Politikvermittlung im Internet

von Elisabeth Falgner

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung 1

2 Zum aktuellen Forschungsstand 3

3 Vermittlung politischer Inhalte via Internet 5

3.1 Vermittler 5
3.2 Vermittelte Inhalte 8
3.3 Zielgruppe 9

4 Beispiele aus dem Netz 12

4.1 Das Internetangebot der SPD 13
4.2 Das Internetangebot der Union 14
4.3 Zwischenfazit 15

5 Bilanz 16

5.1 Nachteile der Vermittlung via Internet 16
5.2 Vorteile der Vermittlung via Internet 19

6 Schlussbemerkung 21

7 Literaturverzeichnis 26

1 Einleitung

Wie eine Krankheit scheint sich die Wahlmüdigkeit in Deutschland seit Jahren auszubreiten. Viele Wahlergebnisse verdeutlichen die Symptome. In den letzten zehn Jahren hat sich die Anzahl der Nichtwähler verdoppelt. Sie gehen überhaupt nicht zu den Wahlurnen, andere protestieren mit nicht ausgefüllten Wahlscheinen gegen die Arbeit von Regierung und auch Opposition oder geben ihre Stimme extremen Parteien . Wieder andere wissen offenbar gar nicht, wie korrekt gewählt wird und geben versehentlich falsch ausgefüllte und damit ungültige Stimmen ab.
Neben diesen offensichtlichen Anzeichen liegen die Ursachen tief - Desinteresse, Misstrauen und Enttäuschung, komplizierte Gesetzgebungsvorgänge sowie Skandale sind einige der Gründe, warum sich Menschen von ihren gewählten Vertretern eben nicht vertreten fühlen, ja sich sogar angewidert von Politikern abwenden. Selbst vor den Parteispendenskandalen war die Hälfte der deutschen Bevölkerung überzeugt, dass Politiker nicht glaubwürdig sind, und Wahlversprechen nach der Wahl nicht eingelöst werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage der IMAS-International GmbH über die Ursachen der Wahlmüdigkeit . Auch das politische Interesse der künftigen Wählerschaft sank damals bereits stetig, sie setzen in Politik und ihre Gremien laut der Shell Jugendstudie 2000 "wenig Vertrauen".
Von Elternhaus und Schule abgesehen, ist es aber gerade die Aufgabe von eben diesen politischen Institutionen und Politikern, sowohl auf Kommunal-, Landes-, als auch auf Bundesebene, der Bevölkerung zu vermitteln, wie unser demokratisches System funktioniert, und wie sie Politik mitgestalten können. Natürlich liegt dies auch im Eigeninteresse der Politiker und Parteien, da sie schließlich ihre Wählerschaft gewinnen, mobilisieren und erhalten wollen. Diese politische Willensbildung der Bürger ist für unser politisches System essentiell , politische Herrschaft und der gesamte politische Prozess kommen nicht ohne mediale Kommunikation aus. Demokratie kann schließlich nur funktionieren, Sinn machen und ihre Legitimation erhalten, wenn möglichst viele Bürger sich zumindest passiv oder sogar aktiv beteiligen. Politische Inhalte müssen deshalb dem Bürger vermittelt, und das Verständnis für politische Prozesse und Einrichtungen muss gestärkt werden.
Eine entscheidende Möglichkeit dazu bieten Massenmedien, also Rundfunk und Printpublikationen sowie seit einiger Zeit - so meine These - auch das Internet. Folglich stellt sich im Rahmen dieser Arbeit die Frage, was Online-Angebote tatsächlich für die politische Kommunikation und unsere Demokratie insgesamt sowie für den Wahlkampf im Besonderen bedeuten. Dabei werde ich mich auf Deutschland beschränken, um den Rahmen nicht zu sprengen, und weil mir dieses politische System am besten vertraut ist .
Neben diesem theoriebezogenen Teil habe ich mir zur besseren Veranschaulichung Beispiele aus dem Internet gegriffen, die ich vorstellen und bezüglich ihrer Qualität bewerten möchte. Aus aktuellem Anlass, nämlich der bevorstehenden Bundeswahl im September, habe ich mich entschieden, Wahlkampfseiten zu vergleichen.

2 Zum aktuellen Forschungsstand

Zu allererst möchte ich den aktuellen Forschungsstand über Politikvermittlung im Internet überblickshaft herausarbeiten. Zum Thema Politikvermittlung in Deutschland via Medien im Allgemeinen und auch via Internet gibt es eine Fülle an theoretisch fundierter Literatur. Auffällig ist aber, dass empirische Untersuchungen, und folglich repräsentatives Datenmaterial, noch ziemlich rar sind. Um den Umfang der Arbeit nicht zu sprengen, habe ich eine Auswahl getroffen, die mir in Zusammenhang mit der Fragestellung interessant erscheint und die möglichst aktuell ist. Eine grobe Unterteilung ergibt sich gemäß der inhaltlichen Perspektive, unter der die Untersuchung stattfindet.
Beispielsweise unter der Prämisse herauszufinden, welche Auswirkungen sich für den Rezipienten ergeben, forschen etliche Wissenschaftler. Untersucht werden die Auswirkungen und Folgen der Internetnutzung auf alle Bürger, wie von Leggewie , und mit besonderem Augenmerk auf die junge Generation, unter anderen von Tapscott . Inwiefern das Internet überhaupt für politische Information genutzt wird, in welcher Weise und mit welcher Auswirkung auf das politische Wissen, untersuchen Hagen und Mayer sowie Horstmann . Letzterer setzt sich dabei ebenso wie Saxer damit auseinander, ob Medieninhalte die Wissenskluft zwischen Rezipienten und Nichtrezipienten verbreitert. Andere Forscher hingegen untersuchen die Rückkoppelungen der Politikvermittlung via Internet auf die Vermittler, beziehungsweise das politische System an sich. So gehen beispielsweise Leggewie und Maar sowie Woyke der Frage nach, ob sich in Deutschland eine Medien-, ja sogar Beteiligungsdemokratie entwickelt - dank des Zusammenspiels von Internet und Demokratie. Auch letzterer Zusammenhang wird häufig thematisiert, unter anderen von Marschall , Müller-Gerbes und Kamps . Chancen und Risiken, die in der neuen Aufgabe liegen, Politik via Internet zu vermitteln, wägen Harth , Kruggel , Rilling sowie Jarren ab. Die Ergebnisse stelle ich hier nicht im Einzelnen vor, da ich zu den relevanten im Verlauf der Arbeit an geeigneter Stelle kommen werde.
Neben diesen verschiedenen inhaltlichen Schwerpunkten lassen sich nach Winkel drei grundsätzliche Positionen unterscheiden. Die Netzoptimisten, die ein demokratisches Potenzial des Internets rückhaltlos befürworten. Ihnen gegenüber stehen die Netzpessimisten, die uneingeschränkt davor warnen, politische Funktionen ins Netz zu übertragen. Eine gemäßigte Position vertreten die Netzneutralisten, die Vor- und Nachteile abwägen. In meiner Bilanz werde ich auf die Inhalte und Argumente der einzelnen Richtung eingehen und in der Schlussbemerkung selbst Stellung beziehen.

3 Vermittlung politischer Inhalte via Internet

3.1 Vermittler

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