Fachhochschule Dortmund
Fachbereich Wirtschaft

Studiengang Verwaltungsbetriebswirtschaftslehre

E-Government
- Eine echte Chance für Verwaltung und Bürger
oder nur zusätzliche Kosten für die Kommune? -

Diplomarbeit

von

Michael Krahmer

Wintersemester 2001/2002

VORWORT
Momentan befinden sich die Verwaltungen in einem tiefgreifenden Veränderungsprozess¹.

Hierbei wird nicht nur versucht, die klassischen Elemente des Neuen Steuerungsmodells (NSM), wie beispielsweise die Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR), in den Kommunen einzusetzen, sondern durch Einsatz neuer Informationstechnologien (IT) soll die Effektivität und Transparenz der staatlichen Leistungserstellung deutlich verbessert werden.

Besonders die Kommunikation der Kommunen mit Bürgern, der Wirtschaft und anderen Behörden stehen im Vordergrund der Einführung des EGovernment.

Auf europäischer Ebene erklärte ein Gremium der Europäischen Kommission auf der „Conference on eGovernment“², die Entwicklung von E-Government auf hoher politischer Ebene voranzutreiben.

Die deutschen Bundesbehörden sind ebenfalls auf dem Weg, durch mehr und gezielteren Technikeinsatz, Reformbemühungen zu unterstützen.

Auf einem Kongress der Initiative BundOnline 2005 am 14. Mai 2001 kündigte Kanzler Schröder an, dass beispielsweise die Bundesverwaltung sich im Rahmen eines 10-Punkte-Programms verpflichtet hat, bis zum Jahr 2005 alle ihre Dienstleistungen auch online anzubieten³.

Selbstverständlich müssen ebenfalls die Stadtverwaltungen, wenn auch aufgrund von Finanzengpässen zu einem späteren Zeitpunkt, das gleiche Ziel verfolgen und die entsprechende Infrastruktur verwaltungsintern schaffen.

Wie die nachfolgenden Ausführungen nur ansatzweise zeigen können, umfasst die Thematik des E-Government wesentlich mehr als die Beziehungsgeflechte auf der Basis von reiner Internetpräsenz und die Kommunikation per E-Mail.

Aufgrund der Komplexität des Themenbereiches kann diese Arbeit als Ergebnis keinen Leitfaden mit umfassenden Kostenanalysen für die Einführung des E-Government in der Verwaltung darstellen.

Diese Diplomarbeit soll Voraussetzungen und Vorteile für eine sinnvolle Einführung des E-Government aufzeigen.
Gleichfalls soll die Chance der Behörden, durch den Einsatz der neuen Informations- und Kommunikationstechniken den notwendigen Reformprozess zu fördern, dargestellt werden.

Nach der Hinführung zum Thema E-Government wird im zweiten Kapitel anhand von zwei KMPG-Studien der bundesweite Stand und nachfolgend die bisherigen Aktivitäten der Stadt Pulheim, der Stadt Hagen und des Pilotprojektes vom NwStGB aufgezeigt.

Das dritte Kapitel beschreibt zu den drei Hauptbeziehungsgeflechten die Anwendungsmöglichkeiten und die damit verbundenen Zielvorstellungen. Im vierten Kapitel werden die soft- und hardwaremäßigen sowie die sonstigen Voraussetzungen dargestellt.

INHALTSVERZEICHNIS

VORWORT ... I

INHALTSVERZEICHNIS ... III
ABBILDUNGSVERZEICHNIS ... VII
TABELLENVERZEICHNIS ... IX
LINKVERZEICHNIS ... X
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS ... XIII

1. HINFÜHRUNG ZUM THEMA E-GOVERNMENT ... 1
    1.1. Begriffsdefinition 1
    1.2. Historische Entwicklung des E-Government ... 6

2. BISHERIGE AKTIVITÄTEN IM BEREICH E-GOVERNMENT ... 8
    2.1. Aktueller Stand deutscher Behörden anhand von zwei KPMG-Studien ... 8
    2.2. Aktivitäten bei der Stadt Pulheim 14
    2.3. Aktivitäten bei der Vorzeigestadt Hagen: „Virtue lles Rathaus“ ... 17
    2.4. Pilotprojekt des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes
    (NwStGB) ... 22

3. ANWENDUNGSBEREICHE, ZIELE UND NUTZEN DES
E-GOVERNMENT ... 24
    3.1. Anwendungsbereiche, Ziele und Nutzen des EGovernment innerhalb der
    Kommune inklusive der politischen Gremien ... 24
        3.1.1. Anwendungsbereiche ... 24
            3.1.1.1. Internetbasierte Informationssysteme und sonstige
            Anwendungen ... 24
            3.1.1.2. Intranet der Verwaltung ... 35
        3.1.2. Ziele und Nutzen ... 36
            3.1.2.1. Zeitvorteil ... 36
            3.1.2.2. Organisatorische Verbesserung ... 38
            3.1.2.3. Kosteneinsparung ... 39
            3.1.2.4. Kommunikation ... 42
            3.1.2.5. Information ... 43
    3.2. Anwendungsbereiche, Ziele und Nutzen des EGovernment zwischen
    Kommune, Bürger und Wirtschaft ... 44
        3.2.1. Internetbasierte Systeme ... 44
        3.2.2. Ziele und Nutzen ... 51
            3.2.2.1. Erreichbarkeit ... 51
            3.2.2.2. Transparenz ... 52
            3.2.2.3. Gebührenreduzierung für den Bürger und andere externe
            Benutzergruppen ... 53
            3.2.2.4. Zeitvorteil ... 54
            3.2.2.5. Kommunikation ... 55
            3.2.2.6. Information ... 56
            3.2.2.7. Transaktion ... 58
            3.2.2.8. Kosteneinsparung ... 58
    3.3. Anwendungsbereiche, Ziele und Nutzen des EGovernment zwischen den
    Kommunen und den übergeordneten Behörden ... 60
        3.3.1. Anwendungsbereiche ... 60
            3.3.1.1. Internetportale der Kommunen ... 60
            3.3.1.2. Zugriff auf das Intranet anderer Behörden und umgekehrt ... 61
        3.3.2. Ziele und Nutzen ... 63
            3.3.2.1. Zeitvorteil ... 63
            3.3.2.2. Organisatorische Verbesserung ... 64
            3.3.2.3. Kosteneinsparung ... 65
            3.3.2.4. Kommunikation ... 66
            3.3.2.5. Information ... 66
            3.3.2.6. Transparenz ... 67
    3.4. Gefahren und Probleme bei der Einführung des EGovernment ... 68

4. VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE ERFOLGREICHE EINFÜHRUNG
DES E-GOVERNMENT IN DEN KOMMUNEN ... 70
    4.1. Hardware ... 72
        4.1.1. Netzwerk und Netzwerkmanagement ... 72
        4.1.2. Server ... 75
        4.1.3. Client / Workstation ... 77
    4.2. Software ... 80
        4.2.1. Betriebsysteme ... 80
        4.2.2. Anwendungssysteme ... 81
    4.3. Personal ... 85
    4.4. Datensicherheit ... 86
    4.5. Rechtliches ... 89
        4.5.1. Digitale Signatur ... 90
        4.5.2. Datenschutz ... 93
    4.6. Grobe Kostenstruktur für die Einführung von E-Government ... 94

5. FAZIT ... 96

ANHANG
ANHANG 1: §§ 126, 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) i.d.F. vom 02. Januar 2002 (BGBl. I S. 42) ... 98
ANHANG 2: Signaturgesetz (SigG) i.d.F. vom 16. Mai 2001 (BGBl I S. 876) ... 99 - 111
ANHANG 3: Verordnung zur elektronischen Signatur (SigV) i.d.F. vom 16. November 2001 (BGBl. I S. 3074) ... 112 - 120
ANHANG 4: §§ 10,10a Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) i.d.F. vom 9. Juni 2000 (GV. NRW. S. 542) ... 121 - 122

GLOSSAR ... 123

LITERATURVERZEICHNIS ... 137

QUELLENVERZEICHNIS ... 143

1. HINFÜHRUNG ZUM THEMA E-GOVERNMENT
1.1. Begriffsdefinition
Wie bei weitgreifenden Begriffen üblich - hier bildet auch der Begriff E-Government keine Ausnahme - gibt es mehrere präzise Definitionen.

Zur Einführung in die Thematik sollen zwei, sehr treffende, Definitionen zitiert werden:

„Unter Electronic Government verstehen wir die Abwicklungen geschäftlicher Prozesse im Zusammenhang mit Regieren und Verwalten (Government) mit Hilfe von Informations- und Kommunikationstechniken über elektronische Medien.“⁴

„Informations - und Kommunikationstechnologien (IKT) unterstützen in einer neuen Qualität des Zusammenwirkens den Informationsaustausch zwischen Staat und Bürger.“⁵

Diese kurzen Definitionen beschreiben nur sehr grob, jedoch prägnant, den Grundgedanken des E-Government.

E-Government lässt sich in zwei Aspekte unterteilen:

a) Regulierendes E-Government (E-Governance):
Hierunter ist das Setzen und Überwachen von (rechtlichen) Rahmenbedingungen in der Informationsgesellschaft durch die Umwelt zu verstehen. Im Gegensatz zum regulierenden E-Government ist unter E-Policy die Beeinflussung der Umwelt der Informationsgesellschaft ausschließlich durch staatliche Institutionen zu verstehen.

b) Partizipierendes E-Government (E-Government):
Als partizipierendes E-Government wird das Anwenden der Neuen Informations- und Kommunikationstechnologien (NIKT) durch die öffentliche Hand bezeichnet.

Aus diesen Aspekten haben Gisler und Spahni folgende Definition entwickelt: „eGovernment umfasst als regulierendes eGovernment die Gestaltung der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft und als partizipierendes eGovernment die Anwendung der Neuen Informations- und Kommunikationstechnologien durch die öffentliche Hand.“⁶

Hauptaugenmerk wird in der vorliegenden Arbeit auf das partizipierende EGovernment gelegt.
Gerade hier kann die Kommune aufgrund ihres Selbstverwaltungsrechtes - je nach Mittelbereitstellung und politischer Unterstützung - eigene Wege beschreiten.

Wichtig sind hierbei aber nicht nur die technischen Komponenten, sondern auch das Informations- und Beziehungsnetz, welches durch den Einsatz und das spätere Zusammenwirken der Hard- und Software realisiert werden soll.

Unter dem Begriff E-Government ist der gesamte öffentliche Sektor und dessen Beziehungen zu Bürgern, Politik und Wirtschaft zu verstehen.
Hierzu zählt auch das Beziehungsgeflecht zu sonstigen allgemeinützigen und nicht verwaltenden Organisationen (beispielsweise das Deutsche Rote Kreuz oder die Caritas).

Ein Oberziel des E-Government ist es, die einzelnen Gruppen durch den Einsatz von geeigneter IKT zu vernetzen.

Folgende Grafik soll das Beziehungsgeflecht zwischen den internen und externen Kommunikationspartnern darstellen:

!! Abbildung ist nur in der PDF-Datei verfügbar !!

Abbildung 1: Kommunikationspartner im Rahmen des E-Government

Government - to - Government (G2G):
G2G (Verwaltung zu Verwaltung) erfasst den internen Geschäftsverkehr einer Verwaltung sowie die Aktivitäten zwischen verschiedenen öffentlichen Verwaltungen.
Die Kommunikation ist stark an kommunalen Verwaltungsprozessen orientiert.

Im Zeitalter der Europäischen Union (EU) fällt hierunter auch der länderübergreifende Informations - und Kommunikationsverkehr.

Government - to - Citizen(G2C):
Bürger und Verwaltung treten bei Verwaltungsprozessen auf elektronischem  Wege in Kontakt. Der Kontakt kann von beiden aus erfolgen. Der Bürger einer Kommune erhält Dienstleistungen über seinen Computer, beispielsweise mit Unterstützung des Internets. Die Behörde kann via E-Mail den Bürger kontaktieren. Die Verwaltung sollte dabei ihre Dienstleistungen an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürger orientieren.

Government - to - Business (G2B):
Hierunter fallen elektronische Beschaffungsprozesse der Verwaltung auf der  einen und Geschäftsbeziehungen auf der anderen Seite.

Entscheidend sind die Wechselwirkungen und Synergien zwischen dem wirtschaftlichen Handeln, den ökonomischen Impulsen sowie der kommunalen Verwaltung.

Über die in Abbildung 1 hinausgehenden Vernetzungen können folgende Kommunikationsbeziehungen angeführt werden:

[...]

1 Vgl. Innenministerium NRW (2001): E-Government in der Landesverwaltung. Seite 2

2 Vgl. Klein, Manfred: Konferenz der Europäischen Kommission. In: Government Computing. Heft 01/02 vom 17.12.2001. Titelseite

3 Vgl. Werner, Achim: „Wir wollen allen den Zugang zu diesen neuen Medien eröffnen“. In: eGovernment. Heft 1. Jahrgang 2001 vom 01.06.2001. Seite 2

4 Lucke, Jörn von; Reinermann, Heinrich (2000): Speyerer Definition von Electronic Go vernment. Seite 1

5 Hummer, Helmut (2000): Erwartungen in „e-gov“. In: Beilage zur Wiener Zeitung. Verwaltung Heute. 2000. Nummer 36. Seite 16

6 Gisler, Michael; Spahni, Dieter (2001): Eine Standortbestimmung. Seite 16