Birgit Schanze

Referat

Bismarcks ,,Reichsfeinde"

1. Vorgeschichte

•  4 Hauptrichtungen von Parteien: Liberale, Konservative, politischer Katholizismus (,,bürgerliche" Parteien), Arbeiterbewegung · nach Rev. 1848 aus unterschiedlich lockeren Gruppierungen entstanden, seit 60ern zu festen Parteien formiert
•  besaßen festen Parteivorstand, Kandidaten wurden von Parteimitglieder nominiert und im Wahlkampf unterstützt, Abgeordnete bildeten Fraktionen im Parlament a. G. ihrer Parteizugehörigkeit
•  jede Partei vertrat nur bestimmte Gruppe der Bev., deren Interessen in deutlich abgegrenzten Grundsatzprogrammen festgehalten wurden
•  Grundlage für Wahlkämpfe und Arbeit in Fraktionen
•  mehrfach Parteispaltung bei Konservativen und Liberalen durch Meinungsverschiedenheiten über Programm
•  Existenz von Splitterparteien durch Wahlrecht möglich, nur in bestimmten Regionen des reiches, Anhänger in allen Schichten der Bev.: Polen + Dänen gegen ,,Germanisierungspolitik" d. Preußen, Welfen für Wiederherstellung Königreich Hannover, Elsaß Lothringer dagegen, daß ,,Reichsland" E. L. wie unterworfene Kolonie verwaltet, Mehrzahl deren Anhänger lehnte Annexion durch dt. Reich ab ·alle gegen bestehende Reichsverfassung, Bildeten beständige Opposition gegen B.
•  Verfassung (1871) brachte keine parlamentar. Verfassung ·keine polit. Verantwortung d. Parteien: keine Regierungspartei noch Opposition, die nach Wahlsieg Regierung übernehmen könnte · Parteiführer keine Rücksicht auf Staatsinteressen, sondern auf Wählerinteressen; konnten keine Regierungskoalition schließen · waren nicht zu Abstrichen an ihrem Grundsatzprogramm gezwungen, entwickelten keine Fähigkeit Kompromisse zu schließen · polit. Andersdenkende wurden als ,,Feinde" angesehen
•  Parteien als ,,Staatsgefährdung": viele Deutsche sahen P. nicht als tragende polit. Kräfte · B. förderte Einstellung (sprach P. seine Verachtung deutlich aus)
•  für Mehrheit im Reichstag wechselte B. häufig Parteien (je nach Interessen), nutzte deren Gegensätze in Programmen aus

2. Wer zählte als ,,Reichsfeind"?

•  für B. Wohlergehen des Staates in unangefochtenen Autorität d. Regierungen d. Länder, im Reich · Widerspruch zu seiner Regierungspolitik sei Angriff auf staatliche Autorität; Parteien, die in Grundsatzprogramm bestehende Ordnung ablehnten galten als Reichsfeinde (sie verfolgen keine nationale Politik in seinen Augen) · mußten mit allen Mitteln bekämpft werden

Vorwiegend:

•  Zentrumspartei (, weil Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit oppositionellen Minderheitenparteien, Zentrumsführer sei päpstlicher Befehlsempfänger · Einfluß des Papstes auf dt. Innenpolitik)
•  (politischer) Katholizismus (schon länger bestehender Konflikt, Forderung nach Unabhängigkeit des Staates von Kirche
•  Sozialdemokratie (insbesondere durch Verständigung zwischen ,,Roggen und Eisen")
•  parlamentarischer Liberalismus
•  freisinnige Juden

Aber auch:

•  Welfen
•  Großdeutsche
•  Elsaß Lothringer
•  Dänen
•  Polen

Negative Integration: Herrschaftstechnik, von B. entwickelt, stilisierte inneren Konflikten derart um, daß er eine Mehrheit von ,,reichstreuen" Elementen gegen eine Minderheit von ,,Reichsfeinden" führen konnte · diese erschienen als ernsthafte Gefahr; Zusammenhalt der Koalition der Reichsfreunde durch gemeinsame Gegner

3. Kulturkampf

•  bezeichnet Konflikt zwischen katholischer Kirche und preußischem Staat; Katholizismus politisch repräsentiert durch Zentrumspartei (Gründung d. Z. 1870 durch L. Windhorst und P. Reichensperger)
•  Mittelpunkt d. preußischen Innenpolitik d. 70er, endgültiges Ende 1887, typische Bismarksche Regierungstechnik
•  ,,Auslöser" Dogma von der Unfehlbarkeit des Papstes durch Vatikanischen Konzil (18. Juli 1870) · Widerspruch da Forderung Staat nach Unabhängigkeit von jedem geistlichen Einfluß
•  Beginn: Weigerung einer Gruppe katholischer Theologen, Religionslehrer, Freiheitlicher(,,Altkatholiken") sich Dogma unterzuordnen · Staat fühlte sich durch Forderung (Altk. Zu entlassen) angegriffen bzw. herausgefordert
•  Verleumdung d. Zentrums als ,,ultramontan" (hier als papsthörig abqualifiziert), national unzuverlässig (nationale Minderheiten, Polen, in D vorwiegend katholisch)
•  Unterstützung durch Liberale, weil deren Forderung: Trennung Staat und Kirche, Rückweisung d. kirchlichen Anspruchs im Unterrichtswesen

4. (Kultur)Kampfgesetze

•  m. H. + z.T. auf Antrag d. Liberalen im Reichstag + in Ländern Reihe von ,,Kampfgesetzen" durchbringen · Beschränkung d. Kirche auf seelsorgerische und karitative Aufgaben
•  kein Widersetzen d. evangelischen Kirche, aber Widerstand d. kathol. Geistlichen · Haftstrafen, Unterstützung durch passiven Wider. D. Bev. · entfremdeten sich neuem Reich durch staatl. Druck, Aber breite Unterstützung B. durch Liberale · sahen es als Kampf für ,,Kultur Europas" an
•  Angriff d. K. durch Presse; Attentat auf B. · Verschärfung Gesetze · · tiefere Spaltung im dt. Reich
•  Gegenspieler: Ludwig Windhorst · Kulturkampf ist nationales Unglück; trat für Freiheit und Rechte aller Konfessionen ein, lehnte es ab als Befehlshaber d. Papstes eingeschätzt zu werden · Profit d. Partei: kein Verbot · immer festere Bindung zur kathol. Bev. · 1/3 Vergrößerung d. Mandatszahlen bei Reichstagswahlen 18711878 (63 auf 94 Abgeordnete)
•  Nach1878 Zentrum zweitstärkste Fraktion · Taktik B. gescheitert, suchte nach Möglichkeit Konflikt zu beenden ohne polit. Ansehen einzubüßen · neuer Papst (Leo XIII.) zu Verhandlungen bereit ·Bismarck: schrittweiser Abbau d. Kampfgesetze, Wiederherstellung d. kirchl. Selbständigkeit, Papst: Anerkennung staatl. Standesamt, staatl. Schulaufsicht, Weiterbestehen d. Kanzelparagraphen
•  Anpassung Zentrum + Bereitschaft zur Unterstützung B. Politik (zu Schwächung d. Liberalen)
•  wesentliche Gesetze:
   1871: Erweiterung Strafgesetz um Kanzelparagraph (Verbot dem Geistlichen staatl. Angelegenheiten während Amtsausübung zu behandeln)
•  1872: Aufhebung d. geistl. Schulinspektion, öffentl. u. private Schulen unter staatl. Aufsicht in Preußen; Verbot Jesuitenorden
•  1873: für Übernahme eines geistl. Amtes werden Reifezeugnis eines dt. Gymnasiums, Studium an einer dt. Uni + Kulturexamen in Geschichte, Philosophie, dt. Geschichte verlangt
•  1874: nur noch staatl. Beurkundung von taufe, Trauung, Todesfall rechtsverbindlich (Einrichtung Standesämter)
•  1875: Brotkorbgesetz: Sperrung staatl. Geldzuwendungen für kathol. Kirche; Verbot aller Orden (außer Krankenpflege) durch Klostergesetz in Preußen

5. Sozialistengesetz

•  B. sah in Sozialdemokratie größte Gefahr für monarch. System, sie sei Teil d. internat. Sozialismus · außerdem polit. Zu stark
•  polit. Stärke jedoch bis Ende 70er gering
•  Versuch d. Unterdrückung durch Ausnahmegesetze · keine Unterstützung durch Nationalliberale, weil Befürchtung d. Einschränkung d. Reichstags durch B.
•  1878 2 gescheiterte Attentate auf Kaiser Wilhelm I. · B. + konservative Presse beschuldigten Sozialdemokraten als Drahtzieher (zu Unrecht)
•  B. + konservative P. + Nationalliberale: Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie
•  Untersagung d. polit. Tätigkeit in Vereinen, auf Versammlungen, über Druckschriften · Überwachung , Festnahme + ggf. Ausweisung Verdächtiger durch Polizei
•  zunächst für 2einhalb Jahre, doch Verlängerungen bis 1890
•  aber kein Verbot d. Sozialdem. Partei ·wachsender Erfolg bei Reichstagswahlen; weiterhin für Arbeiterschaft da, geheime Treffen, Zeitungsschmuggel, gegenseitige Hilfe + Unterstützung
•  Gegensätze verschärften sich, Schaffung von Märtyrern, Stärkerwerden d. Partei · erst nach B. Entlassung Abschaffung d. Gesetze

6. weitere Folgen/Auswirkungen

•  Kulturkampf: Verhaftung oder Ausweisung aller kathol. Bischöfe Preußens, fast ¼ aller Priesterstellen unbesetzt
•  Sozialistengesetz: Staatsentfremdung vieler Arbeiter, stärkere Bindung d. Partei an Marx, zunehmende Gewinne an Reichstagsmandaten (1912 stärkste Fraktion im Parlament), Schaffung Kranken, Unfall, Invaliditäts, Altersversicherung · gemeinsame Finanzierung AG AN, Zuschüsse zu Altersrenten (· Sozialversicherungssystem)