Plurinationalismus in Lateinamerika. Die staatlichen Rechte der indigenen Bevölkerungsgruppen


Hausarbeit, 2016

13 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Was sind „indigene Völker“?

3. „Plurinationales“ Staatsmodell

4. Nationalstaat

5. Indigene Rechtsprechung und staatliches Recht in Lateinamerika

6. Fazit

7. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

In der Vorlesung „Ein Staat – viele ‚Völker‘? ‚Plurinationalismus‘, staatliche Transformation und indigene Rechte in Lateinamerika“ am 16.06.2016 an der Leibniz Universität Hannover diskutierten wir einen Auszug aus dem Buch von Eric Hobsbawn „Nationen und Nationalismus, Mythos und Realität seit 1780“. Dabei ging es um die Analyse zur Geschichte der Nationen und des Nationalismus. In dieser Hausarbeit befasse ich mich empirisch mit den staatlichen Transformationsprozessen in Lateinamerika. Der rote Faden dieser Arbeit sind die Rechte der „indigenen Bevölkerung“ in Lateinamerika. Das Thema dieser Hausarbeit lautet nicht umsonst „Indigene Bevölkerung, Nationalstaat, Recht“. Als Erstes befasse ich mich mit der historischen Entwicklung der „indigenen Bevölkerungsgruppen“. Als Zweites wird ein Nationalstaat analysiert. Als Drittes wird die Entstehung des staatlichen Rechtssystems analysiert und in Bezug auf Rechte der „indigenen Bevölkerung“ („das Recht auf das eigene Recht“) analysiert. Die vorliegende Arbeit thematisiert die rechtliche Lage der „indigenen Bevölkerung“ in Lateinamerika. Die Leitfragen meiner Arbeit lauten wie folgt: Welche Rechte stehen der

„indigenen Bevölkerung“ zur Verfügung? Welche Einsichten lassen sich für heutige Debatten um „Plurinationalismus“ und „das Recht auf das eigene Recht“ gewinnen? Im Rahmen dieser Arbeit soll nachgewiesen werden, dass die „indigenen Bevölkerungsgruppen“ benachteiligt sind beim Zugang zu Ressourcen (fossile Energien wie Erdgas, Erdöl) und die Rechte der „indigenen Bevölkerung“ nur die Staatsinteressen widerspiegeln und nicht die Interessen der „indigenen Bevölkerung“. Das Hauptziel ist daher die umfassende Darstellung aller möglichen Erklärungsmechanismen, welche das Rechtssystem in Lateinamerika genauer darstellen und beschreiben können. Die Relevanz des Themas ergibt sich aus der aktuellen Lage (politische, wirtschaftliche, soziale) der „indigenen Bevölkerung“ in Lateinamerika. Nachfolgend stelle ich die statistischen Daten aus dem Jahre 2010 vor. „Im gesamten Lateinamerika, also den Ländern Mittelamerikas, der Karibik und Südamerikas zusammen, gibt es über 400 ethnische Gruppen und Völker. Es existieren außerdem mehr als 700 indigene Sprachen. Der Anteil der indigenen Bevölkerung an der Gesamtbevölkerung Lateinamerikas wird auf 8 bis 12 Prozent geschätzt, das entspricht 40-50 Millionen Menschen. Die meisten von ihnen leben in den Ländern Mexiko, Guatemala, Ecuador, Peru und Bolivien. Brasilien weist auf seinem Territorium mit mehr als 170 Sprachen zwar die größte Vielfalt auf, der Anteil der Indigenen an der Gesamtbevölkerung ist jedoch mit weniger als einem Prozent gering“ (Feldt 2010: 179). Im Kapitel zwei dieser Arbeit wird eine definitorische Abgrenzung (Indianer, Indigen) gemacht.

2. Was sind „indigene Völker“?

Bevor ich auf die erste Leitfrage eingehe, definiere ich den Begriff „indigene Bevölkerung“. Mit den Begriffen „Indianer“ und „indigene Völker“ verbinden sich aufregende Bilder (Farbenvielfalt) und sie wirken geheimnisvoll und faszinierend. „Der Begriff ‚Indigene Völker‘ stammt von dem UN-Sonderberichterstatter der Unterkommission für die Verhütung von Diskriminierung und den Schutz von Minderheiten José Martinez Cobo, der 1986 gemeinsam mit der UN- Arbeitsgruppe über indigene Bevölkerungen, die als diskriminierend empfundenen Begriffe

‚Ureinwohner‘ und ‚Eingeborene‘ ersetzte. ‚Indigen‘ wird von der spanischen Bezeichnun indígenas hergeleitet“ (Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. 2013). Der Begriff „indigen“ heißt in wörtlicher Übersetzung „eingeboren”. Als indigen bezeichnet man die Völker, die auf einem bestimmten Land eingesessen sind. Das heißt, dass sie seit langer Zeit dort leben im Unterschied zu der anderen. Da s folgende Kapitel beschreibt den Begriff „Plurinationalismus“.

3. „Plurinationales“ Staatsmodell

In diesem Kapitel befasse ich mich mit dem Stand der Forschung und konkretisiere den „Plurinationalismus“ anhand des Textes von Boaventura de Sousa Santos „Plurinationaler Konstitutionalismus und experimenteller Staat in Bolivien und Ecuador“ aus dem Jahre 2012. Nachfolgend definiere ich den Begriff „Plurinationalität“. Unter dem Begriff „Plurinationalität“ versteht man eine Koexistenz von zwei oder mehreren nationalen Gruppen innerhalb eines Staates. „In Bezugnahme auf die internationalen Menschenrechte kann die Plurinationalität als Anerkennung von kollektiven Rechten sozialer Gruppen verstanden werden“ (Sousa Santos 2012: 337). Der Autor beschreibt in seinem Beitrag, dass die Anerkennung von Plurinationalität eine wichtige Voraussetzung für eine tatsächliche Demokratie in vielen Ländern Lateinamerikas sei. „Die Anerkennung der Plurinationalität geht einher mit der Anerkennung von Selbstregierungs- und Selbstbestimmungsrechten, allerdings nicht notwendigerweise mit der Idee der Gründung unabhängiger Staaten“ (Sousa Santos 2012: 337ff.). Die neue Verfassung Boliviens stellt das Konzept des modernen und als homogen vorgestellten Nationalstaates sowie seine angebliche kulturelle Neutralität in Frage. „Die Anerkennung der nationalen und kulturellen Unterschiede bezieht sich nicht auf eine regellose Nebeneinanderreihung von Weltanschauungen oder eine Hybridität bzw. einen Eklektizismus ohne Prinzipien. Im Gegenteil, sie beinhaltet auch interne Hierarchien und Heterogenität: Innerhalb einer Kultur oder Nation können bestimmte Versionen bevorzugt werden, denn kulturelle und nationale Identitäten sind weit davon entfernt, homogen zu sein“ (Sousa Santos 2012: 338). Der Autor impliziert in seiner Arbeit unter anderem eine Konfrontation mit dem Kapitalismus. Der Plurinationalismus in Lateinamerika wurde längere Zeitperioden nicht anerkannt, es war eine Parallelgesellschaft („indigene Bevölkerung“ und Nationalstaat) und nur der Staat hatte das Recht auf Erdressourcen (Rohstoffe), die „indigenen Gruppen“ waren dabei ausgeschlossen. Im Staatsmodell des Plurinationalismus gibt es ein Verlangen nach nationalem Zusammenhalt. In diesem Konzept der „Plurinationalität“ wird eine Nation als eine ethnisch kulturell geprägte Zugehörigkeit sowie eine kollektive Form des Bürgerseins verstanden. „Die Pluralität ist der Weg, um die Nation der Plurinationalität zu konstruieren. Aus diesem Grunde ist die Plurinationalität nicht die Verneinung der Nation, sondern die Anerkennung, dass die Bildung der Nation unabgeschlossen ist“ (Sousa Santos 2012: 339). Die Neugründung des Staates in Bolivien und Ecuador war der erste Schritt zu der Anerkennung der Plurinationalität. Damit wird versucht, die kulturelle Dominanz einer Gruppe aufzubrechen, um Gesellschaft und Staat grundlegend zu verändern. Dabei wird der plurinationale Konstitutionalismus als einzige Lösung gesehen, um eine Gleichberechtigung zu schaffen. „Die Plurinationalität impliziert das Ende der institutionellen Homogenität des Staates“ (Sousa Santos 2012: 339ff.). Diese Verfassung Boliviens ist sehr breitgestellt und deckt alle Bereiche eines Zusammenlebens innerhalb eines Staates ab. „Die Verfassung schreibt diesem Staatsmodell elf Attribute zu: einheitlich, sozial, rechtsstaatlich, plurinational, gemeinschaftlich, frei, unabhängig, souverän, demokratisch, interkulturell und dezentralisiert mit Autonomien“ (Sousa Santos 2012: 341). Dank dieser Verfassung Boliviens werden die langjährigen Forderungen indigener Gemeinschaften erfüllt. Dabei wird ein Paradigma gebrochen: das s „die Einheit des Rechtssystems nicht seine Einheitlichkeit voraussetzt“ (Sousa Santos 2012: 342). Aufbauend a u f dem Rechtspluralismus entsteht ein neues Paradigma („Paradigma des Zusammenlebens“). „Das Paradigma des Zusammenlebens ist gewissermaßen eine Versöhnung, die auf die zukünftige Entwicklung hin ausgerichtet ist“ (Sousa Santos 2012: 343). Aus dem Text wird die Problematik der „indigenen Bevölkerung“ ersichtlich, da jede ethnische Minderheit überall auf der Welt ohne eindeutige Rechtsprechungen bzw. ohne Rechtspluralismus mit sozialer und politischer Ungleichheit konfrontiert bzw. diskriminiert wird. Der Text endet mit der Forderung, dass unterschiedliche Formen von Demokratie miteinander zu kombinieren seien. Der experimentelle Staat wird vom Autor als politisch effektiv gesehen, obwohl es sich um eine radikale Herausforderung für ein Staatssystem handelt. „Der experimentelle Staat ist die radikalste Herausforderung für den modernen Staat, dessen Institutionen und Gesetze wie in Stein gemeißelt erscheinen“ (Sousa Santos 2012: 353). Nachfolgend werden der Nationalstaat sowie dessen historische Entwicklung näher dargestellt.

4. Nationalstaat

In diesem Kapitell befasse ich mich mit der Entstehung des Nationalstaates. Im 19. Jahrhundert begann ein Transformationsprozess in Europa. Diese Transformation war mit politischen Problemen verbunden. „Erstens warf sie technisch-administrative Fragen auf über die beste Art und Weise, die neue Regierungsform ins Werk zu setzen, in der jeder erwachsene (männliche) Einwohner und als Objekt der Verwaltung überhaupt jeder Einwohner unabhängig von Alter und Geschlecht direkt mit der Staatsregierung verknüpft war“ (Hobsbawn 1991: 98). Ein zweites Problem hat sich wie folgt herausgestellt: „(...) diese Transformation [hatte] die politisch wesentlich heikleren Probleme der Loyalität der Staatsbürger gegenüber dem Staat und dem Herrschaftssystem und der Identifikation mit diesem zur Folge“ (Hobsbawn 1991: 99). Die Demokratisierung des Staates hat dazu geführt, dass man auf der Suche nach neuen Lösungen war, um die gleiche Identifikation für alle zu schaffen. „Offenbar rückte die Demokratisierung der Politik – die Frage der Nation und die Empfindung des Bürgers für das, was er als seine Nation, Nationalität oder ein anderes Zentrum der Loyalität ansah, an die Spitze der politischen Tagesordnung“ (Hobsbawn 1991: 101). Die Identifikation mit einem

„Volk“ oder einer „Nation“ hat dazu beigetragen, dass im Laufe der Sozialisation ein neuer „Nationalstaat“ entstand. Die zu diesem Zeitpunkt herrschende Klasse (Monarchie) war auf der Suche nach einer Möglichkeit, um die eigene Macht zu etablieren bzw. zu sichern. „Daß sich die Monarchien an die Nation angepaßt haben, ist ein aussagekräftiger Hinweis darauf, in welchem Ausmaß traditionelle Institutionen sich nach dem Zeitalter der Revolutionen umstellen mußten, wenn sie nicht untergehen wollten“ (Hobsbawn 1991: 102). Es wurde somit ein nationales Fundament für die Institution (Staat) geschaffen. Somit hätte der nachrevolutionäre Staat einen Bezug zur Nation hergestellt. „Außerdem war die so verstandene Nation – als Gemeinschaft von Staatsbürgern, denen aufgrund entsprechender Rechte das Wohl des Landes am Herzen lag und die dadurch den Staat bis zu einem gewissen Grad zu ihrem eigenen machten – nicht nur ein Phänomen revolutionärer und demokratischer Regimes“ (Hobsbawn 1991: 106). Diese Nationalisierungspolitik hat auch gewisse Gefahren an sich, etwa die Gefahr eines Gegen-Nationalismus. „Wenn jedoch die Identifikation des Staates mit einer Nation schon Gefahr lief, einen Gegen-Nationalismus hervorzurufen, so machte der Prozeß seiner Modernisierung dies noch weit wahrscheinlicher“ (Hobsbawn 1991: 112). Im weiterem Verlauf hat die Regierung eine Nationalsprache eingeführt. Zuerst hat man die Volkszählung so organisiert, dass durch die Sprache die Zugehörigkeit zu einer Nation bei der Volkszählung verankert wurde. In Deutschland hat Joseph II. als Amtssprache Deutsch eingeführt. Dies hat auch die zwischenstaatliche Kommunikation in gewissem Ausmaß verbessert. „Die Tatsache bleibt bestehen, daß die Sprache nicht mehr nur in der Innenpolitik bestimmter Staaten, sondern auch in der internationalen Diplomatie zu einem wichtigen Faktor geworden war“ (Hobsbawn 1991: 117). Das war der Weg zu einer Nation und zu einem Nationalstaat mit einer „Nationalsprache“. Im weiterem Kapitel wird auf die Rechte der „indigenen Bevölkerung“ näher eingegangen.

5. Indigene Rechtsprechung und staatliches Recht in Lateinamerika

In diesem Kapitell befasse ich mich in meiner Hausarbeit mit der ersten Leitfrage. Diese Leitfrage lautet wie folgt: Welche Rechte stehen der „indigenen Bevölkerung“ zur Verfügung? Nachfolgend werden die Ansichten unterschiedlicher Autoren (Thomas Fatheuer, René Kuppe) zu dieser Frage analysiert. Dem Thema „Rechte der indigenen Bevölkerungsgruppen in Lateinamerika“ wurde in der Forschung sehr viel Aufmerksamkeit gewidmet, weil diese Unterschiede zwischen Einheimischen und indigenen Gruppen eben bestehen, und zwar nicht nur in Lateinamerika, sondern in anderen Ländern besteht diese Problematik ebenfalls. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage: Was haben mehrere Forscher dabei herausgefunden und haben sich diese Studien bestätigt oder wurden sie falsifiziert? „Seit den 1980er Jahren ist es in Lateinamerika zu einer vermehrten Anerkennung von Rechten indigener Völker und der Stärkung indigener Organisationen gekommen. Dennoch stößt die tatsächliche Gleichstellung indigener Völker mit der dominanten Gesellschaft an vielfältige Grenzen. Materielle Armut und gesellschaftliche Diskriminierung haben sich bisher nicht entscheidend verringert“ (Schilling-Vacaflor 2010: 2). Längere Zeit haben di e Regierungen Boliviens und Ecuadors nach neuen Staats- und Entwicklungsmodellen gesucht. „In den Jahren 2006 bis 2008 wurden in den beiden Andenstaaten neue Verfassungen erarbeitet. Die neuen Verfassungen Südamerikas sind transitive Verfassungen, d.h. sie zielen explizit auf Veränderungen“ (Fatheuer 2011: 15). Ab diesem Zeitpunkt beginnt die Anerkennung indigener Rechte in Lateinamerika. Der erste Versuch, die Lage der „indigenen Bevölkerung“ zu verbessern, war das Konzept „Buen Vivir“. Dieses Konzept sei nicht nur eine Reaktion auf die „westliche“ Vorstellung von Entwicklung und Moderne, sondern es ist eine Alternative dazu. Das Konzept des „Buen Vivir“ wird nachfolgend näher dargestellt. Wie bereits in dem Kapitel „Plurinationales Staatsmodell“ ersichtlich war, schafft eine neue Verfassung eine neue Perspektive für die einheimische und „indigene Bevölkerung“. Diese Veränderungen in der Verfassung ermöglichen eine Neubestimmung des Verhältnisses von Staat und Indigenen. Es eröffnete eine neue Perspektiven zu ihrer politischen, rechtlich abgesicherten Partizipation.

„Beide Länder haben im Rahmen dieses Prozesses den Mut gehabt, ungewöhnliche Konzepte in ihrer Verfassung zu verankern. Sowohl Bolivien wie auch Ecuador haben in ihren Verfassungen den Begriff des guten Lebens aufgegriffen, und beide sehen in der Natur ein Subjekt, das Rechte haben kann“ (Fatheuer 2011: 9). Was eine „indigene Bevölkerung“ dazu bewegt, sich politisch zu engagieren und das Interesse der „indigenen Völker“ durchzusetzen, sei der seit dem Kolonialismus erlebte Zwang, sich den Spaniern zu unterwerfen, sowie die erlebte Ausbeutung. „Das Buen Vivir trifft sich offensichtlich mit anderen Bestrebungen, die aufgrund eines allgemeinen Unbehagens an überkommenen Wachstums- und Fortschrittskonzepten nach neuen Ideen suchen“ (Fatheuer 2011: 10). Das Konzept des Buen Vivir kann die Lebensqualität in Bolivien verbessern. Im Artikel 8 der Verfassung steht: „Der Staat fördert als ethisch-moralische Prinzipien der pluralen Gesellschaft: sei nicht faul, sei nichtlügnerisch, sei kein Dieb, harmonisches Leben, Erde ohne Böses“ (Fatheuer 2011: 18). Dieses Konzept setzt ein plurinationales Staatsmodell voraus. „Die Anerkennung der Pluralität der indigenen Gemeinschaften ist ein fundamentaler Baustein des Konzeptes (Buen Vivir)“ (Fatheuer 2011: 21). In Bolivien existiert neben dem Buen Vivir ein weiterer Begriff:

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Details

Titel
Plurinationalismus in Lateinamerika. Die staatlichen Rechte der indigenen Bevölkerungsgruppen
Hochschule
Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover  (Institut für Soziologie)
Veranstaltung
Transformation Studies I
Note
1,7
Autor
Jahr
2016
Seiten
13
Katalognummer
V1011966
ISBN (eBook)
9783346406019
ISBN (Buch)
9783346406026
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Plurinationalismus, Transformation und indigene Rechte, Lateinamerika
Arbeit zitieren
Sergio Merz (Autor), 2016, Plurinationalismus in Lateinamerika. Die staatlichen Rechte der indigenen Bevölkerungsgruppen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1011966

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