Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Institut für Politische Wissenschaft
Proseminar: Die Außenbeziehungen der EU am Beispiel ausgewählter Regionen/Drittstaaten
Wintersemester 2005/06

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union

von

Torsten Kühne

Einleitung

1. Entstehung der GASP

2. Ziele der GASP und Gefahrenlage

3. Chronologische Entwicklung der GASP

4. Institutionen und Handlungsoptionen

5. Probleme, Perspektiven, Abschließende Betrachtung

Einleitung

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union. Sie hat zum Ziel, die wichtigsten Informationen über dieses Thema zusammen zu stellen und die bestehenden Zusammenhänge zu verdeutlichen. Um die außenpolitischen Handlungen der EU, in einer zunehmend globalisierten Welt, zu verstehen sind einige Grundkenntnisse über die GASP unverzichtbar. Ohne sie wird eine vernünftige Bewertung und Beurteilung internationaler Ereignisse, in die die EU involviert ist und das Agieren der EU, sehr schwer. Die Arbeit basiert auf mehreren Texten über das Thema Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Zusätzlich sind die im Proseminar „Außenbeziehungen der EU“ gewonnenen Erkenntnisse des Autors mit eingeflossen. Aufgebaut ist die Arbeit wie folgt: Im ersten Teil werden die Entstehung der GASP und die Umstände die dazu führten dargestellt.
Der zweite Teil beschäftigt sich mit den Zielen, die mit der GASP verfolgt werden und mit den Gefahren denen sich die Europäische Union gegenüber sieht. Außerdem werden die Verknüpfungen zwischen beiden Themen erklärt und Beispiele für Lösungsmöglichkeiten gegeben. Das dritte Kapitel zeichnet die historische Entwicklung der GASP, beziehungsweise ihrer Vorläufer nach und beschäftigt sich mit den erzielten Fortschritten und den vorgenommenen Veränderungen. Die an der Ausführung der GASP beteiligten Organe und Institutionen werden im vierten Abschnitt besprochen. Im direkten Anschluss werden die Maßnahmen, die diese Organe treffen können vorgestellt. Ein näheres Eingehen auf die existierenden Probleme innerhalb der GASP und zwischen der GASP und Drittstaaten findet im fünften Abschnitt statt. Außerdem werden Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt oder auf konkreten Handlungsbedarf hingewiesen. Zum Abschluss des Kapitels, aber auch der ganzen Arbeit finden sich am Ende des fünften Abschnittes noch einige abschließende Gedanken, Anmerkungen und Ausblicke.

1. Entstehung der GASP

Waren die Bemühungen um eine gemeinsame Außenpolitik seit dem Beginn der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Vorgängerinstitutionen eher Nebensache und wurden nur gelegentlich intensiviert, um dann bald wieder einzuschlafen, änderte sich dies Ende der 1980er, Anfang der 1990er Jahre schlagartig. Was war passiert? Der Grund liegt in den tief greifenden Umwälzungen der damaligen weltpolitischen Situation. Auslöser aller Entwicklungen war der Zusammenbruch der Sowjetunion und das damit verbundene Ende der Blocksituation, welche die Welt bis dahin in Atem gehalten hatte. Diese neue Situation rief in großen Teilen der Welt – besonders in den vormaligen Sowjetstaaten - Renationalisierungstendenzen hervor. Staatengebilde wie die Tschechoslowakei oder Jugoslawien und in ihnen besonders die einzelnen ethnischen Gruppierungen tendierten zur Aufsplitterung. Aber auch in den anderen Mittel- und Osteuropäischen Staaten erwachte das Nationalgefühl und mit ihm oft auch die Auseinandersetzung um die innenpolitische Richtung und Führung.
Was aber die Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft (EG) viel mehr beunruhigte und ein Handeln unausweichlich machte, war die von vielen kritisch beäugte Entwicklung in Deutschland.
„It was the revolutions in central and eastern Europe in the course of 1989, the unanticipated shift of post-Communist opinion within East Germany towards reunification, and the rapid moves towards German unification which followed in 1990, which forced foreign and security policy on to the […] agenda” (Foster/Wallace 1996, 420)
Besonders die ehemaligen Kriegsgegner Großbritannien und Frankreich waren von der Aussicht auf ein wieder erstarktes Deutschland nicht sehr angetan. Die einzige Möglichkeit die man sah, um über den potentiellen Hegemon in der Mitte Europas nicht die Kontrolle zu verlieren, lag in einer Vertiefung der EG. Diesem Standpunkt schlossen sich bald weitere Mitgliedsstaaten an. (Foster/Wallace 1996, 421) Die deutsche politische Führung wollte, als Gegenleistung für ihren Beitritt zur Europäischen Währungsunion, zum Missfallen der Briten und Franzosen, eine Stärkung der supranationalen Institutionen der EG in Richtung einer politischen Union und die Entwicklung einer „Gemeinsamen Außen und Sicherheitspolitik“. Zu all diesen Ereignissen, von denen vor allem die kritische Lage in Osteuropa ein gemeinsames Vorgehen als sinnvoll erscheinen ließ, kam noch die Angst, dass sich die USA aus Europa weitgehend zurückziehen könnten. Zwar wurde die EG nun von den Amerikanern auch verstärkt als weltpolitischer Akteur wahrgenommen, aber eben auch unter dem Gesichtspunkt, dass hier die Gefahr gebannt sei und Europa nun auch teilweise allein zurechtkommen müsse, besonders da sich die amerikanischen außenpolitischen Interessen in andere Regionen der Welt verlagerten. So wurden zum Beispiel amerikanische Verbände die von Europa, besonders von Deutschland aus, 1991 in den Irakkrieg zogen, nicht wieder nach Europa zurückverlegt. (Foster/Wallace 1996, 423) Hier wurde deutlich, dass Europa mehr Eigeninitiative und Verantwortung beim Umgang mit der Situation in seiner unmittelbaren Nachbarschaft zeigen musste. Dazu kam im Frühsommer 1991 die Entwicklung im ehemaligen Jugoslawien, die deutlich auf einen bewaffneten Konflikt hinauslief. Auch hier sahen sich die Mitglieder der EG auf sich allein gestellt, da die Region nicht im Interessenbereich der USA lag und diese somit keinerlei Interventionsabsichten hegten. Für die Europäer zeigte sich unterdessen, dass ihre bisherigen Institutionen und Möglichkeiten nicht ausreichten, um diesem Konflikt im eigenen Hinterhof Herr zu werden. (Foster/Wallace 1996, 423) Unter dem Eindruck all dieser Ereignisse innerhalb so kurzer Zeit wurde deutlich, dass die Europäische Gemeinschaft handeln und sich Instrumente schaffen musste, um ihrer neuen Rolle in der Welt gerecht zu werden und die in sie gesetzten Erwartungen zu erfüllen. Zudem wurde noch einmal allen bewusst, dass gerade in einem so sensiblen Bereich wie der Außen- und Sicherheitspolitik die Erfolge am größten sind, wenn man möglichst geschlossen auftritt. Als Ergebnis wurde 1992 im Vertrag von Maastricht die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) als „zweite Säule“ festgeschrieben.

2. Ziele der GASP und Gefahrenlage

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