Universität Passau
Lehrstuhl für Politikwissenschaft I

SS 2001
HS: Zwischen Volkssouveränität und diktatorischer Entartung:
,,Defekte Demokratien" als globales Problem

Das Militär als Vetomacht in Peru unter Fujimori

Ulrich Dörmann
DKW
6. Semester

1. EINLEITUNG 1
2. ENKLAVENDEMOKRATIE ALS DEMOKRATISCHER DEFEKT 3
3. LANDESKUNDE PERUS 5
4. DAS MILITÄR ALS VETOMACHT 6

4.1. Das Militär und der Antiguerillakampf (1980 - 1989) 6

4.2. Die zivil-militärischen Beziehungen unter Fujimori 8
4.2.1. Die Stärkung der Rolle des Militärs 8
4.2.2. Politisierung des Militärs 11
4.2.2.1 System der Ringe 11
4.2.2.2. System der Kooptation 12

4.3. Korruption im Militär und dessen Beteiligung am Kokaingeschäft 14

4.4. Menschenrechtsverletzungen durch das Militär 17
4.4.1. Der Fall Barrios Altos 18
4.4.2. Der Fall La Cantuta 18
4.4.3. Der Fall Robles 20

4.5. Die Militärjustiz 21

4.6. Die Generalamnestie für Menschenrechtsverbrechen 22

5. FAZIT 24

BIBLIOGRAPHIE 26

1. Einleitung

Statistisch gesehen ist die sicherste Ausbildung, um Präsident Perus zu werden, die zum Offizier. Seit Perus Unabhängigkeit 1821 hat das Land 72 Präsidenten kommen und gehen sehen. Drei Befreiungsarmeen konnten ihren Anführer zum Präsidenten machen, zweimal ist ein Anführer ziviler Revolten zum Präsident geworden. Nicht weniger als 26 Mal haben es Militärs als Anführer eines Putsches zum Präsidenten Perus geschafft. Aber selbst bei gelegentlich abgehaltenen verfassungsmäßigen Wahlen bevorzugten die Peruaner militärische Führung gegenüber der durch Zivilisten. Von den 72 Präsidenten waren 51 Offiziere davon wiederum 34 Generäle. Statistisch gesehen sollte man sich auch besser von der Armee zum Offizier ausbilden lassen, da die Marine nur ein einziges Mal einen Konteradmiral als Präsident stellen konnte¹. Militärregierungen sind, wie sich daraus ersieht, eine Konstante in Perus Politik geworden, ein Land mit einer langen Geschichte an Militärputschen und Militärpräsidenten. Daher ist es um so verwunderlicher, daß die Phase ziviler Präsidenten jetzt schon seit 21 Jahren anhält. Die Frage, die sich allerdings stellt ist, ob das Militär noch immer die Fäden im Hintergrund zieht und wie weit sein Einfluß reicht.

Die momentane Lage läßt sich nach Fujimoris überraschendem Rücktritt letztes Jahr und den nach demokratischen Prinzipien verlaufenen Präsidentschaftswahlen Mitte dieses Jahres nur schwer einschätzen. So gab es zwar bereits unter dem Interimspräsidenten Paniagua Säuberungen der Militärspitze von montesinos- und fujimoritreuen Offizieren, wie weit der Einfluß des Militärs dadurch aber zurückgedrängt wurde, läßt sich noch schwer abschätzen. Daher beschränkt sich diese Arbeit auf die Rolle, die das Militär unter den Präsidentschaften Fujimoris gespielt hat.

Zum Phänomen, wie ein bis dahin in der Öffentlichkeit unbekannter Agrarökonom ohne eine Parteibasis zum Präsidenten werden konnte und seine Macht, wenn auch mit Hilfe des Militärs und des Geheimdienstes, festigen konnte, gibt es erstaunlich viel Literatur. Umfassende Werke sind in englischer Sprache erschienen, wobei Autoren wie Mauceri und Cameron mit ihren US-Veröffentlichungen wichtige Werke publiziert haben. (State Under Siege, Democracy and Authoritarism in Peru, The Peruvian Labyrinth). Aber auch deutschsprachige Literatur ist vorhanden. Die vom Hamburger Institut für Iberoamerikakunde herausgegebene Zeitschriftenreihe Lateinamerika, Analysen-Daten-Dokumentation hat die Geschehnisse in Peru über die Jahre gut dokumentiert. Den militärisch - zivilen Beziehungen sind dabei in beinahe jedem Buch Kapitel gewidmet.

Im folgenden Teil soll die theoretische Grundlage der Arbeit kurz herausgearbeitet werden. Croissants und Thierys Definition der Enklavendemokratie soll klar werden, um im anschließenden Hauptteil zu untersuchen, ob es Anzeichen für eine solche Enklavendemokratie unter Fujimori gegeben hat. Des weiteren gehe ich auf die zivil-militärischen Beziehungen ein, auf das Ausmaß an Korruption innerhalb des Militärs und die von ihm begangenen Menschenrechtsverletzungen. Sowohl Korruption als auch Menschenrechtsverletzungen sowie deren Verfolgung eignen sich gut als Indikator, um festzustellen, wie sehr das Militär an den verfassungsmäßigen Rahmen gebunden ist, oder anders ausgedrückt, ob und wieviel Freiheiten es außerhalb des konstitutionellen Rahmens genießt und damit eine Demokratieenklave darstellt.

[...]

1 vgl. Richard L. Millett, Peru: The State Under Siege, in: Beyond Praetorism: The Latin American Military in Transition, Richard L. Millett, Michael Gold-Biss (Hrsg.), Miami, 1996, S. 262f