In diesem Scientific Essay wird zunächst die Funktion der Corona-App erläutert und auf die sich ergebenen Einschränkungen eingegangen. Im nächsten Schritt werden die Grundrechte und deren Einschränkungen in der Corona-Krise erläutert sowie die Problematik des Grundrechtsschutzes im Hinblick auf die Corona-App. Abschließend wird in einem Fazit die Meinung der Verfasserin dargestellt und die Problematik zusammengefasst.
Seit im Dezember 2019 erstmalig das Corona Virus in der chinesischen Stadt Wuhan auftrat, stehen nahezu alle Länder der Welt und auch die Bundesrepublik Deutschland vor einer Herausforderung, die es in so einem Ausmaß seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gab.
Es wird mindestens ein Jahr dauern, bis ein Impfstoff zur Verfügung stehen wird. Bis zum heutigen Zeitpunkt gibt es weltweit 8.974.795 Menschen, die sich mit dem Corona Virus infiziert haben und 469.159 Tote im Zusammenhang mit diesem Virus. Die Verbreitung des Virus ist nicht unter Kontrolle und muss soweit wie möglich hinausgezögert werden, damit die Gesundheitssysteme und medizinischen Einrichtungen nicht überfordert werden.
Hier werden zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Eine der neusten Methode, die Infektionskette nachzuvollziehen und Neuinfektionen zu vermeiden ist die Corona-App. Seit Mitte Juni 2020 kann man die App kostenlos herunterladen. Sie soll dazu dienen, Personen anonym zu informieren, wenn sie mit einer infizierten Person in Kontakt getreten war. In zahlreichen Ländern der Welt gab es massive Einschränkungen für im öffentlichen und privaten Leben der Bürger.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Corona-App
2.1. Technische Beschränkungen bei der Anwendung der Corona-App
3. Grundrechte
3.1. Einschränkungen der Grundrechte in der Corona-Krise
4. Problematik des Grundrechtsschutzes im Hinblick auf die Corona-App
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die datenschutzrechtliche Problematik der Einführung der Corona-App im Kontext des deutschen Grundrechtsschutzes und erörtert die Notwendigkeit einer klaren gesetzlichen Grundlage für deren Nutzung.
- Funktionsweise und technische Aspekte der Corona-App
- Grundrechtliche Auswirkungen der Corona-Krise
- Datenschutzrechtliche Bedenken und informationelle Selbstbestimmung
- Notwendigkeit gesetzlicher Rahmenbedingungen
- Spannungsfeld zwischen Infektionsschutz und Grundrechtsschutz
Auszug aus dem Buch
2. Corona-App
Die Corona-App wird von dem Robert Koch-Institut (RKI) zur Verfügung gestellt. Das RKI ist eine zentrale Einrichtung des Bundes im Bereich der Öffentlichen Gesundheit und handelt im Namen der gesamten Bundesregierung. Die App ist freiwillig und niemand ist verpflichtet diese herunterzuladen. Sie ist kostenlos und kann von Android und Apple Nutzern aus den entsprechenden Stores runtergeladen werden, die eine Betriebssystem haben, die mindesten iOS 13 oder Android 6 hat. Bei Android Smartphones funktioniert das Bluetooth nur, wenn die Standortermittlung eingeschaltet ist. Die Standorte werden aber nicht gespeichert. Die App ist für Personen gedacht, die mindestens 16 Jahre alt sind und sich in Deutschland befinden. Die Entwickler sind die beiden Eidgenössisch Technischen Hochschulen Zürich und Lausanne, sowie die Schweizer Softwarefirma Ubique.
Die Corona-App soll erfassen, wenn sich Menschen mit Corona Virus erkrankten Menschen begegnet sind. Durch diese App werden Situationen aufgezeichnet, wenn zwei Smartphones länger als 15 Minuten näher als 1,5 Meter in Kontakt kommen. Es werden Begegnungen aufgezeichnet, indem die Smartphones über Bluetooth verschlüsselte Zufallscodes austauschen. Die Abstände werden ebenfalls über die Stärke des Bluetooth-Signals gemessen. Das geschieht ohne Internetnutzung. Erkrankt eine Person an dem Corona Virus, so kann diese das in die App eingeben. Die Menschen, die in der ansteckenden Phase mit dieser Person in Kontakt getreten sind und durch die Corona-App aufgezeichnet wurden, werden dann anonym über das mögliche Infektionsrisiko informiert. Die Warnmeldung kann erst empfangen werden, wenn das Smartphone mit dem Internet verbunden ist.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die globale Herausforderung durch das Corona-Virus und führt die Corona-App als Maßnahme zur Nachverfolgung von Infektionsketten ein.
2. Corona-App: Dieses Kapitel erläutert die Funktionsweise der App, die Beteiligung des RKI sowie die technischen Rahmenbedingungen ihrer Anwendung.
2.1. Technische Beschränkungen bei der Anwendung der Corona-App: Hier werden technische Schwachstellen thematisiert, die zu Fehlalarmen oder Sicherheitsrisiken bei der Abstandsmessung führen können.
3. Grundrechte: Es erfolgt eine Definition der Grundrechte und deren Bedeutung für den Bürger gegenüber dem Staat.
3.1. Einschränkungen der Grundrechte in der Corona-Krise: Das Kapitel analysiert, wie das Infektionsschutzgesetz staatliche Eingriffe in grundrechtlich geschützte Bereiche rechtfertigt.
4. Problematik des Grundrechtsschutzes im Hinblick auf die Corona-App: Hier wird die datenschutzrechtliche Problematik diskutiert und die Forderung nach einer klaren gesetzlichen Norm für die App-Nutzung begründet.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Notwendigkeit einer grundrechtskonformen gesetzlichen Regelung zusammen, um Vertrauen zu schaffen und die Pandemie effektiv zu bekämpfen.
Schlüsselwörter
Corona-App, Grundrechte, Datenschutz, Infektionsschutz, Informationelle Selbstbestimmung, RKI, Bluetooth, Gesetzliche Grundlage, Pandemie, Kontaktverfolgung, Pseudonymisierung, Datensicherheit, Freiwilligkeit, DS-GVO, Infektionsrisiko
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen und datenschutzrechtlichen Bewertung der Corona-Warn-App im deutschen Rechtsraum unter besonderer Berücksichtigung der Grundrechte.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Die Arbeit behandelt die Funktionsweise der App, die Einschränkungen der Grundrechte durch die Pandemiebekämpfung und die Anforderungen an den Schutz personenbezogener Daten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die datenschutzrechtlichen Bedenken aufzuzeigen und die Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage für die App-Nutzung zu erörtern.
Welche wissenschaftliche Methode wird primär angewandt?
Es handelt sich um einen wissenschaftlichen Essay, der auf der Analyse von Rechtsgrundlagen, Literatur und aktuellen Entwicklungen im Bereich des Steuer- und Verwaltungsrechts basiert.
Was steht im inhaltlichen Hauptteil im Fokus?
Im Hauptteil liegt der Fokus auf der technischen Ausgestaltung der App, der Einbettung in das Grundgesetz sowie der Kritik an der fehlenden gesetzlichen Normierung.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich der Inhalt charakterisieren?
Die Arbeit lässt sich am besten mit Begriffen wie Datenschutz, Grundrechtsschutz, Corona-App, Infektionsschutzgesetz und informationelle Selbstbestimmung beschreiben.
Warum wird eine spezifische gesetzliche Grundlage für die App gefordert?
Die Autorin argumentiert, dass ohne eine klare gesetzliche Norm Unsicherheiten bei der Verarbeitung sensibler Gesundheitsdaten bestehen bleiben, die das Vertrauen der Nutzer gefährden könnten.
Welche Rolle spielen technische Limitationen für die Grundrechtsbetrachtung?
Technische Schwächen, wie die fehlerhafte Abstandsmessung bei Hindernissen, führen zu potenziellen Fehlwarnungen, was die Effektivität und damit die Verhältnismäßigkeit des staatlichen Eingriffs in Frage stellt.
- Arbeit zitieren
- Katharina Grunenberg (Autor:in), 2020, Die Problematik der Einführung einer "Corona-App" im Lichte des Grundrechtsschutzes, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1004813
