Friedrich Schiller Universität Jena
Bereich Ethik in der Wissenschaft/ Ethikzentrum
PS Einführung in die Angewandte Ethik
WS 05/06, 1. Semester

Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland
- zwischen Schutzstaat und Selbstbestimmungsrecht -

von: Katrin Schrimpf

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung  3

2. Einführung 3

3. Begriffserklärung 4

3.1. Cannabis 4
3.2. Drogenpolitik/Cannabispolitik 5

4. Rechtliche Situation in Deutschland  6

4.1. Die Geschichte des Cannabisverbotes  6
4.2. Derzeitige rechtliche Lage  7
4.3. Cannabis im Straßenverkehr 8

5. Positionen  8

5.1. Positionen der Parteien  9
5.2. Konservative Position 10
5.3. Liberale Position  12

7. Schluss 14

8. Literatur- und Quellenverzeichnis 16

Primärliteratur:  16
Sekundärliteratur:  16
Internetquellen:  17

Anhang  18

Gesetzesauszüge aus dem Betäubungsmittelgesetz 19
§ 31 a Absehen von der Verfolgung 21

1. Einleitung

Ich habe mich für dieses Thema entschieden, da ich denke, dass es an der Zeit ist, die drogenpolitische Situation in Deutschland zu betrachten und eventuell Diskussionen über Verbesserungsvorschläge zu eröffnen. Im Folgenden gebe ich einen kurzen geschichtlichen Abriss zur Entstehung des Cannabisverbotes in Deutschland. Danach werde ich mich mit der jetzigen rechtlichen Lage beschäftigen und folglich die konservative Seite, welche sich gegen eine Cannabisreform ausspricht und die liberale Seite, welche die Cannabislegalisierung befürwortet, gegenüberstellen. Zum Schluss werde ich die Arbeit kurz zusammenfassen und meine eigene Meinung zum Thema darlegen. Ziel dieser Arbeit ist es, Einblick in die Sichtweisen der beiden gegenüberstehenden Seiten zu gewinnen und sich dadurch eine eigene Meinung bilden zu können.

2. Einführung

Cannabis ist in Deutschland ebenso wie im europäischen und außereuropäischen Ausland die am häufigsten konsumierte illegale Substanz. Neuste Studien besagen, dass in der erwachsenen Bevölkerung in Deutschland fast 20 % Erfahrungen mit Cannabis haben, in der Altersgruppe von 12 – 18 etwa 16 %. Dies entspricht einer Absolutzahl von 9,2 Millionen Personen mit Cannabiserfahrungen.¹

Laut der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) von 2004 ist ein Ansteigen der registrierten Cannabisfälle (Handel, Schmuggel, illegale Einfuhr und allgemeine Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz zusammengenommen) um 17,2 % auf 174 649 Fälle zu verzeichnen ( Verweis auf Statistik im Anhang). Wie aus der Tabelle ersichtlich, haben sich die Cannabisverstöße in den letzten 10 Jahren verdreifacht.

Der Cannabisgebrauch in Deutschland entwickelte sich geradezu explosionsartig als massenhaftes Phänomen unter Jugendlichen gegen Ende der 60er Jahre. Diese Entwicklung ähnelte dem Verlauf in anderen westlichen Industrieländern. Man geht davon aus, dass das Entstehen alternativer subkultureller Gruppierungen, die – wie beispielsweise die Hippies – Haschisch beziehungsweise Marihuana als Mittel der Bewusstseinsveränderung propagierten, diese Entwicklung maßgeblich mitgeprägt haben. In den 70er und 80er Jahren stabilisierte sich die Cannabis- Szene weitestgehend und aufgrund des zunehmenden Elends bezüglich der harten Drogen in den 80er Jahren rückte sie im öffentlichen Diskurs in den Hintergrund. Erst in den letzten Jahren lässt sich eine Art Cannabis- Renaissance feststellen. Als Gründe hierfür werden unter anderen die erfolgreich verlaufende Methadondiskussion², die sich stürmisch entwickelnde Akzeptanz- Szene und die Ökobewegung mit ihrer Tendenz zu naturnahen Stoffen mitsamt der forcierten Diskussion um den Hanfanbau.³

Die Frage der Legalisierung von Cannabis, die beispielsweise in der Schweiz in Zusammenhang mit der Neufassung des Drogenrechts in jüngerer Zeit diskutiert wurde (vgl. Medieninformation des Schweizer Bundesrats vom 09.03.2001), wird auch in Deutschland immer wieder aufgeworfen. Neben der Tendenz zum liberalen Umgang gibt es jedoch auch eine gegensätzliche Entwicklung. Die seit Jahren steigende Zunahme der Verbreitung von Cannabis in Europa und aktuelle Hinweise auf einen weiteren Anstieg wurden in einigen Ländern (einschließlich Deutschland) auch als Signal gesehen, mögliche negative Auswirkungen genauer zu prüfen und vorerst weitere Schritte zur Liberalisierung zurückzustellen.⁴

3. Begriffserklärung

Zunächst möchte ich die beiden Begriffe Cannabis und Drogen- bzw. Cannabispolitik zum besseren Verständnis der nachfolgenden Problematik erklären.

3.1. Cannabis

Cannabis ist der wissenschaftliche Name der Pflanzengattung Hanf. Die einjährige Hanfpflanze gehört zur Gattung der Hanfgewächse, kann bis zu vier Metern hoch wachsen, kommt in männlicher und weiblicher Form vor und wird in zwei Arten unterschieden: dem Gewöhnlichen Hanf (cannabis sativa) und dem Indischen Hanf (cannabis indica). Durch zwei unterschiedliche Verfahren des Erntens erhält man die Droge Haschisch bzw. Marihuana. Haschisch besteht aus dem harzigen Sekret, das vor allem von der weiblichen Pflanze an Blüten, Blättern und Stängeln kurz vor der Blütezeit abgesondert wird. Marihuana erhält man, indem man die oberen Blätter und Stängel der Hanfpflanze trocknet und anschließend zerkleinert ( Verweis auf „Produkte von Cannabis“ im Anhang). Sowohl Haschisch als auch Marihuana enthalten beide die selben chemischen Substanzen: mehrer Cannabinoide. Zu den wichtigsten gehört das Cannabidiol (CBD), das Tetrahydrocannabinol (THC) und das Cannabinol (CBN) ( Verweis auf „Formeln von Haschischinhaltstoffen“ im Anhang). Die für die psychotropen⁵ Wirkungen verantwortliche Verbindung ist das THC, während z.B. das CBD psychotrop inaktiv ist.

Neben den genannten sind über 60 weitere Inhaltstoffe bekannt, welche jedoch keine oder nur sehr geringe psychoaktive Wirkungen aufweisen. Der Gehalt an Cannabinoiden hängt stark von der Bodenbeschaffenheit, dem Klima, der Aufarbeitung und der Lagerung ab. Der THC – Gehalt von Marihuana schwankt meist zwischen 1 und 14 %, bei Haschisch dagegen zwischen 4 und 12 %. Die Rauschempfindungen hängen vor allem von den körperlichen und seelischen Anlagen des Betroffenen, von seiner augenblicklichen Gestimmtheit und wesentlich auch von der jeweiligen Umgebung ab.⁶

Neben positiv erlebten Wirkungen, wie z.B. das Empfinden euphorischer Gefühle bei gleichzeitiger emotionaler Gelassenheit, das Finden neuartiger Ideen und Einsichten geprägt von starken Gedankensprüngen, eine subjektive Wahrnehmungsintensivierung, die Intensivierung des Gemeinschaftserlebens unter Freunden und das Gefühl einer wohligen körperlichen Entspanntheit, kann es auch zu akuten Risiken kommen, wie z.B. das Entstehen von Angst und Panikgefühlen, uferlose Verwirrung, überempfindliches Reagieren bis hin zu Halluzinationen und Einstellen von Herzrasen, Übelkeit und Schwindel. Langfristiger Cannabiskonsum ist mit psychischen, sozialen und körperlichen Risiken verbunden. Die Forschung hat an diesem Punkt jedoch häufig sich widersprechende Befunde hervorgebracht. Nach heutigem Kenntnisstand geht man davon aus, dass gravierende Hirnschäden wie sie vom Alkohol bekannt sind, nicht verursacht werden. Als bewiesene Annahme gilt die schädliche Auswirkung des Cannabisrauchs auf die Atemwege, wobei auch die schädlichen Auswirkungen des mitgerauchten Tabaks beachtet werden müssen. Vermutet wird, dass sich Cannabiskonsum in der Pubertät ungünstig auf die Entwicklung auswirkt. Dauerhafter Cannabiskonsum kann zudem eine spezifische Abhängigkeit nach sich ziehen. Oft wird sie begleitet durch allgemeine Rückzugstendenzen bis hin zur sozialen Isolation. Durch die Einnahme besonders von hohen Dosen THC können akute psychotische Symptome ausgelöst werden. Diese verschwinden jedoch in der Regel nach einigen Tagen wieder. Eine eigenständige „Cannabispsychose“ ist nicht belegt. Man geht jedoch davon aus, dass bei psychoseanfälligen Personen, die Cannabis rauchen, die Erkrankung eher zum Ausbruch kommt als bei abstinenten.⁷

[...]

1 Vgl. Simon, Sonntag, Bühringer, Kraus 2004, 15

2 Methadon ist ein synthetisches Opiat, das fast 24 Stunden wirkt und als Ersatzstoff an Heroinabhängige verabreicht wird

3 Vgl. Qensel, Kolte, Nolte 1996, 15

4 Vgl. Simon, Sonntag, Bühringer, Kraus 2004, 17

5 anregend oder dämpfend auf die Psyche einwirkend

6 Vgl. Meyers großes Universallexikon 1982

7 Vgl. Merfert-Diete 2004, 14 ff