Sommersemester 2002/03

Universität Hamburg

Politikwissenschaften

Lektürekurs: ,,Entwicklungspolitik und Nord-Süd-Beziehungen"

,,Entwicklungsrunde" in Doha?

Informelle Benachteilung der Entwicklungsländer in der WTO

Eine Untersuchung der Harvard-Verhandlungstheorie am Beispiel des

Nord-Süd-Konflikts bei der Welthandelsrunde in Doha

Hausarbeit vorgelegt von:

Mira Fels

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung 3

1.1. Bedeutung des Themas im heutigen Kontext 3

1.2. Fragestellung 4

1.3. Vorgehensweise 4

2. Verhandlungstheorie 4

2.1. Das Harvard-Konzept 4

2.1.1. Verhandlungspartner sind zuerst Menschen 5

2.1.2. Auf Interessen konzentrieren, nicht auf Positionen 5

2.1.3. Entscheidungsoptionen zum beiderseitigen Vorteil entwickeln 5

2.1.4. Anwendung neutraler Beurteilungskriterien 6

2.2. Anwendung: ,,An Environmental Negotiation Strategy for the South 6

2.3 Zusammenfassung 7

3. Die neue Welthandelsrunde von Doha 7

3.1. Die Verhandlungen 7

3.1.1. Verhandlungsklima 8

3.1.2. Konsensbildung 9

3.1.3 Systematisches Ignorieren von Entwicklungsländern 10

3.1.3. Erpressung 11

3.2. Ergebnisse der Verhandlungen in Doha 12

3.2.1. Landwirtschaft 12

3.2.2. TRIPs und Gesundheit 12

3.2.3. Singapur-Themen 13

3.2.4. Faire Prozesse 13

4. Schlussfolgerungen 13

4.1. Beantwortung der Fragestellung 13

4.2. Kritik an der Verhandlungstheorie 14

5. Literatur 15

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1. Einleitung

1.1. Bedeutung des Themas im heutigen Kontext

Die seit 1995 bestehende Welthandelsorganisation (WTO), die als international anerkannte

Vertragsinstitution Regeln im Welthandel festlegt und deren Ziel weltweiter Freihandel ist

(Andersen, 2000: 546), steht seit den Protesten während der letztlich gescheiterten Konferenz

in Seattle 1999 in der Kritik. 30.000 Demonstranten warfen der WHO vor, die Reichen zu

favorisieren und die Armen, insbesondere in den Entwicklungsländern, zu benachteiligen,

Umweltschutz und Sozialstandards zu untergraben und undemokratisch zu sein. (Bayne,

2000: 136-137) Gleichzeitig drohten Delegierte aus Afrika, Lateinamerika und der Karibik,

die Welthandelskonferenz zu boykottieren, da sie sich von den Konsultationen

ausgeschlossen fühlten. (Bayne 2000:135) Neben unterschiedlichen Vorstellungen der EU

und den USA war auch der Konflikt zwischen Industrieländern und Entwicklungsländern für

das Scheitern der Konferenz verantwortlich (Frein & Reichert, 2003: 2), denn letztere fühlten

sich von der vorangegangenen Uruguay-Runde benachteiligt und verlangten

Nachbesserungen, vor allem im Marktzugang für Agrarprodukte und Textilien. (Bayne, 2000:

S. 144) Vor der nachfolgenden Konferenz in Doha gab es daher Bemühungen, das Vertrauen

des Südens1 wieder herzustellen, vor allem mit dem Versprechen, in Doha eine

,,Entwicklungsrunde" einzuläuten (Frein & Reichert, 2003:2), die dringend geboten scheint:

Die Einkünfte der reichsten 50 Millionen Menschen (ein Prozent der Weltbevöl-kerung)

entsprechen dem gemeinsamen Einkommen der ärmsten 2,7 Milliarden Menschen und die

Schere geht weiter auseinander. Nur 20% der Weltbevölkerung verbrauchen 80% der

Gesamtressourcen, während nach Angaben der Welternäh-rungsorganisation FAO, im Jahr

2001 weltweit über 800 Millionen Menschen an Unterernährung litten, jeder Vierte in Afrika,

fast jeder Vierte in Asien und jeder Siebte in Lateinamerika. (Le Monde Diplomatique, 2003:

48-50) Eine explosive Situation, die nach dem 11. September verstärkt in die öffentliche

Aufmerk-samkeit rückte und den deutschen Bundeskanzler zu der Einsicht brachte, dass

,,keine globale Sicherheit ohne globale Gerechtigkeit" möglich sei (Nuscheler, 2002:8). Die

Welt scheint bereit für eine echte ,,Entwicklungsrunde".

Wie es dazu kommen konnte, dass nach Einschätzung von Nichtregierungs-organisationen

(NRO) und Analysten der Anspruch in Doha nicht eingelöst werden konnte (Frein &

Reichert, 2003:41, Kwa, 2003: 58), obwohl in der Welthandelskonferenz alle Entscheidungen

1 Vereinfachend benutze ich in meiner Arbeit den Begriff ,,Süden" als Synonym für Entwicklungsländer und

,,Norden" als Synonym für Industrieländer.

3

im Konsens getroffen werden und jedes einzelne Mitglied somit de facto ein Veto-Recht hat

(Andersen, 2000: 547), soll in dieser Hausarbeit unter Berücksichtigung

verhandlungstheoretischer Prämissen untersucht werden.

1.2. Fragestellung

Die Frage, die ich behandeln will ist, wie die in Doha benutzten Verhandlungsstrategien zu

Konfrontation oder Kooperation und zum letztlich erreichten Ergebnis geführt haben. Davon

ausgehend werde ich eine Kritik an der Verhandlungstheorie formulieren.

1.3. Vorgehensweise

Zunächst werde ich die Harvard-Verhandlungstheorie vorstellen, die wichtigsten Punkte

daraus zusammenfassen und durch Adil Najams Empfehlungen ergänzen. Im nächsten Teil

werde ich die Verhandlungen in Doha untersuchen. Die meines Wissens einzige empirische

Studie hierzu stammt von Aileen Kwa von der Nicht-regierungsorganisation (NRO) Focus on

the Global South, die insgesamt über 30 Delegierte aus Entwicklungsländern in Doha

interviewte. Aber auch Michael Frein (Evangelischer Entwicklungsdienst) und Tobias

Reichert (Forum Umwelt und Entwicklung) zitiere ich, ebenso wie die Studie des

Entwicklungsprogrammes der Vereinten Nationen (UNDP): ,,Making Global Trade work for

People". Am Ende des Abschnittes stelle ich kurz ausgewählte in Doha verhandelte

Ergebnisse vor, die im besonderen Interesse der Entwicklungsländer liegen. Danach folgt der

Schlussteil, indem ich eine Kritik an der Verhandlungstheorie formuliere.

2. Verhandlungstheorie

2.1. Das Harvard-Konzept

Verhandlungen sind in einer multilateralen Welt mit grenzüberschreitenden Problemen

wichtig. Eine Fülle von Literatur beschäftigt sich mit Theorien zur richtigen

Verhandlungsweise, kognitiven, diskurs- und spieltheoretischen, sozialen und

psychologischen Ansätzen. Internationale Verhandlungen sind Prozesse, in dem

divergierende Werte zu einer gemeinsamen Entscheidung kombiniert werden (Zartmann &

Bermann 1982 in Chasek 2001:24). Multilaterale Verhandlungen beinhalten drei oder mehr

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