Die Osterweiterung ist unzweifelhaft die größte Herausforderung, die die Europäische Union je in ihrer Geschichte zu bewältigen hatte. Zum ersten Mal sollen Länder aus dem ehemaligen Ostblock in die EU integriert werden. Nicht nur die große Anzahl an Staaten, die sich um die Mitgliedschaft in der Gemeinschaft bewerben, sondern auch die zum Teil sehr großen Unterschiede in der Wirtschaftskraft lassen die geplante Erweiterungsrunde sich mit keiner vorherigen vergleichen. Am Ende dieses Prozesses wird die Union voraussichtlich 27, vielleicht sogar noch mehr Mitglieder haben. Dementsprechend unsicher ist die Zukunft der EU und genau so unterschiedlich sind die Szenarien, die für die erweiterte Union entworfen werden und die, wie etwa bei Wolfgang Wessels, von einem “neuen Europa” über ein Albtraumszenario bis hin zum goldenen Mittelweg reichen.
Die Bundesrepublik wird den Prozess der Osterweiterung entscheidend mitgestalten. Sie ist in den neunziger Jahren in eine Führungsrolle innerhalb der Union hinein gewachsen und schon auf grund ihrer geografischen Mittellage und direkten Außengrenzen zu zwei der Beitrittskandidaten eines der am meisten von der Erweiterung betroffenen Länder. Die rot-grüne Bundesregierung hat sich, wie auch ihre unionsgeführten Vorgängerinnen, uneingeschränkt zur Osterweiterung bekannt und sie zur obersten Priorität ihrer Europapolitik gemacht.
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Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I. Die Europapolitik der rot-grünen Bundesregierung
II. Deutsche Interessen und Positionen im Bezug auf die Osterweiterung
III. Strategien, Ziele und Optionen
Zusammenfassung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Interessen, Positionen, Ziele und Strategien der deutschen Bundesregierung im Kontext der Osterweiterung der Europäischen Union. Dabei wird analysiert, wie die rot-grüne Koalition ihre europapolitische Ausrichtung definiert und mit welchen spezifischen Herausforderungen, etwa in der Frage der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Verhältnis zu Polen, sie konfrontiert ist.
- Die Kontinuität der deutschen Europapolitik trotz Regierungswechsels.
- Die Osterweiterung der EU als sicherheitspolitischer Stabilitätsfaktor.
- Die innenpolitischen Herausforderungen durch die Arbeitnehmerfreizügigkeit.
- Die strategische Neuausrichtung der deutschen EU-Politik zwischen Vertiefung und Erweiterung.
Auszug aus dem Buch
Arbeitnehmerfreizügigkeit und Verhältnis zu Polen
Die Formulierung der “besonderen Verantwortung” für die MOEL findet sich in fast allen deutschen Stellungnahmen zur Osterweiterung. Konkret wird vor allem die Hilfe der MOEL im Prozess der deutschen Wiedervereinigung gewürdigt und daraus, quasi als payback, ein Teil der des deutschen Interesses an der Osterweiterung abgeleitet. Hierbei nimmt Polen auf Grund der unmittelbaren Nachbarschaft zu Deutschland und der gemeinsamen Geschichte eine herausragende Stellung ein – auch wenn dies nicht explizit erwähnt wird. Mit dem Beginn der Verhandlungen über einen EU-Beitritt Polens sind die Beziehungen zwischen Deutschland und seinem Nachbarn so eng wie nie zuvor.
In den letzten Monaten jedoch traten deutliche Differenzen, vor allem in der Frage der Arbeitnehmerfreizügigkeit auf. Auf deutscher und Seite wuchs die Sorge in den Grenzregionen zu Polen, dass nach dem EU-Beitritt des Landes durch den Zustrom billiger Arbeitskräfte die Arbeitslosigkeit unter deutschen Arbeitnehmern sprunghaft ansteigen könnte. Die Bundesregierung reagierte auf diese Bedenken mit der Vorlage eines Fünf-Punkte-Plans, der unter anderem eine siebenjährige Übergangsfrist sowie Beschränkungen der Dienstleistungsfreiheit in einigen Teilbereichen wie der Bauwirtschaft und dem Handwerk vorsieht.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung stellt die Osterweiterung als größte Herausforderung für die Europäische Union dar und skizziert die deutsche Führungsrolle sowie die Zielsetzung der Untersuchung.
I. Die Europapolitik der rot-grünen Bundesregierung: Dieses Kapitel analysiert die Kontinuität deutscher Europapolitik nach dem Regierungswechsel 1998 und beleuchtet den Wandel im politischen Stil unter Gerhard Schröder.
II. Deutsche Interessen und Positionen im Bezug auf die Osterweiterung: Der Autor erörtert hier die Stabilisierungsfunktion der Erweiterung und untersucht das Spannungsfeld der Arbeitnehmerfreizügigkeit, insbesondere im deutsch-polnischen Verhältnis.
III. Strategien, Ziele und Optionen: Dieses Kapitel widmet sich der deutschen Strategie der "Erweiterung plus Vertiefung" und analysiert die Bedeutung des Konvent-Modells und der Regierungskonferenz von Nizza.
Zusammenfassung: Das Fazit fasst den Wandel der deutschen Rolle in der EU zusammen und bewertet den Erfolg der angewandten Zwei-Stufen-Strategie der Bundesregierung.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Osterweiterung, Bundesregierung, Deutschland, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Polen, Stabilitätsfaktor, Europapolitik, Nizza, Grundrechtscharta, Regierungskonferenz, Integration, MOEL, Außenpolitik, Reform.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die deutsche Europapolitik im Kontext der Osterweiterung der EU, insbesondere unter der rot-grünen Bundesregierung ab 1998.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Arbeit konzentriert sich auf die europäische Integrationsstrategie Deutschlands, die Auswirkungen der Erweiterung als Stabilitätsfaktor und das spezifische Verhältnis zu Polen.
Welches primäre Ziel verfolgt die Forschungsarbeit?
Ziel ist es, die deutschen Interessen, Positionen und strategischen Ziele im Erweiterungsprozess kritisch zu hinterfragen und die angewandten politischen Konzepte zu analysieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewandt?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die den Diskurs der Regierungspolitik mit wissenschaftlichen Einschätzungen und offiziellen Dokumenten vergleicht.
Was wird primär im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil behandelt die Kontinuität der deutschen Außenpolitik, die Problematik der Arbeitnehmerfreizügigkeit sowie die institutionellen Reformdebatten nach den Gipfeln von Köln und Nizza.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit am stärksten?
Die wichtigsten Schlüsselbegriffe sind Osterweiterung, Arbeitnehmerfreizügigkeit, deutsche Führungsrolle und der Prozess der europäischen Integration.
Warum spielt Polen für die deutsche Position eine so herausragende Rolle?
Aufgrund der geografischen Nachbarschaft, der gemeinsamen Geschichte und der besonderen Verantwortung der Bundesrepublik nimmt Polen in der deutschen Osterweiterungsstrategie eine zentrale, aber spannungsreiche Position ein.
Wie bewertet der Autor den Ausgang der Regierungskonferenz von Nizza?
Der Autor stellt eine Diskrepanz fest: Während die Bundesregierung die Ergebnisse offiziell weitgehend positiv bewertet, kommt die politikwissenschaftliche Fachanalyse zu einem eher ernüchternden, teils kritischen Ergebnis bezüglich der Zunahme an Effizienz.
- Quote paper
- Magister Artium Steffen Blatt (Author), 2001, Deutschland und die Osterweiterung: Interessen, Positionen, Ziele und Strategien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/10033
