Freie Universität Berlin 06.09.2006
Fachbereich: Politik- und Sozialwissenschaften
Institut für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft
Hauptseminar: Seminar Medienmärkte - Das Mediensystem Österreichs
Sommersemester 2006, 6. Semester

Zwischen Versorgungsauftrag und Konkurrenzdruck –
Die Stellung des ORF im österreichischen Medienmarkt

von: Daniel Hischer

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 2

2. ORF-Gesetz 3

2.1 Novelle des Rundfunkgesetzes 3
2.2 Aufgaben des österreichischen Rundfunks 4
2.3 Organe 5

2.3.1 Stiftungsrat 5
2.3.2 Generaldirektor 6
2.3.3. Verwaltungsrat 7
2.3.4 Vergleich zu ARD und ZDF 7

2.4 Rundfunkfinanzierung 8
2.5 Richtlinien für Werbung und Sponsoring 10

3. ORF-Fernsehen 12

3.1 Rundfunkversorgung 12
3.2 Fernsehsender 13

3.2.1 ORF 1 13
3.2.2 ORF 2 13
3.2.3 TW1 und ORF SPORT PLUS 14
3.2.4 Kooperationen 14

3.3 Ökonomischer und publizistischer Wettbewerb 15

3.3.1 Marktanteile und Werbeeinnahmen 15
3.3.2 Kritik am ORF 16
3.3.3 Stellungnahme der ORF-Geschäftsführung 18

4. Zusammenfassung und Ausblick 18

5. Literatur- und Quellenverzeichnis 20

1. Einleitung

Ähnlich wie im Nachbarland Deutschland gliedert sich das österreichische Rundfunksystem in öffentlich-rechtliche Anstalten und private Anbieter. Davon ausgehend beschäftigt sich diese Hausarbeit mit den Rahmenbedingungen und Besonderheiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich, dem ORF, größtes österreichisches Medienunternehmen mit Sitz in Wien.¹ Im Mittelpunkt dieser Arbeit stehen dabei die Betrachtung und Analyse des ORF-Gesetzes und des ORF-Fernsehens. Weitergehend soll das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem in einer vergleichenden Analyse dem deutschen System gegenübergestellt werden. Die Unterschiede der rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die jeweilige Positionierung innerhalb ihres landesspezifischen Medienmarktes werden dabei im Detail herausgearbeitet und im Kontext beurteilt. Zunächst werden die wichtigsten Abschnitte des ORF-Gesetzes, die maßgebend für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Österreich sind, dargestellt. Als Ausgangspunkt dient dabei die Novelle des Rundfunkgesetzes im Jahr 2001. Darauf aufbauend werden die wichtigsten Aufgaben sowie die einzelnen Organe des österreichischen Rundfunks vorgestellt und den Organen von ARD und ZDF gegenübergestellt. Anschließend wird die Finanzierung des ORF im Vergleich zu den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Deutschlands aufgezeigt und insbesondere die Rolle der Werbeeinnahmen analysiert. In diesem Kontext erfolgt außerdem die Darstellung der Richtlinien für Werbung und Sponsoring. Der anschließende Teil widmet sich dem ORF-Fernsehen. Hier wird die Rundfunkversorgung in Österreich näher betrachtet sowie die verschiedenen Fernsehsender des ORF dargestellt. Von besonderer Bedeutung ist hierbei die Programmausrichtung der einzelnen Sender. Eine tiefer gehende Betrachtung des ökonomischen und publizistischen Wettbewerbs dient im Folgenden dazu, Aufschluss über die aktuelle Marktpositionierung, Programmpolitik und die wirtschaftliche und publizistische Entwicklung des ORF im Vergleich zu den stärksten Konkurrenten zu geben. Vor allem die gegenwärtige öffentliche Kritik am ORF sowie die darauf eingehende Stellungnahme der ORF-Geschäftsführung sollen diese Darstellung abrunden. In der abschließenden Zusammenfassung erfolgt außerdem ein Ausblick bezüglich der Entwicklungstendenzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich.

2. ORF-Gesetz

2.1 Novelle des Rundfunkgesetzes

Nach jahrelanger Verzögerung wurden 2001 schließlich Reformen in die Wege geleitet: Die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Rundfunk in Österreich wurden einer grundlegenden Änderung unterzogen. Sowohl die Rechtsgrundlagen für das Privatfernsehen, das Privatfernsehgesetz, als auch jene für den öffentlichrechtlichen ORF mit dem ORF-Gesetz, wurden neu geregelt.² Mit der gesetzlichen Neuregelung nahm Österreich Abschied von seiner Rolle als Schlusslicht in der Entwicklung zu dualen Rundfunksystemen in Europa, welches in Deutschland bereits seit 1984 besteht.³

Grundlage für die Veranstaltung von Rundfunk in Österreich bildet das Bundesverfassungsgesetz über die Sicherung der Unabhängigkeit des Rundfunks vom 10. Juli 1974 mit seinen Ausführungsgesetzen. Dieses definierte die öffentliche Aufgabe des Rundfunks und schrieb die Grundprinzipien der Objektivität, Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Berücksichtigung der Meinungsvielfalt und Ausgewogenheit der Programme sowie auch die Zuständigkeit des Bundes fest.⁴

Mit der vom Nationalrat beschlossenen Novelle des Rundfunkgesetztes (ORFGesetz) wurde die öffentlich-rechtliche Anstalt ORF in eine Stiftung mit eigener Rechtspersönlichkeit umgewandelt und die Zusammensetzung sowie die Aufgaben seiner Aufsichtsgremien neu regelt. Ziel dieser Umwandlung war die Entpolitisierung des Unternehmens, die durch die Politikerklausel und somit den Ausschluss politischer Funktionäre aus dem Leitungsgremium, erreicht werden sollte und die Schaffung einer dualen Rundfunkordnung.⁵ Am 1.Januar 2002 trat das neue ORF-Gesetz vollständig in Kraft.

Für das duale Rundfunksystem der Bundesrepublik Deutschland bildet der Rundfunkstaatsvertrag die wichtigste Grundlage. Dabei handelt es sich um einen Vertrag aller Bundesländer über den Rundfunk, der neben den eigentlichen Rundfunkstaatsvertrag auch den ARD-Staatsvertrag, den ZDF-Staatsvertrag, den Rundfunkgebührenstaatsvertrag und den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag beinhaltet. Zudem verfügen die deutschen Bundesländer jeweils über eigene Rundfunkgesetze, welche die Rundfunkstaatsverträge in diversen Aspekten ergänzen.⁶ Dem Rundfunk kommt in der bundesdeutschen Demokratie dabei eine besonders hohe Bedeutung zu, deren Ursprung auf dem Grundrecht der Meinungsfreiheit nach Artikel 5 Absatz 1 im Grundgesetz beruht.⁷

2.2 Aufgaben des österreichischen Rundfunks

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1 Puppis/ Künzler/ Schade/ Donges/ Dörr/ Ledergerber/ Vogel (2004): Selbstregulierung und Selbstorganisation. S. 151

2 Ulrich (2006): Medien in Österreich. S. 21f.

3 Puppis/ Künzler/ Schade/ Donges/ Dörr/ Ledergerber/ Vogel (2004): S. 149

4 Steinmaurer (2003): Die Medienstruktur Österreichs. In: Bentele/ Brosius/ Jarren: Öffentliche Kommunikation. Handbuch Kommunikations- und Medienwissenschaft. S. 359

5 Steinmaurer (2002): Konzentriert und verflochten. Österreichs Mediensystem im Überblick. S. 53

6 Puppis/ Künzler/ Schade/ Donges/ Dörr/ Ledergerber/ Vogel (2004): S. 150

7 Steiniger (2000): Zur politischen Ökonomie der Medien: eine Untersuchung am Beispiel des dualen Rundfunks. S. 78