Guantanamo Bay. Die Simulation eines Gefängnisses? Eine Analyse unter Anwendung der Theorie des Strafsystems von Michel Foucault


Hausarbeit, 2020

18 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Entstehung des Disziplinierungssystems „Gefängnis"

2. Welcher Zweck kommt einer Gefängnisstrafe zuvor?..
2.1 Besserung von Individuen..
2.2 Gefangenenlager Guantanamo Bay.
2.2.1 Wahl eines rechtlosen Ortes..
2.2.2 Uneingeschränkte Informationsbeschaffung

3. Wer wird von einem Gefängnis repräsentiert?..
3.1 Insassen mit einer vorherigen Gerichtsverhandlung.
3.2 Insassen mit einer verifizierten Schuld..
3.3 Gefangenenlager Guantanamo Bay.
3.3.1 Unrechtmäßig inhaftierte Insassen
3.3.2 Gewaltsam transportierte Insassen.
3.3.3 Gefolterte Insassen.

4. Welche Prinzipien werden von einem Gefängnis eingehalten?
4.1 Prinzip der Klassifikation..
4.2 Prinzip der technischen Kontrolle sowie der Anschlussinstitutionen...
4.3 Gefangenenlager Guantanamo Bay...
4.3.1 Körperliche Züchtigung hinter Gittern..
4.3.2 Verweigerung von Kontroll- und Fürsorgemaßnahmen..
4.3.3 Anwendung von Tiger-Teams.

5. Abschließende Bemerkung...

Literaturverzeichnis

Einleitung

„Wir haben dieses Lager für Leute errichtet, die für alle Zeiten hier sein werden. Ihr solltet nicht davon ausgehen, je wieder nach Hause zu kommen. Ihr werdet den Rest eures Lebens hier verbringen[...] Keine Sorge. Wir werden euch am Leben halten, damit ihr weiter leiden könnt" (Mutmaßliche Aussage eines US-Ermittlers, zit. bei Bahar 2009: 82).

An dieser Äußerung spiegelt sich die Situation ehemaliger Insassen des Gefangenenlagers Guantanamo Bay wider: Obgleich sie sich in einer totalen Institution befanden, die aus der Perspektive von Foucault (1994) Humanität und Disziplin hätte repräsentieren müssen, wurden den Insassen dieses Gefängnisses „Leid" zugefügt. Doch nicht nur Schmerzzufügung in Form von Folter prägten den Alltag der Insassen. Vielmehr nahm man ihnen im Rahmen der Politik der Ausnahme jegliche Rechte, die ihnen hätten Schutz vor Terror bieten können (vgl. dazu Pastouna 2005; Rose 2004; Binder 2013; Bahar 2009).

Aus diesem Grund gilt das Interesse der Arbeit der Frage, ob es sich beim Gefangenenlager Guantanamo Bay um die Simulation eines Gefängnisses handelt. Ziel dabei ist die Beweisführung, dass sich das Gefangenenlager in relevanten Aspekten von einem gewöhnlichen Disziplinierungssystem unterscheidet und schlussfolgernd nicht als Gefängnis aufzufassen ist.

Da Michel Foucaults Werk „Überwachen und Strafen" als theoretischer Rahmen dient, wird dieses zu Beginn der Arbeit in Hinblick auf die Entstehung des Gefängnisses und der damit verbundenen Haftstrafe präsentiert. In diesem Zusammenhang werden zugleich die Grenzen der Anwendung seiner Theorie angesprochen. In Anschluss daran setzt die zentrale Analyse des Gefangenenlagers an. Dabei wird zuerst geschildert, welche Zweckverfolgung mit der Entstehung der Institution einhergegangen ist. Anknüpfend folgt die Vorstellung der ehemaligen Insassen, wobei diese in Zusammenhang mit ihrem Verfahren sowie ihrer Rechtslage charakterisiert werden. Zuletzt wird aufgedeckt, was die Prinzipien des Gefangenenlagers auszeichnete, wobei der Schwerpunkt auf physische Gewalt liegt. Gleichwohl finden Rückblicke von ehemaligen Gefangenen sowie Berichte sämtlicher Organisationen Berücksichtigung, da auch diese einen Beitrag zur Beweisführung leisten.

1. Entstehung des Disziplinierungssystems „Gefängnis“

Obwohl im heutigen Zeitalter das Gefängnis als Strafe selbstverständlicher denn je erscheint, existiert diese Strafform erst seit jüngster Vergangenheit (vgl. Foucault 1994: 295). Dabei markiert das Gefängnis „als Hauptstück im Strafarsenal“, so die Auffassung von Foucault, „[...]einen wichtigen Augenblick in der Strafjustiz: sie wird «menschlich»“ (ebd.).

Anhand dieser Äußerung lässt sich festhalten, dass mit der Entstehung des Gefängnisses als Disziplinierungssystem zahlreiche Veränderungen einhergegangen sind. Nicht nur definiert seit dem 19. Jahrhundert eine neue Gesetzgebung die Staatsgewalt, sondern auch die Ausübung jener erfolgt an allen Gesellschaftsmitgliedern in gleicher Weise (vgl. ebd.).

In seiner Genealogie „Überwachen und Strafen“ untersucht Michel Foucault (1994) das Machtsystem des 18. und 19. Jahrhunderts, wobei seine Aufmerksamkeit insbesondere dem Wandel der Strafpraxis gewidmet ist - der Etablierung der Haftstrafe im Sinnzuschnitt einer totalen Institution, dem des Gefängnisses. Dabei erfasste er grundlegende Charakteristika einer solchen Institution sowie deren Prinzipien, besonders hervorgehoben die Anwendung von Disziplinartechniken mit dem Ziel der Erziehung und Besserung der Insassen (vgl. dazu Foucault 1994: 348). Nach Foucault (1994: 25) lassen sich diese Techniken nicht nur als „Milderung der Strafstrenge“, sondern insbesondere als „Verschiebung im Ziel der Strafoperation“ auffassen, wobei letzterer Aspekt ausschlaggebend ist.

Da aus dieser Perspektive betrachtet das „Gefangenenlager“ Guantanamo Bay einem gewöhnlichen Gefängnisses hätte ähneln müssen, sollte sich das Heranziehen von Foucaults Erkenntnissen zur Beantwortung der Leitfrage als legitim erweisen.

An dieser Stelle sei jedoch darauf hingewiesen, dass sich nicht alle im Folgenden aufgeführten Aspekte aus der Perspektive von Foucault direkt betrachten lassen können. Innerhalb dieser Einschränkung wird jedoch versucht, Schlüsse zum betreffenden Punkt aus der „verallgemeinerten Bestrafung“, wie sie mit der Entstehung allgemeingültiger Verfahrensweisen und Gesetzten entstanden ist, zu ziehen. Dieser „undefinierte“, das heißt nicht direkt angesprochene Aspekt in der Theorie Foucaults bildet in diesem Fall die Personengruppe, die von einem Gefängnis repräsentiert wird.

2. Welcher Zweck kommt einer Gefängnisstrafe zuvor?

In seinem Werk verweist Foucault darauf hin, dass „das Wesentliche der Strafe[...] nicht [mehr] in der Bestrafung [besteht]" (Foucault 1994: 17). Aus diesem Anlass wird zu Beginn der Zweck eines Gefängnisses herausgearbeitet, um diesen in Anschluss daran dem des Gefangenenlagers Guantanamo Bay gegenüber zu stellen.

2.1 Besserung von Individuen

In „Überwachen und Strafen" schreibt Foucault (1994: 297 f.) wie folgt:

„Die Gefängnisstrafe war schon immer eine »legale Haft« mit dem Zweck der Besserung bzw. ein Unternehmen zur Veränderung von Individuen, das durch die Freiheitsberaubung legalisiert wurde. [...] [Dabei] ist die Strafhaft zugleich Freiheitsberaubung und technische Umformung der Individuen."

Aus diesem Zitat ist zu entnehmen, dass der Sinn einer Inhaftierung nicht darin besteht, Menschen infolge eines Strafbegehens physisch zu demütigen. Zwar wird das Begehen eines Verbrechen sanktioniert, indem über die Freiheit des Einzelnen bestimmt wird. Doch das eigentliche Ziel dahinter besteht darin, betroffene Individuen nützlich und gefügig zu machen (vgl. dazu Foucault 1994: 295). Somit ist eine Strafe dieser Art weniger willkürliche grenzenlose Machtausübung als vielmehr Disziplinierung. Damit wird der Verbrecher, so Foucault (1994: 19), nicht bloß „ohne leiden zu machen" bestraft. Er bekommt zusätzlich die Chance, seine Vernunft unter Beweis zu stellen. Dabei soll nach Foucault, sofern eine vollständige Besserung erfolgt ist, „auch die Strafe ein Ende nehmen [...]; denn damit ist [sie] unnütz geworden und folglich ebenso unmenschlich gegenüber dem Gebesserten wie verlustbringend für den Staat" (a.a.O.: 314).

2.2 Gefangenenlager Guantanamo Bay

Nachdem nun geklärt ist, worin der Zweck eines Gefängnisstrafe nach Foucault (1994) besteht, wird im Weiteren die Entstehung des Gefangenenlagers Guantanamo Bay thematisiert. Es wird Aufschluss darüber gegeben, was mit dessen Errichtung beabsichtigt wurde und welcher Zweck dabei der Haftstrafe zuvorkam.

2.2.1 Wahl eines rechtlosen Ortes

Diese Aspekte können nicht unabhängig vom historischen Hintergrund erfasst werden, weshalb jener vorerst gekürzt geschildert wird. Im Zuge der Terroranschläge am 11. September 2001 rief der ehemalige Präsident Georg W. Bush nicht nur den Ausnahmezustand aus, sondern leitete dadurch den Krieg gegen den Terror ein (vgl. Binder 2013: 270). So kam es, dass Bush zwei Monate später eine „militärische Anweisung zur Inhaftierung [und] Behandlung[...] bestimmter Nichtstaatsangehöriger“ unterzeichnete (Pastouna 2005: 38). An dieser Stelle könnte angenommen werden, dass mit jener angesprochenen „Behandlung“ eine Art durch Regeln begrenzte Möglichkeit zur Besserung „bestimmter Nichtstaatangehöriger“ gemeint ist. Dass dies jedoch nicht der Fall sein sollte, zeigte die Wahl des Ortes, in dem die Inhaftierung erfolgte - Im auf Kuba errichteten Gefangenlager Guantanamo Bay, das nach Bernhard Locke, Anwalt eines ehemaligen Insassen, einem „schwarze[n] Loch“ ähnelt (Pastouna 2005: 63).

Das Hauptmerkmal dieses Gefängnisses besteht darin, so beschreibt Rose, dass es sich weder innerhalb Mechanismen amerikanischen noch internationalen Rechts befindet (vgl. Rose 2004: 34). Insofern kann konstatiert werden, dass die Machtausübung zur Zielverfolgung nicht wie in traditionellen Gefängnissen durch allgemeingültige Gesetze begrenzt war, sondern gerade durch die Wahl eines gesetzlosen Ortes in Willkür umgewandelt wurde (vgl. Rose 2005: 41). Die Form der Haftstrafe war damit nicht, wie sie nach der Theorie Foucaults hätte sein müssen, „organisiert und kontrolliert“ (Foucault 1994: 316). Sie war stattdessen souverän.

2.2.2 Uneingeschränkte Informationsbeschaffung

Welcher Zweck folglich der Haftstrafe in Guantanamo Bay zuvorkommt, zeigt ein Interview mit einem Beamten des Pentagons. Auf die Frage, weshalb man sich diesen Ort ausgesucht habe, antwortete er wie folgt: „Weil die Rechtsberater sagten, dort könnten wir machen, was wir wollen,[...] [k]ein Gericht wäre dort für [die Insassen] zuständig“ (Rose 2004: 33). Schlussfolgernd ging es weniger darum, mit der Haftstrafe eine positive Veränderung der Insassen zu bewirken. Vielmehr wurde das Ziel verfolgt, so stellt Pastouna (2004: 41) fest, die Gefangenen „auf unbestimmte Zeit als Informationsquelle zur Verfügung“ zu haben.

Diese Informationsbeschaffung sollte in Form von Folter erfolgen, wie sie im Rahmen eines Memorandums durch die Bezeichnung „verschärfter Vernehmungstechniken“ ermöglicht wurde (vgl. Binder 2013: 275). Ferner wurde dadurch, so Bahar (2009: 89), „die rechtliche Verfolgung derartiger Taten so gut wie unmöglich gemacht“. Der Folteraspekt wird im weiteren Verlauf der Arbeit in Zusammenhang mit den Insassen beleuchtet, weshalb an dieser Stelle nicht genauer darauf eingegangen wird.

Aufgrund dieser Befunde kann bisher festgehalten werden, dass sich der Zweck der Haftstrafe in Guantanamo Bay nicht nur gänzlich von einer gewöhnlichen unterscheidet. Zusätzlich kann diese, folgt man der Theorie Foucaults, nicht als nützlich gelten.

Zum einen wird das „Prinzip der Besserung“ missachtet, da keine Besserung der Insassen vorgesehen war (Foucault 1994: 347, Hervorh. im Original). Zum anderen auch das „Prinzip der Flexibilität der Strafen“, das nach Foucault den Ablauf der Strafen in Abhängigkeit bestimmter Kriterien modifizierbar macht (ebd., Hervorh. im Original). Im Fall Guantanamo Bay stellt sich die Frage, wie Dasselbe erfüllt sein kann, wenn von Anfang an die Möglichkeit einer unbegrenzten Haft bestand. Zugleich wird die Nichterfüllung dadurch bekräftigt, dass nach Angabe von Bahar (2009: 84) etwa 500 Gefangen „nach jahrelanger unrechtmäßiger Haft entlassen“ worden sind. Eine Modifikationsmöglichkeit ist in diesem Sinne nicht erkennbar. Die Bezeichnung dieser Institution als „Gefängnis“ scheint an dieser Stelle zu bröckeln.

3. Wer wird von einem Gefängnis repräsentiert?

Infolge der Erkenntnis, dass sich die zu untersuchende Institution bemerkenswert hinsichtlich ihres verfolgten Zwecks unterscheidet, wird anknüpfend das Profil eines total inkludierten Häftlings analysiert. Auf diese Weise wird im nächsten Schritt eine vergleichende Betrachtung ermöglicht. Dabei erscheint es als sinnvoll, das Augenmerk insbesondere auf die Geschehnisse vor ihrer Inklusion zu legen. Zu diesen gehören sowohl der Rahmen, in dem die Inhaftierung erfolgt ist als auch die Rechtslage der ehemals Verdächtigen. Grund hierfür ist, dass Schlüsse auf die angesprochenen Aspekte aus dem Strafverfahren, welches von Foucault (1994) detailliert beschrieben wird, gezogen werden können.

3.1 Insassen mit einer vorherigen Gerichtsverhandlung

In seinem Werk fasst Foucault (1994: 28 f.) wie folgt auf: Das Richten „bedeutet die Feststellung der Wahrheit eines Verbrechens, die Bestimmung seines Urhebers [und] die Verhängung einer Sanktion."

Aus diesem Zitat ist grundsätzlich zu entnehmen, dass keine Inhaftierung erfolgen darf, sofern es nach einem Verdacht nicht zu einer Gerichtsverhandlung gekommen ist. Demnach repräsentieren Gefängnisse Personen, denen vor ihrer Inhaftierung das Recht auf eine Anklage ebenso wie eine allgemeingültige Gerichtsverhandlung zuvorkam. Werden diese Bedingungen nicht erfüllt, darf schlussfolgernd keine Inhaftierung erfolgen. Korrelierend darf kein Verdächtiger nach Sonderregeln behandelt werden, da jene Behandlung der Entstehung „allgemeingültigen Gesetzbüchern", wie sie nach Foucault (1994: 14) in Folge der Änderung in der Strafpraxis entstanden sind, zuwider kommen würde. Denn mit der Entstehung dieser Gesetze, so hält Foucault an anderer Stelle fest, wurde die Abschaffung von Willkür beabsichtigt (vgl. a.a.O.: 129).

3.2 Insassen mit einer verifizierten Schuld

Was die Beweisführung betrifft konstatiert Foucault, dass „[d]ie Feststellung des Verbrechens [den] allgemeingültigen Kriterien aller Wahrheit unterliegen [muss]". Dabei ist nach der Abschaffung des alten Systems, folgt man seiner Argumentation, „eine vollständige Beweisführung zur Feststellung einer gerechten Wahrheit [notwendig]; [denn] jede Beziehung zwischen Verdacht und Strafausmaß ist zu beseitigen." Weiter führt er aus, dass die „Wahrheit des Vergehens erst nach vollständigem Beweis anerkannt werden [kann]; [weshalb] der Angeklagte bis zur endgültigen Überführung als unschuldig gelten [muss]" (a.a.O.: 124).

An dieser Stelle können weitere Schlüsse auf die Insassen eines Gefängnisses gezogen werden. Sie zeichnen sich darin aus, dass sie vor ihrer Inhaftierung nicht nur das Recht auf eine allgemeine, sondern insbesondere auf eine gerechte Gerichtsverhandlung hatten. Weniger Indizien sind für eine Schuldzusprechung ausreichend. Nunmehr bedarf es an legitimen Beweisen, um Maßnahmen zu ergreifen. Gleichsam waren ehemals Verurteilte in ihrem Schicksal gewiss, da ihre Inhaftierung nicht willkürlich sowie auf inhumaner Weise erfolgen konnte.

[...]

Ende der Leseprobe aus 18 Seiten

Details

Titel
Guantanamo Bay. Die Simulation eines Gefängnisses? Eine Analyse unter Anwendung der Theorie des Strafsystems von Michel Foucault
Hochschule
Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg
Note
1,3
Autor
Jahr
2020
Seiten
18
Katalognummer
V1012762
ISBN (eBook)
9783346407955
ISBN (Buch)
9783346407962
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Guantanamo Bay, Michel Foucault, Wandel der Strafpraxis
Arbeit zitieren
Emina Jasarovic (Autor:in), 2020, Guantanamo Bay. Die Simulation eines Gefängnisses? Eine Analyse unter Anwendung der Theorie des Strafsystems von Michel Foucault, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1012762

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