Ein Finanzierungsmodell: Finanzierung aus Gebühren und Abgaben

von Elisabeth Falgner

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung 1

2 Geschichte des Finanzierungsmodells 1

2.1 1.Phase bis 1945 2
2.2 2.Phase nach 1945 2
2.3 3.Phase ab 1968 4
2.4 Zwischenfazit 5

3 Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks 6

3.1 Geldquellen und Finanzbeschaffung 6
3.2 Festlegung der Gebührenhöhe 7
3.3 Ursachen für Erhöhung 9
3.4 Festlegung der Einnahmenverteilung 11
3.5 Zwischenfazit: 14

4 Zukunft des Gebührenfinanzierungsmodells 14

4.1 aktuelle Problematik: 14
4.2 Zwischenlösungen 15
4.3 ungelöste Probleme 16
4.4 Lösungsansätze 18

5 Fazit 20

6 Literatur 24

1 Einleitung

Seit Januar 2001 wurden die Rundfunkgebühren um monatlich 3,33 DM auf 31,58 DM in Deutschland angehoben. Sehr zum Ärger vieler Rundfunkgerätebesitzer. Warum überhaupt müssen in Deutschland Rundfunkgebühren bezahlt werden? Wer legt dies fest? Wie funktioniert das sogenannte Finanzierungsmodell aus Gebühren und Angaben? Ist es sinnvoll, welche Schwächen und Defizite zeigen sich? Bieten sich andere Modelle für die Zukunft des Rundfunksystems in Deutschland an?
In meiner Arbeit möchte ich versuchen, diese Fragen zu klären. Ich werde mich aus Zeit- und Platzgründen auf die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks konzentrieren. Das zweite bestehende Finanzierungsmodell aus Werbemitteln zu diskutieren, würde vom Umfang eine weitere, diese hier gut ergänzende Arbeit bedeuten. Ich werde darstellen, wie sich das heutige Finanzierungsmodell aus Gebühren und Abgaben historisch entwickelt hat. Dies halte ich für notwendig, um bestehende Strukturen im Rundfunk wie das duale System und seine Finanzierung zu verstehen, um dann mögliche Lösungen für Probleme zu erarbeiten.

2 Geschichte des Finanzierungsmodells

In Deutschland existieren aktuell zwei Hauptformen der Rundfunkfinanzierung und zwar seit der Umstrukturierung der deutschen Rundfunklandschaft zum dualen System Mitte der 80 Jahre . Die Privaten Rundfunklizenznehmer finanzieren sich hauptsächlich aus Werbeeinnahmen, Haupteinnahmequelle des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks hingegen sind Gebühren.
Geschichtlich lassen sich drei Phasen der Entwicklung des heutigen Modells der Gebührenfinanzierung unterscheiden, geht man vom Kriterium der Zuständigkeit aus.

2.1 1.Phase bis 1945

Bis 1945 wird der gesamte Rundfunk vorrangig aus Teilnehmergebühren finanziert, die Zuständigkeit liegt allein beim Reich. Genauer gesagt bei der Reichspost, die die Gebührenhöhe festsetzt, die Gebühren einzieht und dann an die Lizenznehmer verteilt.
Im Gegensatz zu heute spielt Werbung eine untergeordnete Rolle in der Sendezeit aller Rundfunklizenznehmer. Dementsprechend gering fallen die Einnahmen der Reichspost in diesem Bereich aus. Und dass, obwohl sie auch hier ein Monopol hat. Ihr gehört die einzige mit Werbung betraute Agentur.
Festgelegt und gesetzlich verbindlich geregelt war diese Finanzierungsstruktur im Fernmeldeanlagengesetz von 1928. Die Rundfunkhoheit wurde als Teil der Fernmeldehoheit verstanden und lag damit eindeutig in der Zuständigkeit des Reiches.

2.2 2.Phase nach 1945

[...]