Die Studienarbeit beleuchtet den völkerrechtlichen Status Jerusalems, insbesondere Ost-Jerusalems, und legt die völkerrechtlichen Vorgaben für eine (mögliche) Einigung der Parteien dar. Die Studienarbeit beleuchtet den völkerrechtlichen Status Jerusalems, insbesondere Ost-Jerusalems, und legt die völkerrechtlichen Vorgaben für eine (mögliche) Einigung der Parteien dar. Selbst innerhalb des Nahost-Konfliktes sind nur wenige Themen in der politischen Debatte so umstritten und emotional aufgeladen wie der Streit um den Status Jerusalems. Umso reizvoller scheint es, diese verworrene Thematik aus der (vermeintlich) nüchternen Perspektive des (Völker-) Rechts zu beleuchten, in der Hoffnung, hieraus Leitlinien oder gar Vorgaben für eine mögliche Einigung ableiten zu können.
Zunächst ist jedoch kurz die Frage zu klären, warum gerade die Stadt Jerusalem so zuverlässig für emotionale politische Debatten sorgt. Der Grund dürfte zum einen in der Geschichte Jerusalems liegen; so herrschten in der Vergangenheit, unter vielen anderen, die Israeliten, Römer und Byzantiner, im Mittelalter aber auch die Kreuzfahrer und schließlich die Osmanen über kürzere oder längere Zeiträume über die Stadt und prägten sie entsprechend. Wohl ausschlaggebend ist jedoch die im östlichen Teil der Stadt gelegene historische Altstadt Jerusalems: Umgeben von einer Stadtmauer befinden sich in ihr ein jüdisches, armenisches, muslimisches und christliches Viertel sowie der Tempelberg.
Gliederung Seminararbeit
A. Einleitung
I. Warum Jerusalem?
II. Ausgeblendete Fragestellungen
III. Vorgehensweise
B. Die Akteure und ihre (aktuellen) Forderungen
I. Israel
II. Jordanien
III. Palästinenser
1. Vertretung der Palästinenser
2. Palästina als Staat?
3. Aktuelle Forderungen
IV. Die Vereinten Nationen
C. Der völkerrechtliche Status Jerusalems
I. Bis zur Staatsgründung Israels 1948
II. 1948 – 1967 (Unabhängigkeitskrieg – 6-Tage-Krieg)
III. Nach dem 6-Tage-Krieg 1967
IV. Zwischenergebnis
D. Vorschläge einer möglichen Einigung
I. Internationalisierung der Stadt/corpus separatum
II. Erhaltung des status quo
III. Geteilte Souveränität, gemeinsame Souveränität
1. Status-quo-ante-bellum-Option
2. Geteilte Souveränität
3. Aufteilung in Viertel
4. Ungeteiltes Jerusalem unter geteilter Souveränität
E. Völkerrechtliche Vorgaben bei einer möglichen Einigung der Parteien
I. Der Teilungsplan
1. Ansicht der VN: Gültigkeit des Teilungsplans
2. Gegenauffassung: Ungültigkeit und Unverbindlichkeit des Teilungsplans
3. Bewertung
II. Selbstbestimmungsrecht
1. Palästinenser als Rechtssubjekt?
2. Inhalt des Selbstbestimmungsrechts
3. Ius Cogens?
4. Bewertung
III. Geteilte/ gemeinsam ausgeübte Souveränität
1. Völkerrechtliche Zulässigkeit
2. Bewertung
F. Schlussbetrachtung und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Studienarbeit untersucht den völkerrechtlichen Status Jerusalems und leitet daraus mögliche Leitlinien oder Vorgaben für eine einvernehmliche Lösung im Kontext des Nahost-Konflikts ab.
- Historische und aktuelle Positionen der Akteure (Israel, Jordanien, Palästinenser, VN).
- Analyse des völkerrechtlichen Status von West- und Ostjerusalem.
- Diskussion verschiedener Einigungsvorschläge im Lichte des Völkerrechts.
- Prüfung der Rolle des Teilungsplans und des Selbstbestimmungsrechts.
- Rechtliche Zulässigkeit von Modellen geteilter oder gemeinsamer Souveränität.
Auszug aus dem Buch
C. Der völkerrechtliche Status Jerusalems
Um die völkerrechtlichen Vorgaben einer möglichen Einigung der Parteien herausarbeiten zu können, wird zunächst ein Überblick über die historischen Ereignisse und die Bewertung des völkerrechtlichen Status Jerusalems aus Sicht der unterschiedlichen Akteure gegeben. Der Schwerpunkt wird hierbei auf der Frage liegen, wem die Ausübung der Souveränität im Sinne einer anerkannten autonomen Gebietskontrolle und der exklusiven Jurisdiktion, 29 nach völkerrechtlichen Maßstäben zusteht. Dies in Abgrenzung zur Besetzung,30 bei der die tatsächliche Kontrolle und Hoheitsgewalt lediglich „treuhänderisch“ wahrgenommen und somit keine souveränen Rechte erworben werden.31
I. Bis zur Staatsgründung Israels 1948
Weitestgehend Einigkeit besteht darüber, dass Jerusalem während der Zeit der Osmanischen Herrschaft (1517-1918) unter ausschließlicher osmanischer Souveränität stand.32 Nach Ende des Ersten Weltkrieges im Jahr 1918 besetzte Großbritannien das Gebiet Palästina (das heutige Gebiet Israels sowie Jordaniens). Der Völkerbund übertrug 1922 Großbritannien Palästina als Mandatsgebiet unter der Bedingung, dass auf die Verwirklichung der britischen Balfour-Deklaration vom 02.11.1917 hingewirkt werden sollte.33 In dieser erklärte sich Großbritannien mit dem Ziel des Zionismus eine „nationale Heimstätte“ 34 für das jüdische Volk zu begründen, einverstanden, zugleich sollten die Rechte der bisherigen Bewohner des Gebietes gewahrt werden, wobei Jerusalem nicht gesondert erwähnt wurde.35
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Einführung in die hochkomplexe Problematik des Status von Jerusalem und die Zielsetzung der völkerrechtlichen Analyse.
B. Die Akteure und ihre (aktuellen) Forderungen: Vorstellung der Hauptakteure und deren rechtliche sowie politische Ansprüche auf Jerusalem.
C. Der völkerrechtliche Status Jerusalems: Detaillierte historische und rechtliche Einordnung des Status Jerusalems von 1918 bis zum 6-Tage-Krieg.
D. Vorschläge einer möglichen Einigung: Überblick über verschiedene politische Lösungsmodelle wie Internationalisierung oder geteilte Souveränität.
E. Völkerrechtliche Vorgaben bei einer möglichen Einigung der Parteien: Rechtliche Prüfung zentraler Konzepte wie Teilungsplan und Selbstbestimmungsrecht auf ihre Verbindlichkeit für die Parteien.
F. Schlussbetrachtung und Ausblick: Fazit zur völkerrechtlichen Einordnung und Bewertung der zukünftigen Verhandlungsmöglichkeiten.
Schlüsselwörter
Jerusalem, Völkerrecht, Souveränität, Israel, Palästina, PLO, Selbstbestimmungsrecht, Nahost-Konflikt, Besetzung, Teilungsplan, Staatsgebiet, Vereinte Nationen, Historische Ansprüche, Status sui generis, Friedensprozess.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den umstrittenen Status der Stadt Jerusalem aus völkerrechtlicher Perspektive, um Lösungsansätze für eine mögliche Einigung der Konfliktparteien zu finden.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die historische Souveränitätsentwicklung, die Positionen von Israel und den Palästinensern sowie die Anwendbarkeit von Völkerrecht auf den Status der Stadt.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Ableitung von Leitlinien und völkerrechtlichen Vorgaben für Verhandlungen, die für beide Seiten akzeptabel sein könnten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine völkerrechtliche Analyse, die historische Ereignisse sowie Resolutionen und völkerrechtliche Verträge zur Bewertung heranzieht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beleuchtet detailliert die Akteure, den historischen Verlauf seit dem Osmanischen Reich und die rechtliche Bewertung von Souveränitätsansprüchen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit fokussiert auf Begriffe wie Jerusalem, Völkerrecht, Souveränität, Selbstbestimmungsrecht und den Nahost-Konflikt.
Wie bewertet die Arbeit den israelischen Souveränitätsanspruch über Westjerusalem?
Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass nach 70 Jahren effektiver Kontrolle und de-facto-Anerkennung von einem gefestigten Souveränitätstitel Israels über Westjerusalem auszugehen ist.
Ist der Status von Ostjerusalem völkerrechtlich eindeutig geklärt?
Nein, die völkerrechtliche Analyse liefert keine eindeutige Antwort, weshalb der Status als nicht letztgültig geklärt bezeichnet wird.
Kann der Teilungsplan von 1947 heute noch als Grundlage dienen?
Die Arbeit stellt fest, dass der Teilungsplan völkerrechtlich weitgehend bedeutungslos geworden ist, da er von den VN nicht mehr ernsthaft verfolgt wird und Konsens über seine Unverbindlichkeit besteht.
- Arbeit zitieren
- Hanna Weißer (Autor:in), 2018, Völkerrechtliche Vorgaben für den Status Jerusalems bei einer möglichen Einigung der Parteien, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1022268
