demokratischen Westens mit dem kommunistischen Osten. Zum anderen befand sie sich mit der Sowjetunion in einem Sonderkonflikt, der sich aus den westdeutschen Forderungen nach Wiedervereinigung mit dem sowjetisch besetzten Teil Deutschlands und der Revision der verlorenen Ostgebiete ergab. Bei diesem speziellen Konflikt konnte Westdeutschland nur bedingt auf Unterstützung des Westen vertrauen.⁵ Wesentlich für die deutsche Außenpolitik war ihr begrenzter Aktionsraum aufgrund bestehender alliierter Vorbehaltrechte bezüglich Deutschlands und Berlins, sowie deren Absicht, die Bundesrepublik als Vorhut der Freiheit in dem ideologischen und machtpolitischen Ost-West-Konflikt zu präsentieren.⁶ Um eigene Interessen zu verwirklichen wählte, die Bundesrepublik das Mittel der Westintegration. Sie fügte sich in das westliche Bündnis ein und erreichte 1955 ein gewisses Maß an Sicherheit, Teilsouveränität und teilweise Gleichberechtigung. Auf ihr vorrangiges Ziel (Wiedervereinigung) musste sie vorerst verzichten.⁷
In den 60er Jahren begann sich die weltpolitische Lage zu verändern. Der Ost-West- Konflikt trat in eine Phase der Entspannung. Das bewirkte eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik, speziell ihres Verhältnisses zur Sowjetunion. Durch die Ostpolitik der sozialliberalen Koalition gelang es der Bundesrepublik, sich aus der beschriebenen politischen Situation ein Stück zu emanzipieren.⁸
Die Hausarbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie es zur neuen Ostpolitik der sozialliberalen Koalition kam. Das erfordert zunächst eine kurze Abgrenzung zur Ostpolitik unter den Regierungen Adenauer, Erhard und Kiesinger, sowie eine kurze Darstellung der angedeuteten Änderung in den internationalen Beziehungen der 60er Jahre. Im Zentrum steht die Frage, was theoretisch konzipiert und schließlich konkret umgesetzt wurde. Anhand ausgewählter Quellen von 1963– 1969⁹ der beteiligten deutschen Akteure, Egon Bahr und Willy Brandt, werden ihre wichtigsten Motive und Beweggründe herausgestellt, die zu den Ostbeziehungen– und verhandlungen geführt haben und an deren Ende die Ostverträge mit der Sowjetunion, Polen, der Tschechoslowakei und der DDR standen. Welche Erfahrungen prägten ihr Denken? Wie lautete ihre Einstellung zur deutschen Frage, der Wiedervereinigung? Worin sahen sie die spezifische Rolle Deutschlands in den internationalen Beziehungen? Wie beurteilen sie in ihren Memoiren rückblickend ihr Verhalten und Denken?¹⁰ Was erreichten sie? Wie konzipierte sich die Ostpolitik koalitionspolitisch?
Abschließend werden der Moskauer Vertag und das Berlin- Abkommen betrachtet hinsichtlich der Frage, ob die angestrebten Ziele konkret umgesetzt wurden.
Die Forschungsliteratur zur deutschen Ostpolitik ist umfangreich und reicht von zeitgenössischen Darstellungen¹¹, über Analysen der Ostverträge¹² hin zu Darstellungen der Voraussetzungen, Gründe und Durchführung der Ostpolitik.¹³
Grundlegend für Hausarbeit ist die Studie von Andreas Vogtmeier über Egon Bahr.¹⁴ Der Autor wählt einen personenbezogenen Ansatz und konstruiert anhand ausgesuchter Primärquellen das Ost- und Deutschlandkonzept Bahrs.
Die internationalen Rahmenbedingungen und Akteure wie John F. Kennedy u.a., die durch ihre Entspannungspolitik erst die Voraussetzungen für deutsche Ostpolitik schufen, werden allenfalls erwähnt. Auch auf die Auseinandersetzung der deutschen Akteuren mit den Theorien und Zielen z.B. der westlichen Verbündeten kann nur kurz eingegangen werden.
Aufgrund des begrenzten Umfangs wird anhand des Moskauer Vertrags und des Berlin- Abkommens, die auf besondere Art miteinander verknüpft waren, die Frage erörtert, was konkret von den theoretischen Überlegungen umgesetzt wurde.

[...]

1 Seidelmann, Reimund: Artikel „Außenpolitik“ in: Woyke, Wichard (Hrsg.): Handwörterbuch Internationale Politik, Bundeszentrale für politische Bildung, 8. akt. Auflage, Bonn 2000, S.1-6, hier S.1.
2 Vgl. Schöllgen, Gregor: Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Von den Anfängen bis zur Gegenwart, 2. Auflage, München 2001, S. 20f.
3 Vgl. Pfetsch, Frank: Die Außenpolitik der Bundesrepublik 1949- 1992. Von der Spaltung zur Vereinigung, 2. erw. und verb. Auflage, München 1993,S. 11f Der Autor führt Problemfelder bzw. Rahmenbedingungen an, die deutsche Außenpolitik bestimmt haben wie z.B. die geographische Lage, die Ergebnisse des 2. Weltkrieges, die durch die Ost-West Konfrontation bedingte Teilung und das sich daraus ergebende Sicherheitsproblem.
4 Vgl. Bierling, Stephan: Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Normen, Akteure, Entscheidungen, München 1999, S. 5.
5 Löwenthal, Richard: Vom Kalten Krieg zur Ostpolitik, in: Löwenthal, Richard/ Schwarz, Hans- Peter (Hrsg.): Die zweite Republik. 25 Jahre Bundesrepublik Deutschland- eine Bilanz, Stuttgart 1974, S. 604.
6 Vgl. Haftendorn, Helga: Deutsche Außenpolitik zwischen Selbstbeschränkung und Selbstbehauptung 1945 – 2000, Stuttgart 2001, S. 433 f.
7 Zum Verhältnis der einzelnen Ziele zueinander vgl. Schöllgen: Deutsche Außenpolitik, S. 41.
8 ebd. S.437 f.
9 Bahr, Egon: Sicherheit vor und für Deutschland. Vom Wandel durch Annäherung zur Europäischen Sicherheitsgemeinschaft, München 1991; Vortrag des Regierenden Bürgermeisters Brandt in Harvard, 2.10. 1962, in: Dokumente der Deutschlandpolitik, hrsg. vom Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen, IV. Reihe, Bd.8, Frankfurt/M. 1977, S. 1151- 1155 Regierungserklärung von Bundeskanzler Willy Brandt am 28. Oktober 1969 im Deutschen Bundestag, in: Texte zur Deutschlandpolitik, hrsg. vom Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen, Bd. 4 Bonn- Bad Godesberg 1970, S. 9-40 u.a.
10 Bahr, Egon: Zu meiner Zeit, 2. Auflage, München 1996; Brandt, Willy: Erinnerungen, Frankfurt/ M. 1990.
11 Löwenthal, Richard: Kalter Krieg, S. 604- 703.
12 Zündorf, Benno: Die Ostverträge. Die Verträge von Moskau, Prag, das Berlin- Abkommen und die Verträge mit der DDR, München 1979.
13 Baring, Arnulf/ Görtemaker, Manfred: Machtwechsel. Die Ära- Brandt- Scheel, Stuttgart 1982; Bender, Peter: Die „Neue Ostpolitik“ und ihre Folgen. Vom Mauerbau bis zum Moskauer Vertrag, München 1986; Link, Werner: Außen- und Deutschlandpolitik in der Ära Brandt 1969- 1974, in: Bracher, Karl- Dietrich u.a.: Republik im Wandel 1969- 1974. Die Ära Brandt, Stuttgart 1986 (= Geschichte der Bundesrepublik Deutschland Bd. 5/I).
14 Vogtmeier, Andreas: Egon Bahr und die deutsche Frage. Zur Entwicklung der sozialdemokratischen Ost- und Deutschlandpolitik vom Kriegsende bis zur Wiedervereinigung, Bonn 1996.