Universität Duisburg-Essen

WS 2003/ 2004

Institut für Ostasienwissenschaften

Seminar:

Medien als Spiegel von Politik und System in Ost- und Südostasien

Japans Medien - Informationskartelle oder ,,vierte Gewalt"?

Politische Kommunikation im Presse Club System

Hausarbeit zum Scheinerwerb

Vorgelegt von:

Svenja Bolten

Diplom II Regionalwissenschaften Ostasien

Abgabedatum:

08.07.2005

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Inhaltsverzeichnis

1

Einleitung _____________________________________________________________ 3

2

Funktionen der Medien im politischen Prozess _______________________________ 4

2.1

Informationsfunktion ____________________________________________________ 4

2.2

Artikulationsfunktion ____________________________________________________ 4

2.3

Kritik und Kontrollfunktion_______________________________________________ 5

2.4

Dilemma: Wahrung der Unabhängigkeit bei gleichzeitiger Abhängigkeit__________ 5

3

Einflussgrößen auf die politischen Funktionen japanischer Medien ______________ 6

3.1

Das gesetzliche Rahmenwerk japanischer Medien _____________________________ 6

3.2

Beziehungsnetzwerke der Medien __________________________________________ 7

4

Japans Medienlandschaft ________________________________________________ 7

5

Historische Entwicklung der Presse Clubs ___________________________________ 9

5.1

Tokugawa Shogunat (1603-1868) ___________________________________________ 9

5.2

Meiji Ära (1868-1912) ___________________________________________________ 10

5.3

Taisho-Ära (1912-1926) und Vorkriegszeit __________________________________ 12

5.4

Nachkriegszeit _________________________________________________________ 13

5.5

Presse Clubs heute ______________________________________________________ 13

6

Presse Clubs als Informationskartelle______________________________________ 15

6.1

Formelle Clubregeln ____________________________________________________ 16

6.2

Informelle und andere Regeln ____________________________________________ 17

6.3

Sanktionen ____________________________________________________________ 18

7

Zukünftige Herausforderungen an das Presse Club System Japans______________ 18

7.1 Externer Druck ____________________________________________________________ 18

7.2 Interner Druck ____________________________________________________________ 20

8

Fazit ________________________________________________________________ 20

9

Literaturverzeichnis ____________________________________________________ 24

2

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1 Einleitung

In demokratischen Verfassungsstaaten kontrollieren und begrenzen freie und unabhängige

Medien die Macht der Regierung, indem sie durch die Erfüllung ihrer Kritikfunktion

gegenüber der Regierung den öffentlichen Diskurs beeinflussen und die Chancen auf einen

Machtwechsel in der Wahl erhöhen. Sie handeln als politisch unabhängige Institutionen und

beteiligen sich aktiv als Wächter der Demokratie. Sie bilden eine weitere Säule des

Demokratiegefüges, neben der Legislative, der Judikative und der Exekutive, eine ,,vierte

Gewalt". Japans Medienlandschaft ist beachtenswert, denn ,,[d]ie asiatischen Länder nehmen

rund 20% des Weltmarktes im Bereich Medieninhalte (Bücher, Zeitschriften, Zeitungen,

Musik, TV, Radio) ein - 2002 waren dies 86,5 Mrd. Euro, an denen Japan 51% Anteil hat, bei

nur 4% (126 Mio.) der gesamten asiatischen Bevölkerung. [...] Die japanischen

Medienmärkte sind nicht nur dominant innerhalb Asiens, sondern sind auch weltweit an

führender Position." (DJW News 2003) Inwieweit lenken die japanischen Medien ihre

Wirkungs- und Funktionsweise auf den Demokratisierungsprozess? Seit Jahrzehnten

dominiert die Liberal Demokratische Partei (LDP) das Parlament. Nach den Oberhauswahlen

im Frühling 2004 zog die japanische Regierungspartei geschwächt, jedoch erneut erfolgreich

in das Oberhaus des japanischen Parlaments ein. Die vorliegende Arbeit setzt sich mit einem

der möglichen Gründe für die Ein-Parteien Dominanz im demokratischen System Japans

auseinander. Ausgehend von der Rolle der Medien in der politischen Kommunikation und der

Frage nach der Erfüllung ihrer politischen Funktionen wird die japanische Institution der

Presse Clubs untersucht, und ihr Einfluss auf die politische Berichterstattung und somit auf

die Inhalte des öffentlichen Diskurses, den

Agenda Setting

Prozess, betrachtet. Sehen die

Journalisten ihre Rolle als Kritiker und Kontrollinstitution des Staates als eine ,,vierte Gewalt",

oder räumen sie dem Prinzip des gesellschaftlichen Konsenses und Harmoniebestreben die

größere Bedeutung ein? Ergeben sich aus den japanspezifischen Charakteristika der

Medienlandschaft und der Institution der Presse Clubs Funktionsstörungen, welche sogar eine

Kartellisierung der Medien bewirken? Geleitet von der Frage, ob die Berichterstattung auf

den demokratischen Grundlagen einer freien Presse beruht und ob sie sich an einem westlich

geprägten Funktionsverständnisses der Medien messen lässt, wird die These der ,,vierten

Gewalt" überprüft.

3

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2 Funktionen der Medien im politischen Prozess

Der zentrale politische Auftrag der Massenmedien liegt in der Herstellung von Öffentlichkeit.

Massenmedien reduzieren in parlamentarischen Demokratien die Komplexität der Umwelt

und machen sie dadurch überschaubarer für die politisch handelnde Elite und alle Teilnehmer

und Beobachter des politischen Prozesses. Sie selektieren Themen und bestimmen daher, auf

welche Inhalte die Aufmerksamkeit verteilt wird und schlagen somit unterschiedliche

Bedeutsamkeiten der Themen vor. ,,Im Rahmen einer Interpretation des politischen Prozesses

der Interessenartikulation, Interessenaggregation, Meinungsbildung und

Entscheidungsfindung richtet die Politikwissenschaft das Augenmerk auf Funktionen,

Bedeutung und politische Wirkungen der Massenmedien." (KEVENHÖERSTER 2003: 197)

Idealtypischerweise erfüllen sie drei politisch relevante Funktionen, die im Weiteren erläutert

werden. (Vgl. BERGSDORF 1980: 75-90; Vgl. KEVENHÖERSTER 2003: 194-223; Vgl.

WEISCHENBERG 1992: 99-106)

2.1 Informationsfunktion

Übermittlung von Nachrichten über Geschehnisse von politischer Relevanz bedeutet

politische Information. Über die politische Relevanz entscheidet eine Vielzahl von

Institutionen und Personen, die nach eigenen Gesichtspunkten Informationen selektieren. Die

Massenmedien fungieren als wechselseitiges Sprachrohr zwischen der Regierung und der

Wählerschaft. Voraussetzung bei der Informationsübermittlung sind Vollständigkeit,

Objektivität und Verständlichkeit der vermittelten Informationen. Freiheit und Vielfalt der

politischen Informationen sind gesichert, wenn Freiheit und Chancengleichheit im Zugang zu

den Medien bestehen, die von einem intensiven Wettbewerb untereinander geprägt sind.

2.2 Artikulationsfunktion

Rezipienten der Medien können sich nicht nur über politische Prozesse informieren, sondern

über die Medien ihre eigene Willensbildung artikulieren. Parlament und Medien schaffen den

institutionellen Rahmen für die Teilnahme am politischen Prozess der Artikulation

gesellschaftlicher Interessen. Durch die Selektion der artikulierten Informationen haben

Medien in Mediendemokratien die Fähigkeit zum

Agenda Setting

inne, sie können die

Themen der politischen Agenda mitbestimmen, jedoch ohne echten politischen Einfluss

auszuüben. Sie orientieren sich an den Bedürfnissen großer Gruppen und können einen

Beitrag leisten bei der politischen Entscheidungsfindung.

4

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2.3 Kritik und Kontrollfunktion

Die Gesellschaft steht den Massenmedien in ihrer Gesamtheit als Gegenstand der Kritik zur

Verfügung. Die Kritik richtet sich auf Sach-, Personal- und Verfahrensfragen. Sie können als

eine ,,vierte Gewalt" fungieren, indem sie kritisch im Interesse der Öffentlichkeit als

,,Wachhunde" ("watchdogs") politisch informieren. Sie verfügen jedoch bloß über indirekte

Sanktionsmittel, indem sie die ,,öffentliche Meinung" beeinflussen. Durch ihre Kritik an der

Regierung erhöhen sie die Chancen eines Machtwechsels.

Bergedorf unterscheidet darüber hinaus zwischen der Sozialisations- und Bildungsfunktion

der Massenmedien. Neben den zentralen politischen Funktionen nehmen sie auch Aufgaben

der Bildung, durch die Diffusion von Wissen und Kenntnissen, sowie Aufgaben der

Sozialisation durch Einüben der Tolerierung inhaltlicher Pluralität, wahr.

(BERGSDORF1980)

Die genannten Funktionen können durch eine Kartellisierung der Medien gestört werden.

Denn durch eine Störung des Wettbewerbs der verschiedenen am politischen Prozess

beteiligten Gruppen würde das inhärente System von

checks and balances

korrumpiert und

dadurch die politische Stabilität des demokratischen Systems bedroht. Massenmedien sind

Träger der politischen Kultur und leisten ihren Beitrag zur politischen Stabilität

demokratischer Systeme.

2.4 Dilemma: Wahrung der Unabhängigkeit bei gleichzeitiger Abhängigkeit

Einerseits erfordert eine pluralistische Medienlandschaft, dass JournalistInnen unabhängig,

informativ und kritisch dem Staat gegenüber treten und somit die ,,vierte Säule" des

Demokratiegefüges stellen. Andererseits müssen sich JournalistInnen in politischen und

wirtschaftlichen Machtzentren positionieren, um Informationen zu erhalten. Daraus resultiert

ein Dilemma zwischen der Unabhängigkeit der Berichterstattung bei gleichzeitiger

Abhängigkeit von Informationen.

In einem funktionierenden Mediensystem kann dieses Dilemma gelöst werden, denn

,,[v]erschaffen die Medien einerseits der Regierung eine

Publizitätsgarantie

, so wird dieser

Publizitätsbonus gegenüber der jeweiligen Opposition durch die Tendenz zu einer gegenüber

der Regierung kritischen Berichterstattung und Kommentierung zumindest teilweise wieder

ausgeglichen." (KEVENHÖERSTER 2003: 199)

5

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In Japan hingegen entsteht der Eindruck, dass die institutionalisierte Abhängigkeit von

Informationsquellen dazu führt, dass Medien einseitig als Sprachrohr der Regierung fungieren

und eher im Sinne der jeweiligen Informationsquellen berichten. (Vgl. KRAUSS 1996: 109)

Tatsächlich spielt auch taktisches, ökonomisches Kalkül der Verlage eine Rolle. Es trägt zur

bewussten Beibehaltung des Systems der Abhängigkeit von den Medienunternehmen bei. Die

Medien werden dadurch sogar zu ,,Mitverschwörern" anstatt bloß ,,Dienern" des Staates. (Vgl.

FREEMAN 2000: 21)

3 Einflussgrößen auf die politischen Funktionen japanischer Medien

Die Funktionsfähigkeit der Massenmedien innerhalb der Demokratie hängt sowohl von den

rechtlichen Rahmenbedingungen ab, als auch von den politischen Bedingungen, d.h. wie sie

Organisation und Struktur der Massenmedien, die Pluralität bei der Berichterstattung und

Kommentierung sowie politische Meinungsbildung gewährleistet werden. (Vgl.

KEVENHÖERSTER 2003)

3.1 Das gesetzliche Rahmenwerk japanischer Medien

Kapitel 3, Artikel 21 des Japanischen Grundgesetzes garantiert, vor allem durch den Einfluss

der Amerikaner auf die Verfassungsgestaltung um 1945, Pressefreiheit und verhindert die

Konzentration von Besitzverhältnissen in der Medienindustrie:

"(1.) Freedom of assembly and association as well as speech, press and all other forms of expression are

guaranteed. (2.) No censorship shall be maintained, nor shall the secrecy of any means of communication

be violated. "(Research Commission on the Constitution)

Das rechtliche Rahmenwerk führte zu einem Prosperieren der Medienlandschaft nach 1945

und ermöglichte die Herausbildung einer Vielzahl von unabhängigen und konkurrierenden

Medienunternehmen. Der Grundstein für den freien Wettbewerb um Medieninhalte wurde

gelegt. Freier Wettbewerb als Voraussetzung fuer die Entwicklung einer medialen

Ideenvielfalt, die sich allerdings nicht auf den Bereich der Nachrichten- und

Informationsinhalte auswirkte. Diese sind medienübergreifend weitestgehend homogen. Der

Grund hierfür liegt nach Krauss in der Besonderheit des japanischen Mediensystems. Es ist

geprägt von dem Widerspruch zwischen dem formellen, rechtlichen Regelwerk und den

politischen, informellen Strukturen, die dieses unterwandern:

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