Freie Universität Berlin, Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft
HS: Demokratisierung in „Greater Middle East “: Mythos oder Realität?
Sommersemester 2006

Der Atomkonflikt mit dem Iran –
Historische Hintergründe und aktuelle Situation

von: Annette Heppel

Inhalt

1. Einleitung

2. Die Entwicklung der Beziehungen Irans zum Westen

2.1. Die Situation zu Beginn des 20. Jahrhunderts
2.2. Die Pahlavi-Dynastie
2.3. Nach der Islamischen Revolution

3. Die Ideologie der Islamischen Revolution

3.1. Das dualistische Weltbild des Ayatollah Khomeini
3.2. Die außenpolitische Konzeption
3.3. Politische Nachwirkungen heute

4. Die jüngsten Entwicklungen im Atomkonflikt

4.1. Konfliktverschärfung seit 2002
4.2. Nach der Wahl Mahmud Ahmadinedjads
4.3. Verstöße Irans gegen Abkommen mit der IAEO

5. ‚Alternativen’ zur diplomatischen Lösung

5.1. Sanktionen
5.2. Militärisches Vorgehen

6. Die Positionen der beteiligten Akteure

6.1. Iran
6.2. USA
6.3. EU
6.4. IAEO
6.5. Russland und China

7. Fazit

8. Literatur

‚Der übernächste Krieg wird nur noch mit Pfeil und Bogen entschieden.’
Albert Einstein, Physiker, 1921

1. Einleitung

„Der Versuch zur Erklärung zeitgeschichtlicher (...) Konflikte führt stets in die Vergangenheit, weit über den modernen Imperialismus hinaus, oft um Jahrhunderte, im Extremfall gar um Jahrtausende zurück.“¹ Mit diesen Worten weist der Historiker Immanuel Geis auf die Notwendigkeit hin, zur Erklärung gegenwärtiger Konflikte immer deren Vorgeschichte zu berücksichtigen. Auch im Fall des Atomkonflikts zwischen der Internationalen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Iran kann die derzeitige Konfliktlage und das Verhalten der beteiligten Akteure nur anhand einer Untersuchung der Geschichte ihrer bilateralen Beziehungen verstanden werden. Der seit Jahren schwelende Konflikt hat sich seit dem Amtsantritt des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedjad erneut zugespitzt und schien zeitweise unausweichlich auf eine Eskalation oder gar militärische Konfrontation zuzutreiben. Nach einem Verhandlungsangebot der EU schlagen beide Seiten wieder gemäßigtere Töne an und eine Lösung auf dem Verhandlungsweg rückt in greifbare Nähe. Hauptziel des Westens ist es, zu verhindern, dass Iran in den Besitz von Atomwaffen oder der dafür erforderlichen Technologie kommt. Die iranische Führung hingegen besteht auf dem Recht des Landes zur zivilen Nutzung der Kernenergie, das ihm gemäß dem Nichtverbreitungsvertrag zusteht.

Um den Konflikt und das Verhalten der beteiligten Staaten besser zu verstehen, ist es erforderlich, die Geschichte der Beziehungen zwischen Iran und dem Westen näher zu betrachten. Als eines der Hauptprobleme bei der Suche nach einer Verhandlungslösung erwies sich das komplizierte Verhältnis zwischen der iranischen und der US-amerikanischen Führung, die seit 27 Jahren keine diplomatischen Kontakte mehr unterhalten. Auch in der aktuellen Streitfrage kam es bisher nicht zu direkten Gesprächen zwischen den beiden Regierungen. Die Schwierigkeiten in diesen Beziehungen begannen jedoch nicht erst mit der islamischen Revolution im Iran 1979, sondern sind in ihrer heutigen Form das Ergebnis einer langen Geschichte der Einmischungen des Westens insgesamt und der USA im Besonderen in die inneren Angelegenheiten Irans einerseits und den Ereignissen im Anschluss an die islamische Revolution andererseits. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Geschichte dieser komplizierten Beziehungen näher zu betrachten und ihre Auswirkungen auf den Atomkonflikt zu analysieren. Dazu erfolgt zunächst eine genauere Betrachtung der verschiedenen Ereignisse, die zu der gegebenen komplexen Lage geführt haben. Ausgehend von der Situation zu Beginn des 20. Jahrhunderts werden die Vorgänge dargestellt, die 1953 zum Staatsstreich der Militärs mit Hilfe des amerikanischen Geheimdienstes sowie 1979 zur Islamischen Revolution führten. Anschließend erfolgt eine Betrachtung der dualistischen Weltsicht der Ideologie der Islamischen Revolution Ajatollah Khomeinis, insbesondere deren außenpolitischer Konzeption und ihrer bis heute anhaltenden Auswirkungen auf die iranische Außenpolitik. Den Abschluss bildet eine Darstellung der Ereignisse der letzten Jahre, der verschiedenen Positionen der beteiligten Akteure sowie eine Analyse der aktuellen Situation und der auf einem Weg zu einer Lösung zu berücksichtigenden Streitfragen.

2. Die Entwicklung der Beziehungen Irans zum Westen

2.1. Die Situation zu Beginn des 20. Jahrhunderts

Noch im 19. Jahrhundert war der ökonomische Einfluss europäischer Mächte auf Persien sehr viel geringer als auf seine Nachbarländer. Es war zu Beginn des 20. Jahrhunderts eines der wenigen islamischen Länder, die nicht unmittelbar kolonialer Macht unterstanden, auch wenn bereits die Gefahr der Aufteilung in eine russische und eine britische Einflusszone bestand, da beide Länder seit langem eine vorherrschende Machtposition in der Region anstrebten. Persien wurde von der Qajaren-Dynastie² nach dem Sultansprinzip³ regiert. Gegen Ende ihrer Herrschaft begann eine heftige innergesellschaftliche Diskussion um die Übernahme europäischer säkularer Ideen von Staat und Nation und die Angleichung Persiens an die westliche Zivilisation einerseits und die Gefahr allzu großer Verwestlichung und die Rückbesinnung auf eigene traditionelle Werte andererseits, die sich auch im 20. Jahrhundert fortsetzte.

Bereits 1872 erhielten die Briten erstmals eine Konzession zum Abbau der persischen Bodenschätze. Die 1889 gegründete ‚Imperial Bank of Persia’ und die 1909 gegründete ‚Anglo Persian Oil Company’, mit deren Hilfe die Erschließung der 1901 entdeckten Erdölvorkommen des Landes erst möglich war, wurden zu den wichtigsten Instrumenten der britischen Einflussnahme in Persien. Mit Hilfe der Gründung der Diskontbank ‚Poljakow’ sicherte sich Russland 1900 persische Zollrechte und 1902 das Monopol für Zucker, Streichhölzer und andere Bedarfsgüter.⁴ Russland betrachtete Persien als einen möglichen Weg nach Indien und zum Persischen Golf. Es hatte daher kein Interesse an einer starken persischen Regierung und lehnte jegliche Reformen mit dem Ziel der Stärkung der Zentralgewalt ab. Großbritannien hingegen interessierte sich für den Handelsweg über den persischen Golf und wollte die russische Einflusssphäre in der Region möglichst klein halten. Es unterstützte daher zunächst die konstitutionelle Bewegung.⁵ Wesentlicher Bestandteil der Politik der beiden Länder war das Bestreben, ein enges Bündnis mit der meist aus Beamten und Politikern bestehenden persischen Oberschicht einzugehen, da die Bevölkerung bereits gegen die britische und russische Einmischung und die anhaltende Unterdrückung durch die eigenen Herrscher aufzubegehren begann. Aus kleineren Aufständen und Revolten entstand eine antikoloniale nationalistische Bewegung, die sich erstmals in der Tabakrevolte von 1891/92 entlud.⁶ Der wachsende Unmut über die politische Abhängigkeit Persiens von fremden Mächten und der fortschreitende wirtschaftliche Ausverkauf des Landes schufen eine Protestbewegung, die Konservative und Modernisten im Widerstand gegen die Regierung einte und in die konstitutionelle Revolution von 1905 - 1911 mündete.⁷ Dieser Bewegung gelangen die Schaffung einer großen politischen Öffentlichkeit und die Einbeziehung des bislang apolitischen Basars des traditionellen Händlertums.⁸ Im Dezember 1906 unterschrieb der Schah schließlich die neue Verfassung, die dem Parlament fünf Geistliche als Prüfinstanz überordnete. Ein Teil der Geistlichkeit forderte jedoch die vollständige Durchsetzung der schari’a und stand jenen unversöhnlich gegenüber, die die Einführung eines modernen Rechtssystems befürworteten.⁹

Kurz darauf ging der Schah erneut gegen die Verfassungsrevolutionäre vor und sicherte sich dabei die Unterstützung der Briten und Russen, die im August 1907 einen Vertrag abschlossen, der das Land einteilte in eine britische Zone im Süden, eine russische im Norden und eine neutrale Zone dazwischen.¹⁰ Als im Juni 1909 Aufständische in Teheran eindrangen, floh der Schah nach Russland und sein Sohn wurde zum neuen Herrscher ernannt. Das persische Parlament wollte sich aus der finanziellen Abhängigkeit von Großbritannien und Russland befreien und beauftragte einen amerikanischen Experten mit der Reorganisation des Finanz- und Steuerwesens. Die russische Regierung setzte das Parlament im November 1911 daraufhin unter Druck, diesen zu entlassen und Ausländer nur noch mit ihrer Billigung zu ernennen. Die Durchsetzung dieser Forderung mit militärischer Gewalt und die darauf folgende Auflösung des Parlaments führten schließlich zum Scheitern der Verfassungsrevolution.¹¹

[...]

1 Zitiert nach Fürtig, Henner/Müller-Syring, Rolf (Hrsg.): Ursachen gewaltförmiger Konflikte in der Golfregion. Internationale und zwischenstaatliche Faktoren; Verlag Peter Lang, Frankfurt/Main, 1993, S. 72

2 Der turkmenische Stamm der Qajaren (reg. 1779 – 1925) einte Persien nach dem Zerfall des Safawidenreiches und führte es zu einer bedeutenden Machtposition im Mittleren Osten, verlor jedoch letztendlich den Kampf um den Erhalt der politischen Souveränität des Landes und die Bewahrung des staatlichen Territoriums. Vgl. Gronke, Monika: Geschichte Irans. Von der Islamisierung bis zur Gegenwart; Verlag C.H. Beck, München, 2003, S. 85 - 92

3 Hierbei tritt der weltliche Herrscher auch als Beschützer des Glaubens auf. Vgl. Schulze, Reinhard: Geschichte der islamischen Welt im 20. Jahrhundert; Verlag C.H. Beck, München, 2003, S. 44

4 Ghafouri, Sassan: Iran. Religion, Kultur, Staat. Eine Studie zum Werdegang einer Nation; Shaker Verlag, Aachen, 1999, S. 137

5 Wahdat-Hagh, Wahied: „Die Islamische Republik Iran “. Die Herrschaft des politischen Islam als eine Spielart des Totalitarismus; LIT Verlag, Münster, 2003, S. 65

6 Kurz zuvor erhielt die britische Kompagnie ‚Imperial Tobacco Corporation of Persia’ eine Konzession, die ihr für 50 Jahre die Kontrolle über Produktion, Verkauf und Export des gesamten persischen Tabaks sichern sollte. Als Gegenleistung waren regelmäßige Zahlungen an den Schah und an die Regierung vorgesehen. Bei der Revolte kämpften breite Bevölkerungsschichten unter der Führung hochrangiger Geistlicher, die die Bevölkerung dazu aufriefen, den Vertrag zu boykottieren und keinen Tabak mehr zu kaufen. Die Tabakkonzession wurde schließlich zurückgenommen, was als Sieg der Geistlichen über den Schah galt. Vgl. Wahdat-Hagh, Wahied: „Die Islamische Republik Iran “, S. 63-64

7 Gronke, Monika: Geschichte Irans, S. 90

8 Schulze, Reinhard: Geschichte der islamischen Welt im 20. Jahrhundert, S. 52

9 Zu den Positionen der einzelnen Vertreter der verschiedenen Richtungen in dieser Auseinandersetzung siehe Wahdat-Hagh, Wahied: „Die Islamische Republik Iran “, S. 69 - 86

10 Ghafouri, Sassan: Iran. Religion, Kultur, Staat, S. 139

11 Ghafouri, Sassan: Iran. Religion, Kultur, Staat, S. 140