Technische Universität Chemnitz – Philosophische Fakultät
Fachgebiet Politikwissenschaft
Professur: Internationale Politik
PS: Die erweiterte EU und ihr neues Umfeld
SS 2006

EU und Türkei – Passt die Türkei zur EU?

eine Arbeit von:

Anett Stromer

HF: Politikwissenschaft 4. Semester
HF: Pädagogik 4. Semester
eingereicht am: 14. August 2006

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung  3
1.1 Problemstellung  3
1.2 Aufbau  4
1.3 Forschungsstand  5

2. Historisch-Politischer Abriss  7

3. Ankaras Orientierung nach Westen  9

4. Politisches System der Türkei  11
4.1 Die Verfassung  11
4.2 Das Parlament  12

5. Kulturelle Unterschiede zwischen der EU und der Türkei  14
5.1 Die EU als Wertegemeinschaft  14
5.2 Die Trennung von Religion und Welt  15
5.3 Familienvorstellungen und Gleichberechtigung  16

6. Kulturpolitischer Dauerbrenner: Der Kurdenkonflikt  17
6.1 Unruhen im türkischen Kurdengebiet  17
6.2 Bedeutung des Kurdenproblems  17
6.3 Herausforderungen für die EU  18

7. Strategische Stärkung der EU?  19
7.1 Die geostrategische Bedeutung der Türkei in Vorderasien  19
7.2 Die geopolitische Lage der Türkei  20
7.3 Sicherheitspolitische Bereicherung  21

8. Schlussbetrachtung  22
8.1 Zusammenfassung  22
8.2 Ausblick  24

9. Literaturverzeichnis  26

1. Einleitung

1.1 Problemstellung

Am dritten Oktober 2005 wurden die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eröffnet. Damit wurde ein Prozess in Gang gebracht, der sich deutlich von den bisherigen Erweiterungsrunden unterscheidet. Zum ersten Mal wurde deutlich darauf hingewiesen, dass die Verhandlungen insoweit offen sind, als ein erfolgreicher Ausgang nicht von vornherein garantiert werden kann. Des Weiteren wurde erklärt, dass eine Aussetzung der Verhandlungen noch möglich ist, falls der türkische Reformprozess ins Stocken gerät oder sogar rückgängig gemacht werden sollte. Somit ist eine türkische Mitgliedschaft noch nicht sicher, auch wenn die Beitrittsverhandlungen begonnen haben.

Ein weiterer Unterschied zu den bisherigen Erweiterungen besteht auch darin, dass die Mitgliedschaft des Kandidatenlandes von weiten Kreisen der Öffentlichkeit der Europäischen Union (EU) als unerwünscht betrachtet wird. Das Thema spaltet die EU-Bevölkerung und politische Machtträger in Befürworter und Gegner einer Aufnahme der Türkei. Die Debatte über einen möglichen Beitritt der Türkei zur EU findet sich in allen Mitgliedstaaten wider und geht über politische Parteigrenzen hinaus.¹ Als Hauptargumente gegen einen Beitritt der Türkei zur EU werden angeführt, dass dem „Islam […] die für die europäische Kultur entscheidenden Entwicklungen der Renaissance, der Aufklärung und der Trennung zwischen geistlicher und politischer Autorität fehlen“², dass dieses Land „nach geographischer Lage, […] Kultur und Mentalität […] kein Teil Europas [ist].“³ Befürworter eines türkischen Beitritts argumentieren, dass die Türkei mit ihrer besonderen geostrategischen Rolle Europa einen wichtigen „Dienst“ leisten kann.

Der Beschluss vom Dezember 2004, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu beginnen, „hatte daher eine doppelte Funktion: die unterschiedlichen Positionen der einzelnen Mitgliedstaaten zu überbrücken und der Türkei eine akzeptable Perspektive für die Beitrittsverhandlungen zu eröffnen. Ein erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen kann nur dann gewährleistet werden, wenn die gegenwärtig in der EU vorherrschende negative Einstellung gegenüber dem Staat am Bosporus abgebaut werden kann. Eine Mitgliedschaft der Türkei kann voraussichtlich erst im Jahre 2014 realisiert werden.

Ausgehend von den geführten Diskussionen stellt sich die Frage, ob die Türkei zur EU passt. Daraus resultiert eine Vielzahl weiterer Fragen, die der Beantwortung dieser Leitfrage dient: Ist eine Auseinandersetzung mit der historisch-politischen Entwicklung der Türkei nötig? Ist Ankara schon über einen längeren Zeitraum europaorientiert?, Gibt es kulturelle Unterschiede zwischen der türkischen Republik und der Europäischen Union?, Welche Bedeutung hat der Kurdenkonflikt für die Beziehungen EU-Türkei?, Ergibt sich aus der besonderen geographischen Lage der Türkei eine strategische Stärkung für die Union?

1.2 Aufbau

Die Analyse beschränkt sich auf die historische, europapolitische, innenpolitische, kulturelle und geostrategische Argumentationslinie.

Der Einleitung folgt ein kurzer historisch-politischer Abriss (Kapitel zwei). Anschließend konzentriert sich das dritte Kapitel auf die Orientierung der Türkei an den Westen. Anhand der Auseinandersetzung mit der Verfassung (Punkt 4.1) und des Parlamentes (4.2) soll geklärt werden, ob die türkische Republik ein demokratisches System, Voraussetzung für eine EUMitgliedschaft, ist. In Kapitel fünf wird untersucht, ob kulturelle Unterschiede zwischen der EU und der Republik am Bosporus bestehen. Dabei ist es von besonderer Bedeutung auf die kulturellen Werte der EU und der Türkei, wie Religion, Trennung von Religion und Welt und auf Vorstellungen von Familie und Gleichberechtigung einzugehen. (Punkte 5.1 bis 5.4)

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1 Vgl. Andrea K. Riemer: Konsequenzen eines möglichen EU-Beitritts, in: Der Bürger im Staat, Heft 3 (2005), S. 84.

2 Helmut Schmidt: Sind die Türken Europäer?. Nein, sie passen nicht dazu, in: Volker Ulrich, Felix Rudolf: Der Fischer Weltalmanach aktuell. Die EU-Erweiterung, März 2004, S. 117.

3 Hans-Ulrich Wehler: Das Problem Türkei. Der Westen braucht den Partner – etwa als Frontstaat gegen den Irak. Aber in die EU dar das muslimische Land niemals – Eine ZEIT-Debatte, in: Volker Ulrich, Felix Rudolf: Der Fischer Weltalmanach aktuell. Die EU-Erweiterung, März 2004, S. 104f.