Sommersemester 1992

Internationale Umweltabkommen
im Rahmen der Vereinten Nationen
Schwierigkeiten bei der Entstehung internationaler
Umweltabkommen am Beispiel der UNCED
in Rio de Janeiro 1992

Hausarbeit im Proseminar "Einführung in die internationale Politik"
Andreas Streim
1. Fachsemester

Gliederung

1. Einleitung  ... 3

2. Internationale Umweltabkommen vor der UNCED ... 4

3. Die UNCED in Rio de Janeiro ... 5

3.1. Die Stockholmer Umweltkonferenz 1972  ... 5
3.2. Ausgangslage und Verlauf der UNCED ... 7
3.3. Die Ergebnispapiere der UNCED ... 8
3.3.1. Die "Erklärung von Rio"  ... 8
3.3.2. Die "Agenda 21" ... 9
3.3.3. Die "Grundsatzerklärung zum Waldschutz"  ... 10
3.3.4. Die "Rahmenkonvention zum Schutz des Klimas" ...  10
3.3.5. Die "Konvention zum Erhalt der biologischen Vielfalt" ...  10
3.4. Versuch einer ersten Bewertung ... 11

4. Aktuelle Probleme bei internationalen Umweltabkommen am Beispiel der Klimakonvention ... 12

4.1. Ausgangslage ... 12
4.2. Die Positionen der Industrienationen  ... 13
4.3. Die Positionen der Entwicklungsländer  ... 13
4.4. Lösungsansätze für diesen Konflikt  ... 14

5. Zusammenfassung und Prognose ... 15

6. Literaturverzeichnis ... 16

1. Einleitung

"If worst case scenarios come true, depletion of the ozone layer and
global warming will destroy human civilization, perhaps human life,
as we know it, within a century, unless rapid global action is taken."1

Kaum ein Thema kann für uns wichtiger sein als die Auseinandersetzung mit der globalen Bedrohung des Planeten Erde durch die fortschreitende Umweltzerstörung. Auch und gerade die internationale Politik muß sich mit dem Schutz der Umwelt befassen und geeignete Lösungsstrategien erarbeiten. Die Schwierigkeit ist oftmals die Unsichtbarkeit der Zerstörung, die lange Zeit bis sie bemerkbar wird, was dann zu einer Verdrängung des Problems führt. Angeregt zur Beschäftigung mit dem Thema wurde ich durch die groß angelegte Umweltkonferenzen in Rio de Janeiro im Juni dieses Jahres (United Nations Conference on Environment and Development, UNCED), die deshalb auch im Mittelpunkt dieser Arbeit steht. Während der Ausarbeitung gelangte immer mehr der Nord-Süd-Konflikt in den Mittelpunkt meines Interesses, der nicht zu übersehende Auswirkungen auf das Zustandekommen bzw. Nichtzustandekommen von Abkommen hat.

Das komplexe Thema ist im engen Rahmen einer Hausarbeit nicht erschöpfend zu behandeln. Dabei erwies sich die Literatursuche als schwieriger als zuerst angenommen, da viele Bücher nicht mehr aktuell sind, sich zu sehr auf nationales Umweltrecht beschränken oder sich zu speziell-naturwissenschaftlich mit der Problematik auseinandersetzen. Aus diesem Grund stützt sich die vorliegende Arbeit im Wesentlichen auf Zeitschriftenartikel.

Nach dieser Einleitung will ich im zweiten Kapitel einen kurzen Überblick über die internationalen Umweltabkommen in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts geben. Dies soll kein historisch-faktischer Überblick sein, sondern lediglich die Einordnung der UNCED in den historischen Kontext erleichtern. Die UNCED ist Thema des dritten Kapitels. Nach einer Darstellung der Vorgängerkonferenz 1972 in Stockholm und der Ausgangslage zu Beginn der Konferenz werden die fünf verabschiedeten Dokumente dargestellt und bewertet. Das vierte Kapitel beleuchtet am Beispiel der Erarbeitung der "Konvention zum Schutz des Weltklimas" näher den bei der UNCED deutlich gewordenen Nord-Süd-Konflikt. Im letzten Kapitel werden die Ergebnisse noch einmal zusammengefaßt und eine Prognose für die weitere Entwicklung auf dem Gebiet des internationalen Umweltschutzes formuliert.

2. Internationale Umweltabkommen vor der UNCED

Aufgrund der Vielzahl der bi- und multilateralen Abkommen (z.B. der Anrainerstaaten von Flüssen und Meeren etc.) erscheint es unmöglich, sich einen kompletten Überblick über die bereits geschlossenen internationalen Umweltabkommen zu verschaffen.2 Selbst eine Beschränkung auf die Abkommen, die im Rahmen der Vereinten Nationen oder deren Sonderorganisationen erarbeitet und verabschiedet wurden, ist noch viel zu umfangreich, um sie im Rahmen dieser Hausarbeit zu behandeln.3 Fast jede internationale Organisation hat seit 1950 Themen behandelt, die sich zumindest teilweise in den Sektor Umweltschutz einordnen lassen. Auch in vielen bi- oder multilateralen Abkommen lassen sich Aspekte des Umweltschutzes finden, und nicht zuletzt haben auch die Organisationen der Vereinten Nationen dazu gearbeitet.4 Kilian teilt die Entwicklung im Bereich der internationalen Umweltpolitik in drei Phasen ein.5

Die erste Phase, die "Vor-Umwelt-Epoche", vor 1965 ist von punktuellen Umweltaktivitäten geprägt, wie z.B. der "Scientific Conference on the Conservation and Utilization of Resources" (UNSCCUR)6. Im Wesentlichen wurde die Arbeit aber von den "non-governmental-organizations" (NGO) getragen, wie z.B. von der 1948 gegründeten "International Union for the Conservation of Nature" (IUCN) oder dem 1961 errichteten "World Wildlife Fund" (WWF). In die zweite Phase, der Phase des "Environtalism", von 1965 bis zum Anfang der 70er Jahre fallen die Jahre vor und nach der Stockholmer Umweltkonferenz. In dieser Zeit werden eine ganze Reihe von internationalen Umweltinstitutionen ins Leben gerufen (z.B. "World Weather Watch). Als Ergebnis der Konferenz wurde das "United Nations Environmental Programme" (UNEP) errichtet.

[...]

1) Hans Mathieu / Joachim Gottschalk, UNCED II And Beyond: The Politics of the Global Environment, in: Vierteljahresberichte, (1992) 128, S. 111.
2) Hinzu kommt noch das Problem, daß zu dieser Thematik keine zusammenfassende Literatur existiert.
3) Eine sehr umfassende Darstellung der Arbeit internationaler Organisationen auf diesem Gebiet liefert Dr. Michael Kilian, Umweltschutz durch Internationale Organisationen, Berlin 1986.
4) Dr. Michael Kilian, a.a.O., S. 64 f.
5) Dr. Michael Kilian, a.a.O., S. 64 ff.
6) Der Begriff der "Utilization" wäre heute in einer solchen Konferenz kaum mehr vorstellbar.