Im Rahmen dieser Arbeit wird zunächst der Begriff „Neue psychoaktive Substanz“ definiert, die verschiedenen Stoffklassen und deren Wirkung vorgestellt und ein Überblick über die Epidemiologie des Konsums von NPS gegeben. Anschließend wird die Rechtslage und die rechtliche Entwicklung vor dem Inkrafttreten des NpSG dargestellt. Es wird gezeigt, mit welchen Mitteln der Rechtsstaat vor Inkrafttreten des NpSG vergeblich versuchte, die Lücken zu schließen. Dazu wird insbesondere auf das BtMG und dessen System der Positivliste eingegangen und es werden die Anpassung des Drogenmarktes an die Gesetzeslage und die Reaktionen des Gesetzgebers dargestellt. In diesem Zusammenhang wird auch erörtert, wieso sich der Rechtsstaat so schwer tat, des immer stärker ausufernden Problems Herr zu werden. Ausgehend vom Urteil des EuGH vom 10.07.2014 wird danach dargelegt, warum sich die Notwendigkeit einer neuen gesetzlichen Regelung ergab.
Der Hauptteil der Arbeit stellt das NpSG und das Konzept des Verbots von Stoffgruppen statt von einzelnen Stoffen vor. In diesem Zusammenhang ergeben sich einige interessante rechtliche Fragestellungen, die im Überblick dargestellt werden. Aufbauend darauf wird der Frage nachgegangen, ob das NpSG rechtsstaatlichen Prinzipien gerecht wird.
Zum Abschluss der Arbeit wird eine rückwirkende Betrachtung vorgenommen, in der auch auf die Frage eingegangen wird, ob durch die Schaffung des NpSG der ständige Wettlauf beendet werden konnte oder ob weitere Maßnahmen erforderlich erscheinen.
Inhaltsverzeichnis
A) Einleitung
I) Einleitende Vorbetrachtungen
II) Zielsetzung und Aufbau der vorliegenden Arbeit
B) Neue psychoaktive Substanzen
I) Begriffsbestimmungen und Substanzklassen
1. Definitionen
2. Stoffklassen und Wirkungen
II) Epidemiologie
1. Verbreitung
2. Produktion
3. Bezugsquellen, Handel und Vermarktung
4. Konsumverhalten und Konsummotive
5. Risiken und Folgen des Konsums
C) Rechtslage und rechtliche Entwicklung vor dem Inkrafttreten des NpSG
I) Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
1. Das BtMG im Überblick
2. System der Positivliste
3. Voraussetzung einer Strafverfolgung
4. Anpassung des Drogenmarktes an die Gesetzeslage
5. Reaktionen des Gesetzgebers
a) Anpassung der Anlagen des BtMG
b) Frühwarnsystem
II) NPS als Arzneimittel
1. Rückgriff auf das Arzneimittelgesetz (AMG)
2. Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10.07.2014
a) Hintergrund
b) Entscheidung
c) Folgen
III) Notwendigkeit einer neuen gesetzlichen Regelung
1. Regelungs- und Strafbarkeitslücke
2. Grenzen des Rechtsstaats
3. Akuter Handlungsbedarf
D) Das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG)
I) Gesetzgebungsverfahren
II) Das NpSG im Überblick
1. Systematik des Gesetzes
2. Verbot von Stoffgruppen statt von einzelnen Stoffen
3. Stellungnahmen zum Inkrafttreten
a) Bundesministerium für Gesundheit
b) Drogenbeauftragte der Bundesregierung und Bundeskriminalamt
c) Weitere Stellungnahmen
III) Rechtsstaatliche Prinzipien und verfassungsrechtliche Bewertung
1. Bestimmtheitsgrundsatz
2. Wesentlichkeitsgrundsatz
3. Verhältnismäßigkeit
E) Rückwirkende Bewertung und Ausblick
I) Evaluation der Auswirkungen und Erfahrungen mit dem NpSG
1. Online-Studie kurz nach Inkrafttreten des Gesetzes
2. Repräsentativen Schülerbefragung im Rahmen des lokalen Monitoring-Systems „MoSyD“
3. Fördermaßnahe durch das Bundesministerium für Gesundheit
4. Polizeiliche Kriminalstatistik
II) Erforderlichkeit weiterer Maßnahmen
1. Beendigung des Wettlaufs
2. Mögliche weitere Maßnahmen
3. Alternative Regelungsmöglichkeiten
III) Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Seminararbeit analysiert die Wirksamkeit und rechtliche Zulässigkeit des "Gesetzes zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe" (NpSG). Ziel ist es, die verfassungsrechtliche Einordnung des Stoffgruppenverbots zu prüfen und zu bewerten, ob der gesetzgeberische Wettlauf gegen die rasche Anpassung des Drogenmarktes durch dieses Gesetz erfolgreich beendet werden konnte.
- Grundlagen und Definitionen neuer psychoaktiver Substanzen (NPS)
- Die historische Rechtslage vor Inkrafttreten des NpSG (BtMG und AMG)
- Strukturelle Analyse und Gesetzgebungsverfahren des NpSG
- Verfassungsrechtliche Bewertung (Bestimmtheit, Wesentlichkeit, Verhältnismäßigkeit)
- Evaluation und Ausblick zur Effektivität der neuen gesetzlichen Regelung
Auszug aus dem Buch
1. Das BtMG im Überblick
Welche Stoffe und Zubereitungen vom BtMG erfasst werden, ist in den Anlagen I bis III geregelt.
Anlage I umfasst nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel. Es handelt sich dabei um gesundheitsschädliche Stoffe, die für medizinische Zwecke ungeeignet sind oder deren therapeutischer Wert in keinem vernünftigen Verhältnis zu ihrer Schädlichkeit steht. Hierunter fallen die meisten klassischen illegalen Drogen wie beispielsweise Heroin oder LSD.
Anlage II enthält verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige Betäubungsmittel, die zwar gehandelt werden dürfen, deren Abgabe aber verboten ist.
Anlage III erfasst verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel. Sie dürfen von Ärzten, Zahnärzten und Tierärzten im Rahmen einer ärztlichen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Behandlung verschrieben werden.
Zusammenfassung der Kapitel
A) Einleitung: Einführung in die Thematik der NPS, Definition des Problems und Darlegung der Zielsetzung sowie der Struktur der Arbeit.
B) Neue psychoaktive Substanzen: Erläuterung der Begriffe, Stoffklassen, epidemiologische Daten zur Verbreitung sowie Risiken und Folgen des Konsums.
C) Rechtslage und rechtliche Entwicklung vor dem Inkrafttreten des NpSG: Analyse der Grenzen des BtMG und des AMG bei der Bekämpfung neuer psychoaktiver Substanzen sowie die daraus resultierende Notwendigkeit einer Gesetzesänderung.
D) Das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG): Vorstellung der Systematik des Gesetzes, des Stoffgruppenverbots und dessen rechtsstaatliche sowie verfassungsrechtliche Bewertung.
E) Rückwirkende Bewertung und Ausblick: Diskussion der bisherigen Erfahrungen mit dem NpSG, die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen und ein zusammenfassendes Fazit.
Schlüsselwörter
Neue psychoaktive Substanzen, NpSG, Betäubungsmittelgesetz, Stoffgruppenverbot, Rechtsstaat, Bestimmtheitsgrundsatz, Verhältnismäßigkeit, Legal Highs, Drogenpolitik, Suchtprävention, Arzneimittelgesetz, Europäischer Gerichtshof, Wirkungsweise, Strafrecht, Gesetzgebungsverfahren.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit untersucht die juristischen Herausforderungen bei der Bekämpfung von neuen psychoaktiven Substanzen (NPS) und bewertet das NpSG als gesetzgeberische Reaktion auf den "Wettlauf" gegen ständig neue chemische Varianten von Drogen.
Welche zentralen Themenfelder behandelt der Text?
Die Arbeit umfasst die chemische Definition von NPS, die historische Unzulänglichkeit des Betäubungsmittelgesetzes, das Gesetzgebungsverfahren des NpSG sowie die verfassungsrechtliche Prüfung der neuen Bestimmungen.
Was ist die primäre Forschungsfrage oder das Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es zu prüfen, ob das NpSG rechtsstaatlichen Prinzipien genügt und ob das neue Konzept des Stoffgruppenverbots den ständigen "Wettlauf" zwischen Gesetzgeber und Herstellern von NPS wirksam beenden konnte.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Gesetzesmaterialien, Kommentaren, aktueller Rechtsprechung (inkl. EuGH) und empirischen Studien zur Verbreitung von NPS basiert.
Was deckt der Hauptteil der Arbeit ab?
Der Hauptteil analysiert die Systematik des NpSG, die Argumente für das Stoffgruppenverbot, die Stellungnahmen der Behörden sowie eine detaillierte verfassungsrechtliche Bewertung hinsichtlich Bestimmtheit, Wesentlichkeit und Verhältnismäßigkeit.
Durch welche Schlüsselbegriffe ist die Arbeit charakterisiert?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie NpSG, Stoffgruppenverbot, Verhältnismäßigkeit, Bestimmtheitsgrundsatz und die Dynamik des Drogenmarktes.
Warum konnte das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) den Drogenmarkt nicht effektiv regulieren?
Das BtMG basierte auf einer Positivliste einzelner Substanzen. Hersteller änderten lediglich geringfügig die chemische Struktur, wodurch die neuen Stoffe nicht mehr von der Liste erfasst waren, die psychoaktive Wirkung jedoch erhalten blieb.
Wie bewertet der Autor die Wirksamkeit des NpSG nach der kurzen Anwendungsdauer?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass ein endgültiges Fazit schwierig ist, stellt jedoch fest, dass auch nach Inkrafttreten des NpSG weiterhin Stoffe auf dem Markt sind, die von den bisherigen Verboten nicht erfasst werden.
- Arbeit zitieren
- Markus Funk (Autor:in), 2018, Sine lege praevia? Der Wettlauf des Rechtsstaats gegen neue Designer-Drogen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1012063
