Universität Trier
Politikwissenschaft
– WS 05/06 –

Seminar: Deutsche und europäische Afrikapolitik

Die Afrikapolitik der Europäischen Union:
Werkzeug französischer Interessen oder Gemeinschaftlicher Konsens?

Verfasser:

Tobias Dondelinger

Mgr. Politikwissenschaft (Hauptfach), Germanistik, VWL (Nebenfächer)

INHALTSVERZEICHNIS

INHALTSVERZEICHNIS I
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS II

1. EINLEITUNG 1

2. FRANKREICH UND AFRIKA 2
2.1. DIE AUSGANGSBEDINGUNG: ENTKOLONIALISIERUNG UND NACHKOLONIALE VERHÄLTNISSE 3
2.2. DIE MOTIVE: GRÜNDE FÜR FRANKREICHS ENGAGEMENT IN AFRIKA 4
2.2.1. wirtschaftliche Motive 4
2.2.2. geopolitische Ambitionen der Grande Nation 5
2.2.3. Die Auswirkungen des Kalten Kriegs 6
2.2.4. Postkoloniale Partikularinteressen 6
2.2.5. humanitäre Aspekte 7
2.3. DIE INSTRUMENTE: FORMEN UND STRUKTUREN DES FRANZÖSISCHEN ENGAGEMENTS IN AFRIKA  7
2.3.1. Die Kooperationsabkommen 7
2.3.2. Die französich-afrikanischen Netzwerke und 8
2.3.3. ökonomische Methoden der Einflussnahem 9
2.3.4. Militärischer Einfluss und Interventionen 11
2.3.5. Frankophonie als Vehikel politischer Interessen 11

3. DIE EU UND AFRIKA 12
3.1. DIE EU ASSOZIIERUNGSPOLITIK: VON DEN RÖMISCHEN VERTRÄGEN BIS COTONOU 13
3.1.1. Die Römischen Verträge 13
3.1.2. Lomé I - IV 15
3.1.3. Cotonou 17
3.2. FRIEDENSSICHERNDE MILITÄRINTERVENTIONEN IM RAHMEN DER GASP 18

4. FAZIT 19

LITERATURVERZEICHNIS 25

1. Einleitung

Die Europäische Union ist mit einigen Staaten Afrikas schon seit ihrer Gründung durch eine Sonderbeziehung verbunden. Bereits in den Römischen Verträgen mit denen sich die EWG 1957 gründete, ist die Assoziierung von 17 afrikanischen Staaten und Madagaskar fest verankert. Diese besondere Beziehung überdauerte seitdem sowohl die Phase der Entkolonialisierung, als auch die verschiedenen Erweiterungen der EU und das Ende des Kalten Krieges. Heute umfasst diese Beziehung, die seit 1963 in verschiedenen Verträgen zwischen den EU-Staaten und einer Vielzahl afrikanischer Staaten festgeschrieben wurde, sowohl was die Zahl der betroffenen Staaten, als auch, was die konkreten Inhalte der Beziehung angeht, einen sehr viel größeren Bereich, als das 1957 der Fall war. Die EU hat heute 25 Mitgliedsstaaten und ist durch das Abkommen von Cotonou¹ mit 48 afrikanischen AKP-Staaten² verbunden. Inhaltlich war es, bedingt durch das Ende des Kalten Krieges möglich, stärker Bezug auf politische Aspekte wie zum Beispiel good governance zu nehmen. Neben dem Cotonou- Abkommen engagiert sich die EU in den vergangenen Jahren auch zunehmend in friedenssichernden Maßnahmen innerhalb Afrikas, wie es momentan zum Beispiel im Rahmen des, durch die UN mandatierten EUFOR Einsatzes zur Sicherung des Wahlkampfes innerhalb der demokratischen Republik Kongo der Fall ist, die unter deutschfranzösischer Führung steht. Die besondere Stellung Frankreichs innerhalb dieser Mission, wie auch bei der 2003 erfolgten Operation Artemis, die ebenfalls einer friedenssichernden Maßnahme innerhalb des Kongo entsprach, ist dabei nicht zufällig. Sie entspricht vielmehr dem besonderen, teilweise historisch ? durch koloniale Bindungen an eine Vielzahl afrikanischer Staaten ? begründetem Interesse am afrikanischen Kontinent, dass eine Konstante französischer Außenpolitik seit der Entkolonialisierung darstellt. Dieses besondere Interesse Frankreichs lässt sich an einer Vielzahl von politischen, ökonomischen, kulturellen, militärischen und persönlichen Verknüpfungen festmachen, die besonders zu seinem pré carré africain, also seiner traditionellen Einflusssphäre in Afrika, existierten und immer noch existieren.

Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass Frankreich als ein Gründungsmitglied der EWG und eines der bevölkerungs- und wirtschaftsstärksten Mitglieder der heutigen EU von Anfang an eine prägende Rolle bei der Entwicklung der Politik der EU innehatte und in Anbetracht dessen, dass mit Ausnahme Großbritanniens kein weiterer Mitgliedsstaat der EU ähnlich enge Beziehungen mit den Staaten Afrikas unterhält wie Frankreich, stellen sich einige Fragen bezüglich des Engagements der EU innerhalb Afrikas.

Inwiefern fanden französische Interessen Eingang in die Afrikapolitik der EU? Bestand eine kontinuierliche versuchte oder reale Beeinflussung der Afrikapolitik der EU durch Frankreich, wie äußerte sich diese und wie viel Erfolg hatten sie? Wenn solche Einflussnahmen real waren, existieren sie noch heute oder kam es, vor allem durch das Ende des Kalten Krieges zu Impulsen, die den Interessen Frankreichs an der Beeinflussung der Afrikapolitik, oder aber den Möglichkeiten dazu, ein Ende setzten?

Dass eine besondere Rolle Frankreichs bei der Entwicklung der europäischen Afrikapolitik bestand, steht hierbei außer Zweifel, jedoch bedarf die eigentliche Rolle, die Frankreich in der Genese dieser Politik bis heute spielte, durchaus einer näheren Beleuchtung. Diese Arbeit soll sich näher mit der französischen Einflussnahme auf die Afrikapolitik der EU beschäftigen. Zu Beginn werden dabei die Motive und Instrumente der französischen Afrikapolitik näher beleuchtet. Darauf folgend wird die Afrikapolitik der EU im Fokus des Interesses stehen, wobei auf eine allgemeine Erläuterung, die nicht erschöpfend sein will und kann, sondern vor allem diejenigen Elemente näher betrachtet in denen Frankreich eine Rolle spielte. Abschließend wird das Fazit Aufschluss darüber bieten, ob und in welchem Maß es Frankreich gelang, Einfluss auf die europäische Afrikapolitik zu nehmen und ob es dabei zu Veränderung der Position der beiden Akteure zueinander kam. Mit Afrika ist dabei ausschließlich das subsaharische Afrika gemeint, da die historischen und politischen Realitäten im nordafrikanischen Raum sich völlig von denen im restlichen Afrika unterscheiden und daher hier fehl am Platz wären.

2. Frankreich und Afrika

"Seit der Unabhängigkeit haben Sie sich verändert, und wir auch. Aber was sich nicht verändert hat und auch nicht ändern wird, ist das entschiedene Engagement Frankreichs für Afrika und an der Seite Afrikas."³ Mit diesen Worten schloss Jaques Chirac seine Rede anlässlich der Eröffnung des 23. französisch-afrikanischen Gipfeltreffens 2005 in Bamoco. Diese Worte können als kurze Zusammenfassung des französischen Verhältnisses und des Selbstverständnisses der Rolle Frankreichs für den afrikanischen Kontinent gesehen werden.

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1 Sitz der Regierung in Benin

2 Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks

3 Chirac, o.S.