Carl von Ossietzky Universität Oldenburg

Hauptseminar: AVWL – Das Gutachten des Sachverständigenrats

Die Europäische Union - Ein Vergleich von Sachverständigenrat und Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

Lydia Plagge, Silvia Kramer

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung ... 3

2. Sachverständigenrat ... 3

2.1. Deutschland in der Währungsunion ... 4
    2.1.1 Eine stabile Währung: Der Euro ... 5
    2.1.2 Wachstum- und Inflationsdifferenzen ... 6
    2.1.3 Handelseffekte, bedingt durch die Euro-Einführung ... 7
    2.1.4 Finanzpolitik in Europa ... 9
2.2 Institutionelle Herausforderungen ... 13
    2.2.1 Ratifikation eines Vertrags über eine Verfassung für Europa ... 13
    2.2.2 Ratifikationsverfahren ... 13
    2.2.3 Finanzielle Vorschau 2007 bis 2013 ... 14
    2.2.4 Ökonomische Aspekte eines möglichen Beitritts der Türkei ... 16

3. Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ... 17

3.1 Wirtschaftsposition Deutschlands ... 17
3.2. Globaler Liberalismus ... 19
3.3 Neue Gefahren vom europäischen Binnenmarkt ... 20

4. Vergleich des Sachverständigenratgutachtens und des Memorandums ... 21

5. Fazit ... 22

6. Anhang ... 24
    Tabelle 1: Außenhandel (Spezialhandel) Deutschlands, Ausfuhr ... 24

7. Literaturverzeichnis ... 25

1. Einleitung

Der Sachverständigenrat bringt jedes Jahr im November ein neues Jahresgutachten auf den Markt, 2005 unter dem Titel „Die Chance nutzen – Reformen mutig voranbringen. Jahresgutachten 2005/06“. Darin legt er Situationen des vergangenen Jahres dar, schildert gegenwärtiges und gibt Prognosen für das kommende Jahr. Ebenso agiert auch die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik. Diese veröffentlicht jährlich im Frühjahr das so genannte Memorandum, 2005 unter dem Titel „Sozialstaat statt Konzern-Gesellschaft. Alternativen der Wirtschaftspolitik“, und gibt damit eine Analyse von Vergangenem und Gegenwärtigem und eine Vorschau auf Kommendes ab. Die inhaltlichen Schwerpunkte des Gutachtens und des Memorandums unterscheiden sich allerdings. In dieser Hausarbeit wollen wir zunächst die Inhalte des Gutachtens des Sachverständigenrats und anschließend des Memorandums darlegen. Abschließend erfolgt ein Vergleich, in welchen Themen Überschneidungen vorzufinden sind, und was die einzelnen Positionen dazu sagen. Wir konzentrieren uns dabei lediglich auf den Schwerpunkt „Europäische Union“.

2. Sachverständigenrat

Nach dem „Gesetz über die Bildung eines Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ vom 14. August 1963 wurde im selbigen Jahr der erste Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung eingerichtet. Der Sachverständigenrat setzt sich aus fünf Mitgliedern zusammen. Sie werden für einen Zeitraum von fünf Jahren vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung berufen.
Bei dem Sachverständigenrat handelt es sich um ein unabhängiges Gremium der wissenschaftlichen Politikberatung. Durch ihn wird eine periodische Beurteilung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland vorgenommen und dadurch soll die Urteilsbildung bei allen wirtschaftspolitisch verantwortlichen Instanzen sowie in der Öffentlichkeit erleichtert werden. Dabei wird das so genannte Magische Viereck näher analysiert. Aus der Analyse der gesamtwirtschaftlichen Lage und deren absehbare Entwicklung verfasst und veröffentlicht der Sachverständigenrat jedes Jahr Mitte November ein Jahresgutachten und, falls notwendig, Sondergutachten.

2.1. Deutschland in der Währungsunion

Vor der Einführung des Euro gab es eine Debatte über die Vor- und Nachteile dieser Währungsunion. Es gab Befürchtungen, dass die Deutsche Mark durch eine weniger wertbeständige Gemeinschaftswährung abgelöst werde. Ebenfalls wurde bezweifelt, dass die Bereitschaft der Europäischen Zentralbank zur Geldstabilitätspolitik nicht dieselbe sein würde, wie die der Deutschen Bundesbank. Die Skepsis der deutschen Bevölkerung gegenüber dem Euro ist sehr hoch. Der Euro wird u. a. für die Konsumschwäche, die weniger befriedigende wirtschaftliche Entwicklung und vor allem für die steigende Arbeitslosigkeit verantwortlich gemacht.¹
Der Euro bietet auch Vorteile, aus Sicht der Ökonomie beispielsweise. Mit der Euroeinführung fielen innerhalb der Währungsgemeinschaft die Währungsgrenzen weg.² Der europäische Binnenmarkt kann daher zu einem wirtschaftlich ähnlich stark integrierten Raum werden, wie die Vereinigten Staaten. Daraus ergeben sich Vorteile: zum einen die Reduktion von Transaktions- und Inflationskosten, zum anderen die Vermeidung von Währungskrisen.
Es hat sich herausgestellt, dass der Euro im Innen- und Außenverhältnis genauso stabil ist wie die Deutsche Mark. Der Schuldenstand³, in Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt in der Währungsunion, ist nicht angestiegen. Aggregierte Haushaltsdefizite aller Mitgliedsstaaten in Relation zur Wirtschaftsleistung sind heute niedriger, als in anderen großen Währungsräumen, wie die Vereinigten Staaten oder Japan.⁴

[...]

1 Vgl. Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. S. 407, Abs. 575.
2 Vgl. im Folgenden: ebd. S. 407, Abs. 576.
3 Alle Vergleiche sind in Relation zum nominalen BIP zu sehen, so lange keine anderen Angaben gemacht werden.
4 Vgl. Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. S. 408, Abs. 577.