Moral Hazard bei Lohnersatz- oder Unterhaltssicherungsleistungen bei Arbeitslosigkeit

von Michael Krupp

Inhalt:

1. Einleitung 1

2. Aktuelle Regelung zur staatlichen Existenzsicherung 2

2.1. Arten der staatlichen Leistungen 2
2.2. Entwicklung der Problematik 3
2.3. Kritikpunkte und Problemstellung 6
2.4. Sanktionsmöglichkeiten 8
2.5. Internationaler Vergleich der Situation 9
2.6. Rechnerische Lösungansätze 10

3. Verbesserungsvorschläge 13

3.1. Bundesvereinigung der Arbeitgeber 13
3.2. Vorschlag der Managerkreises der Friedrich-Ebert-Stiftung 14
3.3. Position des DGB 15
3.4. Modellprojekte "MoZArt" und "Pluslohn" 15

4. Resümee 16

Abbildungen/Tabellen:

Abbildung 1: Entwicklung der Sozialhilfe- und Arbeitslosenquote in %
Abbildung 2: Deutsche EmpfängerInnen von Sozialhilfe nach Alter
Tabelle 1: EmpfängerInnen von Sozialhilfe im engeren Sinne 1997
Abbildung 3: Sozialhilfe bei Vollanrechnung
Abbildung 4: Sozialhilfe mit und ohne zusätzlichem Erwerbseinkommen
Abbildung 5: Lösungsmöglichkeiten bei Vollanrechnung
Abbildung 6: Lösungsmöglichkeiten bei Teilanrechnung

1. Einleitung

Der Begriff "Moral Hazard", das moralische Risiko, wurde ursprünglich in der Versicherungswirtschaft verwendet. Er bezeichnet speziell bei Brandversicherungen das Risiko der Versicherung, daß der Versicherte weniger Sorgfalt bei Schadensvermeidung und -begrenzung walten läßt als Nichtversicherte . Bezogen auf Soziale Sicherung in Deutschland ist es als das Risiko zu verstehen, daß Empfänger von Lohnersatz- oder Unterhaltssicherungsleistungen nicht ihr Möglichstes tun um die Kosten die sie verursachen so gering wie möglich zu halten.
Das Problem ist altbekannt und wurde schon häufig breit diskutiert. Erst jüngst ist es in der sogenannten "Drückeberger" - Debatte erneut in das Licht des öffentlichen Interesses gerückt worden. Neu in dieser Diskussion war das erstmals ein sozialdemokratischer Kanzler drastische Sanktionen gegen arbeitsunwillige Sozialhilfe- und Arbeitslosenhilfeempfänger gefordert hat und so auch Beifall von konservativer und neoliberaler Seite geerntet hat , .
Inwieweit hier Wahlkampftaktische Überlegungen ausschlaggebend waren oder ein konkretes Konzept umgesetzt werden sollte sei dahingestellt. Sicher ist aber, daß jenseits von allem politischen Geplänkel das geschilderte Problem besteht und eine langfristige Lösung, am besten im überparteilichen Konsenz und mit Einverständnis von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden, wünschenswert wäre.
Die größte Herausforderung ist hierbei die Sicherheit des sozialen Netzes zu waren oder zu verbessern und gleichzeitig motivierend auf Bedürftige zu wirken, damit diese, soweit es ihnen möglich ist, aus eigener Kraft ihren Lebensunterhlat bestreiten können. Dabei darf aber nicht vergessen werden, daß eine Gesellschaft wie die deutsche sich auch daran bewerten lassen muß, wie sie mit ihren sozial Schwachen umgeht.
Im Folgenden soll erleutert werden, wie der momentane Status Quo der staatlichen Leistungen zur Existenzsicherung ist, welche Verbesserungs-vorschläge diskutiert werden und welche Probleme dabei auftreten könnten.

2. Aktuelle Regelung zur staatlichen Existenzsicherung

Der Sozialstaat war in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland die Voraussetzung dafür, daß der soziale Friede gewahrt werden konnte. Er basiert auf dem Sozialstaatsgebot das aus dem Artikel 20 der deutschen Verfassung hergeleitet werden kann . Ein Pfeiler des dort erwähnten "sozialen Bundesstaates" soll die staatliche Existenzsicherung sein. Sie umfaßt alle Leistungen die einen vorübergehenden oder dauerhaften Ersatz für ausfallendes Arbeitseinkommen darstellen. Dazu zählen Geldleistungen, Sachleistungen sowie Dienstleistungen Steuer- und Zinsermäßigungen . Im Falle gesunder Erwerbsloser gehören dazu insbesondere Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe neben Sonderleistungen wie z.B. Wohngeld oder Heizkostenerstattung.

2.1. Arten der staatlichen Leistungen

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