European policies – Europäische Politikfelder

Vorgelegt von: Timm Gehrmann

(Im-)Migration und Arbeitsmarkt in der EU – Eine politische Herausforderung ?

Inhalt

Inhalt 2

I Vorwort 3

II Migration als Ökonomischer Faktor 4

III Migrationsbewegungen innerhalb der EU bis 2004 6

IV Policies der Immigrationssteuerung 7
IV. 1 Migrationspolitik in Deutschland 9
IV. 2 Migrationspolitik in Europa 10

V Migrationsdruck in Osteuropa 11

VI Nachwort 11

VII Bibliographie : 13

VIII Online Sources 14

I Vorwort

Die EU gewährt jedem Bürger eines seiner Mitgliedstaaten das Recht auf Freizügigkeit, d.h., daß es allen Bürgern der Europäischen Union freisteht den Ort selbst zu bestimmen an dem sie arbeiten, wohnen oder studieren, ohne dabei Rücksicht auf Visa oder Einreisebestimmungen nehmen zu müssen¹. Das Recht auf Freizügigkeit ist dabei zunächst bei der Schaffung des Binnenmarktes geschaffen worden um Arbeitnehmern die freie Bewegung innerhalb des EU-Arbeitsmarktes zu ermöglichen, und war bis 1993 auch nur dieser Personengruppe vorbehalten². (Arbeits-) Migration war also nicht nur in Kauf genommen sondern sogar gewünscht. Seit dem 1. Mai 2004 gehören der EU 10 neue Mitgliedstaaten, deren durchschnittliches BIP im Schnitt weniger als 50 % des durchschnittlichen BIP der restlichen Mitgliedstaaten liegt³. Auch liegt die Arbeitslosenquote in den neuen Mitgliedstaaten im Schnitt über dem der alten Mitgliedstaaten und ist mit durchschnittlich ca. 10 % hoch⁴. Angesichts dieser Tatsachen ist es sehr wahrscheinlich, daß es zu größeren arbeitsmotivierten Migrationsbewegungen innerhalb der Europäischen Union kommen wird⁵. Schließlich hat die EU eine Übergangsregelung von 2 Jahren geschaffen, in denen die neuen EU-Bürger noch nicht dieselbe Freizügigkeit genießen wie die Bürger der alten EU Staaten⁶. Des weiteren gibt es auch keinen Automatismus, der den neuen EU-Bürgern die gleichen Rechte einräumt, nach Ablauf dieser Frist. Es kann also eine Einschränkung der Freizügigkeit bis maximal 2009 ausgeweitet werden, es sei denn, ein Mitgliedstaat hat im nationalen Arbeitsmarkt mit besonderen Problemen zu kämpfen, was diesem wiederum erlauben würde, die Einschränkung der Freizügigkeit bis maximal 2011 auszuweiten, wobei ab dann keine weitere Ausweitungen dieser Restriktionen mehr möglich sind. Ich werde versuchen eine kleine Skizzierung der eventuell zu erwartenden Probleme sowie Herausforderungen, die nach der Ablauf dieser Fristen entstehen könnten, zu geben.

II Migration als Ökonomischer Faktor

Migration stellt, gerade in den Ländern, die durch Migration einen Zuwachs der Bevölkerung erreichen, einen beachtlichen Ökonomischen Faktor dar. Laut Felderer ist ein Bevölkerungszuwachs durch Migration ein bedeutenderer Wirtschaftlicher Zuwachs als der Bevölkerungszuwachs durch Geburt. Er argumentiert, daß im Gegensatz zu in einem Land geborenen Kinder, Migranten nicht erst eine lange Entwicklungsphase durchmachen müssen, sondern samt eigenem Kapital (zum einen das Humankapital, also einer Arbeitskraft, die sofort einsatzbereit ist, sowie einem Geldvermögen) das Land bereichern, wobei jedoch die Gefahr besteht, daß der Faktor Arbeit in dem aufnehmenden Land überflüssig wird und damit das „Humankapital“ nicht mehr benötigt wird⁷. Generell läßt sich beobachten, daß durch ein Bevölkerungswachstum, sei es durch Immigration oder durch höhere Geburtenraten entstanden, ein Ungleichgewicht entsteht und das BSP pro Einwohner sinkt, also der allgemeine Wohlstand sinkt⁸. Nach einer Studie, die von Felderer angeführt werden, sinkt durch Immigration vor allem der Wohlstand (=es steigt die Arbeitslosigkeit) bei den in Deutschland geborenen niedrig qualifizierten Arbeitskräften, die durch niedrig qualifizierte Immigranten ersetzt werden, die deren Komplementärposition zu den Hochqualifizierten in Deutschland geborenen Arbeitskräften einnehmen⁹.

[...]

¹ http://europa.eu.int/en/agenda/igc-home/intro/chap2/de_1.htm
(besucht am 14.02.2005)

² ibid.

³ http://europa.eu.int/en/agenda/igc-home/intro/chap2/de_1.htm
(besucht am 14.02.2005)

⁴ http://europa.eu.int/abc/keyfigures/candidates_member/peopleatwork/
index_animated_de.htm
(besucht am 14.02.2005)

⁵ Steineck, (S. 19)

⁶ http://europa.eu.int/comm/employment_social/publications/2004/ke56
03069_de.pdf
(besucht am 14.02.2005)

⁷ Felderer, (S. 72)

⁸ Felderer, (S. 73)

⁹ Felderer, (S. 74)