Parteien in der demokratischen Konsolidierung Griechenlands

von

Nannette Remmel




1) Einleitung 3

2) Demokratiebegriff 4

3) Die demokratische Konsolidierung 5

4) Das Vier-Ebenen-Modell der Konsolidierung 7

5) Parteiensystem in der demokratischen Konsolidierung 8

6) Strukturierung und Konsolidierung des griechischen Parteiensystems 10

6.1) Art und Verlaufsform des Transformationskonflikts 11
6.2) (Historische) Parteiensysteme 12
6.3) Typus des Wahlsystems und Entscheidung der Wähler 14
6.4) Klientelistische Verteilungstraditionen 16
6.5) Der Einfluss der Konfliktlinien-Struktur 17
6.6) Auswertung 18

7) Wirkung des Parteiensystems auf die demokratische Konsolidierung 19

7.1) Fragmentierung 19
7.2) Polarisierung und Antisystemparteien 21
7.3) Ausmaß der Wählerfluktuation 22
7.4) Kritische Wahlen als Zäsur 23

8) Fazit 24

9) Literaturliste 26

1) Einleitung

Die griechische Demokratie gehört zu den Wenigen der dritten Demokratisierungswellen, die sich nach dem Systemwechsel auch erfolgreich konsolidiert hat. Dies geschah innerhalb von sieben Jahren, wobei der Abschluss mit dem ersten großen politischen Machtwechsel 1981 zusammenfiel. Seitdem ist die griechische Demokratie gut gegen mögliche Destabilisierungstendenzen und autoritäre Versuchungen immunisiert. Dabei führten verschiedene Faktoren zum Ziel.

Ausgangspunkt dieser Arbeit ist die Tatsache, dass Demokratien zum "Überleben" mehr als die meisten anderen Systeme auf Legitimität angewiesen sind. "Denn auf die Dauer läßt sich Demokratie nicht einer Gruppe von Menschen aufzwingen; ja Demokratie dürfte sich kaum halten, wenn eine große Minderheit gegen sie ist, denn demokratische Institutionen bekämen Sand ins Getriebe, wenn eine Mehrheit immerzu ihre Herrschaft über eine große Minderheit geltend machen müßte." Junge Demokratien müssen vor allem effizient sein, um sich diese notwendige Unterstützung aus der Bevölkerung und den Eliten zu sichern, die der Stabilisierung der Demokratie dient.

Parteien sind als territorial organisierte Repräsentationsagenturen wichtige Akteure, wenn es darum geht die notwendige Legitimität in Form von "diffuser Unterstützung" für die junge Demokratie zu schaffen, weil sie eine Vermittlungsaufgabe zwischen Gesellschaft und staatlichen Entscheidungsinstanzen wahrnehmen. Indem sie den intermediären Raum zwischen staatlichen Entscheidungsinstanzen (Parlament, Regierung, Verwaltung) besetzen und strukturieren und so die Leistungsfähigkeit (noch nicht) konsolidierter Demokratien erheblich steigern können, leisten sie unverzichtbare Funktionen für die Konsolidierung der Demokratie. Sie können somit zur Sicherung der Stabilität des demokratischen Systems insgesamt beitragen. Inwiefern dies in Griechenland geschehen ist, soll die entscheidende Fragestellung dieser Arbeit sein. (Die ebenfalls wichtigen Vermittlungsinstanzen auf funktionaler Ebene, wie Verbände oder Interessenorganisation, werden in dieser Analyse aus Platzgründen nicht betrachtet ).

Kapitel 2, 3, 4 und 5 stellen den notwendigen theoretischen Rahmen der Analyse dar, hier werden die Begriffe Demokratie, Legitimität, Stabilität, demokratische Konsolidierung und Parteienkonsolidierung definiert und in ihre Beziehungen und Wechselwirkungen ausführlich erklärt. Daraus wird auch deutlich, dass es zur Beantwortung der zentralen Fragestellung notwendig ist, die Parteien zunächst einmal als abhängige Variable zu betrachten. In Kapitel 6 soll deshalb zunächst die griechische Parteienkonsolidierung anhand von fünf Kriterien beurteilt werden, um in Kapitel 7 die Untersuchungsperspektive zu wechseln und Parteien und Parteiensysteme im Hinblick auf die demokratische Konsolidierung insgesamt zu untersuchen.

2) Demokratiebegriff

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