Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
Philosophische Fakultät
Seminar für Politische Wissenschaft

Agrarpolitik der Europäischen Union

Hausarbeit zum Proseminar:
Euroregionen in der Europäischen Union

von

Martina Jansen

2002

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 1

2. Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 2

3. Die rechtlichen Grundlagen der Gemeinsamen Agrarpolitik im EG- Vertrag 4

4. Die Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik 6
4.1 Markt- und Preispolitik 6
4.2 Agrarstrukturpolitik 8
4.3 Strukturfonds 10

5. Der Haushalt der Gemeinsamen Agrarpolitik 11

6. Reformen der Gemeinsamen Agrarpolitik 12
6.1 Reform von 1992 12
6.2 Agenda 2000 14

7. Ausblick 15

8. Literaturverzeichnis 17

1. Einleitung

"Seit dem Abschluß des Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft von 1957 hat die Gemeinsame Agrarpolitik im Prozeß der europäischen Integration eine zentrale Rolle gespielt und immer wieder für Krisen gesorgt."¹

Dieses Zitat stammt aus einer Studie zum Thema Zur Weiterentwicklung der EU Agrarpolitik, welche von Winfried von Urff vorgenommen wurde. Es soll dieser Arbeit einleitend vorangehen, denn mit diesen wenigen Worten umreißt von Urff eigentlich schon den Verlauf der vorliegenden Arbeit. Trotzdem werde ich natürlich hier auf diesen und den von mir gewählten Aufbau jetzt noch näher eingehen.

Das Thema dieser Arbeit ist die Agrarpolitik der EU, die, wie auch von Urff in der Einleitung seiner Studie schon feststellte, so komplex ist, dass sie wesentlich besser aus einem historischen Kontext heraus verstanden werden kann. Aus diesem Grunde, und aus den häufig kritisierten Punkten der mangelnden Transparenz und den Unmengen an Regelungen, die gerade für die Gemeinsame Agrarpolitik prägnant zu sein scheinen, ist es mehr als nur sinnvoll, mit der Darstellung des Themas in den fünfziger Jahren zu beginnen. Genauer gesagt soll zur Gründerzeit der ersten europäischen Gemeinschaften begonnen werden. Durch deren Errichtung ist ein Grundstein im europäischen Integrationsprozess gelegt worden und diese ersten gemeinsamen Institutionen spielen auch eine wichtige Rolle bei der Entwicklung der europäischen Agrarpolitik.

Die mit diesen europäischen Gemeinschaften verbundenen Vertragswerke, bilden auch die rechtlichen Grundlagen der Gemeinsamen Agrarpolitik. Die Verträge geben den Handlungs- und Organisationsrahmen und die Ziele dieses Politikbereichs an. Auf diese rechtliche Grundlage, genauer gesagt auf den EWG- Vertrag bzw. den späteren EG- Vertrag, soll daher näher eingegangen werden. Die hierin vorgegebenen Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik sollen beschrieben und nachvollzogen werden. Womit gleichzeitig eine inhaltliche Darstellung der Markt- und Preispolitik, der Agrarstrukturpolitik und der Strukturfonds verbunden ist.

Nach der Aufschlüsselung des EU- Agrarhaushalts, sollen schließlich noch die Reformpakete der letzten Jahre vorgestellt werden. Hier möchte ich mich jedoch auf zwei Beispiele- die Reform von 1992 und die Agenda 2000- beschränken. Diese zu erläutern und deren Auswirkung auf die Gemeinsame Agrarpolitik zu beschreiben soll in diesem Zusammenhang ausreichen, denn die Darstellung einer weiteren, eigentlich auch sehr wichtigen Reform- der Uruguay- Runde und des GATT- würde den Rahmen dieser Hausarbeit überschreiten.

Abschließen wird diese Arbeit mit einem allgemeinen Ausblick auf die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik. Hiermit verbunden ist u.a. die schnelle Umsetzung des letzten Reformpakets, der Agenda 2000, die eine Umstrukturierung des Aufgabenprofils der EU vorsieht und die die Voraussetzungen für die Osterweiterung schaffen soll. Besonders dieser letzte Punkt sorgt in letzter Zeit in den Medien für großes Aufsehen und kaum ein Tag vergeht, an dem man nicht über dieses Problem etwas in der Zeitung lesen kann. Jedoch zuerst zur Geschichte und zur Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik, bevor ich zur Darstellung der aktuellen Situation komme.

2. Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft

Wie schon in der Einleitung erwähnt, ist es sinnvoll, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU in einen historischen Zusammenhang einzubetten. Dieser soll nun an dieser Stelle hergestellt werden. Da jedoch die Nennung aller Ideen und Pläne, die zur europäischen Integration hätten beitragen können, den Rahmen dieser Arbeit überschreiten würde und diese auch nur selten in direktem Zusammenhang mit der GAP stehen, sollen hier nur die beiden wichtigsten Organisationen genannt werden. Zum einen die 1951 gegründete Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die den ersten Schritt auf dem Weg zur europäischen Integration darstellt und die 1957 gegründete Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), die in direktem Zusammenhang mit der GAP steht.

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1 Urff von, Winfried: Zur Weiterentwicklung der EU Agrarpolitik, Sankt Augustin 1997, S. 15. Im Folgenden: Weiterentwicklung der EU Agrarpolitik.