Referat zum Text "Globale Sozialpolitik statt Entwicklungshilfe"

Aufbau

I. Textaufbau

II. Auseinandersetzung mit dem Text

III. Fazit

I.I.Einleitung

Der Autor dieses Textes versucht die missliche Lage der Dritte Welt Länder zu beschreiben und welche Fehler bei der Entwicklungshilfe gemacht wurden. Darüber hinaus versucht er Myrdals Gedanken weiter zu fassen und nennt 12 Thesen, um eine effiziente Entwicklungs- hilfe zu garantieren. Er beginnt damit, die aktuelle Situation der ärmsten Länder der Welt wi- derzuspiegeln. Er nennt endogene Faktoren, wie korrupte Eliten in den ärmsten Ländern, die mit der Krisensituation nicht fertig werden. Negative Wachstumsraten in 42 Ländern (1982) seinen Folgen eines immer weiter zurückgehenden Volkseinkommen und einer krassen Un- gleichheit bei der Einkommensverteilung. Der Autor stellt anhand der Fakten fest, dass in der heutigen Zeit die Lebensbedingungen schlechter sind als noch zu Zeiten der Ent- kolonialisierung. Negative Einflüsse, wie Kriege, Bevölkerungswachstum und andere ver- schlechtern die missliche Lage. Trotz allem, müsste der wohlhabende Teil der Weltbevöl- kerung Solidarität zeigen, doch dies ist nicht der Fall. Gegenteilig muss man sogar weiter ge- hen und behaupten, dass die Solidarität, von eben der wohlhabenden Weltbevölkerung, weit- gehend abgestumpft sind und deswegen eher weniger Spenden in die Katastrophenregionen schicken, obwohl man jeden Tag eine Zuspitzung der Geschehnisse am Fernsehen miterleben kann.

An diesem Punkt angelangt, schreibt der Autor in zeitlicher Abfolge 40 Jahre Entwicklungs- politik nieder, die größtenteils keine Erfolge zeigten, egal welche Theorien angewendet wur- den:

I.II. Zeitliche Abfolge der Entwicklungspolitik

In den Jahren 1950-1969 versuchte man wachstumsstrategisch Entwicklungshilfe zu leisten, die anfangs durchaus nach einem Erfolg aussah, doch im Nachhinein nur oberflächlich wirkte. Durch diese oberflächliche Wachstums-Erzielung wurde die Lage in den unteren Schichten sogar verschlechtert.

Aufgrund der Erkenntnisse, die man in der Vergangenheit gesammelt hat, versuchte man in den siebzigern die Entwicklungshilfe eher armuts-, beschäftigungs- und grundbedürfnisorien- tiert zu gestalten. Diese Strategien sollten dazu beitragen direkt bei den Armen Hilfe zu leis- ten und somit Wachstum mit Umverteilung zu verbinden, was vorher gegenteilig der Fall war. Zeitgleich resultierte, aus einem Zusammenschluss der blockfreien Länder, die NWWO, de- ren Forderungen, nach einer neuen Rohstoffcharta und einer zusätzlichen unrealistisch wa- ren und nur die Nordländer in Mitleidenschaft gezogen hätte. Die Strategien der Nordländer hätten gegenteilig die Folge, dass die Südländer in Mitleidenschaft gezogen worden wären. Diese Tatsachen führten dazu, dass nur wenige Punkte beider Konzepte realisiert wurden. Spätere Strategien zielten wieder auf eine Wachstumsförderung ab, jedoch in modifizierter Art (Deregulierung vorher nach Keynes` Vorstellungen).

Die Spannweite der Strategien erweitert sich um eine weitere, und zwar schlug man in den achtzigern vor, dass man die Krisen in Ländern mit sozialistischen Ordnungsmodellen über- windet. Dieses Vorhaben scheiterte. Sozialistisch regierte Länder waren sogar am krassesten von Krisen betroffen. Asiatische Schwellenländer, die zwar auch sozialistische Ordnungs- modelle hatten, entfalteten eine bemerkenswerte Art von Entwicklung, die man nur zu einem kleinen Teil auf die genannten Strategien zurückführen konnte.

Zu der Zeit, als alle denkbaren Strategien nicht den gewünschten Erfolg brachten, herrschte lange Zeit Ratlosigkeit, jedoch wurden mehr und mehr die Position der armutsorientierten Darstellungen gestärkt, obwohl Ostasien das beste Beispiel für die Befolgung marktwirtschaftlicher, wissenschaftlicher Darstellungen ist, was aber zur Folge hat, dass die IL Nutzen mit Hilfe verknüpfen könnten bzw. würden.

Nachdem alle bisher praktizierten Strategien erläutert wurden, kommen im folgenden Teil Ansätze des Autors, sowie von Gunnar Myrdal zur Geltung. Myrdal sagte schon vor mehreren Jahren Krisen voraus. Er forderte, dass die korrupten Eliten nicht von IL unterstützt werden, denn Hilfsmittel werden nicht wie geplant für Entwicklungshilfe aufgebraucht, sondern in die Rüstung gesteckt. Eliten verhindern strukturelle Reformen, weil sie gegen ihre Interessen ver- stoßen. Deshalb, so Myrdal, sei es notwendig nur noch Basishilfe zu leisten und keine Groß- projekte mehr zu fördern. Der Umgang mit den Eliten muss verschärft werden und gegeben- falls durch personellen Einsatz kontrolliert werden. An dieser Stelle folgen 12 Thesen, die die Meinung des Autors widerspiegeln und auf der Aussage von Gunnar Myrdal basieren.

II. Stellungnahme zu den 12 Thesen des Autors

1. In seiner ersten These, verlangt der Autor die armutsorientierte Strategie, denn Hilfe muss dort ansetzen, wo sie benötigt wird. Ich kann nicht mehr, als dem zustimmen, denn angesichts der korrupten Eliten in einem Dritte-Welt-Land, muss man, wie Myrdal gesagt hat, gegebenfalls durch eigenes Personal vor Ort dafür sorgen, dass die Hilfe von unten nach oben verteilt wird. Am Beispiel Brasilien lässt sich gut klarmachen, dass man zwar Hilfe leisten kann, doch diese nur für wenige zugänglich ist. Dort wurden landwirtschaftliche Maschinen, die nicht viel verbrauchten, Schulungen und ähnliches erreicht. Jedoch waren diese „Luxusgüter“ nur für wohlhabendere Bauern gedacht, die wiederum ihren Ertrag steigern konnten. Doch jetzt frage ich mich, wozu man diese Strategie verfolgt hat, wenn sowieso kein armer Bauer davon profitieren konnte, obwohl der es wirklich nötig gehabt hätte? Aufgrund dessen kann ich dem Autor nur zustimmen.

2. In dieser These spricht er von der Hilfe, die einem Bürger, der am Rande der Gesellschaft lebt, zu teil wird, befinde er sich in einem IL. Diese soziale Hilfe müsse auf die Entwick- lungsländer übertragen werden, d. h., dass im Vergleich die IL der Staat ist und die EL die Bürger darstellt, die am Rande der Gesellschaft leben müssen. Somit müssten die IL die EL alimentieren und dafür sorgen, dass es ihnen besser geht. Meiner Meinung nach ist diese These nicht tragbar. Man kann von einer großen Mitschuld an der Krisensituation der IL ausgehen, die wiederum nicht auf alle IL projizierbar ist. Diese Schuld ist aber nicht so groß, dass eine Alimentation angebracht sei. Einige Länder zahlen heute noch Reparationen bzw. Gewissens reinigende Spenden an Dritte-Welt-Länder, die einst unter Kolonialherrschaft standen. Mitunter verstehe ich nicht einen solchen Ruf, wenn man die Mengen der Entwicklungshilfe sich anschaut, die jährlich in EL fliessen, aber jedesmal von korrupten Eliten „verschlungen“ werden. Zugegebenermaßen müsste man die in The- se 1 propagierte Strategie verwenden. Der Autor sagt auch, und ich muss ihm zustimmen, dass man Zuwendungen nicht aufgrund wirtschaftlicher Interessen der IL kürzen kann, denn man bestraft die, die am wenigsten was dafür können. Meistens ist das der Führung egal, denn die gehen auch schon mal über Leichen um ihre Vorhaben zu verwirklichen.

Ich sehe aber ein, dass bestimmte Mengen immer verfügbar sein müssen, um in Notsituationen eingesetzt werden zu können.

3. Der Autor legt dar, dass man derzeit nicht belehren soll, sondern, dass man versorgen muss. Im Text wird das Beispiel eines Hungrigen verwendet. Es leuchtet ein, dass Basishilfe in einer bestimmten Situation nicht zu vermeiden ist. So kann man dem Hungrigen nicht das Fischen lehren, wenn es nichts zu fischen gibt. Solange also ein Ausnahmezustand herrscht sollte man nur Basishilfe leisten, um den Grundstein für weiteres zu legen, wenn die Lage sich entspannt.

4. Als einen wichtigen Aspekt der neuen Weltordnung nennt der Autor die Intervention in Krisengebieten, die der Westen übernehmen wird. Solche Interventionen seien dann ver- tretbar ja sogar legitimierbar, wenn die Anlässe aus gravierenden Anlässen resultieren (In- terventionen wie in Kurdistan, Bangladesch, Kosovo). Solche Eingriffe in die Souveräni- tät eines Staates müssen in Kauf genommen werden. Das bedeutet wiederum für manche Linke, dass Hilfe der USA nicht sofort abzulehnen ist, nur weil man Solidarität als eine Chance für die Amerikaner sieht um antiimperialistische Regime zu bekämpfen indem man ihnen Hilfe anbietet, weil die Amerikaner nun mal eine der wenigen Nationen ist, die über solche großen Ressourcen verfügen. Meiner Meinung nach ist dies ein Schritt in die richtige Richtung, denn man hat in der Vergangenheit gesehen, dass diese Interventionen seitens des Westens positive Züge trugen. Zum Beispiel im Kosovo, wurden Hebel in Be- wegung gesetzt, die es den Kosovaren ermöglichten wieder zurück nach Hause kehren zu können. Der serbische Präsident Milosevic gab den Anlass für diese Intervention (Ethni- sche Rassensäuberung). Auch wenn dieses Beispiel nicht in EL stattfand, so glaube ich trotzdem, dass dieses ohne weiteres in einem EL passieren könnte. Das nächste Beispiel, welches näher an den EL dran ist, ist ohne weiteres Ost-Timor, wo wieder interveniert wurde, diesmal von Australiern.

5. Will man verstärkt und massenhaft Hilfe leisten, so müssen die dafür benötigten Mittel verfügbar sein. Der Autor spricht gezielt Grundnahrungsmittel, Medikamente, Kleidung, landwirtschaftliche Geräte, und ähnliches an. Jedoch können diese Mittel in dem benötig- ten Umfang nur in IL hergestellt werden, was bedeutet, dass IL ihre Grundnahrungsmit- telproduktion erheblich steigern müssten. Mittelfristig können diese Mittel auch in betref- fenden Ländern erzeugt werden. Also muss man eine Wachstumspolitik unterstützen und nicht bekämpfen. Ich denke, dass wir heutzutage genug produzieren und es bedarf keiner Steigerung der Grundnahrungsmittelproduktion, denn falls Notsituationen eintreten, so hat die Vergangenheit gezeigt, wie schnell dort Grundnahrungsmittel eingetroffen sind. Ich weiss auch nicht, ob sich das rentiert, wenn die Produktion gesteigert wird, denn das ist selbst für ein Land wie Deutschland nicht mehr finanzierbar. Allein heutzutage wird im Agrarbereich zu viel subventioniert. Mir gefällt hingegen die Idee, dass man diese Mittel in den betroffenen Ländern selbst herstellen kann. Eine solche Einrichtung müsste mög- lich sein. Jedoch besteht dann wieder das Problem der Verteilung. Da sehe ich eine Abhil- fe aus verstauten Lebensmitteln der EU, mit denen man solche „Versorgungslöcher“ stop- fen könnte.

6. Um die unter Punkt 5 genannten Hilfsaktionen durchführen zu können, muss man vielerorts die elementaren Voraussetzungen schaffen, indem man nicht nur Experten entsendet, sondern indem man sich in friedensstiftenden Interventionen beteiligt. Parlamente sind für die Legitimierung verantwortlich (was auch eine Rolle des Europäischen Parlaments seien könnte). Durch Eliten beeinflusste internationale Organisationen sollten auf diesen Pro- zess keinen Einfluss haben und sind daher als Trägerschaft oder Kontrollorgane ungeeig- net. Diese These drückt nochmals die Not aus, in der sich die EL befinden, denn die Ab- hängigkeit eines EL drückt sich sehr stark in dieser These aus finde ich. Es bedarf keiner Überlegung solche beeinflussten Organisationen zu ignorieren. Diese Interventionen sind notwendig um eine schnelle Abwicklung der Versorgung zu sichern, wenn man annimmt, dass die angesprochenen Interventionen nicht über einen längeren Zeitraum gehen.

7. Diese These der Förderung der Überschüsse halte ich für völlig falsch. Mit den angesprochenen Thesen will man die Entwicklung eines Landes fördern und nicht das Land füttern. Wenn man ein Land zu sehr unterstützt, kann es leicht passieren, dass es sich zu sehr dar- an gewöhnt und anschließend vergisst, dass es in erster Linie für sich selbst verantwortlich ist. Ich will das Beispiel des Hungrigen weiterführen, weil es meiner Meinung nach gut in diesen rahmen passt. Gibt man dem hungrigen jeden Tag einen Fisch zu essen, so wird man feststellen, dass irgendwann, wenn der Fisch ausbleibt, der Hungrige nicht weiß, was er machen soll, denn er hat verlernt wie man Fische angelt bzw. wie man anderweitig et- was zu essen besorgen kann. Man muss ihm also nur solange einen Fisch geben, bis er wieder selbst fischen gehen kann. In der Zwischenzeit muss man ihm aber eine Alternati- ve zeigen, mit der er trotzdem noch überleben kann. Dieser These kann ich nur zustim- men, wenn sie auf Notsituationen beschränkt ist, wie es in der These formuliert wird. Aber die Problematik in dieser These ist folgende: was passiert mit der Lagerhaltung, wenn sie nicht benötigt wird, oder wir wird festgelegt wer welchen Teil bekommt, oder wie soll ei- ne solche Überproduktion finanziert werden? Der Ansatz dieser These ist durchaus positiv und bedarf noch etwas konkreter gelöst zu werden.

8. Bedrohte Krisenregionen sollen der Treuhandschaft der IL unterliegen. Treuhänder übernehmen die Finanzierung und die Durchführung der Hilfe inklusive des logistischen und personellen Apparates. Dieses soll eine verbesserte Verteilung der Hilfsgüter in den betroffenen Gebieten garantieren. Die zeitweise Einschränkung der Souveränität muss in Kauf genommen werden.

9. Um die Menschenrechte zu wahren, soll eine internationale „Feuerwehr“ aufgestellt werden, die in akuten Krisensituationen zum Einsatz kommt. Neben den technischen Experten ist im äußersten Fall auch eine militärische Komponente analog den Blauhelmen der UN unvermeidlich. Diese „Feuerwehr“ könnte notwendige Einsätze koordinieren, wie z. B. die letzen starken Erdbeben in der Türkei. Dort könnte diese „Feuerwehr“ als Koordinator tätig sein. In Nigeria, als die Pipeline explodierte, hätte diese „Feuerwehr eingesetzt wer- den können. Dies setzt voraus, dass diese Truppe völlig flexibel, geschult und erfahren sein muss, ansonsten hätte es wenig Sinn. Die Finanzierung müssten sich dann die IL tei- len.

10. Auch die Treuhandschaft wie „Feuerwehr“ muss kontrolliert werden, weniger in ihrer Durchführung, sondern in ihrer eindeutigen Zweckbestimmung, d. h., dass wirklich die Bedürftigen in den Genuß der Hilfe kommen. Dazu ist nicht viel zu sagen, außer dass eine gleichmäßige Verteilung der Kontrollorgane gewährleistet sein muss.

11. Ist erst mal eine Stabilisierung der Krisenregion erfolgt, so obliegt es unter direkter Kon- trolle der Nordländer. Diese sollen dann mit dem Wiederaufbau einer sozialen und wirt- schaftlichen Infrastruktur beginnen. Die betroffene Bevölkerung muss langfristig in der Lage sein, die Probleme selbst zu bekämpfen. Es müssen Sicherungen vorgenommen wie: strikte Kontrolle des Bevölkerungswachstums durch Aufklärung und Verhütung. Strate- gien, die einen verselbständigenden Ansatz haben können dann wieder in Angriff ge- nommen werden. Nicht zu Krisenregionen erklärte Länder erhalten bis auf weiteres keine Mittel mehr. In dieser These wird die Emanzipation des betroffenen Landes durch die Nordländer Stück für Stück herbeigeführt. Haben alle vorherigen Schritte gefruchtet, so ist das Land in der Lage einen Wiederaufbau unter neuen Gesichtspunkten zu realisieren. Großprojekte, wie die Tam-Tam Bahn finden hier keinen Einzug mehr.

12. Die Finanzierung aller Punkte soll durch Umwidmung der vorhandenen Mittel aus der Entwicklungszusammenarbeit erfolgen. Mittel, die zur Drosselung, Lagerung, Subventio- nierung, oder zur Vernichtung verwendet wurden, sollen zugeführt werden. Auch beste- hende Militärapparate oder Rüstungshaushalte, die durch die Deeskalation des Ost-West- Konfliktes frei werden, sollen dem Projekt zugeführt werden. Der Autor muss glauben, dass Geld keinen Wert mehr hat, denn so sehr ich mich anstrenge um so etwas nachzu- vollziehen, um so weniger verstehe ich ihn. Die Ausgaben, die durch Grundnahrungsmit- telüberproduktion, Subventionen, Lagerhaltung der Grundnahrungsmittel, Alimentation der Armen, Interventionen, Treuhandschaft, usw. entstehen sind sogar für europäische Verhältnisse viel zu hoch. Auf Dauer kann kein Staat sich so etwas erlauben, ohne selbst in Krisen zu gelangen. Deswegen glaube ich sagen zu können, dass der Autor zwar Ansät- ze für eine neue Weltordnung hervorbringt, die jedoch im Zusammenschluss auf einen zu großen Nenner addiert. Deswegen glaube ich, dass jede These für sich durchaus praktika- bel ist, doch alle 12 zusammen in andauernder, zeitlicher Abfolge halte ich nicht für durchführbar. Zuerst wird auf Basishilfe gesetzt, dann wird sogar auf Patenschaft der IL gesetzt und anschließend sollen die IL für alles aufkommen um ein EL in Krisensituatio- nen zu helfen. Von der Dauer der Krisensituation wird aber zu keinem Zeitpunkt geredet. Ein IL kann es sich auch nicht erlauben, die oben angegebenen Kosten über einen länge- ren Zeitraum zu verkraften. Für kurzzeitige Projekte wäre dieser Plan durchaus sinnvoll.

III.Fazit

Der Text „Globale Sozialpolitik statt Entwicklungshilfe“ liefert eine konkrete Strategie, um ein, in einer Krise befindliches, Land zu helfen, damit es nach der Stabilisierung einen Wie- deraufbau unter neuen Gesichtspunkten verwirklichen kann. Die Art, wie der Autor dies er- reichen will ist durchaus einleuchtend, aber manche halte ich in Verbindung zueinander nicht für realisierbar, vor allem die, in denen verlangt wird, dass IL einfach produzieren sollen, in dem Glauben, dass alles irgendwann gebraucht wird. Obwohl das eine Aufwandserhöhung mit sich zieht, sieht er hier einen Punkt, aus dem man noch immer Geld zur Finanzierung ge- winnen kann. Wenn ich mir diese These anschaue, so denke ich, dass noch viel mehr Organi- sationen bei der Finanzierung eine Rolle spielen müssten und nicht wie angesprochen nur die IL.

Abschließend will ich erwähnen, dass er Myrdals Theorien vielleicht etwas zu weit gespannt hat und somit Myrdals Deutungen etwas zu sehr ausformuliert hat. Meiner Meinung nach lässt sich aus Myrdals Aussagen keinerlei Verbindung zu den Thesen 2, 6, 7, 8, 10, und 11 ziehen. Myrdals Absichten waren eher die Bekämpfung der Eliten, die eine strukturelle Re- form nicht wollen. Ich glaube, dass Myrdal weniger auf so ausgeweitete Krisensituationen eingegangen ist, vielmehr hat er nur die, zunächst auf die Basishilfe beschränkte, Hilfe ange- sprochen. Anschließend müsste man verschärft gegen korrupte Eliten in den EL vorgehen.