Die vorliegende Bachelorarbeit befasst sich mit dem Thema der Pressefreiheit in der Türkei, unter der aktuellen AKP-Regierung. Es wird untersucht, wie sich die aktuelle Regierung zum Grundrecht der Pressefreiheit im Land verhält.
Die Pressefreiheit ist ein relevantes Grundrecht, da sie nicht allein die Autoren betrifft, die Informationen an die Öffentlichkeit tragen, sondern auch diejenigen betrifft, die sie nutzen. Der aktuelle Forschungsstand stellt überwiegend die Einschränkung der Journalisten durch den Druck auf die Pressefreiheit dar. Entscheidend ist aber, dass durch die Einschränkungen der Pressefreiheit die Verbraucher gleichermaßen betroffen sind. Das Recht der freien Meinungsbildung und der freien Informationserlangung sind ohne das Grundrecht der Pressefreiheit nicht denkbar. Ist die Pressefreiheit nicht oder unzureichend gegeben, kann auch keine freie Meinungsbildung folgen.
Die AKP unter Erdogan steht seit ihrer Wahl 2002 unter Verdacht, die Pressefreiheit durch verschiedene Methoden einzuschränken. Die Arbeit soll verdeutlichen welchen Einfluss die AKP unter Erdogan auf die Entwicklung der Pressefreiheit in der Türkei hat.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Regierungszeit AKP 2002- 2018
2.1 Wahlen
2.2 Wahlversprechen zur Pressefreiheit
3. Einschränkung der Pressefreiheit durch Gesetze
3.1 Recht auf Pressefreiheit- Artikel 25, 26 und 28
3.2 Anti- Terror Gesetz
3.3 Artikel 301
4. Medienlandschaft
4.1 RTÜK
4.2 Abhängigkeit zwischen Medien und Politiker
4.3 Dogan- Gruppe
4.4 AKP Medienzuwachs
5. Demaskierung der Medien durch die Gezi- Proteste
5.1 Auslöser der Gezi- Proteste
5.2 Die Gezi- Proteste in den Fernsehnachrichten
5.3 Die Rolle der sozialen Medienbranche
6. Cumhuriyet- Zeitung unter Beobachtung
6.1 politischer Standpunkt der Cumhuriyet
6.2 Charlie Hebdo
6.3 Waffenlieferungen
6.4 Bedeutung von Kolumnisten
7. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung und den Status der Pressefreiheit in der Türkei unter der AKP-Regierung zwischen 2002 und 2018, wobei analysiert wird, wie staatliche Eingriffe und politische Abhängigkeiten die Medienlandschaft und die Unabhängigkeit der Berichterstattung beeinflussen.
- Staatliche Repressionen und gesetzliche Einschränkungen der Pressefreiheit
- Die Rolle der Medienaufsichtsbehörde RTÜK und parteinahe Medienpolitik
- Ökonomische Abhängigkeiten von Medienkonzernen durch staatliche Aufträge
- Die mediale Berichterstattung während der Gezi-Proteste als Wendepunkt
- Der Druck auf regierungskritische Medien am Beispiel der Zeitung Cumhuriyet
Auszug aus dem Buch
3.2 Anti- Terror Gesetz:
„Terör; cebir ve siddet kullanarak; baski korkutma, yildirma, sindirme veya tehdit yöntemlerinden biriyle, Anayasada belirtilen Cumhuriyetin niteliklerini, siyasi, hukuki, sosyal, laik, ekonomik düzeni degistirmek, Devlet ülkesi ver milletile bölünmez bütünlügünü bozmak, Türk Devletinin ve Cumhuriyetin varligini tehlikeye düsürmek, Devlet otoritesini zaafa ugratmak veya yikmak veya ele gevirmek, temel hak ve hürriyetleri yok etmek, Develtin ic ve dis güvenligini, kamu düzenini veya genel sagligini bozmak amaciyla bir örgüte mensup kisi veya kisiler tarafindan girisilecek her türlü suc teskil eden eylemlerdir“, das Gesetz 3713 in der türkischen Verfassung definiert in Artikel 1 was unter Terror verstanden wird. Demnach ist Terror, die verfassungsmäßige, politische, rechtliche und wirtschaftliche und soziale Ordnung in der Türkei zu zerstören oder Instabilität zu erzeugen.
Das Gesetz wurde 2006 abgeändert, seither wird der Begriff Terrorismus weit gefasst. Folglich kann unter einem Wirtschaftsvergehen, das die wirtschaftliche Ordnung belastet, als Terrorakt definiert werden. Ebenfalls wird die Pressefreiheit durch dieses Gesetz eingeschränkt, denn die Definition des Begriffes lässt sich weit fassen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik der Pressefreiheit in der Türkei unter der AKP ein und definiert den Untersuchungsrahmen.
2. Regierungszeit AKP 2002- 2018: Dieses Kapitel zeichnet den Aufstieg der AKP und die anfänglichen, teils gegensätzlichen Wahlversprechen zur Pressefreiheit nach.
3. Einschränkung der Pressefreiheit durch Gesetze: Es wird analysiert, wie spezifische Gesetzesartikel und das Anti-Terror-Gesetz rechtliche Rahmenbedingungen für die Einschränkung der Pressefreiheit schaffen.
4. Medienlandschaft: Hier wird die Struktur der türkischen Medien, die Rolle der Regulierungsbehörde RTÜK und die ökonomische Abhängigkeit der Medienkonzerne beleuchtet.
5. Demaskierung der Medien durch die Gezi- Proteste: Dieses Kapitel zeigt anhand der Gezi-Proteste auf, wie die regierungskontrollierten Medien ihre journalistische Unabhängigkeit verloren haben.
6. Cumhuriyet- Zeitung unter Beobachtung: Die Analyse konzentriert sich auf die Zeitung Cumhuriyet als eines der wenigen verbleibenden regierungskritischen Medien und deren andauernden Kampf.
7. Fazit: Das Fazit fasst die zentralen Ergebnisse zusammen und bestätigt die signifikante Verschlechterung der Pressefreiheit durch die AKP-Regierung.
Schlüsselwörter
Pressefreiheit, Türkei, AKP-Regierung, Medienlandschaft, Zensur, Gezi-Proteste, Cumhuriyet, RTÜK, Artikel 301, Anti-Terror-Gesetz, Selbstzensur, politische Abhängigkeit, Journalismus, Meinungsfreiheit, Medienkonzentration.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung und den gezielten Einschränkungen der Pressefreiheit in der Türkei während der Regierungszeit der AKP von 2002 bis 2018.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Arbeit behandelt gesetzliche Repressionen, die ökonomische Abhängigkeit von Medienkonzernen, die Rolle der staatlichen Aufsichtsbehörde RTÜK und den Umgang mit regierungskritischen Stimmen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie die AKP-Regierung unter Erdoğan durch verschiedene Methoden die Medien kontrolliert und die Pressefreiheit im Land systematisch untergraben hat.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer wissenschaftlichen Literaturanalyse und der Untersuchung von Dokumenten sowie Fallbeispielen zur Medienentwicklung in der Türkei.
Welche Inhalte stehen im Hauptteil im Fokus?
Der Hauptteil gliedert sich in rechtliche Rahmenbedingungen (Anti-Terror-Gesetz, Art. 301), die Analyse der Medienlandschaft und konkrete Fallstudien wie die Berichterstattung über die Gezi-Proteste.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Die Arbeit ist durch Begriffe wie Pressefreiheit, staatliche Zensur, Medienabhängigkeit, Selbstzensur und demokratische Rückschritte geprägt.
Welche Rolle spielt die Medienaufsichtsbehörde RTÜK?
Die RTÜK dient als Instrument, um durch Sanktionen und Lizenzentzüge kritische Berichterstattung zu unterbinden und Medien politisch zu lenken.
Warum ist das Beispiel der Zeitung "Cumhuriyet" so bedeutend?
Cumhuriyet steht stellvertretend für den Druck, dem regierungskritische Medien ausgesetzt sind, und zeigt den mutigen, aber schwierigen Widerstand gegen die Einschränkung der freien Presse.
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- Anonym (Author), 2020, Die Pressefreiheit in der Türkei unter der AKP-Regierung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1005097
