Anwendung des § 42 AO auf Cum/Cum-Gestaltungen

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

A. Einleitung

B. Erklärung und Verdeutlichung von Cum/Cum-Gestaltungen
I. Was bedeutet Cum/Cum?
II. Abgrenzung zu Cum/Ex
III. Verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten von Cum/Cum
IV. Beispiel einer Cum/Cum-Gestaltung
1. Darstellung einer Cum/Cum-Gestaltung anhand eines steuerinduzierten Kassageschäfts
2. Objektive Bewertung und steuerliche Konsequenzen
V. Ansichten zur Legalität von Cum/Cum-Gestaltungen
1. Meinung des BMF
2. Ansicht aus dem Gutachten des Bundestag-Untersuchungsausschuss
3. Meinungen innerhalb der Literatur
4. Meinung der Finanzgerichte
VI. Umgang des Gesetzgebers mit Cum/Cum-Gestaltungen

C. Grundlagen und Entwicklung des § 42 AO
I. Funktion und Aufgabe des § 42 AO
II. Entwicklung des § 42 AO
III. Abgrenzung zur Steuerhinterziehung/Steuerverkürzung
IV. Verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich der Bestimmtheit des § 42 AO

D. Anwendbarkeit des § 42 AO in Hinblick auf Cum/Cum-Gestaltungen
I. Verfahrensrechtliche Sperre durch Verwirkung
II. Sperre des § 42 AO durch die Aufhebung des § 50c EStG
III. Vorrang der Einzelsteuergesetze gem. § 42 Abs. 1 S. 2 AO
IV. Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten
V. Missbrauch i.S.d. § 42 Abs. 2 AO
1. Unangemessene rechtliche Gestaltung
a) Definition der Unangemessenheit
b) Indizwirkung der „ungewöhnlichen“ Gestaltungen
c) Einfluss auf die Angemessenheit durch die Duldung von Cum/Cum-Geschäften
d) Zwischenergebnis
2. Gesetzlich nicht vorgesehener Steuervorteil
a) Definition des Steuervorteils
b) Einführung des Steuervorteils für einen Dritten
c) Problematik des „fremden Dritten“
3. Keine beachtlichen außersteuerlichen Gründe
4. Missbrauchsabsicht
a) Definition der Missbrauchsabsicht
b) Ansicht des BFH zum subjektiven Tatbestand
c) Ansicht der Literatur zum subjektiven Tatbestand
d) Missbrauchsabsicht bei tolerierten Gestaltungen
5. Problem des sog. „Gesamtplans“
6. Zwischenergebnis
VI. Rechtsfolgen des § 42 AO

E. Zusammenfassung, Stellungnahme und Aussicht