Universität Passau, Lehrstuhl für Politikwissenschaft I
Grundkurs: Einführung in die politischen Systeme
Sommersemester 2005, 3. Semester
15.05.2005

Venezuela unter Chávez - Immer noch eine Demokratie?

von: Michael Vollmann

INHAL

1. EINLEITUNG 3

2. KONZEPTIONELLE GRUNDLAGEN 4

2.1. ROBERT ALAN DAHLS POLYARCHIEKONZEPT 4
2.2. „DEFEKTE DEMOKRATIE“ NACH WOLFGANG MERKEL 5

2.2.1 Drei Dimensionen der Demokratie 5
2.2.2 Das Konzept der „embedded democracy“  6
2.2.3 Das Konzept der „defekten Demokratie“  7

3. EMPIRISCHE ANWENDUNG AM BEISPIEL VENEZUELAS  8

3.1. CHRONOLOGIE DER REVOLUCIÓN BOLIVARIANA 8
3.2. ANALYSE DER LEGITIMATIONS- UND HERRSCHAFTSDIMENSION IM POLITISCHEN SYSTEM VENEZUELAS 10

3.2.1 Betrachtung des venezolanischen Wahlregimes  10
3.2.2 Mangelnde politische Teilhaberechte 11

3.3. ANALYSE DES VENEZOLANISCHEN RECHTS- UND VERFASSUNGSSTAATES 12

3.3.1 Achtung bürgerlicher Freiheitsrechte in Venezuela 12
3.3.2 Defekte der horizontalen Gewaltenkontrolle 13

3.4. ANALYSE DER EFFEKTIVEN REGIERUNGSGEWALT IN VENEZUELA  15

4. FAZIT UND AUSBLICK  16

LITERATUR- UND QUELLENVERZEICHNIS 18

1. Einleitung

"Einmal legal an die Macht gekommen, widmete sich Chávez mit generalstabsmäßiger Präzision dem Umbau Venezuelas in einen autoritären Staat, in dem er als gewählter Diktator mittlerweile nach Belieben schaltet und waltet.“¹ So der generelle Tenor venezolanischer und internationaler Chávez-Gegner, das dem Bild seiner Anhänger, eines “demokratisch gewählten Sozialrevolutionärs“, eines “Salvador Allende Venezuelas“², gegenübersteht. Einst als konsolidierteste Demokratie Lateinamerikas geadelt sehen es heute viele als Destabilisierungsfaktor in Lateinamerika. In dieser Arbeit möchte ich das politische System Venezuelas näher betrachten. Ist Venezuela unter der Regierung Hugo Chávez noch eine Demokratie?

Zuerst wird dabei eine Definition des von mir verwendeten Demokratiebegriffs von Nöten sein. Da es darüber, „was Demokratie ist, keine allseits akzeptierte Lehrmeinung gibt, die sich in einer einfachen Definitionsformel verdichten ließe“³, werde ich mich des in der Transitionsforschung gängigen „engen Demokratiebegriffs“⁴, der „Polyarchie“⁵, bedienen. Um danach noch die Frage des qualitativen Demokratiegehalts des derzeitig vorherrschenden Systems Venezuelas beantworten zu können, wird dieser durch zwei weitere Dimensionen aus dem Konzept der „embedded democracy“⁶ von Wolgang Merkel ergänzt. Seine darauf aufbauende Typologie der „defekten Demokratie“ ermöglicht es dieses hybride System noch genauer zu durchleuchten.

Im anschließenden empirischen Teil soll mit Hilfe dieses Kriterienkatalogs eine Bewertung der konstitutionellen und realen Demokratieverhältnisse der V República Bolivariana de Venezuela erfolgen. Dazu werden Zahlen und Fakten aus politikwissenschaftlichen Essays, sowie Berichte und Analysen internationaler Organisationen ebenso herangezogen wie Artikel aus der aktuellen Presse.

In einem kurzen Literaturbericht will ich nun einige der verwendeten Literatur kommentieren. Da das Feld der Demokratietheorie ein sehr breites ist und dazu reichlich Literatur existiert half mir bei der Auswahl der zu verwendeten Demokratietheorie vor allem das Einführungswerk Manfred Schmidts. Es gibt einen guten Überblick über die verschiedenen Theorieansätze der Demokratiemessung. Zunächst stieß ich auf Robert A. Dahls Polyarchiekonzept, wobei mir seine Werke immer etwas zu theoretisch und praxisfern erschienen. Wolfgang Merkels Art dem Leser in seine Theorie einzuführen erschien mir besser verständlich, seine Kriterien sind klarer strukturiert und er bietet einen klaren Katalog um eine Demokratie als solche zu bestimmen. Er erläutert jede Dimension bis ins letzte Detail, was eine sehr intensive Überprüfung an der Realität ermöglicht. Dies war auch der Grund warum letztendlich sein neuestes Werk „Defekte Demokratie“ von 2003 zur Grundlage meiner Arbeit wurde.

Für die praktische Anwendung waren mir vor allem Artikel aus Fachzeitschriften sehr hilfreich. Der monatlich erscheinende „Brennpunkt Lateinamerika“ des Iberoamerikainstituts aus Hamburg war mir, zusammen mit dem KAS Auslandsinformationen, durch ihre sehr detaillierte und objektive Betrachtungsweise mit am hilfreichsten. Enttäuscht wurde ich hingegen von Le Monde Diplomatique, welche zwar gute redaktionelle Arbeit leistet jedoch in einigen Artikeln eine sehr Chávez-freundliche Stellung einnimmt und daher der Subjektivität verfällt.

Auch findet man im Internet vor allem auf den Seiten internationaler Menschenrechts- und Politikwertungsinstitute gute und vor allem sehr aktuelle Zahlen zu der Situation vor Ort. Dabei waren vor allem Human Right Watch mit ihren themenbezogenen Aufsätzen und Amnesty International sowie das Latinobarómetro mit ihren Jahresberichten gute Informationsquellen. Aber auch Freedomhouse und Transparencia International bieten Zahlen und Fakten über Regierungssysteme in Lateinamerika.

2. Konzeptionelle Grundlagen

2.1. Robert Alan Dahls Polyarchiekonzept

Zunächst soll festgehalten werden was man im engeren Sinne als Demokratie bezeichnet. So ist Demokratie aus dem Griechischen als „Volksherrschaft“ zu übersetzen und „in Abgrenzung zu anderen Formen von Herrschaft u.a. dem autoritären Regime“⁷ zu sehen. Demnach liegt die Souveränität allein beim Volk, durch welche sie mit Hilfe von Wahlen ihre Vertreter legitimiert.

Die Volkssouveränität und die politische Partizipation der Bürger stehen auch im Mittelpunkt Robert A. Dahls Polyarchiekonzept, welches er als „contestation open to participation“⁸ definiert. Somit sind der freie Wettstreit und die politische Partizipation die Hauptaspekte der Polyarchie.⁹ Nach Dahl kann man von einer Polyarchie dann sprechen, wenn

a. alle Bürger im Besitz der Staatsbürgerrechte sind und,
b. die effektive Chance auf Oppositionsbildung und somit eine mögliche Abwahl der Inhaber der höchsten Staatsämter besteht¹⁰.

[...]

1 Vgl. Die Welt vom 4.02.2005 „Hugo Chávez: Der Globalisierungs- Kritiker als Alleinherrscher“

2 López, Sánchez, Francisco (2001): Drei Jahre „Bolivarianische Revolution“ in Venezuela: Trabajadores y empresarios unidos jamás serán vencidos, in: Brennpunkt Lateinamerika, Nr. 24/2001, S. 263.

3 Guggenberger, Bernd (2004): Demokratietheorien, in: Nohlen, Dieter: Lexikon der Politikwissenschaft, Bd.1 München, S. 125.

4 Krennerich, Michael (2003): Demokratie in Lateinamerika. Eine Bestandsaufnahme nach der Wiedergeburt vor 25 Jahren, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 38 – 39/2003, S. 7.

5 Vgl. Dahl, Robert (1971): Polyarchy. Participation and Opposition, New Haven – London.

6 Vgl. Merkel, Wolfgang (1999): Defekte Demokratien, in: Merkel, Wolfgang / Busch, Andreas: Demokratie in Ost und West. Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag, S. 361-381 sowie Merkel, Wolfgang / Croissant, Aurel / Thiery, Peter (2003): Defekte Demokratie. Theorie, Bd. 1, Opladen.

7 Vgl. Schultze, Reiner-Olaf (2004): Demokratie, in: Nohlen, Dieter: Lexikon der Politikwissenschaft, Bd.1, München, S. 125.

8 Dahl, Robert 1971, S.5.

9 Vgl. Schmidt, Manfred (2000): Demokratietheorien, Opladen, S. 394.

10 Schmidt, Manfred (2000): S. 394.