Chinas Beitritt zur WTO - Probleme und Folgen

von Nadine Bliedtner

Inhalt

1. Vorwort

2. Die Aufgaben und Prinzipien der WTO

3. Das Beitrittsverfahren

4. Chinas Beitritt zur WTO

4.1. Der historische Verlauf der Beitrittsverhandlungen
4.2. Probleme auf dem Weg Chinas zur WTO-Mitgliedschaft

4.2.1. Forderungen der Volksrepublik China an die WTO

4.2.2. Forderungen der WTO an die Volksrepublik China

4.2.2.1. Der Finanzsektor

4.2.2.2. Wirtschaftliche Aspekte
4.2.2.3. Politische Aspekte

5. Mögliche Folgen des WTO-Beitritts Chinas für China und den Welthandel

5.1. Wirtschaftliche Auswirkungen

5.2. Politische Auswirkungen

5.3. Gesellschaftliche Auswirkungen

6. Schlussbetrachtungen

7. Literaturverzeichnis

1. Vorwort

Die Welthandelsorganisation ist seit 1995 die einzige international anerkannte Vertragsinstitution, die Regeln im Welthandel festlegt . Als Nachfolgeorganisation des GATT wurde sie beim Abschluß der Uruguay-Runde am 15.12.1993 gegründet und nahm mit Jahresbeginn 1995 ihre Arbeit auf . Heute ist die WTO neben den Weltwährungsfonds und der Weltbank die dritte große internationale Wirtschaftsorganisation . Im Januar 2002 gehörten ihr 144 Mitglieder an. Mit über 30 Bewerbern wurde zu jener Zeit über eine Mitgliedschaft verhandelt .
China bemühte sich 15 Jahre lang um seine Aufnahme in die WTO, bis es schließlich am 11.12.2001 der Welthandelsorganisation beitrat . Dieser Schritt markiert den Abschluß eines Strategiewechsels, der im Jahre 1978 in die Wege geleitet wurde und China aus einer fast vollständigen Abschottung von der internationalen Arbeitsteilung zurück in das weltwirtschaftliche Geschehen geführt hat. Chinas WTO-Beitritt wird für das Land sowie das gesamte globale ökonomische und politische Gefüge gewichtige Veränderungen mit sich bringen .
In dieser Arbeit soll u.a. versucht werden, darzustellen, welche Probleme dazu führten, daß die Verhandlungen mit China erst 2001 erfolgreich abgeschlossen werden konnten. Des weiteren werden die möglichen Folgen des Beitrittes Chinas betrachtet. Zunächst folgen jedoch einigen Bemerkungen zu den Zielen und Aufgaben der WTO. Außerdem wird das WTO-Beitrittsverfahren kurz erläutert.

2. Die Aufgaben und Prinzipien der WTO

Ziel der WTO ist es, die Regeln des internationalen Handels ihrer Mitglieder zu verhandeln und zu bewahren , wobei sie im Wesentlichen die Ziele und Aufgaben des GATT übernommen hat, aber auch um wichtige Bereiche wie Dienstleistungen und Wissen erweitert wurde . Durch den Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen will die WTO u.a. eine Erhöhung des Lebensstandards, die Verwirklichung der Vollbeschäftigung sowie eine Steigerung der Produktion und
des Austausches der Waren erreichen .
Die drei bedeutendsten Abkommen, welche die Grundlagen der WTO bilden, sind
das GATT sowie das aus dem Jahre 1994 stammende GATS-Abkommen (General Agreement on Trade in Services) und das im selben Jahr hinzugekommene TRIPS-Abkommen (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) . Von diesen drei zentralen multilateralen Übereinkünften, auch Säulen der WTO genannt, hat das GATT bisher die größte Bedeutung. Die aus dem GATT weiterentwickelten Prinzipien der WTO lassen sich unter den Stichworten Reziprozität , Liberalisierung und Nicht-Diskriminierung zusammenfassen .
Für die Beschlußfassung in den Organen der WTO gilt in der Regel das Konsensprinzip. Ist eine Konsensentscheidung jedoch nicht möglich, so gilt das einfache Mehrheitsprinzip, wobei jedes Mitgliedsland eine Stimme hat .

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