Die Ostpolitik von Willy Brandt. Entwicklung und historische Bewertung


Hausarbeit (Hauptseminar), 2020

20 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Die Entwicklung der außenpolitischen Lage der BRD nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur Ära Brandt
2.1 Der Kalte Krieg und der Ost- West- Konflikt
2.2 Politik der Westintegration unter Adenauer

3 Die Entwicklung der Ostpolitik unter Willy Brandt
3.1 Erste Annäherungen durch Passagierschein- Abkommen
3.2 Wandel von Wertesystem, Einstellungen und Zeitgeist in der BRD
3.2.1 Spaltung zwischen Sozialdemokraten und Konservativen
3.2.2 Optimistischer Zeitgeist als Voraussetzung für T ransformation
3.2.3 Wandel durch Annäherung
3.3 Wichtige Verträge und deren Intention
3.3.1 Moskauer Vertrag mit der Sowjetunion (1970)
3.3.2 Warschauer Vertrag mit Polen (1970)
3.3.3 Viermächteabkommen über Berlin mit den USA, der UdSSR, dem Vereinigten Königreich und Frankreich(1971)
3.3.4 Transitabkommen mit der DDR (1971)
3.3.5 Grundlagenvertrag mit der DDR (1972)
3.3.6 Prager Vertrag mit der CSSR (1973)

4 Die historische Bewertung der Ostpolitik von Willy Brandt

5 Fazit

6 Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Die Kanzlerschaft von Willy Brandt war in verschiedener Hinsicht ein Wendepunkt in der Geschichte der Bundesrepublik. Ausgegangen werden muss dabei von der Tatsache, dass dem Land nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg mit Millionen verschuldeten Toten, ein schwerer Neuanfang bevorstand. Aufgrund der defensiven Position des Landes, welches unter die Obhut von Siegermächten gestellt wurde, ist es nachvollziehbar, dass sich der erste Bundeskanzler des westlichen Teils des gespaltenen Landes den Siegermächten unterordnete und eine Westintegration anstrebte. Unabhängig davon konnte die BRD seine NS- Vergangenheit dennoch nicht abstreifen, da Verwaltung, Militär und Regierung immer noch von ehemaligen Funktionären durchzogen waren.1 Folglich war das politische System der Demokratie nur aufgesetzt, was wiederum die bedingungslose Unterordnung Adenauers erklärte. Zwar schloss er eine Wiedervereinigung zwischen Ost und West nicht aus, doch war er der Ansicht, sie könne nur unter einem starken Westen erfolgen.2 Aus der Retroperspektive betrachtet, lässt sich erkennen, dass Adenauer die Spaltung zwischen Ost und West dadurch verstärkte. Er suchte keinen Dialog zu den Ostblockstaaten, was die Grenzen eher erhärtete. Erste Dialoge mit den Ostblockstaaten wurden erst in den frühen 1960iger Jahren gesucht, als einige Länder zu Handelspartnern wurden. Doch die eigentliche Wende trat erst mit der ersten sozialdemokratischen Kanzlerschaft unter Willy Brandt Ende der 1960iger Jahre ein. Willy Brandt war der erste Bundeskanzler, der es schaffte, die durch das Ende des zweiten Weltkrieges angespannte Lage zwischen Ost und West langfristig zu entspannen. Das gelang ihm durch die sogenannte „Neue Ostpolitik“. Bis heute wird die Ostpolitik von Willy Brandt als erster Schritt zur Wiedervereinigung angesehen und folgte neuen Grundsätzen. Dennoch ist auch die Politik von Willy Brandt immer vor dem Hintergrund internationaler Entwicklungen zu betrachten, die sich mehr und mehr auf die Versöhnung richteten. Willy Brandt nutzte demnach in gewisser Weise auch die Gunst der Stunde, um eine welthistorische Wende einzuleiten.3 Ob ihm das gelungen ist, welche Widerstände es gab und welches Misstrauen ihm dabei entgegenschlug, soll in dieser Arbeit geklärt werden.

2 Die Entwicklung der außenpolitischen Lage der BRD nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur Ära Brandt

2.1 Der Kalte Krieg und der Ost- West- Konflikt

Wenn von der außenpolitischen Lage der BRD die Rede ist, dann ist der Begriff des Kalten Krieges von großer Bedeutung. Vom Kalten Krieg wurde früher der ältere OstWest-Konflikt abgegrenzt. Demnach war der mit dem Jahre 1947 begonnene Kalte Krieg Teil des Ost-West-Konfliktes, der mit der Oktoberrevolution im Jahre 1917 begann und die poltisch-ideologischen Komponenten der verschiedenen Gesellschaftssysteme beinhaltete.4 Doch im Unterschied zum Ost- West-Konflikt handelte es sich beim Kalten Krieg um einen schwelenden „Nicht- Frieden", der jederzeit in einen bewaffneten Konflikt umschlagen konnte.5

Der Kalte Krieg begann mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Während die Staaten Westeuropas damals zunächst davon ausgingen, dass von Deutschland die Gefahr eines möglichen neuen Krieges ausgehen könnte, wurde spätestens seit dem kommunistischen Staatsstreich in der Tschechoslowakei am 22. Februar 1948 klar, dass die Gefahr vielmehr von der Sowjetunion drohte.6 Fortan sahen die westeuropäischen Staaten eine Einbeziehung der USA in die Verteidigung des Westens als notwendig an. Am 4. April 1949 wurde deshalb der Nordatlantikvertrag geschlossen und die NATO gegründet - mit dem Ziel internationale Streitfälle auf friedlichem Wege bewältigen zu können. Militärisch sollte allenfalls bewaffneten Angriffen begegnet werden.7 Ideologisch und militärisch antwortete die Sowjetunion auf die NATO mit dem Warschauer Pakt, der im Mai 1956 geschlossen wurde.8 Fortan gaben sich die Sowjetunion und die USA Machtkämpfen hin, die mit dem Kampf um die wirtschaftliche, die kulturelle, die technologische, die wissenschaftliche, die ideologische und die militärische Macht sowie die Macht im All einhergingen. Das Ende des Kalten Krieges läutete auch einen Abrüstungsprozess ein, denn beide Weltmächte verfügten gegen Ende der 1980iger Jahre über die militärischen Mittel sich selbst und die ganze Welt zu vernichten. Doch dies nur als Vorausblick. Vom Ende des Zweiten Weltkrieges 1945 bis zur Gründung der BRD im Jahre 1949 entwickelte sich eine neue weltpolitische Konstellation. Die Welt hatte sich in zwei Lager gespalten. Die Spannungen zwischen Ost und West sollte das Handeln der Politiker der BRD in den folgenden Jahren bestimmen.9

2.2 Politik der Westintegration unter Adenauer

Konrad Adenauer war der erste Bundeskanzler der neu gegründeten Republik. Zwischen 1949 und 1963 war er im Amt des Bundeskanzlers tätig. Zwischen 1951 und 1955 war er zusätzlich Bundesminister des Auswärtigen Amtes. Wie im vergangenen Abschnitt beschrieben, begann der (neue) Ost-West-Konflikt in der zweiten Hälfte der 1940iger Jahre, die auch mit der Teilung Deutschlands in einen Ost- und einen Westteil einherging. Für Konrad Adenauer war die Spaltung Deutschlands eine feststehende Tatsache.10 Er war der Ansicht „... sie sei vom Osten her vollzogen und müsse durch den Wiederaufbau der deutschen Einheit vom Westen her beseitigt werden"11, erklärte er in der Kölnischen Rundschau vom 3. April 1948. Adenauer war aus diesem Grund der Meinung, dass der westliche Teil Deutschlands in die westliche Staatengemeinschaft eingegliedert werden müsse, um aus dieser gestärkten Position heraus eine Wiedervereinigung zu erreichen.12 Das bedeutete für Adenauer, dass er bestrebt war, ein enges Verhältnis zu den westlichen Nachbarstaaten und den USA herzustellen. In Bezug auf die Ostpolitik wird Adenauer eine Politik der „starren Fronten" unterstellt.13 Adenauers Ostpolitik war darüber hinaus gekennzeichnet durch fehlende Dialoge mit den Ostblockstaaten. Auch Polen, welches zeitweise zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Bonn bereit gewesen wäre, fand bei Adenauer keinen Zugang.14

Eine Wende trat erst im Jahre 1961 ein, als Gerhard Schröder zum deutschen Außenminister wurde. Dieser folgte der internationalen Tendenz einer friedlicheren Außenpolitik in Osteuropa. Er suchte dabei den Kontakt zu den Ländern Polen, Rumänien, Ungarn, Bulgarien und der Tschechoslowakei.15 Unter seiner Regie kam es zum Abschluss langfristiger Handelsverträge. Handelsvertretungen wurden in Warschau, Budapest, Bukarest und Sofia eingerichtet. Schröders Politik wurde als „Politik der Bewegung" bezeichnet.16 Unklar war, was er durch die Politik, die in ihren Anfängen steckenblieb, bezwecken wollte. Feststeht, dass die Machthaber in Bonn durch die Annäherungen eine Aushöhlung der Hallstein- Doktrin befürchteten.17 Die HallsteinDoktrin bezog sich auf die DDR und wirkte zwischen 1955 und 1969. Sie verhinderte die internationale, völkerrechtliche Anerkennung der DDR; indem sie anderen Drittstaaten die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zur DDR untersagte, mit Ausnahme der Sowjetunion.18 Die DDR war demnach fast gänzlich isoliert. Das war auch im Sinne des Außenminister Schröders, der der Ansicht war, dass die BRD der Sprecher für Deutschland sein müsse.19

3 Die Entwicklung der Ostpolitik unter Willy Brandt

3.1 Erste Annäherungen durch Passagierschein- Abkommen

Wie aus dem vergangenen Kapitel ersichtlich wurde, begann in den frühen 1960iger Jahren eine Annäherung an den Osten unter Außenminister Gerhard Schröder. Diese wurde unter dem Bundeskanzler Ludwig Erhard (1963- 1966) fortgesetzt. Nun wurde erstmalig die Hallstein- Doktrin ausgehöhlt, indem der DDR Zugeständnisse gemacht wurden.

So kam es an Weihnachten 1963 zum Aushandeln eines Passagierschein- Abkommens für Verwandtenbesuche in Ostberlin. Das Abkommen wurde von Willy Brandt, dem damals regierenden Bürgermeister Berlins und dem Bundesminister für Gesamtdeutsche Fragen Erich Mende (FDP) ausgehandelt. Zwischen 1964 und 1966 wurden weitere Passagierschein-Abkommen verhandelt. In der gesamten Zeit wurden mehr als 1,2 Millionen Besuche verzeichnet, was bedeutet, dass es einen hohen Bedarf an sozialem Kontakt und Austausch zwischen Ost und West gab. Dennoch gelang es nicht, eine Verbesserung der unpolitischen Ziele in Bezug auf Handel, Verkehr, Kultur und Sport zu erreichen.20

3.2 Wandel von Wertesystem, Einstellungen und Zeitgeist in der BRD

3.2.1 Spaltung zwischen Sozialdemokraten und Konservativen

Nach Kurt Georg Kiesinger (1966 - 1969) schaffte es Willy Brandt im dritten Anlauf ins Kanzleramt. Unter Kiesinger war er bereits als Außenminister und Vizekanzler tätig gewesen.21 Die Jahre davor waren durch zunehmende Meinungsverschiedenheiten zwischen reformbereiten Sozialdemokraten und konservativen Christdemokraten geprägt. Dazu kam die bereits in der Einleitung erwähnte Tatsache, dass viele konservative Mitstreiter der Christdemokraten eine NSDAP Vergangenheit hatten, während sich reformbereite Sozialdemokraten im Widerstand engagiert hatten. Im Wahlkampf hatte Willy Brandt literarische Größen wie beispielsweise Günther Grass hinter sich. Das Ziel bestand in der Schaffung eines modernen Deutschlands.22 Mit der Kanzlerschaft von Willy Brandt kam es zu einer sozialliberalen Koalition, welche die CDU/CSU erstmals in Nachkriegsgeschichte in die Opposition drängt.23 Hieraus wird deutlich, dass die von Willy Brandt angestrebte und vollzogene politische Wende durchaus den Zeitgeist traf, der nachfolgend erörtert wird.

3.2.2 Optimistischer Zeitgeist als Voraussetzung für Transformation

Eine politische Wende ist nicht möglich, wenn sie nicht in den Zeitgeist passt. Dieser war in den 1960iger Jahren gegeben. Es heißt, dass die Bereitschaft zu Veränderungen und zu einer Abkehr vom Gewohnten in keiner Phase der Nachkriegsgeschichte größer war, als in den 1960iger Jahren.24 Es bestand ein großes Vertrauen in die Veränderbarkeit der Gesellschaft. Dabei wurden traditionelle Zwänge in Frage gestellt. Die Zeit war geprägt durch den Prager Frühling und das Festhalten am Wunsch nach Wiedervereinigung, durch Studentenbewegungen, durch einen Kanzler Brandt, der mit dem Slogan „Mehr Demokratie wagen!“ begeisterte und durch einen nach kurzer Rezession erfolgten wirtschaftlichen Aufschwung.25 Es heißt: „Verkehr, Konsum, Wohnungsbau und Tourismus erfuhren einen phänomenalen Aufschwung."26 Plötzlich erschien alles machbar und der Traum von einer gerechten Gesellschaft war in greifbare Nähe gerückt. Die Kanzlerschaft Brandts wurde deshalb getragen von einem beinahe unerschütterlichen Optimismus. Willy Brandt hatte ein Volk unter sich, das ihm vertraute, ihn bestärkte und Hoffnungen in ihn setzte. Hoffnungen, die er nicht enttäuschen wollte. Natürlich gab es auch Gegenkräfte. Es waren „[...] Kräfte der Bewahrung und der beharrlichen Verteidigung des Übereinkommenden"27. Es handelte sich dabei besonders um die ältere Generation. Bei dieser Generation hatte der von Adenauer 1957 ausgesprochene Slogan „Keine Experimente“ noch bis zum Ende der 1960iger Jahre bestand.28 Diese Gegensätze zeigen, dass Veränderungen immer mit Kompromissen einhergehen. Dafür ist viel taktisches Geschick nötig, welches Willy Brandt offensichtlich besaß.

[...]


1 Vgl. Appenzeller, Gerd: Er gründete die Bundesrepublik ein zweites Mal, 2019.

2 Vgl. Görtemaker, Manfred: Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Von der Gründung bis zur Gegenwart, 1999, S. 271.

3 Vgl. Appenzeller, 2020.

4 Vgl. Stöver, Bernd: Der Kalte Krieg, 2006, S. 8.

5 Vgl. ebd.

6 Vgl. Bühler, Christoph: Weltpolitik im Zeichen des Kalten Krieges, 2006, S. 72.

7 Vgl. ebd., S. 73.

8 Vgl. ebd.

9 Vgl. Besson, Waldemar, Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Erfahrungen und Maßstäbe, 1970, S. 21.

10 Vgl. Görtemaker,1999, S. 271.

11 Ebd.

12 Vgl. Ebd.

13 Vgl. Lindemann, Mechthild: Anfänge einer neuen Ostpolitik? 1994, S. 45.

14 Vgl. ebd.

15 Vgl. ebd., S. 46.

16 Vgl. ebd.

17 Vgl. ebd., S. 47.

18 Vgl. Das Bundesarchiv: Die Hallstein- Doktrin, 2000.

19 Buchheim, Hans: Deutschlandpolitik 1949 - 1972, 1984, S. 114.

20 Vgl. Morsey, Rudolf: Die Bundesrepublik Deutschland, 2007, S. 82.

21 Vgl. Faulenbach, Bernd: Willy Brand, 2013, S. 63.

22 Vgl. ebd.

23 Vgl. Maier, Gerhart: Die sechziger Jahre in der Bundesrepublik Deutschland, 1999, S. 3.

24 Vgl. ebd., S. 4.

25 Vgl. ebd.

26 Ebd.

27 Ebd.

28 Vgl. Ebd, S. 5.

Ende der Leseprobe aus 20 Seiten

Details

Titel
Die Ostpolitik von Willy Brandt. Entwicklung und historische Bewertung
Hochschule
Universität Rostock
Note
1,7
Autor
Jahr
2020
Seiten
20
Katalognummer
V1003950
ISBN (eBook)
9783346382351
Sprache
Deutsch
Schlagworte
ostpolitik, willy, brandt, entwicklung, bewertung
Arbeit zitieren
Carolin Hennings (Autor), 2020, Die Ostpolitik von Willy Brandt. Entwicklung und historische Bewertung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1003950

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