Kuba –
Zwischen strukturellem Wandel und Kontinuität der Macht¹

von: Benjamin Keemann

Bereits seit Stunden bietet sich auf dem Plaza de la Revolución das gleiche Bild: Fidel Castro spricht und hunderttausende Kubaner lauschen seinen Belehrungen oder bejubeln ihn begeistert. So stellte sich lange Zeit das erfolgreiche System direkter Demokratie in Kuba dar, in dem der personalistischen Führungsstil Castros die Institutionalisierung der politischen Macht ersetzte. Obwohl die Kommunistische Partei Kubas seit 1965 die politische und administrative Leitung des Staates übernahm, blieben die alten paternalistischen Weisungs- und Gefolgschaftsbeziehungen auch weiterhin in Kraft.

Bedingt durch starke wirtschaftliche Probleme, sah sich Castro jedoch Ende der 60er Jahre einer ersten schweren Legitimationskrise gegenüber. Durch zusätzliche freiwillige und unentgeltliche Arbeitseinsätze sollte 1970 eine Rekordzuckerernte von 70 Millionen Tonnen eingebracht und damit alle Probleme auf einen Schlag beseitigt werden. Parallel erhöhte das Regime durch die „revolutionäre Offensive“ den politisch-ideologischen Druck. Um ein Exempel zu statuieren, wurden die vermeintlichen Abweichler der „Mikrofraktion“, eine prosowjetische Gruppe innerhalb der Partei, zu hohen Haftstrafen verurteilt. Doch der Versuch der Gran Zafra misslang und hatte für die anderen wirtschaftlichen Bereiche katastrophale Folgen, wodurch sich die politische Legitimationskrise noch weiter verschärfte. Als Folge forderte die Bevölkerung auf zahlreichen Versammlungen mehr Mitspracherecht bei wirtschaftlichen und politischen Entscheidungen und reagierte teilweise sogar mit Streiks. Das Scheitern seiner Politik und der Druck der sozialen Basis zwangen Castro zu einer politischen Neuorientierung. In selbstkritischen Reden gestand er 1970 politische Fehler ein und versprach eine größere Beteiligung der Bevölkerung an der Macht sowie eine umfassende Dezentralisierung und Demokratisierung des politischen und ökonomischen Systems. Als erster Schritt wurden im Oktober 1970 in den Gewerkschaften freie und geheime Wahlen auf lokaler Ebene durchgeführt. Da das Ergebnis jedoch nicht den Vorstellungen der Führung entsprach, wurde bereits im folgenden Jahr die Wahl zu den höheren Ebenen einer zentralistischen Kontrolle unterworfen. Dieses Grundmuster relativ freier Wahlen auf lokalen und gelenkten Wahlen auf höheren Ebenen setzte sich in den kommenden Jahren auch in den anderen Massenorganisationen und politischen Institutionen durch. Die zentralstattliche Macht und Kontrolle blieb durch diese kontrollierte Partizipation unangetastet.

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1 Vgl. Krämer , Raimund (2002): Der alte Mann und die Insel. Essays zur Politik und Gesellschaft in Kuba, S. 7- 31 und S. 121-138; sowie Karin Stahl (1993): Politische Organisation und Partizipation im nachrevolutionären Kuba. In: Sevilla, Rafael (Hg.) (1993): Kuba. Die isolierte Revolution? S. 73-97.