Das CISG (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods) stellt ein Regelwerk dar, welches bei internationalen Kaufverträgen eine einheitliche Rechtsgrundlage für den Warenverkehr bietet. Im Folgenden soll in diesem Assignment das UN-Kaufrecht kurz vorgestellt und stellvertretend für das gesamte Übereinkommen, der Aspekt der Rechtsbehelfe des Käufers näher betrachtet werden.
Vor diesem Hintergrund werden die im UN-Kaufrecht genannten fünf Rechtsbehelfe des Käufers bei der Rechtsdurchsetzung anhand zweier frei gewählter Fallbeispiele aus der deutschen Rechtsprechung dargestellt und die Anwendungsmöglichkeiten der Rechtsbehelfe des Käufers kritisch betrachtet.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
1.1 PROBLEMSTELLUNG UND ZIELSETZUNG
1.2 GLIEDERUNG DES ASSIGNMENTS
2. AUFBAU UND ANWENDUNGSBEREICHE DES CISG
3. RECHTSBEHELFE DES KÄUFERS WEGEN VERTRAGSVERLETZUNG DURCH DEN VERKÄUFER
3.1 ERFÜLLUNG DER VERKÄUFERPFLICHTEN
3.2 NACHBESSERUNG
3.3 AUFHEBUNG DES VERTRAGS
3.4 MINDERUNG
3.5 SCHADENERSATZ
4. FALLBEISPIELE
4.1 FALL 1
4.1.1 LÖSUNG ZU FALL 1
4.2 FALL 2
4.2.1 LÖSUNG ZU FALL 2
5. FAZIT
Zielsetzung & Themen
Das primäre Ziel dieser Arbeit besteht darin, die fünf Rechtsbehelfe des Käufers nach dem UN-Kaufrecht (CISG) bei Vertragsverletzungen durch den Verkäufer zu analysieren und deren praktische Anwendbarkeit anhand von zwei Fallbeispielen aus der Rechtsprechung kritisch zu prüfen.
- Aufbau und Anwendungsbereich des CISG
- Detaillierte Erläuterung der fünf Rechtsbehelfe: Erfüllung, Nachbesserung, Aufhebung, Minderung und Schadenersatz
- Kritische Analyse der Obliegenheiten des Käufers (Untersuchungs- und Rügepflicht)
- Anwendung des CISG bei Lieferungen von vertragswidriger Ware anhand von Fallbeispielen
- Voraussetzungen und Ausschlusskriterien für die Geltendmachung der Rechtsbehelfe
Auszug aus dem Buch
3. Rechtsbehelfe des Käufers wegen Vertragsverletzung durch den Verkäufer
Im UN-Kaufrecht wird nicht der Begriff des Mangels verwendet, in Art. 35 Abs. 1 CISG wird von der Vertragsmäßigkeit der Ware gesprochen, die der Verkäufer dem Käufer zu liefern hat. Dies bedeutet, dass die Ware bzgl. Menge, Qualität und Art wie auch die Art und Weise der Verpackung lt. der vertraglichen Vereinbarungen zu entsprechen hat. Stellt der Verkäufer dem Käufer vertragswidrige Ware im Sinne des Artikels 35 Absatz 1 CISG zur Verfügung, hat der Käufer zwei Obliegenheiten einzuhalten, bevor der Käufer Folgeansprüche aus vertragswidrig gelieferten Waren geltend machen kann. Die Obliegenheiten des Käufers sind die Untersuchungsobliegenheit nach Artikel 38 CISG, hierbei sind innerhalb kurzer Frist die Waren auf Vertragskonformität zu untersuchen und die Rügeobliegenheit von vertragswidrigen Waren gegenüber dem Verkäufer nach Artikel 39 CISG innerhalb einer angemessenen Frist und genauer Bezeichnung der Vertragswidrigkeiten zu rügen.
Als Rechtsbehelf für jede Art der Vertragswidrigkeit, bietet das CISG ab Artikel 46 ff. CISG dem Käufer die folgenden fünf Rechtsbehelfe.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Dieses Kapitel führt in das Thema UN-Kaufrecht ein, definiert die Problemstellung sowie das Ziel der Arbeit und gibt einen Überblick über die Gliederung.
2. AUFBAU UND ANWENDUNGSBEREICHE DES CISG: Hier werden der vierstufige Aufbau des CISG sowie die Bedingungen für dessen Anwendung auf internationale Kaufverträge erläutert.
3. RECHTSBEHELFE DES KÄUFERS WEGEN VERTRAGSVERLETZUNG DURCH DEN VERKÄUFER: Dieses Kapitel stellt die rechtlichen Obliegenheiten des Käufers sowie die fünf spezifischen Rechtsbehelfe bei vertragswidriger Lieferung dar.
4. FALLBEISPIELE: Anhand zweier konkreter Fälle aus der Rechtsprechung wird die praktische Anwendung der Rechtsbehelfe und der Obliegenheiten des Käufers analysiert.
5. FAZIT: Das Kapitel fasst die theoretischen Grundlagen sowie die Erkenntnisse aus der Fallanalyse zusammen und bewertet die Handlungsspielräume des Käufers.
Schlüsselwörter
UN-Kaufrecht, CISG, Vertragsverletzung, Rechtsbehelfe, Käufer, Verkäufer, Vertragsmäßigkeit, Untersuchungsobliegenheit, Rügeobliegenheit, Schadenersatz, Minderung, Nachbesserung, Vertragsaufhebung, Fallbeispiele, Internationale Kaufverträge
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Rechtsstellung des Käufers im Rahmen des UN-Kaufrechts (CISG) bei Vertragsverletzungen durch den Verkäufer.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind der Aufbau des CISG, die Obliegenheiten des Käufers (Prüf- und Rügepflicht) sowie die fünf spezifischen Rechtsbehelfe des Käufers.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, die fünf Rechtsbehelfe (Erfüllung, Nachbesserung, Aufhebung, Minderung, Schadenersatz) theoretisch zu erläutern und deren Anwendung anhand zweier Fallbeispiele kritisch zu hinterfragen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine juristische Analyse und Fallstudienmethodik angewandt, indem theoretische CISG-Regelungen auf reale Gerichtsurteile angewendet werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der theoretischen Grundlagen des CISG sowie eine detaillierte Fallanalyse inklusive der Prüfung von Anwendbarkeit, Pflichtverletzung und Rechtsfolgen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist durch Begriffe wie UN-Kaufrecht, CISG, Rechtsbehelfe, Kaufpreisminderung, Schadenersatz und Vertragsverletzung gekennzeichnet.
Warum ist die Rügeobliegenheit für den Käufer so wichtig?
Die Rügeobliegenheit ist entscheidend, da der Käufer nur dann seine Folgeansprüche geltend machen kann, wenn er die festgestellten Mängel innerhalb einer angemessenen Frist präzise beim Verkäufer gerügt hat.
Kann man verschiedene Rechtsbehelfe miteinander kombinieren?
Ja, Rechtsbehelfe können grundsätzlich kumuliert angewandt werden, sofern sie sich nicht gegenseitig ausschließen, wie es beispielsweise bei der Kombination von Vertragsaufhebung und Kaufpreisminderung der Fall wäre.
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- Anonym (Author), 2019, Die Rechtsstellung des Käufers nach dem UN-Kaufrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1010757
