Universität Koblenz-Landau

Campus Landau

Fachbereich 6: Kultur- und Sozialwissenschaften

Institut für Sozialwissenschaften

Abteilung Politikwissenschaft

SS 2006

Veranstaltung: Einführung in das Mediensystem in Deutschland

Hausarbeit zu dem Thema:

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Deutschland

von

Mathias Purr

Abgabetermin: 15. November 2006

II

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis III

1 Einleitung 1

2 Historische Entwicklung des Rundfunks in Deutschland 2

3 Rechtliche Grundlagen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk 4

3.1 Verfassungsrechtliche Grundlagen für das deutsche Mediensystem 4

3.2 Föderale Zuständigkeitsverteilung beim Rundfunk 5

3.3 Legitimation und Handlungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ... 5

4 Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks 6

4.1 Föderalistisch organisierte Sender: Die ARD-Rundfunkanstalten 7

4.1.1 Sender und Programme 7

4.1.2 Organe der ARD-Rundfunkanstalten 8

4.2 Zentralistisch organisierte Sender: Das ZDF und der DLR 8

4.2.1 Das Zweite Deutsche Fernsehen 8

4.2.2 Das Deutschlandradio 9

4.3 Kooperationen und Spartenprogramme 9

4.4 Die Deutsche Welle als Sonderfall 10

5 Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks 11

5.1 Teilnehmergebühren 11

5.2 Einnahmen aus Werbung, Sponsoring und Teleshopping 12

6 Fazit und Ausblick 14

Literaturverzeichnis 15

III

Abkürzungsverzeichnis

Art.

Artikel

bspw.

beispielsweise

BVerfGE Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

DLR StV DeutschlandRadio-Staatsvertrag

f.

folgende

ff.

fortfolgende

GG

Grundgesetz

Hg.

Herausgeber

o. J.

ohne Jahr

RStV

Rundfunkstaatsvertrag

vgl.

vergleiche

vs.

versus

zit.

zitiert

z. B.

zum Beispiel

1

1

Einleitung

Das Mediensystem der Bundesrepublik Deutschland besteht im Wesentlichen aus fünf Sekto-

ren (vgl. Altendorfer 2001: 56), wobei die ersten drei Sektoren die unterschiedlichen in

Deutschland verbreiteten Medientypen repräsentieren:

· elektronische Medien (Fernsehen und Hörfunk)

· Printmedien (Zeitungen und Zeitschriften)

· neue Medien und Multimedia (Internet, Online-Dienste, Datendienste)

· Satellitendienste

· Nachrichtenagenturen, Produzenten und Vertriebspartner

Die elektronischen Medien, besser bekannt unter dem Stichwort ,,Rundfunk", stellen einen

,,Grundpfeiler der freiheitlich-demokratischen Grundordnung (Altendorfer 2001: 267)" dar.

Sie lassen sich noch einmal unterteilen in ein öffentlich-rechtliches und ein privates Rund-

funkteilsystem (vgl. Schuler-Harms 2000: 139). Mit ersterem befasst sich vorliegende Haus-

arbeit. Sie dient dazu, einen knappen Überblick über die Geschichte, die rechtlichen

Rahmenbedingungen, die Struktur und die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunk-

anstalten zu vermitteln. In der eben beschriebenen Reihenfolge werden die einzelnen Aspekte

behandelt.

Dazu werden zunächst im zweiten Kapitel die Vorgängersysteme des Rundfunks in Deutsch-

land beschrieben. Das darauf folgende Kapitel befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen

und der Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Das vierte Kapitel beleuchtet die

Struktur der Rundfunkanstalten, und zwar gegliedert nach dem Ordnungskriterium ,,Grad der

Zentralisation". Kapitel fünf veranschaulicht die Finanzierungsmöglichkeiten der öffentlich-

rechtlichen Rundfunkanstalten, bevor im letzten Kapitel ein kurzer Ausblick gegeben wird.

An Quellen wurden vorwiegend die Standardwerke zum deutschen Mediensystem verwendet,

ergänzt durch informative Online-Quellen wie z. B. den Sender-Homepages.

2

2

Historische Entwicklung des Rundfunks in Deutschland

Den Beginn des Rundfunks in Deutschland markiert die Einführung des Hörfunks im Jahre

1923 (vgl. Hickethier 2000: 208, vgl. Altendorfer 2001: 16). Seit dieser Zeit gab es ­ abgese-

hen von den Militärsendern der Besatzungszeit ­ vier Formen des Rundfunks (vgl. Altendor-

fer 2001: 16ff., 34ff.):

· privater Rundfunk mit staatlicher Beteiligung

· staatlicher Rundfunk

· öffentlich-rechtlicher Rundfunk

· duales System

Vom Beginn des Rundfunks bis zum Ende der Weimarer Republik war Rundfunk vor allem

privater Hörfunk

, wobei die Deutsche Reichspost als Vertreterin des Staats stets Anteile an

den Rundfunkgesellschaften hielt. Außerdem wurde der quasi-staatlichen ,,Gesellschaft draht-

loser Dienst AG" ein Monopol auf politische Berichterstattung und Nachrichten eingeräumt.

Aufgrund technischer Restriktionen erfolgte die Programmverbreitung über ein dezentrales

Sendernetz, die Inhalte wurden von regionalen Konzessionären erstellt. Der Erlass der ersten

deutschen Rundfunkordnung ­ vorher wurde ohne gesetzliche Grundlage agiert ­ erfolgte

1925 (vgl. Altendorfer 2001: 16f.).

Im Verlauf der Weimarer Republik wurde der Rundfunk zunehmend vom Staat kontrolliert

und zensiert, bis er schließlich ­ noch vor der Machtübernahme durch die Nationalsozialisten

­ fast vollständig

verstaatlicht und zentralisiert

war (vgl. Altendorfer 2001: 17, vgl. Diller

1997: 317ff.). Unter dem nationalsozialistischen Regime entwickelte sich der Rundfunk zum

zentralen Propagandainstrument, wodurch eine noch stärkere Verstaatlichung und die Anglie-

derung an das Reichspropagandaministerium ausgelöst wurden. Ab 1940 wurde nur noch ein

Einheitsprogramm gesendet. Die erste Fernsehsendung wurde versuchsweise 1935 ausge-

strahlt, doch erst bei den Olympischen Sommerspielen in Berlin 1936 hatte eine breitere Mas-

se Zugang zum Fernsehen. Die Einstellung des Fernsehbetriebs erfolgte kriegsbedingt 1944,

der Hörfunk wurde 1945 eingestellt (vgl. Altendorfer 2001: 21ff.).