Weil sie heute gesund und stark, wir aber klein und arm sind .
Die Osterweiterung der Nato und die russische Abkehr
von der Breschnew-Doktrin.

von Thorsten Mundi

Inhalt

1. Zwischen Kontinuität und Wandel 4

1.1 Kooperation oder "kalter Frieden"? 5

2. Die "Breschnew-Doktrin" 8

2.1 Ideologische Grundlagen 8
2.1.1 Klassengegensatz und Weltrevolution 8
2.1.2 Die historische Sendung der Sowjetunion 10

2.2 Entwicklung 12
2.3 Legitimation der Anwendung 14

3. Der beschwerliche Weg nach Westen 16

3.1 Klassenkampf mit anderen Mitteln oder Demokratie nach westlichem Muster? 18
3.2 Das Prinzip der freien Wahl 19

4. Der verlorene Traum 21

4.1 Zwischen patriotischem Konsens und politischer Umsetzbarkeit 23
4.2 Der Primat des Möglichen 24

5. Ergebnisse 26

6. Bibliographie 28

1. Zwischen Kontinuität und Wandel

Mit den Worten: "Wenn man gehen muß, muß man gehen. So ist das." verkündete Michail Gorbatschow am 25.12.1991 seinen Rücktritt und besiegelte das Ende der Sowjetunion."
Die damit angestoßene Entwicklung führte zu strukturellen Veränderungen der Beziehungen Russlands zu den einstmals der sowjetischen Hegemonialssphäre zugehörigen Staaten Mittelosteuropas (MOE) und des gesamten sozialistischen Systems; die endgültige Auflösung des Warschauer Paktes am 01. Juli 1991 war eine natürliche Folge der neuen geopolitischen Bedingungen.
Auf dem Territorium der "engeren sozialistischen Gemeinschaft" entstand ein Macht- und Sicherheitsvakuum, das die MOE Staaten - zunächst namentlich Polen, Tschechien und Ungarn - aus unterschiedlichen Beweggründen durch ihre Aufnahme in das westliche Verteidigungsbündnis zu füllen trachteten. Die damit entstandene strategische Situation wäre wenige Jahre zuvor noch völlig undenkbar erschienen: Würden die beitrittswilligen Kandidaten in die NATO integriert, hätten die einstmalige kommunistische Führungsmacht und das atlantische Bündnis gemeinsame Grenzen.
Die Position Russlands schwankte über Jahre hinweg zwischen schroffer Ablehnung der Erweiterungspläne und vorsichtiger Annäherung an das westliche Bündnis. Das Ergebnis ist Geschichte: Am 16. Dezember 1997 wurden Polen, Tschechien und Ungarn formal in die Strukturen der NATO integriert.
Conditio sine qua non für die Erweiterung war die durch Gorbatschow vollzogene Abkehr der Sowjetunion von dem als Breschnew-Doktrin bekannt gewordenen außenpolitischen Dogma der begrenzten Souveränität "sozialistischer Bruderländer". Die Genese der neuen außenpolitischen Linie Russlands vollzog sich polydimensional; ihre Entwicklung war begleitet von widersprüchlichen Stellungnahmen und Drohgebärden der Führungen Gorbatschows und Jelzins, repräsentative Umfragen bestätigen die Relevanz der Debatte für die gesamte russische Gesellschaft : Die Diskussion offenbart sich damit als Teil eines diskursiven Zusammenhangs von aus der eigenen Geschichte abgeleiteten Machtansprüchen und der Ohnmacht gegenüber der eigenen Vergangenheit, als Bestandteil eines komplexen Spannungsfeldes zwischen russischer Selbst- und Fremdwahrnehmung, zwischen tradiertem Großmachtdenken und dem notwendigen Primat des politisch Realisierbaren.
Die russischen Argumente wider die 1997 vollzogene erste Runde der NATO- Osterweiterung werden in der gegenwärtigen Auseinandersetzung um eine mögliche weitere Ausdehnung des Bündnisses nach Osten mit frappierender Gleichförmigkeit wiederholt; der innerrussische Diskussionsprozess ist keineswegs abgeschlossen. Die Ambivalenz der russischen Haltung wird erst unter Einbeziehung der ihr zugrunde liegenden mentalitätsgeschichtlichen Konstanten verständlich.
Nach einem Abriss der russischen Reaktionen auf die Bestrebungen der MOEs, dem atlantischen Bündnis beizutreten, wird auf der Grundlage einiger für die sowjetische Außenpolitik zentraler Quellen - welche die Ausarbeitung der Breschnew-Doktrin, ihre Anwendung und ihre ideologischen Fundamente kennzeichnen - und quellengestützter Analyse ihres marxistisch-leninistischen Unterbaus das für die Abkehr von der sozialistischen Interventionsdoktrin maßgebliche "neue politische Denken" Michail Gorbatschows in das Spannungsfeld zwischen wirtschaftlich notwendiger Annäherung Russlands an den Westen und gleichzeitiger ideologischer Verhaftung in den Prinzipien marxistischer Geschichtsphilosophie beziehungsweise den Grundsätzen des proletarischen Internationalismus eingeordnet.

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