Bedeutung der Produktpiraterie auf Forschung und Entwicklung

von: Rolf Hommers

Abgabetermin: 01.06.2006

I. Inhaltsverzeichnis

II. Abbildungsverzeichnis  II [in der Downloaddatei vorhanden]

1. Einleitung  1

2. Grundlagen und Definitionen  3

2.1 Markenpiraterie  3
2.2 Produktpiraterie  4
2.3 Das Ausmaß des volkswirtschaftlichen Schadens 6

3. Gesetzgebung und rechtliche Grundlagen  8

3.1 Vorschriften und Gesetze gegen Produkt- und Markenpiraterie  8
3.2 Das Markenrecht  10
3.3 Das Patentrecht 11
3.4 Weitere Schutzrechte  13

4. Auswirkungen auf die Forschung und Entwicklung  14

4.1 Auswirkungen auf den Produktlebenszyklus 14
4.2 Weitere Auswirkungen auf Forschung und Entwicklung 17

5. Schutzmaßnahmen gegen Produkt- und Markenpiraterie  19

6. Fazit  21

III. Literaturverzeichnis 22
 

1. Einleitung

Nach einer Schätzung der Internationalen Handelskammer sind rund zehn Prozent des Welthandels Plagiate. Den Unternehmen rund um den Globus entsteht ein Schaden von rund 600 Milliarden Euro jährlich¹. Allein die durch die Fälschungen verursachten Steuerverluste betragen circa 70 Milliarden Euro. Während der globale Umsatz um das etwa 17-fache zugenommen hat, ist das Weltbruttosozialprodukt in derselben Zeit lediglich um ein Drittel gewachsen, und die Wachstumsraten der Fälscherindustrie sind nach wie vor exorbitant².

Auch für Deutschland haben die Plagiate dramatische Folgen. Jedes Jahr gehen in der Bundesrepublik zwischen 70.000 und 80.000 Arbeitsplätze durch den Handel mit gefälschten Produkten verloren. Der Schaden für die deutsche Wirtschaft ist immens und wird auf 20 bis 25 Milliarden Euro jährlich beziffert. Wenn es nicht gelingen sollte, erfolgreiche Abwehrmaßnahmen zu ergreifen, könnten sich diese Einbußen bis zum Jahre 2010 vervielfachen.

Daraus wird bereits deutlich, dass die Fälscherindustrie eine ernste Bedrohung darstellt und zudem längst als globale Industrie agiert³. Das explosionsartige Wachstum der Fälscherindustrie in den letzten 15 Jahren ist Folge des rasanten Aufstiegs der VR China und der Öffnung der Märkte in Mittel- und Osteuropa. Das Problem der Produkt- und Markenpiraterie ist sehr komplex und reicht daher von "Fälschungen" (z.B. Rolex-Uhren, Lacoste T-Shirts) und "Plagiaten" (1:1 Nachahmungen, die unter eigener Marke verkauft werden) über "Überproduktionen" (Originale, die z.B. vom Lizenznehmer ohne das Wissen des Lizenzgebers hergestellt und vertrieben werden) bis hin zum Verkauf über "Graumärkte" (nicht autorisierte Händler verkaufen Markenprodukte außerhalb des offiziellen Vertriebssystems eines Herstellers in nicht dafür vorgesehene Zielmärkte). Fälscher verfolgen in erster Linie das Ziel, Profite auf Kosten anderer zu erzielen. Dies wird möglich, indem sie erfolgreiche Produkte kopieren, für die bereits Nachfrage besteht. Somit spart man die Kosten für Forschung und Entwicklung sowie fürs Marketing, verwendet werden dabei meistens billige Materialien, so dass die Qualität deutlich schlechter ausfällt als beim Original. Produkt- und Markenpiraten werden immer dreister. Sie überschwemmen den Weltmarkt nicht mehr nur mit gefälschter Kosmetik, Parfüm oder nachgeahmten Textilien und Schuhen; gefälscht werden auch Autoersatzteile, Computersoftware, Zigaretten und Arzneimittel, sogar zunehmend auch Flugzeugteile. Darunter leidet in wachsendem Maße auch die Produktsicherheit, gefälschte Reifen oder Bremsscheiben können zu schweren Unfällen führen. Aber auch fehlende Wirkstoffe im Arzneimittelbereich sowie erhöhte Giftstoffanteile in gefälschten Zigaretten können schwerwiegende gesundheitliche Folgen auslösen. Plagiate schädigen also nicht nur den Ruf des Originalherstellers; sie können auch erhebliche gesundheitliche Risiken der Verbraucher mit sich bringen. Vor diesem Hintergrund und in Zeiten immer schneller zusammenwachsender Marktwirtschaften wird der Schutz der geistigen Eigentumsrechte für Unternehmen zu einer immer größeren Herausforderung. Mit den Mitteln des gewerblichen Rechtsschutzes können neben den klassischen Attributen des Wettbewerbes, wie Qualität, Preis und Zuverlässigkeit, die oft mit erheblichem Investitionsaufwand erarbeiteten Produkte rechtlich abgesichert und im Verletzungsfall bestehende Rechte durchgesetzt werden.

In Zeiten des globalen Welthandels spielen grenzüberschreitende Handelsaktivitäten von Unternehmen eine große Rolle. Der Schutz geistiger Eigentumsrechte auch über Ländergrenzen hinweg ist daher für innovative Unternehmen unter Umständen überlebenswichtig. Im Gesamtzusammenhang der Thematik spielt das Territorialitätsprinzip eine entscheidende Rolle. Es beherrscht den Schutz der geistigen Eigentumsrechte und besagt, dass sich der Schutz dieser Rechte in jedem Staat nach dessen Rechtsordnung richtet. Viele Internationale Abkommen zum Schutz dieser Rechte haben einen der Zielrichtung nach universellen Charakter beansprucht, diesen aber sehr häufig nicht erreichen können. Der fehlende oder zu geringe Schutz geistiger Eigentumsrechte in einzelnen Staaten kann global gesehen zu Verzerrungen und Störungen des internationalen Handels führen⁴. Im Hinblick auf die Produkt- oder Markenpiraterie wirkt sich dies dahingehend aus, dass Originalprodukte im Preis nicht mit Piraterieware konkurrieren können. Im Vergleich zu Originalware ist Piraterieware nicht mit Entwicklungs- und Marketingkosten belastet, und können so günstiger angeboten werden⁵.

2. Grundlagen und Definitionen

2.1 Markenpiraterie

Der Begriff entwickelte sich in den siebziger Jahren. Damals wurden vor allem Warenzeichen (heute: Marken) bekannter Hersteller gefälscht. Im Lauf der Zeit traten dann mehr und mehr Produktnachahmungen (Produktpiraterie) hinzu. Markenpiraterie, auch bekannt als Counterfeiting, werden oft als „pars pro toto“ auch für Nachahmungstatbestände verwendet, die nicht oder nicht in erster Linie mit einer Verletzung eingetragener oder auf sonstige Weise geschützter Marken einhergehen. Nach der Meinung anderer Autoren sollte die Markenpiraterie besser als übergeordneter Begriff für die vorsätzliche Verwendung der Marke, des Namens oder der Geschäftsbezeichnung eines anderen als auch für das Nachahmen von Verpackung und Präsentation von Produkten verstanden werden⁶. In die gleiche Richtung geht auch die Definition der United States International Trade Commission (USITC), Nach Definition des USITC wird Counterfeiting als „the unauthorized use of a registered trade mark on a product that is identical or similar to the product for which the trademark is registered and used” definiert ⁷.

[...]

1 NN: Der Weg der Plagiate, In: Die Welt, 06.09.2005

2 vgl. Schnitzler, L. u.a.: Fälschungen, in: WIWO, 2005, H. 27, S. 61

3 vgl. Schnitzler, L. u.a.: Fälschungen, in: WIWO, 2005, H. 27, S. 62

4 vgl. Drexl, J.: Entwicklungsmöglichkeiten, 1990, S. 305f.

5 vgl. Drexl, J.: Entwicklungsmöglichkeiten, 1990, S. 287

6 vgl. Ensthaler, J.: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, 2002, S 122 ff.

7 vgl. Ensthaler, J.: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, 2002, S. 135