Die russische Asienpolitik nach 1990

von Elisabeth Falgner

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung 4

2 Aufgabenstellung und Vorgehensweise 6

3 Russische Asienpolitik nach dem Ost-West-Konflikt 7

3.1 Geografische Verluste 7
3.2 Wirtschaftliche Lage 7
3.3 Militärische Perspektive 10
3.4 Aufnahme bipolarer Beziehungen 11
3.5 Multilaterale Annäherung 13
3.6 Geostrategische Perspektive 14
3.7 Zwischenfazit 16

4 Russische Interessen in Asien
- Ziele und Problemfelder 17

4.1 Stabilität in der Region 17
4.2 Wirtschaftliche Beziehungen 20
4.3 Militärische Zusammenarbeit 21
4.4 Zwischenfazit 22

5 Machtverlust, Machterhalt, Machtausdehnung
- die Perspektiven Russlands in Asien 22

6 Literatur 25

1 Einleitung

Eine Analyse der russischen Asienpolitik nach 1990 ist eine facettenreiche und komplexe Aufgabe. Die Aufgabenstellung impliziert, die Vielzahl von bipolaren Beziehungen zu den Staaten im asiatischen Raum zu berücksichtigen und das über einen sehr langen Zeitraum. Um den Rahmen der Arbeit nicht zu sprengen, ist es deshalb notwendig, eine entsprechende Eingrenzung vorzunehmen. Ziel kann hier nur sein, dem Leser einen gut fundierten Überblick über historische Entwicklung, Interessen und Erfolge der russischen Politik in Asien zu vermitteln. Aus dem verzweigten Beziehungsgeflecht zu ausgewählten asiatischen Staaten werde ich ausschließlich in einigen Sätzen das aktuelle bipolare Verhältnis darstellen und etwaige Probleme umreißen. Zudem muss für das bessere Verständnis die Ausgangslage und Erblast der UdSSR vorab entsprechend skizziert werden, ebenso der folgende Umbruch. Dies möchte ich im folgenden tun, wobei gerade innenpolitische Entwicklungen zu berücksichtigen sind, da russische Innenpolitik und Außenpolitik in Asien untrennbar verknüpft sind.
Ab Mitte der 80er Jahren unternimmt die Führung in Moskau Reformversuche nach den Leitmotiven "glasnost/Transparenz" und "perestroika/Umgestaltung" des seit 1985 amtierenden Generalsekretärs Mikhail Gorbatschow. Gorbatschows Reden in Wladiwostok 1986 und in Krasnojarsk 1988 markieren diese erste, entscheidende Kehrtwende, die auch die sowjetischen Asienpolitik maßgeblich bestimmte. Das Ziel die sowjetischen Macht zu konsolidieren, scheiterte aber. Durch die Reformen und den Zusammenbruch des Jahrzehnte lang bestehenden sozialistischen Systems wurde Russland - als Nachfolgestaat der UdSSR - innenpolitisch von einer Welle von Umwälzungen erfasst. Der lange bestehende Ostblock war zusammengebrochen, die UdSSR - im Kalten Krieg ebenbürtige Großmacht der USA - löste sich auf. Der ehemalige Feind, die USA, erklärten sich zum ideologischen Sieger und können sich seitdem als einzige Supermacht profilieren. Dabei lässt sich eines klar festhalten - Russland hat aufgrund dieser Veränderungen weltpolitisch eindeutig an Bedeutung verloren. Schließlich trat es die Erbschaft einer Großmacht an, die auf wirtschaftlicher, militärischer und politischer Ebene gescheitert war. Zwar verfügt Russland noch immer über rund vier Fünftel der geografischen Fläche der ehemaligen UdSSR, aber nur noch über rund die Hälfte der ehemaligen sowjetischen Bevölkerung. Wirtschaftlich betrachtet ist Russland bis heute weit hinter die ehemalige, sowjetische Wirtschaftsleistung zurückgefallen. Der wirtschaftliche Niedergang hatte aber auch einen militärischen und vor allem einen politischen Machtverlust zur Folge. Damit wurde am Ende des Ost-West-Konfliktes die Suche nach neuen Verbündeten eine der Schlüsselfragen russischer Außenpolitik. Die Antwort auf diese Frage lässt sich bis heute nicht eindeutig geben, denn Russland hat seine neue Position im Internationalen System langfristig nicht klar bezogen. Die aktuelle Position bleibt schwer bestimmbar, die künftige schwer voraussagbar, da abzuwarten bleibt, welche Auswirkungen die jüngsten internationalen und europäischen Entwicklungen auf die Stellung Russlands langfristig haben werden. Folgende Ereignisse möchte ich in diesem Zusammenhang in Erinnerung rufen, die auf eine Periode der Annäherung an den Westen hindeuten. Zum einen bestehende Konflikte auf politischer Ebene, bezüglich der Nato-Osterweiterung, den Ausstieg der USA aus dem ABM-Vertrag oder die Nahostpolitik, werden teilweise überlagert durch die Einbeziehung Russlands in die Anti-Terrorallianz durch die USA nach den Terroranschläge vom 11. September 2001 , sowie die Aufwertung Russlands als gleichberechtigter Gesprächspartner im Nato-Russland-Rat und Vollmitglied der G-8-Staaten .
Zum anderen auf wirtschaftlicher Ebene die Annerkennung der russischen Wirtschaft als Marktwirtschaft, und damit die Verbesserungen der wirtschaftlichen Beziehungen zu Europa. Eine dauerhafte Westorientierung und -anbindung Russlands ist aber auch unter dem amtierenden Präsidenten Wladimir Putin schwer realisierbar. Mit seinem Westkurs, der keine spürbare Dividende bringt, büßt er zunehmend den Rückhalt der russischen Eliten ein. Auch eine langfristige Perspektive bestätigt diese Einschätzung. Russland schwankt seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes periodisch zwischen Annäherung und Distanz zum Westen, zwischen einer egozentrierten Großmachtpolitik und der Suche nach Verbündeten im arabischen wie asiatischen Raum. Eine auf sich selbst gestützte Großmachtpolitik ist allerdings bei Russlands wirtschaftlicher Situation kurz- und mittelfristig kaum denkbar. Die Suche nach neuen Verbündeten - gerade auch im prosperierenden asiatischen Raum - scheint daher aus wirtschaftlichen Erwägungen zweckmäßig. Zum anderen hat Russland an Allianzen mit anderen Staaten ein zentrales außenpolitisches Interesse, um den eigenen Machtverlust zu kompensieren und, so die Hoffnung, sogar umzukehren.

2 Aufgabenstellung und Vorgehensweise

[...]