Der Weg zur Einheit

Ereignisse 1989/1990

Am Anfang vom Ende der DDR standen die Kommunalwahlen im Mai 1989. Wie üblich war das Wahlergebnis gefälscht. Nicht üblich war der Protest der oppositionellen Gruppen und Kirchen, sie erstatteten Strafanzeige gegen die Wahlfälscher. Parallel zu den Konflikten um die Kommunalwahlen steigerte sich die Ausreisewelle. Im September öffnet Ungarn seine Grenzen in Richtung Westen für DDR-Flüchtlinge und somit beginnt die Massenflucht von Zehntausenden über Ungarn und Österreich in die BRD.

Die Opposition wird immer mutiger: Am 19.September beantragte das „Neue Forum“ offiziell die Zulassung als politische Vereinigung. Das DDR-Innenministerium verweigerte jedoch zunächst die Zulassung und bezeichnete die Gruppe als staatsfeindlich. In dieser Zeit entstanden weitere oppositionelle Gruppen und Organisationen, so unter anderem die Bürgerbewegung „Demokratie jetzt“.

In Leipzig demonstrierten Montag für Montag immer mehr Männer und Frauen im Anschluß an ein Friedensgebet in der Nikolaikirche. MA 4. Oktober forderten die Oppositionsgruppen in einem gemeinsamen Aufruf erstmals freie Wahlen in der DDR unter UN-Kontrolle und damit die Abschaffung der SED-Diktatur. Wegen der Jubelfeiern zum 40.Gründungstag der DDR am 7.Oktober1989, aber nicht nur deshalb, reagierte der Staatsapparat hart. Hunderte von Oppositionellen wurden verhaftet, nicht genehmigte Massendemonstrationen gewaltsam aufgelöst. Die Wende brachte die Teilnahme Gorbatschows an den Gründungsfeierlichkeiten. Er forderte die DDR-Führung öffentlich zu Reformen auf, warnte vor den Gefahren für „jene, die nicht auf das Leben reagieren“. Der Volksmund machte daraus „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ und drohte damit der SED auf Spruchtafeln. Am Tage der Gründungsfeierlichkeiten, am 7.Oktober 1989, gründeten DDR-Bürger in einem Pfarrhaus bei Potsdam die „Sozialdemokratische Partei in der DDR“. Den Durchbruch für die Oppositionsbewegungen brachte die Leipziger Montagsdemonstration am 9.Oktober 1989. 70.000 Menschen nahmen teil, obwohl Gerüchte über den Einsatz der Volksarmee gegen die Demonstration umliefen. „Keine Gewalt“ riefen die Menschen und „Wir bleiben hier“, vor allem aber „Wir sind das Volk“. Am 17.Oktober setzte das Politbüro der SED Erich Honecker als Generalsekretär ab und trat als Staatschef der DDR nach 18jähriger Herrschaft zurück, sein Nachfolger wurde Egon Krenz. Mit personellen Retuschen war die Systemkrise der DDR jedoch nicht mehr zu lösen. Allein in Leipzig demonstrierten jetzt Montag für Montag Hunderttausende, in vielen Städten kam es zu ähnlichen Aktionen. Am 4.November errichte die Demonstrationswelle in Ost-Berlin in Höhepunkt. Eine halbe Million Menschen forderten Presse-, Reise-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und freie Wahlen. Das Machtmonopol der SED zerbröselte.

In Städten und Gemeinden löste sich der Staatsapparat auf, „Runde Tische“ übernahmen seine Funktion. An den Runden Tischen führten die Oppositionellen das Gespräch miteinander und mit Vertretern des Staates. Immer stärker nahmen sie auf die Politik in der DDR Einfluß. Die DDR-Regierung lief den Ereignissen nur noch hinterher. Am 7.November trat die gesamte DDR-Regierung zurück.

Fall der Mauer

Am Abend des 9.Novembers teilte ein Mitglied des SED-Politbüros mit, daß ab sofort Reisefreiheit bestünde. Am 19.Januar 1989 sagte Erich Honecker noch: “Die Mauer wird in 50 und auch in 100 Jahren noch bestehen bleiben.“ Sie sollte aber gerade noch ein knappes Jahr halten. Die Mauer fiel, wie sie am 13.August1961 zustande gekommen war: nachts und unerwartet. Noch in der Nacht des 9.Novembers strömten Zehntausende von Ost-Berlinern in den Westen der Stadt, und in den nächsten Tagen waren es Hunderttausende, die unbehelligt die mauer in Berlin oder die „Staatsgrenze West“ zur BRD passierten. Unbeschreibliche Szenen spielten sich überall ab. „Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört“, sagte Willy Brandt am 10.November auf einer Kundgebung in Berlin. Das Brandenburger Tor wurde am 22.Dezember wieder geöffnet.

Den Gang der Ereignisse bestimmten die Menschen auf den Demonstrationen in der DDR. Statt „Wir sind das Volk“ riefen sie bald „Wir sind ein Volk“. Der sicherste weg zu Wohlstand und Demokratie schien den meisten die Vereinigung mit der BRD zu sein. Nicht noch einmal sozialistische Experimente! Das war die Stimmung bei der Mehrheit. Die Bürgerbewegungen erhielten viel Zulauf und Zuspruch, wenn sie alte Machtstrukturen beseitigten, in Städten und Gemeinden die Bürgermeister der Kontrolle eines Runden Tisches unterstellten, die Zentrale und Zweigstellen besetzten. Doch wenn sie von Reformen oder von einer neuen Verfassung für die DDR sprachen, vor einem zu schnellem Einigungstempo warnten, hörte niemand mehr hin. Bis Ende Januar 1990 zerfiel die DDR zusehends. Die SED schrumpfte von 2,6 Millionen auf 700.000 Mitgliedern. Sie wählte eine neue Führung, benannte sich zweimal um, zuletzt in „Partei des demokratischen Sozialismus“(PDS) - umsonst: nichts hielt ihren Sturz in die Bedeutungslosigkeit auf. Besser erging es den im Nov./Dez. 1989 rasch gewendeten Blockparteien, die sich nun den Bonner Regierungsparteien CDU und FDP als Partner empfahlen. Der neuen DDR-Regierung Modrow fehlte es an Autorität: überall im Staatsapparat saßen noch die alten Kader, die mehr an einer Sicherung ihrer Privilegien als an der Lösung der Probleme in ihrer DDR interessiert waren.

Ende Januar beschlossen die Vertreter des Runden Tisches die geplanten Neuwahlen für die Volkskammer auf den 18.März1990 vorzuziehen. Der Wahlkampf drehte sich praktisch nur um die Frage „Wie schnell kommt die Einheit?“. Wahlsieger am 18.März war die CDU, und sie sollte es auch bei den folgenden Wahlen des Jahres 1990 in der DDR bleiben. Die Motive der Wähler lagen auf der Hand: Einheit und Wohlstand so schnell wie möglich, keine Experimente mit politisch unterschiedlich zusammengesetzten Regierungen in Ost und West.

Etappen der Vereinigung

Die Vereinigung setzte die Zustimmung der Siegermächte des 2.Weltkrieges voraus: der 2+4Vertrag.

Die wichtigsten Vertragsinhalte:

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Am 12.September1990 unterzeichneten die Außenminister der 4 Siegermächte und der beiden deutschen Staaten in Moskau den „Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland“. Die Nachkriegszeit war beendet.

Im innerdeutschen Verhältnis war seit dem 18.März1990 alles klar. Gleichwohl gab es über die Modalitäten der Vereinigung zwischen der Regierung in Bonn und der neuen CDU geführten Regierung in Ost-Berlin unter Lothar de Maiziére manchen Streit. Sollte die Vereinigung nach Artikel 23 oder Artikel 146 des Grundgesetzes erfolgen, also mit oder ohne Verfassungsänderungen? Sollte Berlin Regierungssitz eines vereinten Deutschlands sein oder Bonn? Sollte die DDR ein Bundesland bilden oder sollten die 1952 aufgelösten Länder in der DDR wiedererstehen? Sollte für die Wiedergutmachung von Enteignungen in der DDR das Prinzip „Entschädigung statt Rückgabe“ gelten, wie es die SPD forderte, oder sollten die Eigentumsrechte der westlichen Bürger absoluten Vorrang haben? Sollte die rechtliche und ökonomische Angleichung in einem Schritt erfolgen oder sollte es Übergangsregelungen geben, um einen Veränderungsschock zu vermeiden, wie viele Experten empfahlen? Außer in der Länderfrage setzte sich die Regierung Kohl durch. Der erste Schritt zur Vereinigung war am 1.Juli1990 die Einführung der D-Mark und der Marktwirtschaft in der DDR durch die Wirtschafts- und Währungsunion. „Es wird niemanden schlechter gehen als zuvor - dafür vielen besser“, versprach Bundeskanzler Kohl am Vorabend der Währungsumstellung im Fernsehen. Das war, wie sich herausstellen sollte, eine viel zu optimistische und gegen jeden ernsthaften Rat abgegebene Prognose.

Mit der Einführung der D-Mark verbesserte sich zwar schlagartig das Warenangebot in der DDR, aber der ebenso plötzliche Sprung der rückständigen DDR-Wirtschaft in die Weltmarktkonkurrenz ließ die Arbeitslosenzahlen rasch steigen. Die wirtschaftlichen Probleme der Vereinigung sind von vielen Politikern in Ost und West unterschätzt worden. Im Juli/August handelten die Regierungen unter Zeitdruck den „Einigungsvertrag“ aus, der manches ganz genau, manches ungenau und manches gar nicht regelte. Unklar blieben vor allem die Finanzfragen. Zwischen der Regierung Kohl und der SPD-Oppossition gab es darüber heftige Debatten. Am 20.September verabschiedeten der Bundestag in Bonn und die Volkskammer in Ost-Berlin, einen Tag später der Bundesrat den Einigungsvertrag, der als Termin für den Beitritt nach Artikel 23 des Grundgesetzes entsprechend den Beschluß der Volkskammer vom 23.August den 3.Oktober1990 festlegte. Seit diesem Tag ist Deutschland wieder ein souveräner Staat. Nach 45 Jahren Trennung ist Deutschland wiedervereint mit Berlin als Hauptstadt.

Quellen:

1. Wiegand (Hrsg.): Geschichte, Politik und Gesellschaft; Cornelsen-Verlag, 1994

2. Gehlhaar (Hrsg.): Politik und Gesellschaft; Militzke Verlag, 1993

3. Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn (Hrsg.): Informationen zur politischen Bildung

Band 250: Der Weg zur Einheit, 1996

Band 233: Die Teilung Deutschlands 1955 bis zur Einheit, 1991

Band 231: Geschichte der DDR, 1991

4. Internet: hausarbeiten.de, uni-koblenz.de