Diese Arbeit hat zum Ziel, die Maßnahmen der ATAD-Richtlinien bezogen auf hybride Gestaltungen darzustellen, kritisch zu betrachten und deren Umsetzung in nationales Recht durch das ATAD-Umsetzungsgesetz (ATADUmsG) darzulegen und einer kritischen Betrachtung zu unterziehen. Kapitel B dient der Kurzdarstellung der Zielsetzung der ATAD sowie des sogenannten Mindestschutzniveaus.
Im folgenden Kapitel C erfolgt eine Darstellung der hybriden Gestaltungen mit ihren Erscheinungsformen, den vorgesehenen Abwehrregelungen sowie den dazugehörigen Anwendungsausnahmen. Kapitel D befasst sich mit der Umsetzung der Regelungen zu den hybriden Gestaltungen in nationales Steuerrecht. Das darauffolgende Kapitel E soll verbleibende Gestaltungsspielräume aufzeigen und dient demnach einer ersten Einordnung in Bezug auf die Wirksamkeit der ATAD. Kapitel F setzt sich kritisch mit der Umsetzung der Regelungen zu den hybriden Gestaltungen sowie der Ermächtigung der EU zum Erlass der ATAD auseinander.
Seit geraumer Zeit sieht sich die EU mit aggressiven steuerplanerischen Gestaltungen mit dem Ziel der Gewinnverlagerung und -kürzung konfrontiert. Dabei werden durch gestalterische Maßnahmen die divergierenden Steuersysteme innerhalb der EU ausgenutzt, um einen steuerlichen Vorteil zu erzielen. Bedingt wird dies durch eine sich verbreitende Niedrigbesteuerung im Rahmen des internationalen Steuerwettbewerbs.
Aus diesem Problemfeld vorhergehend und vor dem Hintergrund internationaler Skandale wie den sogenannten Luxemburg-Leaks im Jahr 2014 und der aggressiven Steuerplanung internationaler Großkonzerne, resultierten die Arbeiten der OECD im Rahmen des Base Erosion and Profit Shifting Projekt der OECD, welches 2013 in einem BEPS-Aktionsplan und 2015 in einem Abschlussbericht zu 15 Aktionspunkten mit Handlungsempfehlungen zur Bekämpfung der Steuervermeidung mündete. Auf Grundlage einiger Aktionspunkte des BEPS-Projektes, wurden schließlich die Anti Tax Avoidance Directive (ATAD) I und darauffolgend ATAD II erarbeitet, um die Umsetzung der unverbindlichen BEPS-Maßnahmen in eine nationale Gesetzgebung zu gewährleisten.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Die ATAD-Richtlinien
- I. Zielsetzung und Maßnahmen der ATAD-Richtlinien
- II. Mindestschutzniveau
- C. Hybride Gestaltungen und Abwehrregelungen
- I. Hybride Gestaltungen
- II. Anwendungsausnahmen der Abwehrregelungen
- III. Umgekehrt hybride Gestaltungen
- IV. Inkongruenzen bei der Steueransässigkeit
- D. Umsetzung der ATAD-Richtlinien
- I. Referentenentwurf zur Umsetzung der ATAD
- 1. Umsetzung im Rahmen des EStG
- 2. Ergänzung des § 8b KStG
- I. Referentenentwurf zur Umsetzung der ATAD
- E. Steuerplanerische Gegenmaßnahmen als Reaktion auf die Vorgaben der ATAD II gegen hybride Gestaltungen
- F. Kritische Würdigung
- I. Kritische Betrachtung des neuen § 4k EStG-E
- II. Kompetenzrechtliche Bedenken zum Erlass der ATAD
- G. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Anti Tax Avoidance Directive (ATAD) Richtlinien der EU im Hinblick auf hybride Gestaltungen und deren Umsetzung in deutsches Steuerrecht. Die Arbeit analysiert die Maßnahmen der ATAD, deren Anwendung und Ausnahmen, sowie kritische Aspekte der Umsetzung.
- Analyse der Zielsetzung und Maßnahmen der ATAD-Richtlinien
- Darstellung verschiedener Formen hybrider Gestaltungen und der dazugehörigen Abwehrregelungen
- Bewertung der Umsetzung der ATAD-Richtlinien im nationalen Steuerrecht
- Kritische Auseinandersetzung mit dem neuen § 4k EStG-E
- Untersuchung kompetenzrechtlicher Bedenken bezüglich des Erlasses der ATAD
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung beschreibt das Problemfeld aggressiver Steuerplanung in der EU und den Kontext der ATAD-Richtlinien im Rahmen des BEPS-Projekts der OECD. Sie führt in die Thematik ein und skizziert den Aufbau der Arbeit.
B. Die ATAD-Richtlinien: Dieses Kapitel stellt die Zielsetzung und Maßnahmen der ATAD-Richtlinien dar, einschließlich des Mindestschutzniveaus. Es liefert einen Überblick über die beabsichtigten Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuervermeidung durch hybride Gestaltungen.
C. Hybride Gestaltungen und Abwehrregelungen: Dieses Kapitel definiert hybride Gestaltungen, beschreibt deren Grundformen und erläutert die von den ATAD-Richtlinien vorgesehenen Abwehrregelungen. Es behandelt auch Ausnahmen von der Anwendung der Abwehrregelungen, umgekehrte hybride Gestaltungen und Inkongruenzen bei der Steueransässigkeit.
D. Umsetzung der ATAD-Richtlinien: Dieses Kapitel analysiert die Umsetzung der ATAD-Richtlinien im deutschen Steuerrecht durch das ATAD-Umsetzungsgesetz (ATADUmsG), insbesondere die Einführung des § 4k EStG-E und weitere relevante Änderungen im Kontext des KStG. Es beschreibt detailliert die Anpassungen im nationalen Recht und deren Auswirkungen.
E. Steuerplanerische Gegenmaßnahmen als Reaktion auf die Vorgaben der ATAD II gegen hybride Gestaltungen: Dieses Kapitel befasst sich mit den Reaktionen von Steuerplanern auf die neuen Regelungen der ATAD II im Kampf gegen hybride Gestaltungen. Es analysiert mögliche Strategien, die entwickelt wurden, um die neuen Beschränkungen zu umgehen oder zu minimieren.
F. Kritische Würdigung: Dieser Abschnitt präsentiert eine kritische Auseinandersetzung mit der Wirksamkeit und den Implikationen der neuen Regelungen, insbesondere des § 4k EStG-E, sowie mit den kompetenzrechtlichen Aspekten des ATAD-Erlasses.
Schlüsselwörter
ATAD-Richtlinien, hybride Gestaltungen, Steuervermeidung, BEPS-Projekt, OECD, nationales Steuerrecht, § 4k EStG-E, ATAD-Umsetzungsgesetz (ATADUmsG), KStG, Steuerplanung, Kompetenzrecht.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Analyse der ATAD-Richtlinien und deren Umsetzung im deutschen Steuerrecht
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert die Anti Tax Avoidance Directive (ATAD)-Richtlinien der EU, insbesondere im Hinblick auf hybride Gestaltungen und deren Umsetzung im deutschen Steuerrecht. Sie untersucht die Zielsetzung und Maßnahmen der ATAD, deren Anwendung und Ausnahmen, sowie kritische Aspekte der Umsetzung.
Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt folgende Themenschwerpunkte: Analyse der Zielsetzung und Maßnahmen der ATAD-Richtlinien; Darstellung verschiedener Formen hybrider Gestaltungen und der dazugehörigen Abwehrregelungen; Bewertung der Umsetzung der ATAD-Richtlinien im nationalen Steuerrecht; Kritische Auseinandersetzung mit dem neuen § 4k EStG-E; Untersuchung kompetenzrechtlicher Bedenken bezüglich des Erlasses der ATAD.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit und worum geht es in jedem Kapitel?
Die Arbeit gliedert sich in folgende Kapitel: A. Einleitung: Einführung in das Problemfeld aggressiver Steuerplanung und den Kontext der ATAD-Richtlinien. B. Die ATAD-Richtlinien: Darstellung der Zielsetzung und Maßnahmen der ATAD, inklusive des Mindestschutzniveaus. C. Hybride Gestaltungen und Abwehrregelungen: Definition hybrider Gestaltungen, Beschreibung der Grundformen und Erläuterung der Abwehrregelungen, inklusive Ausnahmen. D. Umsetzung der ATAD-Richtlinien: Analyse der Umsetzung im deutschen Steuerrecht, insbesondere § 4k EStG-E und Änderungen im KStG. E. Steuerplanerische Gegenmaßnahmen: Reaktionen von Steuerplanern auf die ATAD II Regelungen. F. Kritische Würdigung: Kritische Auseinandersetzung mit der Wirksamkeit und Implikationen der neuen Regelungen und kompetenzrechtliche Aspekte des ATAD-Erlasses. G. Zusammenfassung: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse.
Was sind hybride Gestaltungen und wie werden sie in der Arbeit behandelt?
Hybride Gestaltungen sind Strukturen, die aufgrund unterschiedlicher Rechtsordnungen zu unterschiedlichen steuerlichen Behandlungen führen. Die Arbeit definiert diese Gestaltungen, beschreibt ihre Grundformen und erläutert die von den ATAD-Richtlinien vorgesehenen Abwehrregelungen, inklusive Ausnahmen, umgekehrter hybrider Gestaltungen und Inkongruenzen bei der Steueransässigkeit.
Welche Rolle spielt § 4k EStG-E in dieser Arbeit?
§ 4k EStG-E ist ein zentraler Bestandteil der Umsetzung der ATAD-Richtlinien im deutschen Steuerrecht. Die Arbeit analysiert diesen Paragraphen detailliert und widmet ihm eine kritische Auseinandersetzung in Bezug auf seine Wirksamkeit und Implikationen.
Welche Bedeutung hat das ATAD-Umsetzungsgesetz (ATADUmsG)?
Das ATADUmsG ist das deutsche Gesetz zur Umsetzung der ATAD-Richtlinien. Die Arbeit analysiert die Auswirkungen dieses Gesetzes auf das nationale Steuerrecht, insbesondere die Anpassungen im Einkommensteuergesetz (EStG) und Körperschaftsteuergesetz (KStG).
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Arbeit?
Schlüsselwörter sind: ATAD-Richtlinien, hybride Gestaltungen, Steuervermeidung, BEPS-Projekt, OECD, nationales Steuerrecht, § 4k EStG-E, ATAD-Umsetzungsgesetz (ATADUmsG), KStG, Steuerplanung, Kompetenzrecht.
Für wen ist diese Arbeit relevant?
Diese Arbeit ist relevant für Steuerberater, Steuerrechtler, Wissenschaftler und alle, die sich mit den Auswirkungen der ATAD-Richtlinien auf das deutsche Steuerrecht auseinandersetzen.
- Quote paper
- Sven Steinhauer (Author), 2020, Hybride Gestaltungen und Umsetzung der ATAD-Richtlinien im nationalen Steuerrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1012640
