Abschlussarbeit

zur Erlangung der Magistra Atrium

im Fachbereich Gesellschaftswissenschaften

der Johann Wolfgang Goethe Universität

Institut für Politikwissenschaft und politische Soziologie

Thema:

Die Debatte um einen EU-Beitritt der Türkei

Vergleich des wissenschaftlichen Diskurses mit der in

den deutschen Medien geführten Debatte

vorglegt von: Jennifer Egenolf

Einreichungsdatum: 27.09.2007

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Gliederung

Einleitung

S.

1

1.

Ziel und Aufbau der Arbeit

S. 2

2

Die Türkei ­ Ein Kurzüberblick

S. 4

2.1

Geostrategische

Lage

S.

4

2.2

Die Wurzeln der Westorientierung

S. 5

2.2.1 Das Osmanische Reich

S. 5

2.2.2

Die

Jungtürken S.

7

2.2.3 Der Niedergang des Osmanischen Reiches und die

Gründung der türkischen Republik

S. 8

2.2.4 Die Kulturrevolution Atatürks und ihre Ziele

S. 9

2.2.5 Die sechs Prinzipien des Kemalismus

S. 9

3.

Die Entwicklung des institutionellen Anschlusses der Türkei an

die

Europäische

Union S.

11

3.1

Das

Assoziierungsabkommen S.

12

3.2

Die problematische Entwicklung der türkischen Integration

bis zum Ende der 80er Jahre

S. 17

3.3

Der

Antrag

auf

Vollmitgliedschaft

S.

20

3.4

Die veränderte Ausgangssituation der Türkei - EU Beziehungen

nach dem Ende des Ost-West-Konflikts

S. 23

3.5

Die

weitere

Entwicklung

der Beziehungen bis zur

Realisierung der Zollunion zwischen der EU und der Türkei

S. 24

3.6

Das Zollunionsabkommen zwischen der Türkei und der EU

S. 25

3.7

Wichtige Entwicklungen im Vorfeld des Europäischen Rates

von

Luxemburg S.

28

3.8

Das Gipfeltreffen der Europäischen Union in Luxemburg

S. 29

3.9

Der

Beschluss

von

Helsinki

S.

32

3.10 Das Dokument über die Beitrittspartnerschaft und die weiteren

Entwicklungen

bis

2004

S.

34

3.11 Die Erlangung des Beitrittskandidatenstatus und die weitere

Entwicklung

bis

heute S.

37

4. Europäische

Perspektiven

­ Chancen und Risiken für die EU im Falle eines EU-Beitritts der Türkei S. 41

4.1

Geopolitische und geostrategische Dimension

S. 42

4.1.1 Von der anti- Riegelfunktion zur multidimensionalen

strategischen

Partnerschaft

S.

43

4.1.2 Geopolitische Bedeutung ­ Außenbeziehungen der Türkei S. 45

4.1.3

Geostrategische

Bedeutung

S.

48

4.1.4

Energie-

und

Sicherheitspolitik

S.

50

4.1.4.1 Die Türkei als Energieversorger

S. 50

4.1.4.2 Die Türkei als sicherheitspolitischer Stabilisator

S. 51

4.1.4.3 Politische und soziale Stabilisierung der Türkei

S. 55

---

4.2

Institutionelle

Dimension

S.

56

4.3

Ökonomische und soziale Dimension

S. 57

4.3.1 Die wirtschaftliche Situation der Türkei

S. 57

4.3.2

Wirtschaft

S.

62

4.3.3

Migration

S.

66

4.4

Geographische

Dimension

S.

69

4.5

Kulturelle

Dimension

S.

72

4.5.1

Kultur

S.

73

4.5.2

Politische

Kultur

S.

76

4.5.3

Religion S.

79

4.6

Identität S.

85

4.6.1 Definition europäischer Identität durch geschichtlichen und

religiösen

Hintergrun

S.

85

4.6.2 Definition

europäischer

Identität durch Willenserklärung zur

Zugehörigkeit

S.

86

4.6.3 Definition europäischer Identität - EU als Werte- und

Rechtsgemeinschaft

S.

87

4.6.4 Identität ­ Die allgemeine Diskussion

S. 88

4.6.5

Die

europäische

Identität

S.

89

4.6.6

Die

türkische

Identität S.

91

4.7

Mögliche Alternativen zu einer EU-Vollmitgliedschaft der Türkei S. 92

4.7.1

Privilegierte

Partnerschaft

S.

92

4.7.2

Erweiterte

Assoziierte

Mitgliedschaft S.

93

4.7.3

Abgestufte

Integration S.

94

5. Türkische

Perspektiven

­ Chancen und Risiken für die Türkei im Falle eines EU-Beitritts

S. 96

5.1

Politik

S.

97

5.2

Wirtschaft

S.100

5.3

Gesellschaft

S.102

6.

Die Debatte um den EU-Beitritt der Türkei in den deutschen Medien

S.104

6.1

Theoretisch-methodische Zuordnung der Analyse

S.104

6.1.1 Die wissenssoziologische Diskursanalyse

S.105

6.1.1.1 Die Medieninhaltsanalyse

S.107

6.1.2 Allgemeine methodische Vorüberlegungen

S.108

6.1.2.1 Forschungspraktische theoretische Herangehensweise

S.108

6.1.2.2 Quantitative und qualitative Elemente der Inhaltsanalyse S.109

6.1.2.3 Qualitative Forschung

- Interpretation und Kontrolle ­ hermeneutischer Zirkel und

seine methodische Umsetzung

S.109

6.1.2.4 Qualitative Analyseinstrumente I

Frames, Argumentationsmuster,

Argumentationsebene/stil,

Bias

S.112

6.1.2.5 Qualitative Analyseinstrumente II und quantitative Gewichtung

von Frames, Argumenten und Schlüsselbegriffen

S.113

6.2

Untersuchungsvorgehen

S.114

---

6.2.1

Untersuchungszeitraum

S.114

6.2.2

Untersuchungseinheiten

S.114

6.2.3

Ausschlusskriterien

S.115

6.3

Ergebnisse

S.116

6.3.1 Vergleich der Relevanz des Themas

S.116

6.3.1.1 Querschnitt- und Symbolanalyse

S.117

6.3.1.2

Längsschnittanalyse

S.124

6.3.2 Feinanalyse und Rekonstruktion der Frames

S.125

6.3.3 Codierung, Identifizierung und Gewichtung der Frames

S.144

6.3.3.1 Codierschema für die Inhaltsanalyse

S.144

6.3.3.2

Identifizierte

Frames

S.145

7.

Vergleich und Bewertung des wissenschaftlichen Diskurses mit

der in den Medien geführten Debatte

S.146

8.

Schlussbemerkung

S.151

Literaturverzeichnis

S.154

Monographien

und

Sammelbände

S.154

Aufsätze

und

unselbstständige

Veröffentlichungen

S.157

Offizielle

Dokumente

S.161

Abkürzungsverzeichnis

S.163

---

Einleitung

,,Eine Türkei, die in die EU eintreten kann, wird eine andere sein,

als die, die wir kennen. (...)

Eine EU, in die die Türkei eingetreten ist, wird auch eine andere sein."1

Als Grenzland zwischen Europa und Asien, zwischen Christentum und Islam und

zwischen westlichem und östlichem Kulturkreis, lässt die Türkei in ihrer Geschichte

bereits seit dem Ende des 16. Jahrhunderts ein großes Interesse an Europa erkennen.

Seit dem Ende des 19. Jahrhunderts bewegt sich die Türkei kontinuierlich auf Europa

zu, indem sie westliche Gesellschaftsentwürfe zum Leitbild für die Modernisierung des

türkischen Staates, der Gesellschaft und der Wirtschaft erklärte. Zur Vollendung dieser

Entwicklung, strebt die Türkei nun den Beitritt in die Europäische Union (EU) an.

Der Beschluss des Europäischen Rates von Brüssel am 3. Oktober 2005

Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen, hat europaweit kontroverse

Debatten ausgelöst. Die öffentliche und fachliche Aufmerksamkeit für den möglichen

Beitritt der Türkei ist geradezu überwältigend. Die Debatte wird vor allem im Kreis der

Altmitglieder der Europäischen Union in zahlreichen tagespolitischen Medien, in

politischen Zentren, in Fachjournalen und Expertenrunden heftig ausgetragen. Je

greifbarer die Beitrittsperspektive für die Türkei wurde, desto heftiger wurden die

geführten Diskussionen.

In der auf breiter Basis geführten Debatte, die durch satte Polemik, flammende

Plädoyers, sowie neutrale Problemskizzen charakterisiert ist, werden eine Vielzahl von

Argumenten für das Für und Wider einer EU-Mitgliedschaft der Türkei vorgetragen.

Hier ist eine Aufteilung in zwei verschiedene Argumentationsebenen zu beobachten.

Einerseits verläuft die Debatte auf der Ebene der von der EU vorgegebnen

Beitrittskriterien, den Kopenhagener Kriterien. Hier werden in erster Linie die

politischen, rechtlichen, ökonomischen und sozialen Aspekte eines EU-Beitritts der

Türkei näher beleuchtet. Andererseits thematisiert eine andere Ebene der

Argumentationen die kulturelle und religiöse Andersartigkeit der Türkei. Damit wird

1

Meyer, T

.: Die Identität Europas, Shurkamp, Frankfurt am Main, 2004, S.148.

1

---

die Beitrittsmöglichkeit eines Landes zum ersten Mal mit kulturell-religiösen

Fragestellungen verbunden.

Gleichzeitig gewinnen die offenen Fragen nach der Identität und Finalität der EU und

ihren Grenzen sowie die Diskussion welches Ausmaß an Erweiterung für die Union

finanziell und strukturell überhaupt erwünscht und verkraftbar ist, im Rahmen der

türkischen Beitrittsdebatte wieder an Bedeutung.

Keine Aspiration eines anderen Landes auf eine Mitgliedschaft in der Europäischen

Union hat die Meinungen in den EU-Staaten, sowohl auf politischer und

wissenschaftlicher, als auch auf gesellschaftlicher Ebene, so sehr gespalten, wie die

Frage um die Aufnahme der Türkei in die EU. Dies hat mein Interesse geweckt, und

mich dazu bewogen, mich in meiner Magisterarbeit näher mit der Debatte um den

möglichen EU-Beitritt der Türkei zu befassen.

1.

Ziel und Aufbau der Arbeit

Im Rahmen dieser Arbeit möchte ich einerseits den wissenschaftlichen Diskurs um

einen möglichen EU-Beitritt der Türkei und andererseits den <gesellschaftlichen>

Diskurs in den deutschen Medien näher beleuchten.

Die wissenschaftliche Debatte soll aus europäischer und türkischer Perspektive auf ihre

Argumente für und gegen den Beitritt der Türkei untersucht werden, um so die Chancen

und Risiken für die Türkei und die EU im Falle eines Beitritts zu verdeutlichen. Diesen

Ergebnissen soll dann die Debatte in den deutschen Medien gegenübergestellt werden.

Im Rahmen dieses Vergleiches, möchte ich der Frage nachgehen, ob die in der

Wissenschaft und in den Medien geführten Debatten mit den gleichen oder ähnlichen

Argumentationslinien und Themenschwerpunkten arbeiten, oder ob es Unterschiede

gibt. Sollten Unterschiede festgestellt werden, stellt sich wiederum die Frage wodurch

diese begründet sein könnten und welche Auswirkungen verschieden starke

Gewichtungen einzelner Argumente haben könnten.

Um die komplexen Zusammenhänge verständlich zu machen, werde ich als Einstieg in

die Thematik zunächst einen kurzen Überblick über die geschichtlichen Hintergründe

der Türkei geben (Kapitel 2). Anschließend sollen die verschiedenen Phasen der

Annäherung der Türkei an die EU bis zur Erlangung des Beitrittskandidatenstatus der

2

---

Türkei nachgezeichnet werden. Ziel ist die Darlegung des rechtsvertraglichen Status

zwischen der EU und der Türkei und der Motive und Interessen der EU und der Türkei,

die mit den jeweiligen Annäherungsschritten verbunden waren (Kapitel 3).

Der Hauptteil der Arbeit besteht aus zwei Schwerpunkten. Im ersten Teil möchte ich die

Debatte um den EU-Beitritt auf Basis wissenschaftlicher Sekundärliteratur näher

beleuchten. Dazu werde ich in Kapitel 4 die aus europäischer Perspektive vorgetragenen

Argumente der Beitrittsgegner und ­befürworter gegenüberstellen und vertiefend

untersuchen, um so die Chancen und Risiken der EU im Falle eines Beitritts der Türkei

im Hinblick auf die geopolitische und geostrategische, die institutionelle, die

geographische und die kulturelle Dimension, sowie die europäische Identität

herauszuarbeiten. Analog dazu sollen dann die Chancen und Risiken der Türkei im

Falle einer EU-Vollmitgliedschaft auf politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher

Ebene anhand der vorgebrachten Argumente für und gegen den Beitritt erläutert werden

(Kapitel 5).

Den zweiten Schwerpunkt bildet eine Diskursanalyse zum EU-Beitritt der Türkei, die

ich im Rahmen meines Empiriepraktikums gemeinsam mit Nicole Schuler erstellt habe.

Diese Diskursanalyse beleuchtet die Debatte um den EU-Beitritt der Türkei auf Basis

von Kommentaren und Stellungsnahmen, die aus verschiedenen deutschen Zeitungen

entnommen wurden. Sie soll dazu dienen, dem zuvor dargestellten wissenschaftlichen

Diskurs die Debatte in den deutschen Medien gegenüberzustellen (Kapitel 6).

Abschließend möchte ich dann die in der wissenschaftlichen Diskussion vorgebrachten

Argumente und die Bedeutung, die ihnen zugemessen wird, mit den in den Medien

vertretenen Positionen vergleichen (Kapitel 7).

3

---

2.

Die Türkei ­ Ein Kurzüberblick

Abb. 12

2.1 Geostrategische

Lage

Die Türkei umfasst ein Gebiet von 779.452 Quadratkilometern. Das Land erstreckt sich

geographisch auf zwei Kontinenten und besteht daher aus einem europäischen und

einem asiatischen Teil. Anatolien, der asiatische Teil des türkischen Staatsgebiets,

nimmt ca. 97% der Gesamtfläche ein. Den europäischen Teil bildet das östliche

Thrakien. Er umfasst etwa 3% der Landesfläche. Istanbul, die größte Stadt der Türkei,

mit ca. 9 Mio. Einwohnern, ist weltweit die einzige Stadt, die sich über zwei Kontinente

erstreckt.

Die Hauptstadt des Landes ist die in Anatolien gelegene Stadt Ankara. Die

Gesamtbevölkerung umfasst ca. 69 Mio. Menschen.

7200 km der insgesamt ca. 9.850 km langen Landesgrenzen der Türkei sind von Wasser

umgeben. Im Westen der Türkei liegt das Ägäische Meer, im Süden das Mittelmeer und

im Norden das Schwarze Meer. Die Türkei hat außerdem gemeinsame Grenzen mit 8

Nachbarländern. Im Nordwesten grenzt sie an Griechenland (206 km Grenze) und

Bulgarien (240 km), im Nordosten an Georgien (252 km), Armenien (268 km) und

Aserbaidschan (9 km). Im Osten grenzt sie an den Iran (499 km) und im Süden an den

Irak (352 km) und Syrien (822 km).

2 Entnommen aus: http://www.onlineproduction.de/turkey.html (20.06.2007)

4

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2.2

Die Wurzeln der Westorientierung

Die frühesten türkisch- europäischen Begegnungen, die damals meist in Form

militärischer Konfrontationen stattfanden, können bis zur Schlacht von Malazgirt 1071

zwischen dem Reich der türkischen Seldschuken und dem byzantinischen Reich

zurückverfolgt werden. Nach dem Sieg der türkischen Seldschuken beschleunigte sich

die Türkifizierung Anatoliens und seit dem 13. Jahrhundert bestand in Anatolien

ununterbrochen ein türkisches Staatswesen unter der Herrschaft der Römischen bzw.

Anatolischen Seldschuken, türkischer Fürstentümer, dem Osmanischen Imperium und

schließlich der Republik Türkei.3

2.2.1 Das Osmanische Reich

Die Eroberung Istanbuls stellte das Ende des tausendjährigen Oströmischen Reichs dar

und markierte zugleich den Beginn der osmanischen Großmacht in Europa. Das

Osmanische Imperium, das sich auf drei Kontinente, nämlich Europa, Asien und Afrika

erstreckte, verstand sich jedoch von Beginn an im politischen und diplomatischen Sinne

eher als eine europäische und nicht als eine asiatische Macht.4

Spätestens im 16. Jahrhundert hatte das osmanische Reich unter Süleyman (1520-1566)

begonnen, eine Rolle als europäische Großmacht zu spielen und sich auf Europa

zuzubewegen, als ein Vertrag mit Frankreich unterzeichnet wurde, der sich in erster

Linie gegen das Habsburgreich, den gemeinsamen Gegner in Zentraleuropa richtete.5

In der Blütezeit des Osmanischen Reiches konnte jedoch keinesfalls von einer Suche

nach europäischen Modellen die Rede sein, denn die osmanischen Türken betrachteten

sich als kulturell und zivilisatorisch gegenüber dem christlichen Europa überlegen.

Doch zu Beginn des 17.Jahrhunderts begann sich die osmanisch-türkische

Vormachtstellung zu relativieren. Als das Osmanische Reich dann 1768 in Folge des

türkisch-russischen Krieges große Gebietsverluste auf dem Balkan und im Kaukasus

hinnehmen musste, war diese Vormachtstellung in der Europapolitik endgültig verloren.

Grund hierfür war die mangelnde militärische Konkurrenzfähigkeit des Osmanischen

3 Vgl.:

Rill, B

.: Die Türkei zwischen Europa und Asien. Von der Schlacht von Malazgirt bis zum

Beitrittsgesuch zur Europäischen Gemeinschaft, in: Politische Studien, September-Oktober 1999, Nr. 367,

S.53.

4 Vgl.: Ebd., S. 52.

5 Vgl.:

Steinbach, U

.: Die Türkei im 20. Jahrhundert. Schwieriger Partner Europas, Lübbe, Bergisch

Gladbach, 1996, S.30.

5

---

Reiches gegenüber den anderen europäischen Großmächten, die auf die

abendländischen Fortschritte im Bereich Wissenschaft und Technik zurückzuführen

war.

Der osmanische Hof und seine Führungseliten waren dadurch zu technischen und

organisatorischen Reformen gezwungen und nahmen dabei das europäische Modell zum

Vorbild. Diese Reformen bezogen sich jedoch nicht nur auf den Militärapparat, sondern

auch auf die bürokratische Organisationsstruktur des Bildungssystems und des

Rechtswesens. 6

Im Jahre 1856 wurde das Osmanische Reich mit dem Vertrag von Paris als eine

europäische Macht im völkerrechtlichen Sinne anerkannt, denn seine Beziehungen zu

den europäischen Nachbarn bestanden längst nicht mehr ausschließlich aus

kriegerischen Auseinandersetzungen, vielmehr waren politische und diplomatische

Beziehungen sowie militärische Kooperationen und Bündnisse entstanden.7

Die Reformverordnungen von 1839, 1866 und schließlich die erste osmanische

Verfassung von 1876 modernisierten das politische System des Osmanischen Reiches

nach europäischem Vorbild. Die Verfassung war stark an die belgische Verfassung von

1831 und die preußische Verfassung von 1850 angelehnt und sah die Errichtung einer

konstitutionellen Monarchie und eines Zweikammernparlaments vor.8

Die osmanischen Reformer stießen jedoch auf starken Widerstand von Seiten der

muslimischen Bevölkerung, der sich besonders nach der Niederlage im Krieg gegen

Russland 1877/78 verstärkte. Die neue Regierung unter Abdulhamides II. (1876-1909)

war bestrebt, diese Unzufriedenheit für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und setze

umgehend die Verfassung von 1876 außer Kraft. Die säkularisierenden Reformen der

vorangegangenen Epoche wurden als die Wurzel aller Probleme dargestellt und

angesichts der überlegenen Kultur des modernen Europas wurden die großen

Leistungen der islamischen Zivilisation in der Vergangenheit immer wieder

hervorgehoben.9

6 Vgl.:

Kreiser, K. / Neumann, Ch. K

.: Kleine Geschichte der Türkei, Bundeszentrale für politische

Bildung, Bonn, 2005, S.199.

7 Vgl.:

Faroqhi, S.

: Geschichte des Osmanischen Reichs, Beck, München, 2000, S. 74 ff.

8 Vgl:

Yesilyurt, Z

.: Die Türkei und die Europäische Union. Chancen und Grenzen der Integration, Der

andere Verlag, Osnabrück 2000, S.21.

9 Vgl.:

Adanir, F

.: Der Weg der Türkei z einem modernen europäischen Staat, in: Landeszentrale für

politische Bildung (Hrsg.): Der Bürger im Staat, 50. Jahrgang, Heft 1 2000, Stuttgart, 2000, S.10.

6

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